"DER DIKTIERTE RÜCKFALL" - Rezension zu "NIEMAND SOLL HUNGERN, OHNE ZU FRIEREN"

 "NIEMAND SOLL HUNGERN, OHNE ZU FRIEREN" – von Dr. Wolfgang Bittner

DER DIKTIERTE

RÜCKFALL

Buchtipp von Harry Popow

"Wenn ein Blinder einen anderen Blinden führt, fallen da nicht alle beide in den Graben?"

"Vincent van Gogh – Ein Malerleben", Henschelverlag Kunst und Gesellschaft Berlin 1986, S. 183

In den Graben? Wenn es nur das wäre. Es droht eine weltweite Kriegskatastrophe. Das ist das Fazit nach der faktenreichen Beurteilung der Lage durch den deutschen Schriftsteller Dr. Wolfgang Bittner. Und er sagt: So wie es ist, kann und wird es nicht bleiben.
Sein neues Buch umfasst 272 Seiten und fordert jeden denkenden Menschen in Deutschland und vor allem in Europa dazu auf, sich nicht von kriegswütigen und politisch blinden Profitjägern und Größenwahnsinnigen ins Boxhorn jagen zu lassen und damit in den Untergang.

Gebeuteltes Deutschland
„Wo sind wir nur hingeraten?“ Eine bange Frage, die – offen gesagt – nahezu jeden Deutschen, Europäer oder Ausländer tief berührt und Angst macht. Globale Konflikte eskalieren, gesellschaftliche Gräben werden tiefer – Bürgerkrieg? Da ist Dialog wichtiger denn je. Das erinnert den Rezensenten an den DEFA – Film „Die Mörder sind unter uns“, den er als Kind im Admiralspalast 1946 gesehen und der ihn erschüttert hatte. „In der Maske biederer Bürger – als muntere Schwätzer gegen Krieg und Chauvinismus, als betriebsame Mitarbeiter an einer friedvollen Zukunft – tragen sie heute wieder mit heuchlerischem Anstand den zivilen Rock. Aber wirklich passen wird ihnen immer nur – die Uniform! Ihr Element ist der Krieg und ihre höchsten Ideale – Raub und Mord! Scharfe Kritik an einer Nachkriegsgesellschaft, die es zuließ, dass sogar Kriegsverbrecher erneut am Ruder sind.
(https://filmundgeschichte.com/die-moerder-sind-unter-uns-1946)
Quelle: https://www.dieterwunderlich.de/Staudte_morder.htm (c) Dieter Wunderlich

Und heute, im Jahre 2024? Da stehst du nun, du armer Tropf und schüttelst nur den Kopf. Manche – wer wollte es ihnen verübeln – ziehen sich zurück in ihr kleines von den Medien favorisiertes ICH. Nichts mehr hören, nichts mehr wissen. Das Fernsehprogramm? Oft sehr geistlos. Dem herrschenden Kapitalsystem geschuldet, was sonst? Was bleibt? Dieses inhaltsloses Schulterklopfen von Politikern: „Haltet zusammen?“ Was also tun? Wie ein Contra entgegensetzen?

Da kommt ein neues Buch von Dr. Wolfgang Bittner wie gerufen in großer Not: „Niemand soll hungern, ohne zu frieren - So wie es ist, kann und wird es nicht bleiben." Verlag Zeitgeist, Höhr-Grenzhausen. Im Übrigen ein weiteres Buch, das er mir zum rezensieren anvertraut. Und wieder ist es so spannend und mit einer sehr klaren Aussage geschrieben, dass man nur wünschen kann, dass es recht viele politisch interessierte Bürger lesen mögen. Soll es ihnen die Augen öffnen, um nicht rat- und mutlos den Blinden in der Politik und Regierung und damit in den Untergang folgen zu müssen.

Das NEIN zum "EUROPÄISCHEN HAUS"
Den Geschichtsvergessenen sei daran erinnert, "dass von angloamerikanischen Kräften in Verbindung mit Frankreich seit Anfang des 20. Jahrhunderts, im Grunde aber schon seit der Neugründung des Deutschen Reiches im Jahre 1871, insgeheim darauf hingearbeitet wurde, das wirtschaftlich prosperierende, kulturell in die Welt ausstrahlende Land in der Mitte Europas als Konkurrenten auszuschalten." (S. 74)

Unverblümt stellt der Autor klar: "Deutschland als europäischer Brückenkopf und Frontstaat der USA gegen Russland wird von Politikern regiert, die deren Aggressionspolitik nahezu uneingeschränkt folgen und dabei die deutschen Interessen verraten." (S. 41) Und er fragt, wie würde Deutschland, insbesondere die Bundesrepublik seit 1945 in der Hand der USA, heute dastehen, "wenn es zu dem von Michael Gorbatschow und Wladimir Putin vorgeschlagenen `europäischen Haus` gekommen wäre", aber die USA haben dies hintertrieben. (S.59) Und nun? Deutschland wird als Speerspitze gegn Russland eingesetzt und der Weltfrieden balanciere auf einer Rasierklinge. (S. 77) Schließlich stellt der Autor auf Seite 200 fest: "Wir befinden uns auf einer abschüssigen Bahn in faschistoide Verhältnisse."

Die Blindmacher
Will man aufklärend wirken wie der Autor, dann muss man damit rechnen, dass die zentralen Medien entweder alles ausblenden oder ungenügend recherchieren und die Verfasser des Rechtsextremismus bezichtigen. Sie betreiben Gehirnwäsche, und mancher fällt darauf hinein, indem Ursachen regelrecht ausgeblendet werden. Das sei nicht nur eine Bildungsfrage, so Wolfgang Bittner, sondern eine Irreleitung durch Politik und Pseudowissenchaft. (S. 201) Ja, wer wollte das bezweifeln: „In Deutschland ist eine Generation von Politikern und Journalisten herangewachsen, die von nichts eine Ahnung haben, aber alles zu wissen glauben - eine Blase ideologisch verwirrter Schwätzer und Karrieristen..“ (S. 34) Gegen alles Mögliche wird demonstriert, vereinzelt aber nur „gegen Aufrüstung, Krieg und die Verbreitung von Völkerhass“ (S. 40). Von Russland und China ausgehende Kriegsgefahr, atomare Bedrohung, Klimakatastrophe, so lasse sich eine irregeführte und verängstigte Gesellschaft im Zaum halten, so der Autor auf Seite 28.

