Samstag, 23. September 2023

Uranwaffen sind Atomwaffen - Exposè von Brigitte Queck

 

Expose‘ zu meinem am 12. September 2023 gehaltenem Vortrag

Uranwaffen sind Atomwaffen

von Brigitte Queck, Dipl. Staatswissenschaftlerin Außenpolitik, 22.9.23

  1. Professor Dr. Günther vermutete als ERSTER in der Welt, dass im NATO Krieg gegen den Irak keine gewöhnlichen Waffen in den Einsatz gekommen sind, da viele Kinder dort beim Spielen mit liegengebliebenen leeren Geschosshülsen nach dem Krieg STARBEN !

Er ließ im Diplomatengepäck 1 Geschosshülse nach Deutschland bringen, wo diese an 3 deutschen Instituten untersucht wurde. Die Geschosshülse wies einen radioaktiven Ausstoß von 11 Mikrosiebert pro Stunde auf.

Der in Deutschland erlaubte Grenzwert bei Radioaktivität liegt bei 10 Mikrosiebert pro Jahr !! > Der Werdegang von Professor Dr. Günther bis zu seiner furchtbaren Entdeckung ist in seiner Kurzbiografie dargestellt.

  1. Nach dem Einsatz eben dieser Atomwaffen im Aggressionskrieg der NATO gegen Jugoslawien im Jahre 1999 – besonders aber im Kosovo – den die NATO ja zu befreien vorgab, hielt Professor Dr. Günther nach der Rückkehr aus dem zerbombten Jugoslawien von 168 deutschen Friedensbewegten aus Ost und West einen bewegten Vortrag.

Daraufhin wollte die deutsche Regierung in die Psychatrie abholen lassen.

  1. Naturwissenschaftliche Kreise befassen sich ausgiebig mit den durch die

NATO in ihren Aggressionskriegen eingesetzten sogen. Depleted Uranium –Waffen. > ausführlich dargestellt in meinem Vortrag

  1. Internationale Expertentagungen in Prag, Starnberger See und Hamburg fordern das internationale Verbot von Depleted Uranium –Waffen, aber nur 2 Mitglieder davon – Professor Dr. Günther und Laureen Moret, die Schülerin des amerikanischen Professors, der das Manhattan-Programm geleitet hatte – sprachen vom Einsatz von Atomwaffen durch die NATO !

  2. Welche Wirkungen der menschheitsgefährdende Einsatz von Uran (Atomwaffen der Neuzeit) durch die NATO hatte, wird ausführlich im Vortrag dargelegt.

  3. Der Industrie – Militärkomplex der US/NATO lügt bis heute, wenn er erklärt, dass Depleted Uranium – Waffen konventioneller Natur sind !!

  4. Was ist in der Gegenwart zu tun, damit Depleted Uranium – Waffen endlich als Atomwaffen bezeichnet und in das internationale Verbot über die Anwendung von Atomwaffen – initiiert durch die ICAN und ratifiziert im Jahre 2021- einbezogen werden ?

Wer Interesse an meinem gebundenen Vortrag hat, bitte gegen Vorkasse eine Spende überweisen, die unserem Verein „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ zugutekommt.


Meine Kontoverbindung lautet:

Brigitte Queck, Mittelbrandenburgische Sparkasse Potsdam

IBAN: DE 91 1605 0000 4504 1275 69

SWIFT- BIC: WELADED1PMB



Donnerstag, 21. September 2023

Grundsatzrede des russischen Außenministers Lawrow - LZ

 Entnommen: https://linkezeitung.de/2023/09/21/die-grundsatzrede-des-russischen-aussenministers-lawrow-im-un-sicherheitsrat-im-o-ton/

Die Grundsatzrede des russischen Außenministers Lawrow im UN-Sicherheitsrat im O-Ton

VERÖFFENTLICHT VON LZ ⋅ 21. SEPTEMBER 2023 ⋅ HINTERLASSE EINEN KOMMENTAR


von Thomas Röper – http://www.anti-spiegel.ru

Der russische Außenminister Lawrow hat im UN-Sicherheitsrat eine Grundsatzrede zur Ukraine-Krise und zum Verhältnis des Westens zum Völkerrecht gehalten, deren Inhalt die deutschen Medien natürlich verschweigen werden. Daher habe ich die Rede komplett übersetzt.

Die Rede, die Außenminister Lawrow im UN-Sicherheitsrat gehalten hat, dürfte eine der wichtigsten Reden der letzten Zeit gewesen sein, denn er hat den russischen Standpunkt zur Ukraine-Krise, zum Völkerrecht und zum Verhalten des US-geführten Westens im Detail dargelegt.

Die Rede zeigt übrigens auch den Unterschied zwischen russischen und westlichen Politikern, denn Lawrow hat alle seine Ausführungen mit konkreten Bestimmungen des Völkerrechts untermauert und ausführlich daraus zitiert, während westliche Politiker in der UNO infantile Phrasen dreschen und Parolen wiederholen, was man an den Reden, die Bundeskanzler Scholz, der ukrainische Präsident Selensky oder US-Präsident Biden am gleichen Tag vor der UN-Generalversammlung gehalten haben, sehr schön sehen konnte.

Daher habe ich die komplette Rede von Lawrow übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Herr Präsident! Herr Generalsekretär, liebe Kollegen,

die bestehende internationale Ordnung wurde auf den Trümmern und den Ergebnissen der kolossalen Tragödie des Zweiten Weltkriegs errichtet. Ihr Fundament war die UN-Charta, das Schlüsselelement des modernen Völkerrechts. Es ist vor allem der UNO zu verdanken, dass ein neuer Weltkrieg mit einer nuklearen Katastrophe abgewendet werden konnte.

Leider hat sich der „kollektive Westen“, angeführt von den USA, nach dem Ende des Kalten Krieges willkürlich zum obersten Richter über die Geschicke der Menschheit aufgeschwungen und, getrieben von einem Exzeptionalismuskomplex, das Vermächtnis der UN-Gründerväter immer häufiger ignoriert.

Heute beruft sich der Westen selektiv auf die Normen und Grundsätze der Charta, von Fall zu Fall, ausschließlich nach seinen egoistischen geopolitischen Bedürfnissen. Das führt unweigerlich dazu, dass die globale Stabilität untergraben wird, bestehende Spannungsherde verschärft und neue angeheizt werden. Auch die Risiken eines globalen Konflikts nehmen zu. Gerade um sie einzudämmen und die Ereignisse in eine friedliche Richtung zu lenken, hat Russland darauf bestanden und besteht darauf, dass alle Bestimmungen der UN-Charta nicht selektiv, sondern in ihrer Gesamtheit und in ihrer Wechselbeziehung beachtet und angewandt werden, einschließlich der Grundsätze der souveränen Gleichheit der Staaten, der Nichteinmischung in ihre inneren Angelegenheiten, der Achtung der territorialen Integrität und des Rechts der Völker auf Selbstbestimmung. Das Vorgehen der USA und ihrer Verbündeten stellt eine systematische Verletzung des in der Charta verankerten Gleichgewichts der Anforderungen dar.

Seit dem Zusammenbruch der UdSSR und der Gründung unabhängiger Staaten an ihrer Stelle haben sich die USA und ihre Verbündeten unverhohlen und unverfroren in die inneren Angelegenheiten der Ukraine eingemischt. Wie die stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland Ende 2013 öffentlich und sogar stolz zugab, hat Washington fünf Milliarden Dollar ausgegeben, um in Kiew Politiker zu fördern, die dem Westen gegenüber gehorsam sind.

Alle Fakten des „Engineerings“ der Ukraine-Krise sind seit langem bekannt, aber sie versuchen, sie auf jede erdenkliche Weise zu vertuschen, um die ganze Geschichte vor 2014 zu „canceln“. Aus diesem Grund könnte das Thema des heutigen Treffens, das vom albanischen Vorsitz vorgeschlagen wurde, nicht passender sein und ermöglicht es uns, die chronologische Kette der Ereignisse zu rekonstruieren, gerade im Zusammenhang mit der Haltung der Hauptakteure zur Umsetzung der Grundsätze und zu den Zielen der Charta der Vereinten Nationen.

In den Jahren 2004 und 2005 hat der Westen, um einen pro-amerikanischen Kandidaten an die Macht zu bringen, den ersten Staatsstreich in Kiew genehmigt und das ukrainische Verfassungsgericht zu der rechtswidrigen Entscheidung gezwungen, einen dritten Wahlgang abzuhalten, der in der Verfassung des Landes nicht vorgesehen war. Während des zweiten Maidan in den Jahren 2013 und 2014 wurde die Einmischung in die inneren Angelegenheiten noch deutlicher. Damals ermutigten eine ganze Reihe von westlichen Reisenden die Teilnehmer an den regierungsfeindlichen Demonstrationen direkt zu gewalttätigen Aktionen. Dieselbe Victoria Nuland sprach mit dem US-Botschafter in Kiew über die Zusammensetzung der künftigen Regierung, die von den Putschisten gebildet werden sollte. Gleichzeitig wies sie die EU auf ihren tatsächlichen Platz, den sie in der Weltpolitik aus der Sicht Washingtons hat. Wir alle erinnern uns an ihren anzüglichen Zwei-Worte-Satz. Es ist bezeichnend, dass die EU ihn „geschluckt“ hat.

Im Februar 2014 wurden von den Amerikanern ausgewählte Personen zu den Hauptakteuren der blutigen Machtergreifung, die – ich erinnere daran – einen Tag nach der unter den Garantien Deutschlands, Polens und Frankreichs erzielten Einigung zwischen dem rechtmäßig gewählten Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch, und den Führern der Opposition organisiert wurde. Der Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten wurde immer wieder mit Füßen getreten.

Unmittelbar nach dem Staatsstreich erklärten die Putschisten, dass es ihre unbedingte Priorität sei, die Rechte der russischsprachigen Bürger der Ukraine zu beschneiden. Und die Bewohner der Krim und des Südostens des Landes, die sich weigerten, die Ergebnisse der verfassungswidrigen Machtergreifung zu akzeptieren, wurden zu Terroristen erklärt und es wurde eine Strafaktion gegen sie eingeleitet. Als Reaktion darauf wurden auf der Krim und im Donbass Referenden abgehalten, die in vollem Einklang mit dem in Artikel 1 Absatz 2 der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker standen.

Westliche Diplomaten und Politiker verschließen in Bezug auf die Ukraine die Augen vor dieser wichtigsten Norm des Völkerrechts und versuchen, den gesamten Hintergrund und das Wesen der Geschehnisse auf die Unzulässigkeit der Verletzung der territorialen Integrität zu reduzieren.
In diesem Zusammenhang möchte ich daran erinnern, dass in der 1970 einstimmig angenommenen Erklärung der Vereinten Nationen über die Grundsätze des Völkerrechts betreffend die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten in Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen festgelegt ist, dass der Grundsatz der Achtung der territorialen Integrität für „Staaten gilt, die in ihrem Handeln den Grundsatz der Gleichberechtigung und der Selbstbestimmung der Völker beachten (…) und infolgedessen Regierungen haben, die (…) alle in ihrem Hoheitsgebiet lebenden Völker vertreten“.

Dass die ukrainischen Neonazis, die in Kiew die Macht ergriffen haben, die Bevölkerung der Krim und des Donbass nicht vertreten, bedarf keines Beweises. Und die bedingungslose Unterstützung der westlichen Hauptstädte für die Aktionen des verbrecherischen Regimes in Kiew ist nichts weniger als eine Verletzung des Grundsatzes der Selbstbestimmung nach einer groben Einmischung in die inneren Angelegenheiten.

