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Das sozialistische Prinzip
Erstellt am 23. Oktober 2023 von sascha313
Prinzip FriedenKeine zehn Jahre hatte es gedauert nach der Zerschlagung
des Hitlerfaschismus durch die Sowjetunion, und nachdem der 2. Weltkrieg
beendet war, als die USA und Großbritannien immer offener ihre
feindselige Haltung gegenüber ihrem einstigen Verbündeten zur Schau
stellten und gemeinsame Vereinbarungen durch hinterlistige Intrigen zu
Fall zu bringen versuchten. Die Sowjetunion unter der Führung Josef
Stalins ließ sich davon jedoch nicht beeindrucken. Konsequent und
prinzipienfest beharrten die Kommunisten auf die Einhaltung der
Absprachen, wohl wissend und nicht zuletzt aus der Erfahrung mit den
Nazis, daß der Imperialismus sich nur durch kriegerische Gewalt, durch
Lüge und Betrug, über Wasser halten kann. Am 8. Februar 1955 berichtete
der sowjetische Außenminister auf der Tagung des Obersten Sowjets über
den Standpunkt der Sowjetunion zur Weltpolitik und zur Frage des
Friedens. Diese Haltung ist typisch für den Sozialismus und deshalb auch
heute noch von aktueller Bedeutung.
Auszüge aus dem Bericht des ersten Stellvertreters des Vorsitzenden des Ministerrates und Außenministers der Sowjetunion
W. M. MOLOTOW
Was war das wichtigste Ergebnis des 2. Weltkriegs?
Das wichtigste Ergebnis des zweiten Weltkrieges war, daß neben dem
kapitalistischen Weltlager ein Weltlager des Sozialismus und der
Demokratie mit der UdSSR, oder besser gesagt, mit der Sowjetunion und
der Volksrepublik China an der Spitze entstand. Neben dem
kapitalistischen Lager entstand das Lager des Sozialismus und der
Demokratie, das die folgenden zwölf Staaten vereinigt: die Union der
Sozialistischen Sowjetrepubliken, die Volksrepublik China, die
Volksrepublik Polen, die Tschechoslowakische Republik, die Deutsche
Demokratische Republik, die Ungarische Volksrepublik, die Rumänische
Volksrepublik, die Volksrepublik Bulgarien, die Volksrepublik Albanien,
die Koreanische Volksdemokratische Republik, die Mongolische
Volksrepublik und die Demokratische Republik Vietnam.
Auf dem Wege zu einer gerechteren Welt
Wir wissen, daß die von mir aufgezählten Staaten auf verschiedenen
Stufen ihrer Entwicklung, auf verschiedenen Stufen ihrer sozialen
Umgestaltung stehen. Neben der Sowjetunion, wo die Grundlagen der
sozialistischen Gesellschaft schon errichtet sind, gibt es auch solche
volksdemokratischen Länder, die erst die ersten, aber überaus wichtigen
Schritte in Richtung zum Sozialismus getan haben.
Entscheidend für alle Länder des demokratischen Lagers ist jedoch die
Tatsache, daß sie sich endgültig vom imperialistischen System befreit
haben, bei dem sich die Macht in den Händen der Großgrundbesitzer und
Kapitalisten befindet. Sie haben für sich einen neuen Weg gewählt und
begonnen, ihre tiefgreifende demokratische und sozialistische
Umgestaltung erfolgreich zu verwirklichen, in dem Bestreben, den Frieden
und die Sicherheit für diesen gesamten neuen großen Aufbau zu
gewährleisten.
Das wurde dadurch möglich, daß hier die Arbeiter und Bauern zusammen mit
allen Werktätigen und allen demokratischen Kräften ein; festes
politisches Bündnis unter der allgemeinen Führung der Arbeiterklasse
geschaffen haben. Eben dieses revolutionäre Bündnis der Arbeiter und
Bauern, das alle Werktätigen vereinigt, hat die Liquidierung der
Großgrundbesitzerwirtschaft und die Übergabe des Landes an die Bauern
ermöglicht und auch den Übergang der Fabriken, Werke, Eisenbahnen und
Banken in die Hände der neuen, wahrhaft demokratischen Staatsmacht
gesichert.