Klartext vom Autor vor allem zum Stellvertreterkrieg. Auf Seite 119 betont er, dass die Kiewer Regierung nach dem Maidan-Putsch seit 2014 einen innerstaatlichen Konflikt mit militärischen Mitteln auslöste. Damit legte man mit den USA im Rücken Feuer an der ukrainisch-russischen Grenze, worauf sich der Stellvertreterkrieg entwickelte. (S. 119) Ins Gedächtnis ruft er das Minsker Abkommen von 2014, das nur geschlossen wurde, um der Ukraine Zeit zu geben, stärker zu werde. „Die Regierungen von Deutschland, Frankreich, der Ukraine und den USA haben in den Jahren vor dem russischen Einmarsch doppeltes Spiel getrieben, das heißt intrigiert, ,gelogen und Kriegsvorbereitungen getroffen.“ (S. 78)

Ausgeblendete Ursachen
Wer klärt auf, dass die USA-Wirtschafts- und Finanzeliten seit mehr als einem Jahrhundert eine Politik verfolgen, „die ausschließlich ihren eigenen wirtschaftlichen und strategischen Interessen dient. Selbst, wenn es dabei zum großen Krieg kommt. „Diese Hybris geht von den Neokonservativen in Washington, den dortigen Finanz- und Wirtschaftseliten sowie der Rüstungsindustrie aus (...)“ (S. 47)

Wie bereits geschrieben: Politik und untertänige Medien sowie Mitläufer bei friedlichen Demonstrationen zum Schutz der „westlichen Demokratie“ werden kaum dem Blindengang entgehen und gar einen Neuanfang bewirken, Desto dringender ist es, die gesellschaftlichen Umstände und Ursachen ins Visier zu nehmen. Auf Seite 42 zitiert der Autor beispielsweise den Washingtoner Thinktanks Stratfort, George Friedman: „Für die Vereinigten Staaten ist die Hauptsorge, dass … deutsches Kapitalund deutsche Technologie sich mit russischenRohstoff-Ressoucen und russischer Arbeitskraft zu einer einzigartigen Kombination verbinden, was die USA seit einem Jahrhundert zu verhindern suchen.“ (S. 42) Hier also liegt der Hase im Pfeffer: Es geht um russische Bodenschätze, es geht um US-Weltherrschaft, um Profite. Wer will dies bestreiten. Schließlich liegen auch in dieser Kapitalherrschaft in Deutschland für das rückkehrende Diktat der Kapitalherrschaft. So wird die von Putin vorgeschlagene Kooperation Russlands mit Deutschland gezielt verhindert. (S. 43)

Was tun?
Angesichts von Abenteurern in Washington, Kiew und deren Helfershelfern bei SPD, Grünen, FDP und CDU stellt sich die lebenswichtige Frage nach einem Ausweg. So wie es ist, kann es und wird es nicht bleiben, So der Untertitel auf dem Cover dieses kritischen Sachbuches.
Letztendlich geht es darum: Austritt aus der NATO, Kündigung des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (auch Truppenstationierungsvertrag genannt), Wiederaufnahme preiswerter Gaslieferungen aus Russland, Einstellung von Waffenlieferungen an Kriegsparteien. Der Autor: Im Gespräch sei ein eigenständiges Europa souveräner Staaten, eine Abkehr von der US-affinen Politik, weg von dem – wenn man dies so versteht – NATO-Aggressionsbündnis. Der Autor betont: Es gehe um eine Neubesinnung und Neuordnung Europas. Aber nicht in der lieberalen Diktatur, nicht mit dem Brüsseler Wasserkopf, nicht in der herrschenden Aufrüstungshysterie, der wirtschaftlichen und militärischen Interventionspolitik. Dabei sei eine Beteiligung Russlands unabdingbar. (S. 140)

Hoffnung sehe der Autor auch darin, "dass die BRICS und die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit immer mehr Zualauf erhalten. (S. 56) Zuvor hatte Wolfgang Bittner betont, das der Übergang von einer monopolaren zu einer multipolaren Welt schon längst begonnen hat.

Im hinteren Teil des Buches finden sich 70 Seiten Dokumentation an. So die Rede Bundeskanzlers Olaf Scholz auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 17. Februar 2024, so der Aufruf der russischen Staatsduma an den deutschen Bundestag und ein Interview des amerikanischen Journalist Tucker Carlson mit Wladimir Putin.

Fazit
Es ist eine Freude, die zielgenaue Darstellung des politischen Zustandes in Deutschland und Europa mit der Klarheit eines Textes von Dr. Wolfgang Bittner lesen zu können. Er nimmt den Lesern – so u.a. in vier weiteren gesellschaftskritischen Sachbüchern , die ich als Rezensent unter die Lupe nehmen konnte jene Binden von den Augen, die ihm von kriegslüsternen politischen Regierungen und deren Medien täglich auf`s Neue umgebunden werden.

Klipp und klar: Deutschland steht seit 1945 unter Vormundschaft in einem permanenten Ausnahmezustand. Wobei dies nur für einen Teil Deutschlands zutrifft – versteht sich von selbst. Und nun ist es an der Zeit, vor allem genüber dem vereinten Deutschland, Diktate aus Übersee um des Friedens willen zu beenden.

In jedem seiner sehr offenen und kritischen Zeilen spürt der Leser seinen ehrlichen und liebevollen Umgang mit dem, was dem friedvollen weltlichen Miteinander im Wege steht – eine profitjagende Elite, die es nicht anders verdient, als von friedvollen Männern und Frauen, denen das Leben und das Glück der Menschen das Allerheiligste ist, ersetzt zu werden.

Dr. Wolfgang Bittner, ein Göttinger, Jahrgang 1944, der Rezensent Harry Popow, ein Diplomjournalist aus der einstigen DDR – sie freundeten sich an, zwei Kriegs – und Nachkriegskinder, die dafür einstehen: „NIE WIEDER!“

Wolfgang Bittner: "Niemand soll hungern, ohne zu frieren - So wie es ist, kann und wird es nicht bleiben." Verlag Zeitgeist, Höhr-Grenzhausen 2024, Broschiert (mit Klappen), 280 Seiten mit 25 Abb., ISBN: 978-3-943007-54-1, 19,90 Euro

Den Hauptfeind stoppen - RotFuchs

 

Entnommen: https://rotfuchs.net/files/rotfuchs-ausgaben-pdf/2024/RF-319-10-24.Oktober 2024