Die Verabschiedung rassistischer Gesetze, die alles Russische verbieten – Bildung, Medien, Kultur, die Zerstörung von Büchern und Denkmälern, das Verbot der ukrainisch-orthodoxen Kirche und die Beschlagnahmung ihres Eigentums -, die auf den Staatsstreich unter der Herrschaft von Poroschenko und dann Selensky folgten, waren ein eklatanter Verstoß gegen Artikel 1.3 der UN-Charta über die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle – ohne Unterschied von Rasse, Geschlecht, Sprache oder Religion. Ganz zu schweigen davon, dass diese Maßnahmen in direktem Widerspruch zur ukrainischen Verfassung stehen, in der die Verpflichtung des Staates zur Achtung der Rechte von Russen und anderen nationalen Minderheiten festgeschrieben ist.

Wenn wir die Forderungen hören, die „Friedensformel“ umzusetzen und die Ukraine in die Grenzen von 1991 zurückzuführen, stellt sich die Frage: Sind diejenigen, die das fordern, mit den Erklärungen der ukrainischen Führung darüber vertraut, was sie mit den Bewohnern der betroffenen Gebiete zu tun gedenkt?

In der Öffentlichkeit, auf offizieller Ebene, wird ihnen immer wieder mit der juristischen oder physischen Vernichtung gedroht. Der Westen hält seine Schützlinge in Kiew nicht nur nicht zurück, sondern ermutigt ihre rassistische Politik sogar enthusiastisch.

In ähnlicher Weise haben übrigens die EU- und NATO-Mitglieder jahrzehntelang das Vorgehen Lettlands und Estlands unterstützt, die die Rechte Hunderttausender russischsprachiger Einwohner, die als „Nicht-Bürger“ bezeichnet werden, missachten. Jetzt sprechen sie schon ernsthaft über die Einführung einer strafrechtlichen Verantwortung für den Gebrauch der eigenen Muttersprache. Hochrangige Beamte erklären offiziell, dass die Verbreitung von Informationen über die Möglichkeit, dass dortige Schüler russische Fernstudiengänge belegen können, fast als Bedrohung der nationalen Sicherheit zu betrachten ist und die Aufmerksamkeit der Strafverfolgungsbehörden erfordert.

Zurück zur Ukraine. Der Abschluss des Minsker Abkommens im Februar 2015 wurde durch eine Sonderresolution des Sicherheitsrats gebilligt – in voller Übereinstimmung mit Artikel 36 der Charta, der „jedes Verfahren zur Beilegung einer Streitigkeit, das von den Parteien akzeptiert wurde“, unterstützt. In diesem Fall von Kiew, der DNR und der LNR.

Im vergangenen Jahr haben jedoch alle Unterzeichner des Minsker Abkommens mit Ausnahme von Wladimir Putin, also Merkel, Hollande und Poroschenko, öffentlich und sogar freudig zugegeben, dass sie bei der Unterzeichnung des Dokuments nicht die Absicht hatten, es umzusetzen. Sie wollten nur Zeit gewinnen, um das militärische Potenzial der Ukraine zu stärken und das Land mit Waffen gegen Russland aufzurüsten. All die Jahre haben die EU und die NATO die Sabotage des Minsker Abkommens direkt unterstützt und das Kiewer Regime zu einer gewaltsamen Lösung des „Donbass-Problems“ gedrängt. Dies geschah unter Verletzung von Artikel 25 der Charta, wonach alle Mitglieder der Vereinten Nationen verpflichtet sind, „die Beschlüsse des Sicherheitsrates zu befolgen und auszuführen“.

Ich erinnere daran, dass die Staats- und Regierungschefs Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine als Teil des Pakets mit dem Minsker Abkommen eine Erklärung unterzeichnet haben, in der sich Berlin und Paris unter anderem dazu verpflichtet haben, bei der Wiederherstellung des Bankensystems im Donbass zu helfen. Aber sie haben keinen Finger gerührt. Sie haben lediglich zugesehen, wie Poroschenko entgegen all diesen Zusagen eine Handels-, Wirtschafts- und Transportblockade gegen den Donbass verhängte. In derselben Erklärung verpflichteten sich Berlin und Paris, zur Stärkung der trilateralen Zusammenarbeit im Rahmen des Formats EU-Russland-Ukraine beizutragen, um Russlands Bedenken in Handelsfragen konkret anzugehen und „die Schaffung eines gemeinsamen humanitären und wirtschaftlichen Raums vom Atlantik bis zum Pazifik“ zu fördern. Auch diese Erklärung wurde vom Sicherheitsrat gebilligt und unterlag dem bereits erwähnten Artikel 25 der UN-Charta. Doch selbst diese Verpflichtung der Staats- und Regierungschefs Deutschlands und Frankreichs erwies sich als „leer“, das war ein weiterer Verstoß gegen die Grundsätze der Charta.

Andrej Gromyko, der legendäre Außenminister der UdSSR, sagte zu Recht: „Besser zehn Jahre Verhandlungen als einen Tag Krieg“. Diesem Grundsatz folgend haben wir viele Jahre lang verhandelt, den Abschluss von Vereinbarungen im Bereich der europäischen Sicherheit angestrebt, die NATO-Russland-Grundakte gebilligt, 1999 und 2010 auf höchster Ebene die OSZE-Erklärungen zur Unteilbarkeit der Sicherheit angenommen und seit 2015 auf der bedingungslosen Umsetzung des Minsker Abkommens bestanden, das das Ergebnis der Verhandlungen war. Alles geschah in voller Übereinstimmung mit der UN-Charta, die verlangt, „die Bedingungen für Gerechtigkeit und die Einhaltung der Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts zu gewährleisten“. Unsere westlichen Kollegen haben gegen diesen Grundsatz verstoßen, als sie all diese Dokumente unterzeichneten, obwohl sie im Voraus wussten, dass sie sie nicht einhalten würden.

Apropos Verhandlungen. Wir geben sie auch jetzt nicht auf. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich bei vielen Gelegenheiten dazu geäußert, auch kürzlich. Ich möchte den verehrten US-Außenminister daran erinnern, dass Präsident Selensky ein Dekret unterzeichnet hat, das Verhandlungen mit Putins Regierung verbietet. Wenn die USA so sehr daran interessiert sind, wäre es meines Erachtens nicht schwierig, „das Kommando“ zu geben, dass Selenskys Dekret aufgehoben wird.

Heute hören wir in der Rhetorik unserer Gegner nur Parolen: „Invasion, Aggression, Annexion“. Kein Wort über die Ursachen des Problems, darüber, dass sie seit vielen Jahren ein offen nazistisches Regime fördern, das den Ausgang des Zweiten Weltkriegs und die Geschichte seines eigenen Volkes offen umschreibt. Der Westen weicht einem sachlichen Gespräch aus, das auf Fakten beruht und alle Anforderungen der UN-Charta respektiert. Offenbar hat er keine Argumente für einen ehrlichen Dialog.

Es entsteht der Eindruck, dass die Vertreter des Westens Angst vor professionellen Diskussionen haben, die ihre Demagogie entlarven. Während sie die territoriale Integrität der Ukraine beschwören, schweigen die ehemaligen Kolonialmächte zu den Beschlüssen der Vereinten Nationen, wonach Paris das „französische“ Mayotte an die Union der Komoren zurückgeben und London sich aus dem Chagos-Archipel zurückziehen und mit Buenos Aires Verhandlungen über die Malwinen aufnehmen muss. Diese „Verfechter“ der territorialen Integrität der Ukraine geben nun vor, sich nicht mehr an die Bedeutung des Minsker Abkommens zu erinnern, das die Wiedervereinigung des Donbass in die Ukraine mit Garantien für die grundlegenden Menschenrechte, vor allem das Recht auf die eigene Muttersprache, vorsah. Indem der Westen die Umsetzung verhindert hat, trägt er die direkte Verantwortung für den Zerfall der Ukraine und die Anzettelung des Bürgerkriegs in der Ukraine.

Unter den anderen Grundsätzen der UN-Charta, deren Einhaltung eine Sicherheitskrise in Europa verhindern und dazu beitragen könnte, vertrauensbildende Maßnahmen auf der Grundlage eines Interessenausgleichs zu vereinbaren, möchte ich Kapitel VIII, Artikel 2 der Charta nennen. Darin ist die Notwendigkeit verankert, die Praxis der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten durch regionale Organisationen zu entwickeln.

Im Einklang mit diesem Grundsatz hat sich Russland gemeinsam mit seinen Verbündeten stets für die Herstellung von Kontakten zwischen der OVKS und der NATO eingesetzt, um die praktische Umsetzung der oben genannten OSZE-Gipfelbeschlüsse von 1999 und 2010 über die Unteilbarkeit der Sicherheit zu erleichtern, in denen es insbesondere heißt, dass „kein Staat, keine Staatengruppe oder Organisation die Hauptverantwortung für die Wahrung von Frieden und Stabilität im OSZE-Gebiet übernehmen oder einen Teil dieses Gebiets als seinen Einflussbereich betrachten darf“.

Jeder weiß, dass die NATO genau das getan hat: sie hat versucht, sich in Europa und nun auch im asiatisch-pazifischen Raum einen Vorteil zu verschaffen. Die zahlreichen Appelle der obersten Gremien der OVKS an das Nordatlantische Bündnis wurden jedoch ignoriert. Der Grund für diese arrogante Haltung der USA und ihrer Verbündeten ist, wie heute jeder sehen kann, ihre mangelnde Bereitschaft, mit irgendjemandem einen gleichberechtigten Dialog zu führen. Hätte die NATO die Kooperationsvorschläge der OVKS nicht abgelehnt, hätte sie viele der negativen Prozesse vermeiden können, die zur gegenwärtigen europäischen Krise geführt haben, weil sie sich jahrzehntelang geweigert haben, Russland zuzuhören oder es betrogen haben.

Wenn wir heute auf Anregung des Vorsitzes über „effektiven Multilateralismus“ diskutieren, sollten wir die zahlreichen Fakten der genetischen Ablehnung gegenüber jeder Form von gleichberechtigter Zusammenarbeit durch den Westen nicht vergessen. Nehmen wir nur Josep Borrells Ausspruch, Europa sei „ein blühender Garten, umgeben von einem Dschungel“. Das ist ein rein neokoloniales Syndrom, das die souveräne Gleichheit der Staaten und die Aufgaben zur „Stärkung der Grundsätze der UN-Charta durch einen wirksamen Multilateralismus“ verachtet, die uns heute zur Diskussion gestellt wurden.

In dem Bestreben, die Demokratisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen zu verhindern, privatisieren die USA und ihre Verbündeten immer unverhohlener und unverfrorener die Sekretariate internationaler Organisationen und schleichen sich in die Beschlüsse zur Schaffung untergeordneter Mechanismen ein, die zwar kein Mandat haben, aber das Recht beanspruchen, diejenigen anzuklagen, die Washington aus irgendeinem Grund nicht gefallen.

In diesem Zusammenhang möchte ich daran erinnern, dass die UN-Charta nicht nur von den Mitgliedstaaten, sondern auch vom Sekretariat unserer Organisation strikt eingehalten werden muss. Nach Artikel 100 der Charta ist das Sekretariat verpflichtet, unparteiisch zu handeln und darf von keiner Regierung Weisungen entgegennehmen.