Die Niederlagen des Kapitalismus
Die Fesseln des Kapitalismus sind nicht nur an einer Stelle, sondern an
einer großen Front gesprengt. Nachdem der Kapitalismus in unserem
Lande, das seine siegreiche Sozialistische Revolution im Jahre 1917
vollzog, eine Niederlage erlitten hatte, erlitt er im Ergebnis des
zweiten Weltkrieges Niederlagen auch in einer ganzen Reihe anderer
Staaten.
Die Erfolge der Länder des neuen, des volksdemokratischen Typus, die
durch die Anstrengungen der Völker, die sich vom Joch des Kapitals
befreit haben, gewährleistet wurden, beruhen sowohl auf dem Sieg der
Sowjetarmee über die faschistischen Aggressoren, als auch auf dem
ständigen Beistand der Sowjetunion bei den von ihnen durchgeführten
politischen, ökonomischen und sozialen Umgestaltungen , auf dem Wege zum
Sozialismus. Aber immer mehr stützen sich heute die Länder des
sozialistischen Lagers bei aller Bedeutung und der besonderen Rolle der
UdSSR, deren Macht der hohe Stand der Schwerindustrie und zugleich
damit der unablässige Aufschwung der ganzen Industrie und der
sozialistischen Landwirtschaft zugrunde liegt, auf den gegenseitigen
Beistand.
Das Kräfteverhältnis änderte sich zugunsten des Sozialismus
Es ist ganz natürlich, daß sich im Zusammenhang mit den eingetretenen
Wandlungen in der Weltlage das Kräfteverhältnis zwischen den
Gesellschaftsordnungen besonders im letzten Jahrzehnt eindeutig
zugunsten des Sozialismus geändert hat.
Sieht etwa das heutige Europa dem Vorkriegseuropa ähnlich? Kann man denn
an den gewaltigen Veränderungen vorbeigehen, die hier im Ergebnis des
letzten Weltkrieges eingetreten sind? Und ist es etwa jenen, die in der
Lage sind, objektiv und unvoreingenommen zu überlegen, nicht klar, daß
zusammen mit der Sowjetunion auch eine Reihe anderer Staaten entschieden
den kapitalistischen Weg verlassen und den Weg des sozialistischen
Aufstiegs und der Wiederaufrichtung beschritten haben, und daß keines
dieser Länder wieder zum Kapitalismus zurückkehren will?
Und wenn man die konkreten Tatsachen untersucht, so erweist sich, daß
sich von der gesamten etwa 600 Millionen· zählenden Bevölkerung Europas
rund die Hälfte, etwas weniger als 300 Millionen bereits fest dem Lager
des Sozialismus und der Demokratie angeschlossen hat. Folglich haben wir
heute schon längst nicht mehr das Vorkriegseuropa vor uns.
Eine zukunftsfrohe Perspektive in Europa und Asien
In dem heutigen neuen Europa nehmen die Länder des sozialistischen
Lagers bereits nicht minder starke Positionen ein als die Länder des
kapitalistischen Lagers. Noch wichtiger ist, daß die Länder unseres
sozialistischen Lagers – wenn auch mit nicht geringen Schwierigkeiten
und nicht ohne ernste Mängel – in ihrem Aufbau doch zuversichtlich
vorwärtsschreiten und die neue, die demokratische Ordnung unablässig
festigen, daß sie das kulturelle Niveau und den Wohlstand ihrer Völker
auf eine neue höhere Stufe heben.