Oktober 2025

ROT FUCHS

Den Hauptfeind stoppen

Tribüne für Kommunisten, Sozialisten und andere Linke RotFuchs 2

Im Septemberheft des „RotFuchs“ veröffentlichten wir den Aufruf der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“ zur Demonstration am 3. Oktober in Berlin. Zu den Hauptforderungen gehörten: Verhandlungen zur sofortigen Beendigung der Kriege in der Ukraine und in Gaza, Atomwaffen raus aus Deutschland und Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages, keine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Dem Aufruf hatten sich Gliederungen der SPD und verschiedener Gewerkschaften, der Parteivorstand der Partei Die Linke, die DKP, das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW), christliche Gruppen, die deutsche Sektion der Vereinigung „Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung“ und andere angeschlossen. Die Demonstration begann mit drei Auftaktkundgebungen an der Gedächtniskirche, an der Rathenower Straße/Straße Alt-Moabit und am Gleisdreieck auf dem Schöneberger Ufer. Von dort zogen drei Demonstrationszüge zum Großen Stern, wo die Abschlußkundgebung stattfand. Es sprachen u. a.: Reiner Braun (für den Veranstalterkreis), Ralf Stegner (MdB, SPD), Sahra Wagenknecht (MdB, BSW), Peter Gauweiler (CSU) und Gesine Lötzsch (MdB, Die Linke). Die Liedermacher Tino Eisbrenner und Pablo Miró wirkten musikalisch mit. Die Demonstrationen und Kundgebungen finden in einer Situation statt, in der die Gefahr eines Weltkrieges so groß ist wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Der Westen beschleunigt die Eskalation im Krieg gegen Rußland und versucht, die Einkreisung von Rußland und China zu vollenden. Sowohl der Krieg in der Ukraine als auch der in Gaza drohen außer Kontrolle zu geraten. Die deutsche Regierung übernimmt dabei in Westeuropa eine Führungsrolle, rüstet in ungekanntem Maß auf und droht mit einer neuen Wehrpflicht. Die Ankündigung der US-Regierung und der Bundesregierung vom 10. Juli, weitreichende US-Raketen, die auch nuklear bestückt werden können, in der Bundesrepublik zu stationieren, ist ungeheuerlich. Als die russische Regierung im Winter 2021/2022 Verhandlungen von den USA und der NATO forderte, um u. a. genau solch eine Stationierung zu verhindern, wurde sie mit Verachtung behandelt. Nun entdeckt Boris Pistorius eine „Fähigkeitslücke“. Am 31. Juli wies jedoch der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner in einem WDR-Interview darauf hin, daß die NATO bei see- und luftgestützten Mittelstreckenraketen, mit denen weit entferntes russisches Territorium erreicht werden kann, Rußland „deutlich überlegen“ sei. Sie seien nur nicht so schnell und so beweglich wie die nun angekündigten landgestützten Geschosse. Mit ihnen wächst die Gefahr eines unbeabsichtigt ausgelösten Krieges. Hinzu kommt: Beide Regierungen kündigten am 10. Juli faktisch an, daß sie das militärische Gleichgewicht in Europa zugunsten der NATO verschieben wollen. Im übrigen wird bereits seit September 2021 ein USFührungszentrum in Wiesbaden aufgebaut. Was aus der Stationierung folgt, liegt auf der Hand: Deutschland wird im Kriegsfall zum Ziel russischer Raketenschläge. Berlin erlaubt Washington, alle Vorbereitungen für einen Angriffskrieg zu verwirklichen, ohne daß der Krieg in Nordamerika stattfindet. Das Ziel der USA, Westeuropa zum atomaren Schlachtfeld zu machen, wurde auf die BRD reduziert. Berlin begibt sich damit in die Abhängigkeit von Abenteurern in Washington, Kiew und deren Helfershelfern bei SPD, Grünen, FDP und CDU. Die ständigen Forderungen Selenskyjs, mit westlichen Raketen russische Führungsstellen attackieren zu dürfen, zeigen Wirkung. Biden und Starmer haben sich am 13. September offenbar geeinigt, solche Den Hauptfeind stoppen Angriffe vorzunehmen – denn es ist westliches Militärpersonal, das die Raketen im Auftrag Kiews programmiert und startet. Was daraus folgen kann, erläuterte der russische Sicherheitsexperte Sergej Karaganow am 11. September in der Zeitung „Kommersant“ auf die Frage, was geschehen soll, wenn erneut ein ukrainisches Geschoß über Moskau auftaucht: „Wenn wieder eine Drohne den Kreml anfliegt, warum dann nicht zuerst einen regulären Raketenangriff auf den Reichstag starten? Laß es brennen. Wenn die Deutschen ihre abscheulichen Verbrechen vergessen haben, die niemals vergessen werden sollten, sollten sie daran erinnert werden.“ Es ist allerhöchste Zeit, den Hauptfeind im eigenen Land zu stoppen!

Arnold Schölzel

SSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSS

„RotFuchs“ abonnieren einfach gemacht Für den Bezug des RF als Printausgabe genügt ein Anruf bei Rainer Behr: 030-98 38 98 30 Wolfgang Dockhorn: 030-241 26 73 oder die formlose Bestellung per E-Mail: vertrieb@rotfuchs.net

"VOLLTREFFER "- Buchtipp

 

Buchtipp

"VOLLTREFFER
PLAUENER SPITZE & DER WELTENTRÄUMER"

Es geht es um eine über 62-Jahre währende glückliche Ehe- und Liebesgeschichte zwischen dem Autor und seiner Ehefrau - beide im Krieg geboren und am Friedenswirken der DDR aktiv beteiligt. Autor, Blogger, Rezensent, Hobbymaler: Harry Popow

http://cleo-schreiber.blogspot.com 

Format: 12 x 19 cm

Seitenanzahl: 484

ISBN: 111-2-0000-0001-6

Erscheinungsdatum: 23.09.2024

EUR 36,95 als Buch

https://www.united-pc.eu/home.html 

EXPOSÈ

„VOLLTREFFER“

Mein Name ist Harry Popow, Autor des Buches mit dem Titel „VOLLTREFFER. PLAUENER SPITZE & DER TRÄMER“.

Der Text, Rückblicke, Erinnerungen, möge einstige DDR-Bürger ansprechen, die als Kriegskinder die Zeit nach der Befreiung vom Faschismus noch in Erinnerung haben. Jüngere Leute dürfte dieses Buch möglicherweise wegen der Geschichte einer über 62-jährigen Liebesgeschichte zwischen dem Autor und seiner Ehefrau interessieren.

Das Buch hat 482 Seiten und umfasst die Zeit vor 1945 (Kindheit) bis zur Gegenwart im Jahre 2024. Die Schauplätze sind Vorpommern, Berlin, Schweden und Schöneiche bei Berlin.

Die Lektüre teilt der Autor in vier Abschnitte: Das persönliche Erleben vor und nach 1945, den vorläufigen Aufenthalt in Schweden von 1996 bis 2005, die Rückkehr nach neun Jahren sowie die nach wie vor geistig intensiven Jahre am Rande Berlins als Blogger, Rezensent und Autor. Das Buch ist gleichzeitig ein authentischer Liebesroman zwischen seiner Frau Cleo und ihm, zwischen allen Mitgliedern einer großen und wunderbaren Familie.

Inhaltsangabe:

Anfangs beschreibt der Autor sehr ausführlich die inhaltliche Aussage seines im Jahre 2011 gemalten Ölbildes. Es verdeutlicht „Menschliches contra Zündschnur, sprich Kriegsgefahr“ die dringende Abwehr jener Kräfte, die an Rüstung, Aggressionen und Ausbeutung die Welt in den Untergang treiben könnten. Erinnert sei vor allem an jene Generation, die nach der Befreiung vom Faschismus mit viel Mühe aus den Trümmern an materiellen Werten und denen in den Köpfen versucht haben, einen neuen Staat zu errichten, dem als wichtigstes Anliegen nicht nur die Entmachtung der einst herrschenden Geldeliten, die Beerdigung sämtlicher Kriegsgelüste als geschichtliche Notwendigkeit oblag, sondern vor allem dem friedlichen Aufbau sowie dem militärischen Schutz der DDR. Gefragt war das aktive Mitdenken und Mittun.