Wir haben bereits über Artikel 2 der Charta gesprochen. Ich möchte die Aufmerksamkeit auf seinen wichtigsten Absatz 1 lenken: „Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder.“ In Weiterentwicklung dieses Grundsatzes bestätigte die Generalversammlung der Vereinten Nationen in der von mir erwähnten Erklärung vom 24. Oktober 1970 „das unveräußerliche Recht eines jeden Staates, sein politisches, wirtschaftliches, soziales und kulturelles System ohne Einmischung von irgendeiner Seite selbst zu wählen“.

In diesem Zusammenhang haben wir ernsthafte Fragen zu den Aussagen von Generalsekretär Guterres vom 29. März dieses Jahres, dass „autokratische Herrschaft keine Stabilität garantiert, sondern ein Katalysator für Chaos und Konflikte ist“, dass aber „starke demokratische Gesellschaften zur Selbstheilung und Selbstverbesserung fähig sind. Sie können einen Wandel, sogar einen radikalen Wandel, ohne Blutvergießen und Gewalt herbeiführen“.

Man kann nicht umhin, sich an die „Veränderungen“ zu erinnern, die durch die aggressiven Abenteuer der „starken Demokratien“ in Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien und vielen anderen Ländern herbeigeführt wurden.

Der ehrenwerte Antonio Guterres sagte weiter: „Sie – die Demokratien – sind Zentren einer umfassenden Zusammenarbeit, die auf den Grundsätzen der Gleichheit, der Teilhabe und der Solidarität beruht.“

Es ist bemerkenswert, dass alle diese Reden auf dem von Präsident Biden außerhalb der UNO einberufenen „Gipfel für Demokratie“ gehalten wurden, dessen Teilnehmer von der US-Regierung nach ihrer Loyalität ausgewählt wurden. Der Loyalität nicht so sehr gegenüber Washington, sondern gegenüber der regierenden Demokratischen Partei in den USA. Der Versuch, solche Foren zu nutzen, um globale Fragen zu erörtern, steht in direktem Widerspruch zu Artikel 1 Absatz 4 der UN-Charta, in dem es heißt, dass „die Rolle der Organisation als Zentrum für die Koordinierung von Maßnahmen zur Erreichung gemeinsamer Ziele gewährleistet werden muss“.

Entgegen diesem Prinzip haben Frankreich und Deutschland vor einigen Jahren ein „multilateralistisches Bündnis“ ausgerufen, zu dem sie auch nur die eingeladen haben, die gehorchen, was an sich schon das Fortbestehen der kolonialen Mentalität und die Haltung der Initiatoren gegenüber dem Prinzip des „effektiven Multilateralismus“ auf unserer aktuellen Agenda bestätigt. Gleichzeitig wurde das „Narrativ“ der EU als Ideal für eben diesen „Multilateralismus“ gepflanzt. Jetzt gibt es Forderungen aus Brüssel, die Zahl der EU-Mitglieder so schnell wie möglich zu erweitern, insbesondere um die Balkanländer.

Aber das wichtigste Pathos gilt nicht Serbien oder der Türkei, die sich seit Jahrzehnten in aussichtslosen Beitrittsverhandlungen befinden, sondern der Ukraine. Josep Borrell, der sich als Ideologe der europäischen Integration ausgibt, hat kürzlich nicht gezögert zu sagen, dass das Kiewer Regime so schnell wie möglich in die EU aufgenommen werden sollte. Wäre der Krieg nicht gewesen, hätte es Jahre gedauert, aber so ist es möglich und notwendig, ohne irgendwelche Kriterien. Serbien, die Türkei und andere können warten. Aber Nazis nehmen sie in der EU außer der Reihe auf.

Übrigens verkündete der Generalsekretär auf demselben „Gipfel für Demokratie“: „Die Demokratie ergibt sich aus der UN-Charta. Die ersten Worte der Charta – ‚Wir, die Völker‘ – spiegeln die grundlegende Quelle der Legitimität wider: die Zustimmung derer, die regiert werden.“

Es wäre hilfreich, diese These mit der „Bilanz“ des Kiewer Regimes in Verbindung zu bringen, das einen Krieg gegen einen großen Teil seines eigenen Volkes entfesselt hat, gegen jene Millionen von Menschen, die nicht damit einverstanden waren, von Neonazis und Russophoben regiert zu werden, die unrechtmäßig die Macht im Land übernommen und das vom UN-Sicherheitsrat gebilligte Minsker Abkommen zu Grabe getragen haben, wodurch die territoriale Integrität der Ukraine untergraben wurde.

Diejenigen, die die Menschheit im Widerspruch zur UN-Charta in „Demokratien“ und „Autokratien“ einteilen, täten gut daran, folgende Frage zu beantworten: In welche Kategorie ordnen Sie das ukrainische Regime ein? Ich erwarte keine Antwort.

Wenn wir über die Prinzipien der Charta sprechen, stellt sich die Frage nach dem Verhältnis des Sicherheitsrates zur Generalversammlung. Das „westliche Kollektiv“ geht seit langem aggressiv mit dem Thema „Missbrauch des Vetorechts“ hausieren und hat – durch nicht ganz korrekten Druck auf andere UN-Mitglieder – erreicht, dass nach jedem Gebrauch dieses Rechts, den der Westen zunehmend bewusst provoziert, das entsprechende Thema in der Generalversammlung behandelt werden soll.

Das stellt für uns kein Problem dar. Russlands Haltung zu allen auf der Tagesordnung stehenden Themen ist offen, wir haben nichts zu verbergen, und es fällt uns nicht schwer, diesen Standpunkt erneut zu vertreten. Im Übrigen ist das Veto ein absolut legitimes Instrument, das in der Charta vorgesehen ist, um die Annahme von Beschlüssen zu verhindern, die das Risiko einer Spaltung der Organisation mit sich bringen würden.

Aber wenn das Verfahren zur Erörterung von Vetofällen in der Generalversammlung angewendet wird, warum nicht auch über die Resolutionen des Sicherheitsrates nachdenken, die nicht beachtet wurden, die angenommen wurden, auch vor vielen Jahren, aber trotz der Bestimmungen von Artikel 25 der Charta immer noch nicht umgesetzt werden? Warum sollte sich die Generalversammlung nicht mit den Gründen für diesen Zustand befassen? Zum Beispiel mit den Resolutionen des Sicherheitsrates zu Palästina und einer ganzen Reihe von Themen Nordafrikas und des Nahen Ostens, zum iranischen Atomabkommen, sowie mit der Resolution 2202, mit der das Minsker Abkommen zur Ukraine gebilligt wurde?

Auch die Frage der Sanktionen bedarf der Aufmerksamkeit. Es ist zur Regel geworden, dass der Sicherheitsrat nach langwierigen Verhandlungen unter strikter Einhaltung der Charta Sanktionen gegen ein bestimmtes Land beschließt und dass die USA und ihre Verbündeten dann „zusätzliche“ einseitige Beschränkungen gegen denselben Staat verhängen, die nicht vom Sicherheitsrat gebilligt wurden und nicht in seiner Resolution im Rahmen des vereinbarten „Pakets“ enthalten sind. Ein weiteres eklatantes Beispiel in der gleichen Reihe ist die soeben von Berlin, Paris und London durch ihre nationalen Rechtsnormen verabschiedete Entscheidung, die im Oktober auslaufenden Restriktionen gegen den Iran zu „verlängern“, die gemäß der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats rechtlich beendet werden müssen. Mit anderen Worten: Die europäischen Länder und Großbritannien erklären, dass der Beschluss des Sicherheitsrates abgelaufen ist, aber das interessiert sie nicht, denn sie haben ihre eigenen „Regeln“.

Umso dringlicher ist die Überlegung, dass nach der Verabschiedung einer Sanktionsresolution durch den Rat keines der UN-Mitglieder das Recht hat, diese zu entwerten, indem es seine eigenen unrechtmäßigen Beschränkungen gegen dasselbe Land verhängt.

Es ist auch wichtig, dass alle Sanktionsregelungen des Sicherheitsrates zeitlich begrenzt sind, da ihr unbefristeter Charakter den Rat der Flexibilität beraubt, die Politik der „sanktionierten Regierungen“ zu beeinflussen.

Das Thema der „humanitären Grenzen von Sanktionen“ erfordert ebenfalls Aufmerksamkeit. Es wäre richtig, wenn alle künftigen Sanktionsprojekte, die dem Sicherheitsrat vorgelegt werden, von Bewertungen ihrer Folgen für die Bürger durch die humanitären Organisationen der Vereinten Nationen begleitet würden, anstatt von demagogischen Beschwörungen der westlichen Kollegen, dass „die einfachen Menschen nicht leiden werden“.

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Fakten sprechen von der tiefsten Krise in den internationalen Beziehungen und dem mangelnden Wunsch und Willen des Westens, diese Krise zu überwinden.

Ich hoffe, dass es einen Ausweg aus dieser Situation gibt und dass dieser auch gefunden wird. Zunächst einmal muss sich jeder der Verantwortung für das Schicksal unserer Organisation und der Welt bewusst werden – und zwar in einem historischen Kontext und nicht im Hinblick auf konjunkturelle Wahl- und Augenblicksentwicklungen bei den nächsten nationalen Wahlen in diesem oder jenem Mitgliedstaat. Lassen Sie mich noch einmal daran erinnern: Vor fast 80 Jahren haben sich die Staats- und Regierungschefs der Welt mit der Unterzeichnung der UN-Charta darauf geeinigt, die souveräne Gleichheit aller Staaten zu respektieren – großer und kleiner, reicher und armer, Monarchien und Republiken. Mit anderen Worten: Schon damals erkannte die Menschheit die Notwendigkeit einer gleichberechtigten, polyzentrischen Weltordnung als Garantie für die Nachhaltigkeit und Sicherheit ihrer Entwicklung.

Deshalb geht es heute nicht darum, sich einer „regelbasierten Weltordnung“ zu unterwerfen, sondern darum, die bei der Unterzeichnung und Ratifizierung der Charta eingegangenen Verpflichtungen in ihrer Gesamtheit und in ihrer Wechselbeziehung zu erfüllen.

Ende der Übersetzung

Die Grundsatzrede des russischen Außenministers Lawrow im UN-Sicherheitsrat im O-Ton

Mittwoch, 20. September 2023

DER PAKT MIT DEN KONZERNEN - Rezension von Elke Bauer

 siehe auch http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28792

Teufelspack in Atemnot – Vom Erwachen des Dr. Faustus“  - Autor: Harry Popow

DER PAKT MIT

DEN KONZERNEN


Buchtipp von Elke Bauer

Abstand halten!“ Hört man allerorts. Ein Schrei voller Unterwürfigkeit. Das angstmachende Gesäusel in den Medien, Kriegsgeschrei gegen Russland, Drohungen gegen Ungeimpfte, gegen Linke, dazu die Phrasendrescherei der Politiker...“Mehr Zukunft wagen“. Und wer mit Worten Fragen stellt, Zweifel äußert, der sogar friedlichen Widerstand leistet sei ein Antidemokrat. Oder sogar ein Volksfeind...

Der Ausweg? Abstand halten zum Pakt mit den Konzernen, den eigentlichen Verursachern und Gewinnern der Krise. Das wäre dringend geboten. Ich las zwei von zahlreichen im Netz gelesenen kritischen Beiträgen, die jenen Michels, die noch im Dunkeln umherirren, ein Licht aufsetzen könnten. Der erste stammt von Egon Krenz, veröffentlicht im Dezemberheft der Zeitschrift „RotFuchs“, der zweite ist eine Buchankündigung mit dem Titel „Der Mensch im Teufelskreis“. Also zweimal Gegenwehr gegen Volksverdummung. Vom Letzteren soll hier die Rede sein.