Eine neue Situation ist auch in Asien entstanden. Die Bevölkerung Asiens
erreicht ungefähr 1.400.000.000 Einwohner, das sind mehr als die Hälfte
der Bevölkerung der ganzen Erde. Heute lebt auch in Asien etwas weniger
als die Hälfte der Bevölkerung in den Ländern der Volksdemokratie,
welche das Lager des Kapitalismus verlassen und sich den Aufbau des
Sozialismus zum Ziel gesetzt haben. …
Kriegstreiber und Aggressorstaat USA
Von den Vereinigten Staaten wurden, offene Versuche unternommen, das
Zustandekommen einer Vereinbarung über die Wiederherstellung des
Friedens in Indochina zu verhindern, Nicht nur der der Staatssekretär
Dulles, sondern auch der Vizepräsident der USA, Nixon, strebten als
hartnäckige Anhänger der „Politik der Stärke“ offen nicht die Beendigung
des Krieges und nicht die Erfüllung der berechtigten Forderungen des
vietnamesischen Volkes an, sondern die Weiterführung des Krieges und die
Unterdrückung der nationalen Befreiungsbewegung in Indochina durch
Waffengewalt. Sie trugen sich mit den Plänen einer
„Internationalisierung“ des Krieges gegen das vietnamesische Volk, wobei
sie außer Frankreich auch die Vereinigten Staaten und Großbritannien in
diesen Krieg hineinziehen wollten. Sie suchten um jeden Preis das
Übereinkommen in Genf zu verhindern.
Kriegsminister
Es kam so weit, daß der Staatssekretär der USA, Dulles, nicht einmal
gewillt war, an der Beratung über die Indochinafrage teilzunehmen, und
demonstrativ Genf verließ. Jedoch haben die Vereinigten Staaten durch
die Demonstration ihrer Aggressivität nichts erreicht und sich in eine
isolierte Lage gebracht. Die Ergebnisse der Genfer Konferenz wurden als
eine Niederlage der aggressiven Kräfte und zugleich als ein wesentlicher
Sieg der friedliebenden Kräfte gewertet. Dadurch trug die Genfer
Konferenz zur Minderung der internationalen Spannung und zur Festigung
des Friedens bei. Die aggressiven Kreise der USA wollten sich jedoch
nicht beruhigen.
Die taktischen Winkelzüge der Kriegsprofiteure
Kaum war die Genfer Konferenz beendet, da berief der USA-Staatssekretär
Dulles seine eigene Konferenz in Manila (Philippinen) ein. Diese
Konferenz wurde zu dem offenkundigen Zweck einberufen, die Durchführung
der Beschlüsse der Genfer Konferenz zu stören, wobei sich auch gewisse
Teilnehmer der Genfer Konferenz ohne Rücksicht darauf, wie sich das auf
ihr Prestige auswirken werde, bereit erklärten, dieser aggressiven
Angelegenheit behilflich zu sein. Auf der Manila-Konferenz des Herrn
Dulles wurde der Vertrag über die sogenannte „kollektive Verteidigung
Südostasiens“ (SEATO) unterzeichnet, der einen militärischen Block
solcher Kolonialmächte bildet wie die USA, Großbritannien und Frankreich
und einiger von ihnen abhängiger asiatischer Staaten wie die
Philippinen, Thailand und Pakistan. Dieser Vertrag ist von dem Bestreben
durchdrungen, die nationale Befreiungsbewegung in Asien zu ersticken
und richtet sich offen gegen die Volksrepublik China, deren
internationale Autorität in der Zeit der Genfer Konferenz bedeutend
gewachsen ist, ungeachtet der Versuche der verschiedenen reaktionären
Kreise, dem entgegenzuwirken. …
Unsere Hauptaufgabe ist die Festigung des Friedens
Unsere Gegner zetern von einer „Politik der Stärke“. Sie sind nervös und
wollen außerdem Angst verbreiten. Sie greifen zu Drohungen und
Erpressungen, wobei sie mit Schwachnervigen und Schwankenden rechnen.
Die Sowjetregierung ist der Ansicht, daß diejenigen, die mit Hinblick
auf das Sowjetvolk zu derartigen untauglichen Mitteln ihre Zuflucht
nehmen, sich ganz gewiß verkalkulieren werden. Sie müssen wissen, daß,
wenn es darauf ankommt, wir es verstehen werden, unser Recht zu
behaupten.