Nach dem obligatorischen Prolog fällt der Autor dem Leser mit der Tür ins Haus. Er berichtet über seine ersten Begegnung mit seiner Frau Cleo, die für ihn eine Verzauberung darstellt, mit der er – so erfährt der Leser später – über 60 diamantene Jahre glücklich erleben wird. Ihren jeweiligen Lebensweg schildert er in vier Buchabschnitten. Da erfährt der Leser, dass beide noch die letzten Jahre- und Tage des Zweiten Weltkrieges erleben mussten. Das Mädchen Cleo in Plauen i.V. und Henry in Berlin. Hier berichtet er über die letzten selbst erlebten Bombennächte in Berlin-Schöneberg, die Zeit in der Grundschule und seine Lehre im Zwickauer Bergbaugebiet sowie über seine später beginnende Tätigkeit als Militärjournalist. Nicht nur das, er greift nochmals Erinnerungen auf über das Leben in der DDR. So zum Beispiel, wie er nach dem Abschied aus der NVA den Umbruch im Fernsehen der DDR erlebt, deren Mitarbeiter er in einer Abteilung war, die sich mit der Unterstützung des Fernsehens in militärischen Fragen befasst.

Der Autor Henry, den seine spätere Cleo bereits beim ersten Anblick als Träumer zu identifizieren weiß, erfüllt mit viel Nachdenklichkeit und auch innerer Genugtuung seine Arbeit. Weshalb ihm gewisse Vorhaltungen seitens seiner Mitarbeiter wegen „ungenügender“ Wachsamkeit nichts anhaben können und er bestimmte Widersprüche in der Gesellschaft zu durchschauen weiß. Was er von seinem Vater als Maschineningenieur und von seiner russischen Mutter an Lebenserfahrungen und politischen Haltungen erfährt und erlebt, prägt auch sein späteres Handeln.

So ist zu erfahren, dass Henry nach der Rückkehr aus Schweden emsig am Computer sitzt und mehr als 8o Buchrezensionen zu politischen und gesellschaftskritischen Sachbüchern schreibt und in seinem Blog und in den Portalen NRhZ und in Linke Zeitung veröffentlicht.

Dabei handelt es sich um eindrucksvolle persönliche Tagebuchnotizen. Im zweiten Teil kommen die Tage des Umbruchs in der DDR zur Sprache und im dritten Teil die Ausreise nach Schweden. Nach neun Jahren Aufenthalt im schönen nordischen Land kehrt das Paar nach Deutschland zurück. Das Leben am Rande Berlins ermöglicht ihnen, die Zeitenwende noch kritischer zu durchschauen und mit ihren Kindern, Enkelinnen, Enkeln und Urenkeln eine gute Zeit zu erleben. (siehe Buch IV)

Der Autor

Geboren 1936 in Berlin Tegel, erlebte Harry Popow, dargestellt in seinem Buch „Ausbruch aus der Stille“, noch die letzten Kriegsjahre und Tage. Ab 1953 war er Berglehrling im Zwickauer Steinkohlenrevier. Eigentlich wollte er Geologe werden, und so begann Harry Popow ab September 1954 eine Arbeit als Kollektor in der Außenstelle der Staatlichen Geologischen Kommission der DDR in Schwerin. Unter dem Versprechen, Militärgeologie studieren zu können, warb man ihn für eine Offizierslaufbahn in der KVP/NVA. Doch mit Geologie hatte das alles nur bedingt zu tun… In den bewaffneten Kräften diente er zunächst als Ausbilder und danach 22 Jahre als Reporter und Redakteur in der Wochenzeitung „Volksarmee“. Den Titel Diplomjournalist erwarb der junge Offizier im fünfjährigen Fernstudium an der Karl-Marx-Universität Leipzig. Nach Beendigung der fast 32-jährigen Dienstzeit arbeitete er bis Ende 1991 als Journalist und Berater im Fernsehen der DDR. Von 1996 bis 2005 lebte der Autor mit seiner Frau in Schweden. Beide kehrten 2005 nach Deutschland zurück. Sie sind seit 1961 sehr glücklich verheiratet und haben drei Kinder, zwei Enkel, zwei Enkelinnen und einen Urenkel. Er betreibt als Rentner einen Blog, schreibt Buchrezensionen und Erinnerungen vor allem für die „Neue Rheinische Zeitung“ und für die „Linke Zeitung“. 

DIE WAFFEN NIEDER - Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin

 Entnommen: https://nie-wieder-krieg.org/2024/09/23/rundbrief-5/

Nein zu Krieg und Hochrüstung!

Ja zu Frieden und internationaler Solidarität

Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin

 
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

bald ist es soweit und wir treffen uns auf der großen Friedensdemonstration in Berlin. Die Zusage von Ralf Stegner brachte uns zusätzliche Aufmerksamkeit in den Medien und durchbrach das Totschweigen unseres Anliegens etwas.

Der Widerstand gegen die Stationierung neuer Waffensysteme und der Protest gegen die Fortsetzung der Kriege gewinnen an Kraft.

Die bundesweite Demonstration ist der nächste Höhepunkt gegen Kriege und Aufrüstung. Wir sind viele und wir wehren uns, das ist die Botschaft, die von dieser Demonstration ausgehen muss. Deshalb an alle, die noch zaudern und zögern: Kommt nach Berlin! Jede und jeder wird gebraucht – gerade jetzt, wo die US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden sollen, wodurch wir alle einer vollkommen unkontrollierbaren Gefahr ausgesetzt sind. Wir fordern Verhandlungen und Deeskalationspolitik statt Aufrüstung und Kriegsrhetorik.

Nehmt die Atmosphäre der Solidarität und der Gemeinsamkeit mit, um zuhause diesen Widerstand fortzusetzen und zu verbreiten. Wir freuen uns auf euch!!

Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“
Yusuf As, Reiner Braun, Wiebke Diehl, Andreas Grünwald, Rita-Sybille Heinrich, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer, Willi van Ooyen, Christof Ostheimer, Peter Wahl

***
 

Auftaktkundgebungen ab 12:30 Uhr:

Breitscheidplatz / Gedächtniskirche
Rednerinnen und Redner: Christiane Reymann (Frieden Links), Ingrid Pfanzelt (Macht Frieden) und Michael Müller (NaturFreunde, MdB a.D.). Moderation: Andreas Grünwald. Musikprogramm ab 12 Uhr: Claus Vaith sowie die Musikgruppe The Invisible Swans.

Rathenower Str. / Ecke Alt Moabit
Redner: Alev Bahadir (DIDF) und Olaf Harms (ver.di Hamburg). Moderation: Yusuf As. Musikprogramm ab 12 Uhr: S. Castro.

Gleisdreieck / Schöneberger Ufer
Rednerinnen: Angelika Claussen (IPPNW) und Andrea Hornung (Jugendbündnis „Nein zur Wehrpflicht“). Moderation: Rita-Sybille Heinrich. Musikprogramm ab 12 Uhr: Gizem.

• Rednerinnen: Angelika Claussen (IPPNW) und Andrea Hornung (Jugendbündnis „Nein zur Wehrpflicht“). Moderation: Rita-Sybille Heinrich. Musikprogramm ab 12 Uhr: Gizem.

Der Sternmarsch beginnt um 13 Uhr.
 

Abschlusskundgebung am Großen Stern ab 14:30 Uhr:

 
Rednerinnen und Redner: Peter Gauweiler (CSU), Gesine Lötzsch (MdB, Die Linke), Ralf Stegner (MdB, SPD), Sahra Wagenknecht (MdB, BSW), Joshua Müller (IG Metall Jugend) sowie Reiner Braun (für die Veranstalter). Mit einer Video-Botschaft wird sich Salah Abdel-Shafi (Ständiger Beobachter des Staates Palästina bei der UNO) zuschalten. Anschließend sprechen Iris Hefets (Gründungsmitglied und Mitglied im Vorstand der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost) und Nadija Samour (deutsch-palästinensische Rechtsanwältin). Moderation: Wiebke Diehl und Jutta Kausch. Musikprogramm: Tino Eisbrenner, Pablo Miró und S. Castro.
 