Es umfasst 556 Seiten und überzeugt - das sei vorangestellt - durch seine Tiefgründigkeit und polemische Auseinandersetzung mit geschichtlichen und gegenwärtigen gesellschaftlichen Erscheinungen. Der Autor identifiziert sich aus alter Liebe zur klassischen Literatur mit Goethes Faust, mit seinem Wissensdrang, die Welt in ihren Zusammenhängen zu verstehen und zu verbessern. Er lässt ihn aus seiner Gruft auferstehen.

Das Buch vermeidet, trotz Herausarbeitung klassischer Ansichten der Geistesgeschichte, in Rückbesinnung zu versinken. Im Gegenteil. In der Gegenüberstellung der Gesellschaftsentwicklung vor zweihundert Jahren, gelingt es dem Autor, die heutigen Verhältnisse klar und kritisch herauszuarbeiten. Deshalb beginnen die Berichte im Buch mit den heutigen, die Menschen bewegenden Ereignissen. Bereits im ersten Kapitel "Friedhofslärm" stellt er die gespenstischen Vorgänge der stärker zunehmenden Beerdigungen dar. So würden die Friedhofsangestellten bald keinen Platz mehr für die zunehmende Anzahl von Coronatoten haben. Einige in der Menge der auf dem Friedhof arbeitenden Bestatter wollen vom "Grufti" Faust nichts hören und sehen. Andere sind sehr angetan von seiner Auferstehung, weil er gegen Mephisto, das Böse im Menschen und der Gesellschaft, angetreten ist und sie betonen, dass diese Haltung in der Gegenwart ganz besonders nötig sei. Es ist ein Aufschrei an die Heutigen, sich mit dem gegenwärtig Bösen auseinanderzusetzen.

Faust erklärt, er sei aufgewacht, die Erdenkinder vor Unheil zu schützen. Damit ist unter Zuhilfenahme einer klassisch positiven Menschheitsperson, dem Faust, der Grundtenor des Buches gekennzeichnet, mit ihm die negativen Zeiterscheinungen aufzuzeigen und mögliche Wege zu Überwindung. Um sein Anliegen noch stärker zu formulieren, bringt er den deutschen Dichter Andreas Gryphius ins Spiel, der mit seinem Sonett "Thränen des Vaterlandes" bedauernwerte Zustände des menschlichen Lebens beschreibt :

"Doch schweig ich noch von dem / was ärger als der Tod / was grimmer denn die Pest / und Glutt und Hungersnoth: Das auch der Seelen Schatz / so vielen abgezwungen."

Es ist meine Absicht als Rezensentin, die Aufklärung der bedauernswerten Zustände in der Gesellschaft durch den Autor zu verfolgen. Doch möchte ich jene Leser warnen, die seichtes Geplänkel auf dem Niveau der gegenwärtigen Parteienpolitik erwarten und als Lektüre bevorzugen. Das richtige Mass an das Buch zu legen heißt: Es bringt hohen geistigen Gewinn, denn nur so kann man die gesellschaftlichen Verhältnisse wahrhaft beleuchten.

Faust will gemeinsam mit gleichgesinnten Freunden Schritt für Schritt und tiefschürfend das gesellschaftliche Leben im 21. Jahrhundert mit seinen Kämpfen um die Macht, mit seinen geistigen Triebkräften erkunden. Es geht dabei weniger um Handlungsabläufe als vielmehr um vielfältige Schauplätze, die jeweils neue Gesichtspunkte, Denkanstöße für Streitbares und Korrekturen für bisherige und veraltete Einsichten bieten, wobei die Satire nicht zu kurz kommt. Es geht vor allem um die Philosophie und um die Ökonomie, um die Dialektik der Widersprüche, um die sich bereits das Denken von Goethe und fortschrittlichen deutschen Dichtern und Denkern gedreht hat. Faust und seine Gesinnungsfreunde stoßen auf Konflikte, lösbare und unlösbare. Im letzteren Fall auf eine bodenlose Ignoranz gegenüber den friedlichen Interessen des Volkes, das im Teufelskreis der Geldherrschaft nach wie vor gefangen ist und sein Dasein fristet.

Faust wird bei seinem Aufstieg in die Welt auf dem Friedhof sofort mit der Pandemie konfrontiert. Das entspricht ja auch dem Sinn dieses Buches: Mit den Augen eines Zeitgeistes vor 200 Jahren, die gegenwärtigen Verhältnisse zu untersuchen, den bürgerlichen Humanisten Faust auf die heutigen gesellschaftlichen Zustände blicken zu lassen. Sein Erschrecken ist sehr verständlich, denn er will als Humanist die Angelegenheiten der Menschen geregelt sehen und ist als erstes ob der ihm menschenverachtenden Zustände auf Friedhöfen (Verbringung der Toten in Plastesäcken, wie eine Bestatterin beklagte) und zugehörigen Verhältnissen entsetzt. Das betrifft die "staatlichen Zwangsmaßnahmen", die nötig sind. Solche hat schon 1871 Bismark zur Beherrschung der Pockenepidemie verordnen müssen und diese so ausgemerzt. Aber es muß darauf hingewiesen werden, dass das chaotische Umgehen mit den Verhältnissen eine Folge der kapitalistischen Gesundheitspolitik ist, die möglichst wenig Geld den Versicherungskonzernen und - kassen abverlangen will und mit katastrophalem Unvermögen gegen die gewinnorientierte Gesundheitsvorsorge im Land vorgeht. Das macht die staatlich Agierenden zu Kaspern der Gesundheitskonzerne, sowohl der Pharmazie als auch der stationären und ärztlichen Bemühungen. Somit sind die" Plastesäcke" ein Nichtbeherrschen der Pandemie durch die, die in der Gesellschaft das Sagen an sich gerissen haben.

Der "Buchnarr", er ist auch der Autor, stellt dem Faust am Ehrenmal im Treptower Park seine Freunde und Bekannten vor. Es sind vor allem die Nachkriegskinder, die den Aufbau in der DDR, die Liquidierung des Kapitalismus, des faschistischen Gedankengutes sowie mit Entsetzen die wachsende Aggressivität der BRD gegenüber der DDR miterlebten und in Form des Sinnbildes vom Bogenschützen die DDR auch zu verteidigen wußten. Dabei spielt auch die Mutter des Buchnarren eine Rolle, die in der Krypta als Wandgemälde verewigt wurde.

Auf der Straße. Faust wird zum Ersten mit einer sichtbaren Erscheinung der Zeit (Obdachlosigkeit) in Bekanntschaft gebracht und so stellt sich ihm die Frage: Warum gibt es Obdachlose? Warum speist man sie mit Almosen ab, statt ihnen Arbeit zu geben? Faust hält der Gesellschaft deutsche Geister vor, Kant, Hegel, Schiller,...die Humanität forderten und diese Humanität er auch heute noch vermisst. Der Buchnarr nimmt Faust mit zu den „Errungenschaften“ des Sozialstaates, z.B. der "Tafel der Armen", der intensiven Bekanntschaft mit Obdachlosen, die Kreation von 15 qm Holzhäusern für freies Wohnen - wo steht in solchen eigentlichen "Gartenhäuschen" die Badewanne, das WC, der Ofen und Herd - auf 15 qm?

Faust erlebt die Siegermentalität einiger Bundesbürger beim Gartenfest. Dabei lernt er die wirklichen Sorgen der Menschen in diesem Wohlstandsstaat BRD kennen. Wie sie sich zum Beispiel die User Alex, Hanna, Judith und Lotti mit dem Buchnarr Gedanken darüber machen, was schief läuft im Lande. Aber auch kluge Warner über die Schieflagen der Gesellschaft, wie Rainer Mausfeld und Daniela Dahn, Dr. Hartmut König und Dr. Wolfgang Bittner werden im Anhang zitiert und denen zur Kenntnis gebracht, die immer nur die regimetreuen Veröffentlichungen und Bücher lesen. Nachdenklich und auffordernd bringt die Figur des Buchnarren und seiner Frau Greta viele gesellschaftliche Erscheinungen aufs Tapet und wohl dem, der aus humaner Lebenshaltung, ebenso wie aus sehr progressiver/auch linker Auffassung heraus, am Nachdenken über die Zeit, an Zeitereignisse interessiert ist. Die Leser können sich auf sehr hohem Niveau mit dem Gedankengut bekannmachen und weiterdenken. Es ist jedem klugen Geist geraten und möglich, sich in diesem Buch mit deutscher geistiger und staatsmännischer Haltung und dem Wissen zu beschäftigen, um den eigenen Standpunkt zu ergänzen oder in Frage zu stellen.

Als nach Wahrheit Strebenden lässt es Faust keine Ruhe, in die Tiefe der gesellschaftlichen Zusammenhänge zu dringen. So lernt er mit Hilfe des Buchnarren und kluger und bewußter Männer und Frauen aus der einstigen DDR nicht nur das verlogene Menschenbild des Imperialismus, (siehe im Kapitel “Pfundsachen“) sondern auch im Verlies der „Festung“ den Ursprung der Machtgier in der Marktwirtschaft kennen.

Im Kapitel „Das Gespenst“ beschäftigen sich die Freunde des Dr. Faustus mit den für Faust noch unbekannten Philosophen Marx und Engels. Die literarische Gestalt Goethes erkennt, dass es seit der Pariser Kommune und mit dem „Kommunistischen Manifest“ bei den Völkern - trotz technischer und sozialer Fortschritte - angesichts des global würgenden Finanzkapitals keinen Klassenfrieden zwischen Oben und Unten geben kann.

Sowohl im „Auerbachs Keller“ als auch in der Berliner Gaststätte „Zur letzten Instanz“ stoßen die Freunde mit Faust auf geschichtliche und philosophische Zusammenhänge an, auf die eigentlichen Ursachen von Ausbeutung und Kriegen.

Sehr gut ist die Darstellung der Warnung Goethes vor der Vereinnahmung des Menschen durch Geld und Gier, die die Menschen in tiefes Unglück stürzen. Der Autor lässt Faust aufstehen, um sich die Welt anzusehen (nicht nur anzugucken). Dass er nicht als Rächer, Aufklärer, Nörgler oder gar Besserwisser und Politiker oder gar als Rebell agieren will ist ein guter Einstieg. Verbunden mit dem Willen, Widersprüche zu erkennen und Lösungen zu suchen. Damit hat der Autor das Ziel seines Buches erreicht: Den strebenden, friedliebenden und liebenden Menschen in den Focus zu rücken. Er legitimiert sein Buch damit, dass Goethisches Bestreben im Sinne des gesellschaftlichen Fortschritts immer hochaktuell ist und in Kämpfen stets neu erstritten werden muß.

Faust muß sich am Ende des Buches fragen, ob sein Ausstieg aus der alten Gruft nunmehr zu einer größeren und digital von Konzernen gesteuerten führen kann? Erst tot und dann noch toter? Wer lässt sich das schon gefallen? Er wird weitermachen, sich nicht unterbuttern lassen. Weitere Gesinnungsfreunde suchen. Mit dafür sorgen, zum Pakt mit den Konzernen Abstand zu halten und gleichzeitig aufzuklären. Damit der Mensch aus dem jahrzehntelangen Teufelskreis entkommen kann. Nunmehr endgültig gewappnet mit gehörigen Lehren.