Es ist schon höchste Zeit, zu begreifen, daß im Kräfteverhältnis
zwischen der UdSSR und den USA die Lage bereits restlos klar ist.
Vergleicht man die Sowjetunion mit all ihren Menschenkräften, mit ihren
kolossalen materiellen Ressourcen, mit all ihren äußeren Verbündeten und
zieht hierbei die moralische und politische Unterstützung in Betracht,
die die Volksmassen der anderen Länder der Friedenspolitik erweisen:
vergleicht man folglich die Sowjetunion, wie sie bereits heute dasteht,
mit den Vereinigten Staaten von Amerika, auch wenn man dieses Land mit
allen oben aufgeführten Merkmalen nimmt, so wird klar, daß die
Sowjetunion nicht schwächer als die Vereinigten Staaten von Amerika ist.
Man darf ferner nicht vergessen, daß die Sowjetunion den USA dadurch
unstreitig überlegen ist, daß die friedliebende Sowjetunion niemanden
bedroht und sich nicht in die Angelegenheiten anderer Staaten
einmischt, sondern sich vielmehr wirklich für eine gerechte Sache
einsetzt, die bei allen Werktätigen und aller geknechteten Völkern in
der ganzen Welt heißen Anklang findet und der der Sieg gewiß ist.
Was schlägt die Sowjetunion vor?
Wir schlagen vor, daß weder die eine noch die andere Seite zur Politik
der Drohungen und der Erpressungen greift, weil das zu nichts Gutem
führen kann. Mehr noch. Wir sind der Ansicht, daß die Seite, die sich
tatsächlich Ihrer Kräfte gewiß ist, nicht für einen Krieg sein wird.
Diejenigen, die sich ihrer Kräfte gewiß sind, die sich ihrer Zukunft
gewiß sind, brauchen das nicht.
Der Aggressor wird ein schlechtes Ende nehmen
Jegliches Abenteuer mit der Entfesselung eines neuen Weltkrieges wird
unausbleiblich ein schlimmes Ende für den Aggressor nehmen, denn
heutzutage haben bereits Hunderte Millionen Menschen eine solche Stufe
des Bewußtseins erreicht, daß sie, ebenso wie alle Sowjetmenschen, von
der Gerechtigkeit ihrer Sache restlos überzeugt, konsequent gegen eine
solche verbrecherische Aggression kämpfen werden. Untergehen wird nicht
die „Weltzivilisation“, wie sehr sie auch durch eine neue Aggression zu
Schaden kommen mag; untergehen wird jenes durch und durch verrottete
Gesellschaftssystem mit einer von Blut getränkten imperialistischen
Grundlage, mit dem es zu Ende geht, und das wegen seiner Ausbeutung der
Werktätigen und der geknechteten Völker abgelehnt wird.
Die Außenpolitik der Sowjetunion beruht auf den Leninschen Prinzipien
des Nebeneinanderbestehens verschiedener gesellschaftlicher Systeme. Wir
vertreten diese Prinzipien, weil wir wünschen, daß die Völker in
Frieden und Ruhe leben! Wir vertreten diese Prinzipien, da in den
Verhältnissen der Koexistenz die volle Möglichkeit besteht, im Laufe
einer ganzen geschichtlichen Periode den Frieden und die Freiheit der
Völker sowie friedliche Beziehungen zwischen den Ländern und weitere
Erfolge des Fortschritts der Menschheit zu gewährleisten. Wir treten für
die Leninschen Prinzipien der Koexistenz ein, und wir stehen für diese
Prinzipien ein, weil wir uns der Kräfte des Sozialismus gewiß und davon
überzeugt sind, daß wir den richtigen Weg zum Kommunismus gewählt
haben.
Quelle: Von der Moskauer Konferenz zum Warschauer Vertrag. Dokumente von
welthistorischer Bedeutung. Kongreßverlag Berlin, 1955, S. 29-44.
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