Anreise mit Bussen:

 
Teilnehmende, die mit Bussen anreisen, bitten wir an der Auftaktkundgebung am Breitscheidplatz / Gedächtniskirche teilzunehmen. Dort besteht die Möglichkeit kurzfristig zu parken, damit Anreisende aussteigen können. Näheres dazu und zu den Busparkplätzen in der Nähe der Abschlusskundgebung findet ihr auf unserer Webseite:

https://nie-wieder-krieg.org/2024/09/06/ablauf-3-10/
 

Ordnerinnen und Ordner:

 
Wie benötigen noch viele Ordnerin und Ordner: Bitte meldet euch schnell bei unserem Demonstrationsbüro:

demo_info@nie-wieder-krieg.org.
 

Finanzen:

 
Wir freuen uns über jede noch so kleine Spende auf das folgende Konto der Friedens- und Zukunftswerkstatt, bei der Frankfurter Sparkasse, IBAN DE20 5005 0201 0200 0813 90 – BIC HELADEF1822 – Stichwort: „03.10. – Berlin“.

***

Das Demonstrationsbüro 3.10.2024 ist regelmäßig von Sebastian Krauß besetzt:
Montag 11-16 Uhr | Dienstag 16-21 Uhr | Mittwoch 11-16 Uhr | Donnerstag 10-15 Uhr. Zu erreichen unter der Rufnummer 030 20654857 oder unter der oben benannten Mail-Adresse. Postadresse: c/o IALANA | Marienstr. 19/20 | 10117 Berlin.

***
 

Diskussionspapier „Friedenspolitik für die Welt des 21. Jahrhunderts“:

 
Unter diesem Titel haben wir ein Diskussionspapier veröffentlicht, das sich mit den Folgen der globalen Umbrüche für eine zeitgemäße Friedensbewegung befasst. Das Papier skizziert die Transformation des internationalen Systems, greift Kontroversen in der Friedensbewegung und der gesellschaftlichen Linken auf, wie z.B. das Verhältnis von Menschenrechten und nationaler Souveränität. Es formuliert einige grundsätzliche Schlussfolgerungen für die Friedensbewegung.

https://nie-wieder-krieg.org/friedenspolitik-21-jahrhundert/
 
[Versand: 23.09. bis 26.09.2024]

Ausstellung "UNENTDECKTES LAND" in Erfurt

 

info@unentdecktes-land.org

An Alle

 

„Es sind die Zeiten nicht zum Schlafen da…“ hieß es vor 50 Jahren in einem Ostrock-Song. Zu ihrer Zeit rief diese Musik dazu auf, vorwärts zu schreiten, um eine neue Welt zu bauen. In der DDR stand man mit den Füßen schon auf einem Fleckchen dieser neuen Welt. Die Zeit dieser Musik ist vorbei und das Fleckchen neue Welt ist verschwunden. Heute befinden sich alle fortschrittlichen Kräfte anstatt im Vorwärtsschreiten wieder inmitten harter Abwehrkämpfe, die sie oft genug verlieren, was könnte besser davon zeugen, als die jüngsten Wahlergebnisse auf dem Gebiet der annektierten DDR.

 

Der Faschismus erhebt sein Haupt, und er erhebt es besonders dort, wo man ihn für 40 Jahre in die Knie gezwungen hatte, indem man seine Wurzeln ausriss und diesen Zustand in SBZ/DDR, der ein erneutes Auschwitz unmöglich machte, mit allem, was man hatte, verteidigte. Es gelang letztlich nicht. Dieser Zusammenhänge sind bitter, nur fehlt die Zeit zu trauern, es sind nämlich auch diese finsteren Zeiten nicht zum Schlafen da.

 

Jeder muss sich nun, muss sich nicht erst seit den jüngsten Wahlergebnissen, an seinem Frontabschnitt gegen die Faschisten stemmen, und krallen in das, was bewahrt sein muss vor dieser Gefahr, um es festhalten, um es durch diese Misere zu retten. Zu dem was bewahrt werden muss, gehört unabdingbar die Geschichte der Deutschen Demokratischen Republik. Vielmehr als diese ist uns im Osten nicht geblieben, es ist an dem, dieses Wissen in Stellung zu bringen gegen den Rückschritt, der gerade so lauthals triumphiert.

 

Vom 3. bis 12. Oktober, und damit im bis dato längsten Außeneinsatz, sind wir mit der Ausstellung Unentdecktes Land dieses Jahr auf dem Angerdreieck in Erfurt.

 

Es wird in diesen Tagen um die DDR gehen, um Antifaschismus, den Osten und natürlich um die AfD. Man könnte sprachlos werden angesichts dieser Widersprüche, doch auch dafür fehlt die Zeit. Deswegen haben wir aufgeschrieben was wir als UdL zu sagen haben. Zu sagen haben zu den Nazis im Osten und jene AfD. Entstanden ist die Broschüre:

 

Erst „blühende Landschaften“ dann „böse Migranten“ ?

Für den Osten und gegen seine falschen Freunde

 

… es sind 20 Seiten ins Herz und auf die Fresse! Die Broschüre kann nun geordert werden oder online gelesen: https://publish.flyeralarm.digital/erst-bluehende-landschaften-dann-boese-migranten/

 

Sie wird im Gepäck sein, wenn wir mit der Ausstellung nach Thüringen fahren.

 

 

Unentdecktes Land e.V.

Vorstand

Kriegshetzer in der Deutschen "Friedensgesellschaft" gegen Friedensdemonstration - Klaus Hartmann

 Entnommen: https://www.freidenker.org/?p=19902

Kriegshetzer in der Deutschen „Friedensgesellschaft“ gegen Friedensdemonstration
24. September 2024
Webredaktion

Von Klaus Hartmann

Wenn Wüterich Kiesewetter, Strack-Rheinmetall oder Panzertoni Hofreiter von Friedensdemonstrationen nicht erbaut sind, verwundert das ebensowenig wie beim Bundeskanzler, für den die Demonstranten „gefallene Engel aus der Hölle“ sind oder seinem „Verteidigungs“-Minister, der Deutschland lieber kriegstüchtig als friedensfähig sehen will. Doch wenn eine Organisation, die lange für einen Teil der Friedensbewegung gehalten wurde, ins gleiche Horn stößt, ist das von ganz anderer Qualität.

Manche Fragen zu stellen bedeutet, sie zu beantworten. „Von der Friedensbewegung zur Weltuntergangssekte?“ ist so eine Frage, und sie wird (rhetorisch) gestellt vom Berliner Landesvorstand der DFG-VK. Ausgeschrieben bedeutet das „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner“, und das ist ein großer Name. Die Gesellschaft blickt auf eine lange, verdienstvolle Geschichte zurück. Sie wurde schon 1892 gegründet, und die Initiatorin war Bertha von Suttner, die erste Friedensnobelpreisträgerin, wie die Internetseite der Organisation https://dfg-vk.de/unsere-geschichte/ nebst ungezählten schriftlichen Dokumenten auch stolz verkündet. Verschwiegen wird hingegen, dass Genossin Bertha organisierte (österreichische) Freidenkerin war. Ihre berühmte Losung „Die Waffen nieder! war auch Titel ihres Romans, mit dem sie 1889 versuchte, gegen die Vorbereitungen zum ersten imperialistischen Weltkrieg zu mobilisieren.