Überarbeitete und gekürzte Neuauflage des Buches von Harry Popow mit dem einstigen Titel „Der Mensch im Teufelskreis“

556 Seiten
2. Format: Taschenbuch 125x190 Hardcover 90g weiß, matt
3. Erscheinungsdatum: 05.08.2023
4. ISBN: 9783757575588
5. Sprache: Deutsch
Herausgeber ‏ : ‎ epubli; 1. Edition (5. August 2023)
Preis: 44,99 Euro

Zu bestellen: https://www.epubli.com/shop/teufelspack-in-atemnot-vom-erwachen-des-dr-faustus-9783757575588

Kurzvita der Rezensentin: Elke Bauer, geb. 1939, Abitur 1953, Bibliothekar an allgemeinbildenden Bibliotheken der DDR/ Fachschule für Bibliothekare Leipzig 1961, Diplomkulturwissenschaftler/Universität Leipzig 1970, Bibliothekar in ltd. Funktion bis 1991, Aufbau einer eigenen Buchhandlung, selbstständige Buchhändlerin 1991 bis 2001, Rentnerin.



In Wladiwostok erhebt sich der russische Ferne Osten - LZ

 Entnommen: https://linkezeitung.de/2023/09/20/in-wladiwostok-erhebt-sich-der-russische-ferne-osten/

In Wladiwostok erhebt sich der russische Ferne Osten

VERÖFFENTLICHT VON LZ ⋅ 20. SEPTEMBER 2023 ⋅ HINTERLASSE EINEN KOMMENTAR

von Pepe Escobar – http://www.unz.com – https://kolozeg.org

WLADIWOSTOK – Der russische Präsident Wladimir Putin eröffnete und schloss seine  recht ausführliche  Ansprache beim Eastern Economic Forum in Wladiwostok mit einer klaren Botschaft: „Der Ferne Osten ist Russlands strategische Priorität für das gesamte 21. Jahrhundert.“

Und genau dieses Gefühl würde man vor der Ansprache haben, wenn man mit Führungskräften aus der Wirtschaft interagiert, die sich auf dem atemberaubenden Forumgelände der Far Eastern Federal University (erst vor 11 Jahren eröffnet) vor der Kulisse der mehr als vier Kilometer langen Hängebrücke treffen zur Russki-Insel über den östlichen Bosporus.

Die Entwicklungsmöglichkeiten des faktisch russischen Asiens und eines der Schlüsselknotenpunkte im asiatisch-pazifischen Raum sind im wahrsten Sinne des Wortes überwältigend. Daten des Ministeriums für die Entwicklung des Fernen Ostens und der Arktis Russlands – bestätigt von mehreren der auffälligsten Panels während des Forums – listen satte 2.800 laufende Investitionsprojekte auf, von denen 646 bereits in Betrieb sind, einschließlich der Schaffung mehrerer internationaler fortgeschrittener Sonderwirtschaftszonen (ASEZ) und Erweiterung des Freihafens Wladiwostok, in dem mehrere hundert kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ansässig sind.

All das geht weit über Russlands „Schwenkung nach Osten“ hinaus, die Putin 2012, zwei Jahre vor den Maidan-Ereignissen in Kiew, angekündigt hatte. Für den Rest des Planeten, ganz zu schweigen vom kollektiven Westen, ist es unmöglich, den Zauber des russischen Fernen Ostens zu verstehen, ohne vor Ort zu sein – angefangen bei Wladiwostok, der charmanten, inoffiziellen Hauptstadt des Fernen Ostens mit ihren wunderschönen, beeindruckenden Hügeln Architektur, grüne Inseln, Sandbuchten und natürlich das Terminal der legendären Transsibirischen Eisenbahn.

Was die Besucher des Globalen Südens erlebten – der kollektive Westen war im Forum praktisch nicht vertreten –, war ein laufendes Projekt der nachhaltigen Entwicklung: ein souveräner Staat, der den Ton angibt, wenn es darum geht, große Teile seines Territoriums in das neue, entstehende, polyzentrische geoökonomische Zeitalter zu integrieren . Delegationen aus ASEAN (Laos, Myanmar, Philippinen) und der arabischen Welt, ganz zu schweigen von Indien und China, haben das Bild vollkommen verstanden.

Willkommen in der „Entwestlichungsbewegung“

In seiner Rede betonte Putin, dass die Investitionsrate im Fernen Osten dreimal so hoch sei wie der Durchschnitt der russischen Region; dass der Ferne Osten nur zu 35 Prozent erforscht ist und ein unbegrenztes Potenzial für die Rohstoffindustrie bietet; wie  die  Gaspipelines Power of Siberia und Sachalin-Chabarowsk-Wladiwostok verbunden werden; und wie sich die Produktion von Flüssigerdgas (LNG) in der russischen Arktis bis 2030 verdreifachen wird.

In einem breiteren Kontext machte Putin deutlich, dass „die Weltwirtschaft sich verändert hat und sich weiterhin verändert; Der Westen zerstört mit seinen eigenen Händen das Handels- und Finanzsystem, das er selbst geschaffen hat.“ Kein Wunder also, dass Russlands Handelsumsatz mit der Asien-Pazifik-Region im Jahr 2022 um 13,7 Prozent und allein im ersten Halbjahr 2023 um weitere 18,3 Prozent wuchs.

Stichwort: Boris Titow, Kommissar für Wirtschaftsrechte des Präsidenten, zeigt, dass diese Neuorientierung weg vom „statischen“ Westen unvermeidlich ist. Obwohl die westlichen Volkswirtschaften gut entwickelt seien, seien sie bereits „zu stark investiert und träge“, sagt Titov:

„Im Osten hingegen boomt alles, geht rasant voran, entwickelt sich rasant. Und das gilt nicht nur für China, Indien und Indonesien, sondern auch für viele andere Länder. Sie sind heute das Zentrum der Entwicklung, nicht Europa, unsere Hauptenergieverbraucher sind endlich da.“

Dem enormen Umfang und den spannenden Diskussionen der  großen Panels  in Wladiwostok kann man kaum gerecht werden. Hier nur ein Vorgeschmack auf die wichtigsten Themen.

Eine Valdai-Sitzung konzentrierte sich auf die kumulierten positiven Auswirkungen von Russlands „Schwenkung nach Osten“, wobei der Ferne Osten als natürliche Drehscheibe für die Umstellung der gesamten russischen Wirtschaft auf asiatische Geoökonomie positioniert wurde.

Dennoch gibt es natürlich Probleme, wie Wang Wen vom Chongyang Institute for Financial Studies der Renmin-Universität betont. Wladiwostok hat nur 600.000 Einwohner. Die Chinesen würden sagen, dass die Infrastruktur einer solchen Stadt schlecht ist, „also braucht sie so schnell wie möglich mehr Infrastruktur.“ Wladiwostok könnte das nächste Hongkong werden. Der Weg besteht darin, Sonderwirtschaftszonen wie in Hongkong, Shenzhen und Pudong einzurichten.“ Nicht schwer, denn „die nicht-westliche Welt heißt Russland sehr willkommen.“

Wang Wen konnte nicht umhin, den Durchbruch hervorzuheben, den das Huawei Mate 60 Pro darstellt: „Sanktionen sind keine so schlechte Sache. Sie stärken nur die „Entwestlichungsbewegung“, wie sie in China informell genannt wird.

China bis Mitte 2022 in einen „stillen Modus“ in Bezug auf Investitionen schlüpfte, definierte Wang aus Angst vor sekundären US-Sanktionen. Doch nun ändert sich das, und Grenzregionen gelten wieder als Schlüsselregionen für Handelsbeziehungen. Im Freihafen Wladiwostok ist China mit seinem 11-Milliarden-Dollar-Engagement der größte Investor.

Fesco ist das größte Seetransportunternehmen in Russland – und erreicht China, Japan, Korea und Vietnam. Sie engagieren sich in Zusammenarbeit mit der Russischen Eisenbahn aktiv für die Anbindung Südostasiens an die Nordseeroute. Der Schlüssel liegt im Aufbau eines Netzwerks von Logistikzentren. Fesco-Führungskräfte beschreiben es als „titanischen Wandel in der Logistik“.

Die Russische Eisenbahn an sich ist ein faszinierender Fall. Sie betreibt unter anderem die Transbaikal-Strecke, die zugleich die verkehrsreichste Eisenbahnstrecke der Welt ist und Russland vom Ural mit dem Fernen Osten verbindet. Tschita, direkt an der Transsibirischen Eisenbahn gelegen – ein erstklassiges Produktionszentrum 900 km östlich von Irkutsk – gilt als Hauptstadt der Russischen Eisenbahnen.

Und dann ist da noch die Arktis. Die Arktis beherbergt 80 Prozent des russischen Gases, 20 Prozent seines Öls, 30 Prozent seines Territoriums und 15 Prozent des BIP, beherbergt aber nur 2,5 Millionen Menschen. Die Entwicklung der Nordseeroute erfordert Spitzentechnologie, wie beispielsweise eine sich ständig weiterentwickelnde Flotte von Eisbrechern.

Flüssig und stabil wie Wodka

Alles, was sich in Wladiwostok ereignete, steht in direktem Zusammenhang mit dem vielgepriesenen Besuch des Nordkoreas Kim Jong-un. Das Timing war wunderschön; Schließlich ist die Region Primorsky Krai im Fernen Osten ein unmittelbarer Nachbar der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK).


Putin betonte, dass Russland und die DVRK mehrere gemeinsame Projekte in den Bereichen Transport, Kommunikation, Logistik und Marine entwickeln. Der Kern der Angelegenheit ist weitaus mehr als die von Putin und Kim freundschaftlich diskutierten militärischen und weltraumbezogenen Angelegenheiten. Der Kern der Angelegenheit ist die Geoökonomie: eine trilaterale Zusammenarbeit zwischen Russland, China und der Demokratischen Volksrepublik Korea, mit dem eindeutigen Ergebnis eines verstärkten Containerverkehrs durch die Demokratische Volksrepublik Korea und der verlockenden Möglichkeit einer Demokratischen Volksrepublik Korea Die Eisenbahn erreichte Wladiwostok und gelangte dann über die Transsibirische Linie weiter nach Eurasien.

Und als ob das noch nicht bahnbrechend genug wäre, wurde in mehreren Runden Tischen viel über den International North South Transportation Corridor (INTSC) diskutiert. Der Russland-Kasachstan-Turkmenistan-Iran-Korridor wird 2027 fertiggestellt – und das wird ein wichtiger Zweig des INTSC sein.

Parallel dazu streben Neu-Delhi und Moskau danach, so bald wie möglich den Eastern Maritime Corridor (EMC) zu starten – so die offizielle Bezeichnung der Route Wladiwostok-Chennai. Sarbananda Sonowal, die indische Ministerin für Häfen, Schifffahrt und Wasserstraßen, veranstaltete am 30. Oktober in Chennai einen indisch-russischen Workshop zum EMC, um „die reibungslose und schnelle Operationalisierung“ des Korridors zu diskutieren.

Ich hatte die Ehre, Teil eines der entscheidenden Panels zum Thema „  Greater Eurasia: Drivers for the Formation of an Alternative International Monetary and Financial System“ zu sein.

Eine wichtige Schlussfolgerung ist, dass die Voraussetzungen für ein gemeinsames eurasisches Zahlungssystem – Teil des Erklärungsentwurfs der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) für 2030–2045 – vor dem Hintergrund des Hybriden Krieges und „toxischer Währungen“ (83 Prozent der EAWU-Transaktionen) geschaffen sind umgehen sie bereits).

Dennoch bleibt die Debatte heftig, wenn es um einen Korb nationaler Währungen, einen Warenkorb, Zahlungs- und Abwicklungsstrukturen, den Einsatz von Blockchain, ein neues Preissystem oder die Einrichtung einer einheitlichen Börse geht. Ist das technisch alles möglich? Ja, aber es würde 30 bis 40 Jahre dauern, bis es Gestalt annimmt, wie das Gremium betonte.

So wie es aussieht, reicht ein einziges Beispiel für die bevorstehenden Herausforderungen aus. Die Idee, einen Währungskorb für ein alternatives Zahlungssystem zu entwickeln, fand auf dem BRICS-Gipfel aufgrund der Position Indiens keinen Anklang.

Aleksandr Babakov, stellvertretender Vorsitzender der Duma, erinnerte an die Diskussionen zwischen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und dem Iran über die Handelsfinanzierung in Landeswährungen, einschließlich eines Fahrplans zur Suche nach den besten Möglichkeiten in der Gesetzgebung, um Investitionen anzuziehen. Das wird auch mit privaten Unternehmen diskutiert. Das Modell ist der Erfolg des Handelsumsatzes zwischen China und Russland.

Andrey Klepach, Chefökonom des VEB, witzelte, dass die beste Währung „liquide und stabil“ sei. Wie Wodka.“ Wir sind also noch nicht am Ziel. Zwei Drittel des Handels werden immer noch in Dollar und Euro abgewickelt; der chinesische Yuan macht lediglich drei Prozent aus. Indien weigert sich, den Yuan zu verwenden. Und es gibt ein riesiges Ungleichgewicht zwischen Russland und Indien: Bis zu 40 Milliarden Rupien liegen auf den Konten russischer Exporteure und können nirgendwo hingehen. Eine Priorität besteht darin, das Vertrauen in den Rubel zu stärken: Er sollte sowohl von Indien als auch von China akzeptiert werden. Und ein digitaler Rubel wird zur Notwendigkeit.

Wang Wen stimmte zu und meinte, es gebe nicht genug Ehrgeiz. Indien sollte mehr nach Russland exportieren und Russland sollte mehr in Indien investieren.

Parallel dazu kontrolliert Indien, wie Sohail Khan, der stellvertretende Generalsekretär der SCO, mittlerweile nicht weniger als 40 Prozent des globalen Marktes für digitale Zahlungen.  Noch vor sieben Jahren lag der Anteil bei  null . Das ist der Grund für den Erfolg seines einheitlichen Zahlungssystems (UPI).

Ein BRICS-EAEU-Gremium äußerte die Hoffnung, dass im nächsten Jahr ein gemeinsamer Gipfel dieser beiden wichtigen multilateralen Organisationen stattfinden wird. Wieder einmal geht es um transeurasische Transportkorridore – denn zwei Drittel des weltweiten Umsatzes werden bald über die östliche Strecke zwischen Russland und Asien verlaufen.

Auf BRICS-EAEU-SCO sind bereits führende russische Unternehmen in das BRICS-Geschäft integriert, von der Russischen Eisenbahn und Rostec bis hin zu Großbanken. Ein großes Problem bleibt, wie man Indien die EAWU erklären kann – auch wenn die EAWU-Struktur als Erfolg gilt. Und beobachten Sie diesen Raum: Ein Freihandelsabkommen mit dem Iran wird bald abgeschlossen.

Bei der letzten Podiumsdiskussion in Wladiwostok wies die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa – das zeitgenössische Gegenstück zu Hermes, dem Boten der Götter – darauf hin, wie die G20- und BRICS-Gipfel die Bühne für Putins Rede auf dem Eastern Economic Forum bereiteten.

Das erforderte „fantastische strategische Geduld“. Russland habe schließlich „nie die Isolation unterstützt“ und „sich immer für eine Partnerschaft eingesetzt“. Die hektischen Aktivitäten in Wladiwostok haben gerade gezeigt, dass es beim „Pivot to Asia“ um verbesserte Konnektivität und Partnerschaft in einer neuen polyzentrischen Ära geht.

https://www.unz.com/pescobar/in-vladivostok-the-russian-far-east-rises
/


Dienstag, 19. September 2023

Chinas Militär wird nicht global - LZ

 Entnommen: https://linkezeitung.de/2023/09/19/chinas-militaer-wird-nicht-global/

Chinas Militär wird nicht global

VERÖFFENTLICHT VON LZ ⋅ 19. SEPTEMBER 2023 ⋅ HINTERLASSE EINEN KOMMENTAR

von Michael D. Swaine – http://www.antikrieg.com

Die New York Times schürt die Angst vor einer angeblichen Ausweitung der weltweiten Militärbasen, doch die Realität ist komplizierter und weniger beängstigend.

Gestern veröffentlichte die New York Times einen Gastbeitrag von Craig Singleton, einem Mitarbeiter der Foundation for Defense of Democracies, mit dem Titel “China’s Military is Going Global”. Singleton argumentiert, dass Peking auf dem besten Weg ist, ein weltumspannendes Netz “strategischer Stützpunkte entlang der wichtigsten Handels-, Energie- und Rohstoffrouten Chinas” aufzubauen, die eine ernste militärische Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstellen.

Angeblich nutzt Peking die Struktur der chinesischen “Belt and Road”-Initiative für kommerzielle Infrastrukturprojekte und stellt mit seiner angeblich neuen Strategie “unter dem Radar” die Fähigkeit Washingtons, kritische militärische Missionen in Übersee, einschließlich der Verteidigung Taiwans, auszuführen, direkt in Frage.

Als Reaktion auf diese wachsende Bedrohung fordert Singleton Washington auf, eine Strategie zu entwickeln, um Chinas Schritte “präventiv” zu neutralisieren, einschließlich “Anreize oder Strafen” für die Regierungen der Gastländer.

Es ist erstaunlich, dass die New York Times es für nötig hielt, einen solchen Aufsatz zu veröffentlichen, denn er ist voll von Verzerrungen, Übertreibungen und Spekulationen. Es steht außer Frage, dass Chinas militärische Aktivitäten im Ausland einer genauen Prüfung bedürfen, insbesondere wenn sie in sensiblen Gebieten stattfinden. Eine solche Prüfung erfordert jedoch eine sorgfältige Analyse der tatsächlichen Fakten, wobei klar zwischen vorgeschlagenen Plänen, tatsächlichen Unternehmungen, kommerziellen gegenüber militärischen (und nicht-militärischen Sicherheits-) Zwecken und den wahrscheinlichen militärischen Vorteilen für China, die sich aus einem bestimmten Standort oder einer bestimmten Operation ergeben könnten, unterschieden werden muss.

Statt sich an solche Vorgaben zu halten, spielt Singleton mit den Beweisen, indem er seine Aussagen mit Worthülsen wie “könnte”, “dürfte”, “sollte”, “legt nahe”, “vermutlich” usw. abschwächt. Nichtsdestotrotz wird fast jede denkbare mögliche, gegenwärtige oder entstehende chinesische kommerzielle, wissenschaftliche oder sicherheitspolitische “Präsenz” in Übersee als Teil einer bewussten, koordinierten, militärisch ausgerichteten Strategie bezeichnet, die darauf abzielt, “die globale militärische Landschaft” zu Pekings Gunsten umzugestalten und somit die USA zu bedrohen.

In Wirklichkeit hat China bisher nur einen einzigen Militärstützpunkt am Horn von Afrika, in Dschibuti, errichtet und ist wahrscheinlich dabei, einen Marinestützpunkt in Kambodscha zu errichten. Aber es gibt reale Grenzen dafür, wie weit China bei der Duplizierung solcher Orte gehen kann. Wie Isaac Kardon von der Carnegie Endowment hervorgehoben hat, hat China keine formellen Militärbündnisse (abgesehen von dem zweifelhaften Fall Nordkorea) und wird in absehbarer Zukunft wohl auch keine eingehen, was seine Möglichkeiten, ernsthafte Militärbasen zu errichten, stark einschränkt. Nur wenige Länder, wenn überhaupt, wollen sich verpflichten, vollwertige, große Militäreinrichtungen zu beherbergen, die die chinesische Militärmacht auf die gesamte Region ausdehnen und damit eine amerikanische Antwort hervorrufen könnten.

Darüber hinaus dienen viele der sicherheitsrelevanten Einrichtungen, die Singleton als Beweis für seine Argumentation anführt, anderen Funktionen als der militärischen Bedrohung der Vereinigten Staaten, z. B. der Bekämpfung von Piraterie, der UN-Friedenssicherung, der Evakuierung von Nichtkombattanten in Notfällen oder dem Schutz von Investitionen in der Nähe. Und ihre Fähigkeit, sich über solche Aufgaben hinaus zu entwickeln, wird wahrscheinlich sehr begrenzt bleiben.

Die meisten Empfängerstaaten wollen vor allem chinesischen Handel und chinesische Investitionen. Tatsächlich bestehen viele der von Singleton genannten angeblichen neuen chinesischen Stützpunkte oder Proto-Stützpunkte in erster Linie aus einer kommerziellen oder zivilen wissenschaftlichen Präsenz, einige mit nur vagem Potenzial für eine militärische Nutzung. Einige wenige bestehende kommerzielle Einrichtungen (wie in den Vereinigten Arabischen Emiraten) könnten begrenzte militärische Funktionen übernehmen, aber in vielen Fällen bleibt dies unklar. Man kann argumentieren, dass solche kommerziellen Standorte einer Art strategischem Zweck dienen, aber als Teil von Pekings Bemühungen, eine bedeutende kommerzielle und wissenschaftlich-technologische Macht zu werden, und nicht, um die globale militärische Vorherrschaft der USA direkt zu bedrohen.

Und selbst wenn viele der chinesischen Einrichtungen in Übersee eine eindeutige militärische Funktion haben sollten, ist bei weitem nicht klar, dass sie Peking in den meisten Fällen die Art von beängstigendem strategischen Nutzen bringen würden, die Singleton behauptet. Einige Analysten der Anlage in Kambodscha haben zum Beispiel argumentiert, dass sie der PLA nur wenige neue operative Vorteile bringen wird.

In Wahrheit ist Singletons Argument eine aktualisierte und erweiterte Version der sogenannten “Perlenkette”, die vor vielen Jahren aufkam. Das von einem amerikanischen Unternehmen stammende Konzept versuchte, einige der überseeischen Aktivitäten Chinas in Südostasien und entlang des Indischen Ozeans bis hin zum Nahen Osten miteinander zu verbinden, um einen großen strategischen Schachzug Chinas zur militärischen und politischen Beherrschung der Region zu bilden. Wie bei der jetzigen Version blieb die Realität weit hinter den Erwartungen zurück, meist aus ähnlichen Gründen.

Schließlich ist es beunruhigend, dass Singleton empfiehlt, dass Washington sowohl Anreize als auch Zwangsmaßnahmen ergreifen sollte, um Chinas angeblich ruchlose Aktivitäten in Übersee präventiv zu neutralisieren. Bei Anwendung auf die meisten der von ihm angeführten Beispiele für derartige Aktivitäten könnte ein solches Vorgehen leicht nach hinten losgehen, da die Zielländer das Verhalten Washingtons als Versuch interpretieren, das zu untergraben, was sie als legitime kommerzielle und wissenschaftliche Transaktionen mit China betrachten.