In dieser Tradition der Mobilisierung gegen einen Weltkrieg scheinen die heutigen Protagonisten dieser Organisation nicht zu stehen. Doch wie begründen die Berliner Friedensgesellschafter ihre infame „Frage“? Sie wenden sich gegen die zum 3. Oktober 2024 in Berlin aufgerufene bundesweite Demonstration der Friedensbewegung, und bereits das Datum bringt sie auf die Palme: „Ausgerechnet am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, soll es soweit sein“, als handele es sich um ein Sakrileg, den heiligen Staatsfeiertag mit dem profanen Verlangen nach Frieden sozusagen zu entehren respektive zu schänden.

Dem zur Demonstration aufrufenden Bündnis „Nie wieder Krieg“ wird attestiert, dass es sich „längst aus jeder Menge Verschwörungsschwurbeln zusammensetzt, die sich gegenseitig in Weltuntergangsfantasien, Pressehass und Größenwahn bestärken“, woraus folgt: „Die DFG-VK sollte sich von diesem Bündnis fernhalten!“ Es ist bemerkenswert, dass Presseerzeugnisse, die permanent Hass auf Russland propagieren, angeblich von diesem Bündnis bestärkt werden sollen – den Nachweis bleibt die DFG-VK natürlich schuldig.

Dem Bündnis-Protagonisten Reiner Braun wirft sie vor, er habe „sich in den letzten drei Jahren allergrößte Mühe gegeben, die Reste der Corona-Hass-Verschwörungswahnsinnigen in seinen Bundesausschuss Friedensratschlag zu integrieren“. Das ist schon wieder eine Unwahrheit – es gab zu keiner Zeit Integrationsversuche gegenüber Jens Spahn oder Karl Lauterbach, Alena Buyx oder Frank Ulrich Montgomery, Saskia Esken oder Janosch Dahmen.

Besonders erregen sich die Friedensgesellschafter über den Satz „Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen.“ Das würde „Russland völlig unzutreffend eine Opfer-Rolle“ zuweisen, und man weigere sich, „Russland-Propaganda nachzuquatschen“. Sie quatschen lieber NATO-Propaganda nach, wenn „in unseren Augen“ ein „recht besonnene(s) Auftreten der Nato-Staaten“ stattfindet, nämlich: „zögerliche Waffenlieferungen, Waffenlieferungen mit starken Nutzungseinschränkungen, keine Flugverbotszonen, keine Friedenstruppen“. Ganz anders der Friedensdemoaufruf: Mit seiner Warnung vor einer Entwicklung „gefährlich in Richtung Großkrieg … bediene (er) lieber alter Feindbilder“.

Da freut sich die DFG-VK doch lieber über den Beginn einer wunderbaren Freundschaft – mit den USA. Deren Kriegsdrohung „Falls Russland taktische Nuklearwaffen in der Ukraine einsetzt, werden sie helfen, die Souveränität der Ukraine wiederherzustellen, indem sie ganz konventionell nicht-nuklear alle russischen Besatzungstruppen in der Ukraine und alle Schiffe im Schwarzen Meer versenken“ bejubeln unsere etwas aus der Art geschlagenen Friedensfreunde, die „Ansage sei sehr klar, deutlich und begrenzt“. Ganz anders der Demo-Aufruf-Satz: „Wir alle sollen kriegstüchtig gemacht werden“ sei einer „in den Schwurbel mit wirren bis antisemitischen Vorstellungen beliebige Hetz- und Hassfantasie hineininterpretieren und sich aufgehoben fühlen können“.

Ein Feindbild bedienen die Friedensgesellschafter aber auch, und es ist das der NATO-Propagandisten: Es sei das „russischen Regime, das ständig und andauernd dem Rest der Welt mit seinen Atomwaffen droht“. Übereinstimmend verdrehen sie die Warnung der russischen Seite, dass immer neue Waffenlieferungen an die Ukraine die Gefahr einer direkten Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten und die Eskalation zum 3. Weltkrieg mit dem Einsatz von Atomwaffen heraufbeschwören.

Die „klassischen Forderungen aus der Friedensbewegung“ machen die DFG-VKler als „wirres Sammelsurium“ nieder, die Forderung „Keine Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit“ glauben sie ernsthaft kommentieren zu müssen mit „Als ob es eine solche Einschränkung gäbe“, und die Forderung nach „sachlicher Berichterstattung“ wird gekontert: „Als wären die Presseberichterstattungen über die Friedensschwurbel nicht sachlich. Der Absatz soll suggerieren, dass die Berichterstattung über die Friedensbewegung total undemokratisch und unsachlich sei.“ Welchen Begriff von Sachlichkeit die DFG-VK hat, tut sie mit ihrem Text zur Genüge kund, und deshalb gehen ihnen Hetzartikel gegen die Friedensbewegung in den „Qualitätsmedien“ auch runter wie Öl, und Kritik daran muss selbstredend „einen pressefeindlichen Hintergrund“ haben.

Ein online-Vorbereitungstreffen für die Demonstration am 3. Oktober 2024 fand am 30. Juni mit 250 Teilnehmern statt, die Kundschafter des Krieges waren auch dabei, allerdings beklagen sie „es war sehr schwer auszuhalten“. Aus ihrer folgenden Suada lässt sich schließen, dass sie tatsächlich einen schweren Schaden davongetragen haben, allerdings möglicherweise nicht erst von dieser Veranstaltung: Die Teilnehmer seien gekommen, um „ihrem Sektenführer Reiner zu lauschen. Vereint waren fast alle der Teilnehmenden in Weltuntergangsfantasien.“ „Im Treffen regierte die Panik vor einem ‚Dritten Weltkrieg‘. Das war bei einigen fast wahnhaft“. Doch welcher Wahn hat jene befallen, die den Dritten Weltkrieg in Anführungszeichen schreiben müssen? Denken sie etwa, dass sich Russland nicht wehren wird, wenn ukrainischen Angriffe in die Tiefe Russlands mit Waffen aus westlicher Produktion stattfinden, die Zielkoordinaten von US-Satelliten stammen, und von Militärpersonal der NATO-Länder in die Raketen eingespeist werden?

Ohne Bundestagsvotum, geschweige denn öffentliche Diskussion, verkündeten Scholz und Baerbock beim NATO-Gipfel in Washington den „Beschluss“ zur Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland ab 2026, die bis zur Kündigung des INF-Vertrags durch die USA verboten waren. Dazu zählt die Hyperschallrakete „Dark Eagle“ mit einer Flugzeit von 10 Minuten bis Moskau, von der Nord-Ukraine nur 5 Minuten – eine typische Erstschlagswaffe. Sie macht Deutschland zum potenziellen Ziel eines Gegenschlages. Aber den Berliner DFG-Vklern in dieser Situation nur ein: „Die Russland-Apologie hat schließlich Tradition in der Friedensbewegung.“ Jedenfalls hat ihre eigene NATO-Apologie keine Tradition in der Friedensbewegung– und auch keinen Platz.

Moniert werden weiterhin „viele positive Bezüge auf Sahra Wagenknecht“, Aussagen wie „Die USA sind an allem schuld“, „Deutschland ist Vasalle der USA“, „es müsse versucht werden, einen Schulterschluss zwischen ‚alten‘ und ‚neuen‘ Protestbewegungen zu schaffen“ und „Wir sind eine Friedensbewegung“. Die Bezeichnung ‚Neue Friedensbewegung“ sei „eine euphemistische Selbstbezeichnung für Corona-Hass-Verschwörungsschwurbel“. Die Autoren brüsten sich mit ihrem Untertanengeist und geben zu erkennen, dass sie selbst weiterhin unerschütterlich und in Treue fest zu den irrsinnigen, diktatorischen Corona-„Maßnahmen“, der Außerkraftsetzung von Grundrechten und den Angstmachern im Dienste der Pharma-Konzerne stehen. Ob das auch so sein wird, wenn demnächst mal das Recht auf Kriegsdienstverweigerung suspendiert wird?

Und der Bundesverband der DFG-VK? Er ruft seine Berliner Statthalter nicht etwa zur Ordnung, sondern kritisiert ebenfalls angebliche Wortmeldungen beim Vorbereitungstreffen wie: „Man solle Wladimir Putin nicht verurteilen – er habe keinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen; die Friedensbewegung müsse endlich mit politisch rechten Kräften zusammengehen; Teilnehmende der großen Anti-AfD-Demonstrationen am Anfang des Jahres seien vom Staat finanziert worden.“

Der Bundesverband weiter: „Seit 2014 gibt es Versuche politisch rechter Kräfte, Friedensproteste zu unterwandern. Zudem springen zunehmend Anhänger*innen aus dem Spektrum der ‚Corona-Leugner*innen‘ die oft antisemitischen und nationalistischen Verschwörungsmythen anhängen, auf das Thema ‚Frieden‘ auf.“ (Interpunktionsfehler im Original.) Ihr Berliner Ableger kommt zu dem Schluss: „Die Friedensbewegung muss endlich lernen, einen Bogen um Russland-Fanmeilen zu machen.“ Die DFG-VK darf das gerne so halten, und ansonsten ihre bevorzugte Nachbarschaft zum NATO-Hauptquartier pflegen und sich auf der Atlantik-Brücke wohlfühlen.

Es gibt schon eine Reihe ehemals fortschrittlicher Organisationen, die inzwischen offenbar von den „Diensten“ übernommen wurden. Wir müssen alles tun, um die Spaltungs- und Zersetzungsversuchen gegenüber der Friedensbewegung zurückzuweisen. Aktuell ist das wirksamste Mittel dafür, die Demonstration am 3. Oktober 2024 zum Erfolg zu machen, indem wir viele Teilnehmer dafür mobilisieren. Man muss nicht mit jeder einzelnen Formulierung eines Aufrufs übereinstimmen, in „Bündnisaufrufen“ wird ohnehin niemand seine eigene Position in Reinkultur wiederfinden. Man muss nicht unbedingt selbst unterschreiben, aber die Frage der Teilnahme und Unterstützung ist eine ganz andere: Wir müssen auf die Straße, um den wahnsinnigen Kurs auf Aufrüstung, Sterbehilfe für die Ukraine und Kriegseskalation gegenüber Russland zu stoppen.

Keine Zustimmung zur Stationierung neuer US-Raketen!
NATO raus – aus der Ukraine und aus Deutschland!

Klaus Hartmann ist stellvertretender Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes

Auch veröffentlicht am 24.09.2024 auf apolut.net

Wahlen in Brandenburg: Ausdruck einer dreifachen Wende - LZ

 Entnommen: https://linkezeitung.de/2024/09/24/wahlen-in-brandenburg-ausdruck-einer-dreifachen-wende/

Wahlen in Brandenburg: Ausdruck einer dreifachen Wende …

VERÖFFENTLICHT VON LZ ⋅ 24. SEPTEMBER 2024 ⋅ HINTERLASSE EINEN KOMMENTAR


Von Tibursein – http://www.niedersachsen.freidenker.org

Wer vor den Landtagswahlen in Brandenburg unterwegs war, konnte den Wahlausgang als Bestätigung dessen sehen, was vordem auf Staßen und Plätzen zu sehen war: Die AfD mit der deutlichsten Plakatpräsenz, dann etwas bescheidener Woidke (SPD, als Alleinunterhalter), dann noch einmal deutlich weniger die CDU und das BSW, dann weit abgeschlagen die Linke und schließlich, im Straßenbild leicht zu übersehen, die Grünen.

Die erste Wende: AfD und BSW sind weiter auf Erfolgskurs – die Parteien des NATO-Krieges in der Ukraine und der ungezügelten Zuwanderung wurden weiter abgestraft.

Insgesamt ein erfreulicher Wahlausgang, denn tatsächlich bestätigen die Wahlergebnisse vom 22.09. jenen Trend, der schon in Sachsen und Thüringen deutlich wurde: Die AfD – zumal mit der errungenen  Sperrminorität – kann als Wahlsiegerin gelten, die Ampelparteien wurden in Summe abgestraft, speziell die Grünen für ihr unfähiges Personal und ihr ebenfalls unfähiges Politikkonzept repräsentiert von Habeck und Baerbock, und die FDP, als unbrauchbare Klienteltruppe derzeit quasi bundesweit pulverisiert.

Das Ergebnis für Woidke ist Ausdruck des Einsammelns von Stimmen jenseits eines Restebestands bei Grünen und Linken. Hinter den Kulissen liefen offenbar noch Gespräche zwischen SPD und CDU, die ein Leihstimmenverfahren zugunsten der SPD bewirkten. Nur so sind die 30 Prozent für die abgewirtschaftete SPD-Liste zu erklären.

Damit sitzen Im Potsamer Landtag jetzt nur noch vier Parteien. Das BSW fixierte sich hauptsächlich auf simple Hetze gegen die AfD („Gegen Rrächts!“), glaubte damit bei linken und SPD abräumen zu können, liess sich aber dann von Woidke (SPD) austricksen: Dem fiel plötzlich ein, daß die Ukraine-Flüchtlinge als eigentlich Asylsuchende kein Bürgergeld erhalten sollten und überhaupt, ganz salopp, sollte es in puncto Ukraine mehr Diplomatie statt mehr Waffen geben. Im Resultat war damit das bißchen oppositionelle Substanz des BSW schon aufgezehrt.

Unter der obwaltenden Schwäche der Altparteien wirkte deren Wahlergebnis bei Licht besehen dann doch eher ernüchternd. Und, gemessen an jener Schärfe, mit der die BSW-Sprecherinnen schon in Sachsen und Thüringen auf das Regieren mit den NATO-Parteien drängen, wird das BSW auch in Brandenburg an den Fleischtöpfen der politischen Macht Platz nehmen wollen und damit ihre Anhängerschaft aufs Spiel setzen.

Die zweite Wende: BSW drängt weiter auf Mitregieren – war es das dann?