Chinas wachsende kommerzielle, wissenschaftliche und sicherheitspolitische Präsenz in Übersee bedarf zweifellos einer genauen und sorgfältigen Prüfung. Leider bietet dieser Aufsatz keine solche Analyse. Vielmehr hat die New York Times durch ihre Veröffentlichung eine noch größere Inflation von Bedrohungen provoziert, als sie in Washington und anderswo bereits besteht


Samstag, 16. September 2023

Hand in Hand: Finanzkapital&Demokratische Partei - LZ

 Entnommen: https://linkezeitung.de/2023/09/16/die-wichtigsten-antirevolutionaeren-kraefte-sind-das-finanzkapital-und-sein-wichtigstes-politisches-werkzeug-die-demokratische-partei/

Die wichtigsten antirevolutionären Kräfte sind das Finanzkapital und sein wichtigstes politisches Werkzeug, die Demokratische Partei

VERÖFFENTLICHT VON LZ ⋅ 16. SEPTEMBER 2023 ⋅ HINTERLASSE EINEN KOMMENTAR

von RAINER SHEA ☭ – https://rainershea.substack.com

Übersetzung LZ

Warum ist es ein Trugschluss zu glauben, dass alles, was dem “Linkssein”, wie wir es kennen, widerspricht, mit Faschismus gleichzusetzen ist? Als jemand, der sozial fortschrittlich ist, konnte ich erkennen, dass diese Vorstellung falsch ist, nachdem ich ein einfaches Stück ökonomischer Analyse verinnerlicht hatte: dass Faschismus eine Praxis ist, eine Praxis, bei der die Kapitalistenklasse Methoden der Kriegsführung einsetzt, um zu versuchen, die kapitalistische Form der Eigentumsverhältnisse zu retten. Diese Definition umfasst auch die Demokratische Partei mit ihren Bemühungen, eine pro-imperialistische Ideologie durchzusetzen, indem sie alle, die sich dieser Ideologie widersetzen, zensiert, verfolgt und als “ausländische Agenten” verleumdet. Wenn man versteht, was Faschismus wirklich ist und warum die Demokraten ihn verkörpern, wird deutlich, wie falsch die Ansicht ist, dass nur die Trump-Seite Faschismus vertritt.

Eine solche Auffassung ist so gefährlich falsch, dass sie ironischerweise den Faschismus eher fördert, als ihm zu schaden. Denn insofern die Trumpistischen Bonapartisten faschistisch sind – und in der Tat bedienen sie sich oft faschistischer Rhetorik und Taktik – sind sie nicht die primäre faschistische Bedrohung. Die primäre faschistische Bedrohung geht von der Demokratischen Partei und ihren “linken” Fronten aus, die vom monopolistischen Finanzkapital unterstützt werden. Die MAGA-Seite repräsentiert das Industriekapital, das der weniger mächtige Flügel des Kapitals ist. Die einzige Möglichkeit, wie das Industriekapital zur wichtigsten antirevolutionären Kraft werden könnte, wäre, wenn das Finanzkapital die Kontrolle über einen großen Teil des Kontinents verlieren würde, vielleicht durch einen Bürgerkrieg, den die Bonapartisten gewinnen. Selbst wenn die Republikaner die Wahlen im Jahr 2024 gewinnen, wird das Finanzkapital immer noch die dominierende Kraft sein.

Wir haben diese verborgene Macht des Finanzkapitals unter der Präsidentschaft von Trump gesehen; damals nutzte das Finanzkapital seine Agenten innerhalb der Geheimdienste, die Mehrheit der großen Medien und die zunehmend McCarthyistische Demokratische Partei, um einen definitiven Einfluss auf den Diskurs und die Regierung zu gewinnen. Diese Kräfte übten erfolgreich Druck auf das Weiße Haus von Trump aus, eine Außenpolitik zu verfolgen, die noch antirussischer war als die von Obama. Und, was noch wichtiger ist, sie etablierten eine Kultur unter Liberalen und “Linken”, die mit den Zielen der Demokratischen Partei im neuen Kalten Krieg kompatibel ist.

Dies ermöglichte es Biden, die Ukraine-Propaganda zu verkaufen, zumindest so lange, bis er die Hilfe für die Ukraine zu einer normalisierten Politik machen konnte. (Das Psychospielchen hat langfristig nicht funktioniert, da inzwischen eine Mehrheit der Amerikaner die Fortsetzung der Hilfe ablehnt). Die Zahl der linksgerichteten Amerikaner, die den Krieg unterstützen, ist im letzten Jahrzehnt gestiegen, wodurch eine soziale Kernbasis für den neuen Kalten Krieg geschaffen wurde, die das Finanzkapital als die Mehrheit des Landes ausgeben kann.

Der Fehler, den viele linke Kriegsgegner begehen – ein Fehler, der sich als verhängnisvoll erweisen könnte, wenn wir ihn nicht ausreichend korrigieren -, besteht darin, zu glauben, dass alle Nicht-Linken, die die Außenpolitik der Demokratischen Partei ablehnen, Faschisten sind. Selbst wenn ein Linker erkennt, dass die Agenda der Demokraten faschistisch ist, hat er oft immer noch nicht die dogmatische Vorstellung aufgegeben, dass alle Menschen, die von einer nicht-linken Position aus gegen die NATO sind, im Grunde Nazis sind. Um das Finanzkapital zu bekämpfen, müssen wir dieses Narrativ bekämpfen und alle Anti-NATO-Kräfte, die kompatibel sind, vereinen; viel mehr Anti-NATO-Leute sind in der Lage, miteinander zu arbeiten, als man denkt, wenn man nur auf die Rhetorik innerhalb der insularen “linken” Kreise hört.

Die Sichtweise auf unsere Verhältnisse, die in diesen Kreisen verbreitet wird, ist, dass nur eine Minderheit der Amerikaner revolutionär ist; selbst wenn jemand sagt, dass er daran glaubt, die Mehrheit zu gewinnen, bringt er eine solche Praxis nicht wirklich voran, solange er so tut, als sei jeder rechtsgerichtete Kriegsgegner ein Faschist. Die Realität ist, dass wir ohne diese Individuen heute nicht in einer Situation wären, in der die meisten Amerikaner die Ukraine-Hilfe ablehnen; die Psyop-Maschine des Imperiums ist so stark, dass selbst nach anderthalb Jahren wachsender Kriegsmüdigkeit nur etwas mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Landes nicht mehr für die Ukraine ist. Die jüngst gewachsene Bevölkerungsgruppe der Kriegsgegner ist ein entscheidender Grund dafür, dass das Finanzkapital bereits zu viel Unterstützung in der Bevölkerung verloren hat, um seinen Stellvertreterkrieg nachhaltig fortsetzen zu können.

Ohne die jüngste politische Neuausrichtung des Landes, bei der die Mitglieder der Bush-Partei zur wichtigsten Antikriegsbevölkerung geworden sind, während die Mitglieder des “linken Flügels” zur wichtigsten Pro-Kriegsbevölkerung geworden sind, wären die neuen kalten Krieger in einer viel stärkeren Position. Nicht stark genug, um den Krieg in der Ukraine zu gewinnen oder den Übergang zur Multipolarität rückgängig zu machen, aber stark genug, um das Entstehen einer ernsthaften revolutionären Kraft im Inland zu verzögern.

Die Befürworter linker Insularität könnten sagen: “Na und, das heißt doch nicht, dass wir versuchen sollten, eine Beziehung zu dieser Art von Amerikanern aufzubauen.” Aber genau das bedeutet es; Marxisten können eine gesellschaftliche Entwicklung dieses Ausmaßes nicht einfach ignorieren. Dass die massenhafte Gegenreaktion gegen die NATO nicht durch die Aktionen der “Linken” zustande gekommen ist, zeigt, dass unsere proletarische Revolution auch nicht ausschließlich von der “Linken” ausgehen wird.

Sie wird auch nicht ausschließlich von der Rechten kommen, denn keine ideologische Kraft, die sich hauptsächlich auf den Kulturkampf konzentriert, ist in der Lage, eine Revolution anzuführen. Sie wird von denjenigen kommen, die sich als ernsthaft an der Sache interessiert erweisen, die bereit sind, sich an den Aktionen zu beteiligen, die für den Sieg über den Staat erforderlich sind. Es gibt viele Konservative, die nie aufhören werden, sich mit Fragen des Kulturkampfes zu beschäftigen; aber es gibt viele andere, die entweder den Antiimperialismus zu ihrem Hauptanliegen machen oder Marxisten werden. Viele Amerikaner, die heute Marxisten sind, begannen als Konservative oder Libertäre, wir wissen also, dass dies bereits ein Trend ist.

Die Antikriegskonservativen sind nicht die einzige Bevölkerungsgruppe, auf die wir uns konzentrieren sollten; die politisch wichtigsten Amerikaner sind letztlich weder die Rechten noch die Linken, sondern eher die größere Kategorie von Menschen, die derzeit unpolitisch sind. Um diese entfremdete Mehrheit politischer zu machen, um ihre in letzter Zeit wachsende Skepsis gegenüber der Kriegsmaschinerie in ein kohärentes revolutionäres Massenbewusstsein zu verwandeln, müssen wir Allianzen zwischen den verschiedenen ideologischen Elementen der antiimperialistischen Bewegung aufbauen. Nur auf dieser Grundlage, in der sich die Kräfte, die gegen die NATO sind, zusammenschließen, um unsere gemeinsamen Ideen unter die Leute zu bringen, können wir eine noch breitere Masse der Menschen hinter dem Antiimperialismus und dem Sozialismus vereinen.

Das ist es, was die Faschisten des Finanzkapitals vor allem zu verhindern suchen. Sie wollen nicht, dass Marxisten erkennen, wie die Mehrheit der Menschen durch ihren Widerstand gegen die Ukraine-Hilfe faktisch zu einem Hindernis für den Faschismus geworden ist. Sie wollen, dass wir wegen Trump und seinen Anhängern das Syndrom der geistigen Umnachtung bekommen; dass wir glauben, dass wir uns in erster Linie auf den Kampf gegen den Kulturkampf konzentrieren sollten; und dass wir so tun, als sei es nicht wichtig, den imperialismuskompatiblen Elementen innerhalb der Linken entgegenzutreten. Das ist die Denkweise und Praxis, die sich aus den Ideen ergibt, die die Russiagate-Psyop den Liberalen und Linken eingeflößt hat.

Sie wollen Sie davon überzeugen, dass Sie zum Ermöglicher des Faschismus werden, sobald Sie der Demokratischen Partei oder den “linken” Organisationen, die die Demokraten im Kulturkrieg verfolgen, nicht gehorchen. Sollten Sie sich diesen Kräften auf marxistische Weise widersetzen, wird das Gegenteil der Fall sein; die Hauptquelle des Faschismus ist in diesem Stadium das Finanzkapital und seine politischen Agenten, daher ist der wesentlichste Weg zur Bekämpfung des Faschismus der Kampf gegen das Finanzkapital.

https://rainershea.substack.com/p/the-main-anti-revolutionary-forces?utm_source=post-email-title&publication_id=658088&post_id=137088048&utm_campaign=email-post-title&isFreemail=true&r=flp3u&utm_medium=email

SSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSS

Ergänzender Buchtipp

unter dem neuen Titel

TEUFELSPACK
IN
ATEMNOT

Vom Erwachen des Dr. FAUSTUS“

Wahres & Fiktives

Überarbeitete und gekürzte Neuauflage des Buches von Harry Popow mit dem einstigen Titel „Der Mensch im Teufelskreis“

556 Seiten

Format: Taschenbuch 125x190 Hardcover 90g weiß, matt

Erscheinungsdatum: 05.08.2023

ISBN: 9783757575588

Sprache: Deutsch

Herausgeber ‏ : ‎ epubli; 1. Edition (5. August 2023)

Preis: 44,99 Euro

Zu bestellen: https://www.epubli.com/shop/teufelspack-in-atemnot-vom-erwachen-des-dr-faustus-9783757575588 

Klappentext

(…) Doch schweig ich noch von dem / was ärger als der Tod /

Was grimmer denn die Pest / und Glutt und Hungersnoth
Das auch der Seelen Schatz / so vielen abgezwungen.