Wie es im Gründungsmanifest des BSW heisst, will man sich in den alten Spurrillen der Brandt’schen Sozialdemokratie bewegen. Allerdings, hat das BSW in seiner Art als PR-Agentur wohl nicht bemerkt, daß in weiten Bereichen von Wirtschaft und Sozialpolitik auch in Brandenburg das herrschende Politestablishment die Unterstützung des NATO-Krieges gegen Russland will. Konsequenz: Kriegswirtschaft nennt man das! Und so etwas kann man nicht einfach abwählen, man kann es erst recht nicht einfach ignorieren. Zumal das Ganze noch von einem begleitenden Denk- und Sprechverbotsterror seitens Innenministerin Näncy Fäser begleitet wird. Will das BSW da wirklich mitmischen?

Der Kurs des BSW bleibt vage, es fehlt an Personal und vor allem an einem politikfähigen Konzept, das die Menschen für ihre eigenen Belange wenigstens punktuell zu eigener Bewegung ermutigt. Zehn Meilen gegen den Wind sehen speziell die sozial schlecht abgesicherte Menschen den Zusammenhang zwischen sozialer Misere und der immer intensiveren Kriegsbeteiligung Deutschlands in der Ex-Ukraine.

Es fehlt dem BSW konkret vor allem ein Dialog mit der AfD und deren Wählern. Jene Politikfelder, welche die AfD als sichere Alleinstellungsmerkmale einer national-konservativen Weltsicht bearbeitet, müssten eigentlich längst auch vom BSW konstruktiv angegangen werden. Stattdessen bleibt dort noch immer milieulinkes Gelaber angesagt. In der Regel wissen dessen Mitglieder noch nicht einmal, daß es so etwas wie einen nationalen Weg der deutschen Souveränität geben muß, wenn z.B. weitere De-Industrialisierung vermieden werden soll. Und kennt das BSW-Personal den Zusammenhang zwischen der grassierenden Wohnungsnot und den anti-russischen Sanktionen etwa nicht? Ein kritischer Blick auf die Preise in den Baumärkten oder Erkundigungen bei den einschlägigen Handwerksbetrieben sollte da schon helfen.

Es wird die herrschende Politik hierzulande maximal mittelfristig nicht anders können, als peu a peu alle Merkmale des Vasallentums gegenüber den USA infrage zu stellen – dann übrigens in klarer Abkehr vom alten transatlantischen Paradigma des Herrn Brandt. Oppositon heute heißt doch, mit der Hinwendung zu einem multipolaren Kurs zu beginnen. Auch für Brandenburg gilt: Die Industrie- und Handelskammern des Landes kennen die alten Handelswege nach Russland noch sehr gut und die neuen in die VR China im Rahmen des internationalen Projekts ‚Neue Seidenstraße‘ ebenfalls (vgl. dazu auf dieser website unter  „Zufuhr von Frischblut – rettet das BSW die etablierten Parteien?“ ).

Die AfD hat diese Themen längst auf dem Schirm. Ob das BSW diese kennt, darf bezweifelt werden. Die letzten öffentlichen Stellungnahmen des BSW in Brandenburg ähnlich wie in Sachsen und Thüringen in Hinblick auf wirtschafts- und sozialpolitische Fragen sowie in Sachen Friedenspolitik lassen positive Erwartungen eher nicht zu.

Zudem zeigte sich Frau Wagenknecht mit ihrem seltsam kruden Friedensplan („Donbass und Krim müssen noch einmal abstimmen!“ (vgl. Tagesspiegel und bei Telegram) als ganz und gar nicht auf Höhe der Zeit, um es milde zu formulieren. Denn hätte dieser geradezu alberne Wagenknecht’sche Friedensplan irgendeine realitätstüchtige Bedeutung, müsste man ihn so interpretieren, als sollte sich die Russ. Föderation freimütig für eine monströse Selbstentwürdigung und, ganz nebenbei, auch noch für eine strategische Schwächung entscheiden!

Und selbst wenn, wie mir ein BSW-Aktiver verriet, Frau Wagenknecht damit lediglich einen Paradigmenwechsel von der bloß militärischen NATO-Option von Kanzler Scholz weg zu einer diplomatischen Mission anstossen wolle und dafür irgendwie die ‚offizielle‘ Sozialdemokratie erreichen möchte, scheiterte dieser alberne ‚Schachzug‘ an der Kriegsrealität in der Ex-Ukraine auf der einen und der europäischen und deutschen wirtschaftlichen und politischen Schwäche auf der anderen Seite.

Damit ist zugleich die Antwort auf die Frage im Titel des Beitrags gegeben: Das BSW scheint alles in allem auf dem Weg einer Wende nach rechts in die in Teilen kriegsgeile oder einfach nur ignorante Mitte der Gesellschaft.

Gerne verweise ich auf eine in dieser website bereits vorgestellte kritische Analyse zur Rolle der gesellschaftlichen Linken speziell des BSW unter „Deutsche Linke – Mitschuld an Krieg und Faschismus“.

Die dritte Wende: Die nächsten Bundestagswahlen mit weiter aufgefächerten national- bzw. werte-konservativen Strömungen

Möglicherweise steht jetzt nach der Serie der Europa- und dreier Landtagswahlen ja noch eine dritte Wende an. Es sei an den Rauswurf von Maximilian Krah erinnert, der als frisch gewählter Spitzenvertreter der AfD noch vor den Europawahlen geschasst wurde (vgl. dazu hier). Der hatte, freilich etwas blauäugig, angenommen, die AfD-Spitze teile wie er selbst einen klaren antihegemonialen und multipolaren Kurs. Zunächst sah es so aus, als stünde er nach seinem Ausschluß damit ganz allein da. Im Zuge des sächsischen Landtagswahlkampf aber tauchte mit dem Bündnis ‚Freie Sachsen‘ scheinbar aus dem Nichts ein patriotisch gesinnter mobilisierungsstarker Flügel des national-konservativen Lagers auf, der zwar wahlarithmetisch scheiterte, aber mächtig viel Druck auf die Parteizentrale der AfD ausübt.

Manche sehen es ohnehin als überaschend an, daß Chrupalla und Weidel die Partei bis nach den Brandenburger Landtagswahlen zusammenhalten konnten. Aber auch in der AfD werden nach den drei erfolgreichen Landtagswahlen die Karten neu verteilt. Viele in der AfD sehen den pro-NATO und pro-EU-Kurs der Parteiführung kritisch und es schwebt ihnen auch eine lebhafteres Parteileben in Gestalt einer Art patriotischer außerparlamentarischer Opposition vor. Vgl. dazu einen Beitrag aus Russland unter „Wie geht es weiter mit der AfD in Deutschland?“.

Hält die regierungsoffizielle Russophobie, die wirtschaftliche Selbstisolation Deutschands mit all den anti-russischen Sanktionen, mit der Vasallenhaftigkeit der deutschen Außenpolitik weiter an, so wird spätestens die Bundestagswahl in 2025 eine veränderte Parteienlandschaft mit deutlich stärkeren patriotischen bzw. national-konservativen Kräften ergeben.

https://www.niedersachsen.freidenker.org/cms/wahlen-in-brandenburg-ausdruck-einer-dreifachen-wende/