(Sonett von Andreas Gryphius)

Nach nahezu 200 Jahren völliger Stille in der Gruft von Dr. Faustus, den Goethe als den modernen Menschen darzustellen versuchte, erwacht Faust durch ungeheuren Lärm. Neue Särge werden in den Friedhof verbracht und neue Gräber geschaufelt. Bis das Getöse immer aufdringlicher wird. Er hält es nicht mehr aus - der Greis im Oberrock des 18. Jahrhunderts. Klettert aus der Grube und will es wissen: Was passiert in der Welt? Manche schreien außerhalb des Friedhofs das Wort „Pandemie“, andere wieder „Klima“, andere wieder „Krieg“, dazu fuchtelt die Politik hilflos mit den Armen und jagt den Völkern Angst ein. Im Streben nach Erkenntnissen will Faust ein Mensch bleiben. In dieser 556 Seiten umfassenden Lektüre bemüht sich Dr. Faustus – gemeinsam mit seinen gleichgesinnten Freunden – um die Dialektik der Widersprüche, um die Lösung der Menschheitsfragen. 


Donnerstag, 14. September 2023

Wie weit wollen die USA und ihre Vasallen gehen? - RotFuchs

 

Entnommen: https://rotfuchs.net/files/rotfuchs-ausgaben-pdf/2023/RF-307-09-23.pdf


RotFuchs, September 2023


Wie weit wollen die USA und ihre Vasallen gehen? 


Die „Neue Züricher Zeitung“, Kampfblatt des Monopolkapitals, bereitet ideologisch einen Weg vor, der den Einsatz von Kernwaffen im Ukraine-Konflikt als möglich betrachtet. „Sollte es zu einem Atomkrieg kommen und die Bodenkommunikation des amerikanischen Militärs zerstört werden, gibt es als Back-up ein „fliegendes Pentagon“, meinte die Zeitung am 4.7.2023 in einem Artikel. Sie geht von der Unterstellung aus, daß Rußland einen solchen Krieg in das militärische Kalkül einbezogen hätte. „In den USA sind vier Boeing 747 E-4B als Advanced Airborne Command Post (AACP) im Einsatz. Wäre im Fall eines Atomkriegs die komplette Bodenkommunikation des amerikanischen Militärs zerstört, wären die E-4B ein ,hochgradig überlebensfähiges Kommando-, Kontroll- und Kommunikationszentrum‘“, wie die Airforce auf ihrer Website schreibt. „Unmittelbar nach einer Explosion wären der Präsident, der Verteidigungsminister und die Generalstabschefs an Bord und in Sicherheit. Von dort könnten sie einen nuklearen Gegenschlag anordnen.“1 Das ist der zynische Trost, den man den Völkern für einen Atomkrieg anbietet. Tatsächlich hat in der bisherigen Geschichte nur ein Staat bzw. nur ein Präsident den Einsatz von Kernwaffen befohlen: Am 6. und 9. August 1945, am Ende des Zweiten Weltkrieges, erfolgten auf Befehl von Harry S. Truman zwei Atomwaffenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki mit weit über 300 000 Toten. Truman war übrigens ein Politiker und Präsident der Demokratischen Partei, genauso wie der heutige Präsident Joe Biden. „Statista“ meint, daß Rußland 5889 Kernwaffen besitzt. Die USA verfügen über 5244 Kernwaffen. Zu den legalen Atomwaffenmächten gehören weiterhin China (410 Kernwaffen), Frankreich (290) und das Vereinigte Königreich (225). Zu den illegalen Atomwaffenländern zählen Pakistan (170), Indien (164), Israel (90), Koreanische Volksrepublik (30).2 Insgesamt gibt es laut Statista 12 512 Atomsprengköpfe, die die Erde mehrfach auslöschen können. In einem Interview Mitte der 60er Jahre wies Fidel Castro auf eine Besonderheit seiner persönlichen Macht im Vergleich mit der Macht eines USA-Präsidenten hin: „Die Wahrheit ist, daß ich zwar bestimmte Funktionen ausübe, die zu meinen Ämtern im Staat und in der Partei gehören, daß meine Entscheidungsbefugnis aber tatsächlich geringer ist als die des Präsidenten der Vereinigten Staaten. Wenn wir über persönliche Macht sprechen: In keinem Land der Welt, nicht einmal in absoluten Monarchien, hatte je eine Person so viel Macht wie der Präsident der Vereinigten Staaten. Der Amtsinhaber, den Sie Präsident nennen, kann das Land sogar in einen thermonuklearen Krieg führen, ohne den Kongreß zu konsultieren. Das ist in 1 https://www.nzz.ch/mobilitaet/doomsdayplane-das-fliegende-pentagon-kann-einematomschlag-standhalten-ld.1745094?utm_ source=pocket-newtab-global-de-DE 2 https://de.statista.com/statistik/daten/ studie/36401/umfrage/anzahl-deratomsprengkoepfe-weltweit/ der Geschichte einmalig. Es war seine Entscheidung, in Vietnam zu intervenieren … Folglich verkörpert der Funktionär, den Sie Präsident nennen, den umfassendsten Ausdruck einer Klassendiktatur, die gelegentlich deutlich wird, wenn sie einem einzelnen Mann die absolute Macht überläßt.“3 In den USA entscheidet immer der Präsident über das Führen von Kriegen. Er entscheidet auch über die Tötung bzw. Beseitigung von vermeintlichen und tatsächlichen Gegnern. So ist seit der Präsidentschaft des „Demokraten“ Obama (2009–2017) allgemein bekannt, daß er Drohnen zur Tötung von „Terroristen“ einsetzte, die hunderten unschuldigen Menschen z.B. in Afghanistan und in Pakistan das Leben kostete. George Friedman, ein politischer Falke, äußerte sich bereits am 2.4.2015 in einer Rede vor dem „Chicago Council on Global Affairs“ zu den außenpolitischen Interessen der USA. „Das Hauptinteresse der US-Außenpolitik während des letzten Jahrhunderts, im Ersten und im Zweiten Weltkrieg und im Kalten Krieg, waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Rußland. Vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann. Unser Hauptinteresse war sicherzustellen, daß dieser Fall nicht eintritt.“4 „Die Urangst der USA ist, daß deutsches Kapital und deutsche Technologien sich mit russischen Rohstoffen und russischer Arbeitskraft verbünden. Eine einzigartige Kombination, vor der die USA seit Jahrhunderten eine Höllenangst haben.“5 In seinen weiteren Ausführungen machte Friedman deutlich, daß ein militärischer Stellvertreterkrieg in der Ukraine bereits lange vor 2014 in Vorbereitung war, der sich einerseits gegen Rußland und andererseits gegen deutsche Interessen bzw. gegen Deutschland und somit gegen die Europäische Union richtet. Friedman bestätigte in seiner Rede, daß Rußland in einen Krieg in der Ukraine hineingezogen werden sollte. Dazu erfolgten die Ausbildung der ukrainischen Armee und entsprechende Waffenlieferungen. Die USA agierten außerhalb der NATO. Sie verfolgten und verfolgen die Absicht, einen „Sicherheitsgürtel“ um Rußland herum aufzubauen. In seinen Ausführungen wies er darauf hin, daß entsprechende militärische Vorbereitung ebenfalls in Rumänien, Bulgarien, Polen und den baltischen Staaten liefen bzw. laufen. Friedman bezeichnete die USA als ein Imperium, das seine alleinige Vormacht sichern muß. „Die Frage, die sich jetzt für die Russen stellt, werden sie die Ukraine wenigstens als eine neutrale Pufferzone erhalten, oder wird der Westen so weit in die Ukraine vordringen, daß er nur noch 100 Kilometer von Stalingrad und 500 Kilometer von Moskau entfernt ist. Für Rußland ist der Status der Ukraine eine existenzielle Bedrohung und die Russen können das nicht ignorieren.“ 3 Castros Kuba, Lee Lockwood, Taschen, S. 188 4 https://www.sein.de/george-friedmans-redevor-dem-chicago-council-on-global-affairsam-04-02-2015/ 5 https://www.sein.de/george-friedmans-redevor-dem-chicago-council-on-global-affairsam-04-02-2015/ Schauen wir auf den tatsächlichen Verlauf der militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine, so scheint ein US-Plan zu bestehen, auf dessen Grundlage durch immer neue Eskalationsstufen der Weg zu einem möglichen dritten Weltkrieg mit Atomwaffeneinsatz bereitet wird. In einer ersten Stufe lieferten das Imperium und seine NATO-Vasallen vermeintlich nichtletale Waffen, Abwehrwaffen und militärische Beratung (Söldner, Berater). Dann folgte die Bereitstellung von letalen Waffen, Drohnen und Raketen. Ein nächster Schritt war die Lieferung von Panzern und weitreichenden Waffen wie Raketen und Drohnen. Nun stellt die USA der Ukraine weltweit geächtete Streumunition zur Verfügung. Mit der Lieferung von US-F16- Kampfflugzeugen ist eine weitere Eskalation in Vorbereitung. Diese Flugzeuge sind in der Lage, Kernwaffen zu tragen. US-Kernwaffen befinden sich in den NATO-Staaten Belgien, Niederlanden, Italien, Türkei und Deutschland („Fliegerhorst Büchel“ in der Eifel). Mit großer Wahrscheinlichkeit könnten diese Flugzeuge nur von polnischen oder rumänischen Territorien starten, da die Ukraine weder über fachliche noch technische Voraussetzungen für Einsatz und Wartung dieser Flugzeuge verfügt. In diesem Fall wären nicht nur die F16-Kampfflugzeuge ein Ziel, sondern auch Flugplätze, Kernwaffenlager und Bereitstellungsräume, zumal Polen von den USA eine atomare Teilhabe fordert. Joe Biden entschied am 13.7.2023, bis zu 3000 Reservisten zusätzlich für Europa im Rahmen der Operation Atlantic Resolve zu aktivieren.6 Der US-Präsidentschaftskandidat Robert Kennedy, Jr., sieht in dieser Entscheidung Joe Bidens eine USA-Vorbereitung auf einen direkten Krieg mit Rußland.7 , 8 „Die Operation Atlantic Resolve (OAR) ist eine 2014 begonnene und von den Vereinigten Staaten durchgeführte Operation zur Unterstützung und Bestärkung der NATO-Alliierten in Europa im Rahmen der European Reassurance Initiative (ERI).“9 Mit ihr soll die Rückeroberung der Krim erreicht und auf den militärischen Konflikt in der Ukraine reagiert werden. „Sie stellt keine NATO-Operation dar, sondern wird von den USA bilateral im Rahmen der European Reassurance Initiative durchgeführt.“ Gleichzeitig erfolgt eine enge Koordinierung zur Unterstützung der Kriegsführung in der Ukraine im Rahmen der NATO, der EU und der G7-Staaten. Dr. Ulrich Sommerfeld




3 Castros Kuba, Lee Lockwood, Taschen, S. 188 4 https://www.sein.de/george-friedmans-redevor-dem-chicago-council-on-global-affairsam-04-02-2015/ 5 https://www.sein.de/george-friedmans-redevor-dem-chicago-council-on-global-affairsam-04-02-2015/


6 https://www.fr.de/politik/nato-usa-operationatlantic-resolve-biden-verlegt-tausendesoldaten-nach-europa-ostflanke-zr-92402919. html 7 https://www.merkur.de/politik/us-armeekann-bis-zu-3000-reservisten-fuer-europaaktivieren-zr-92401037.html 8 https://hoch2.tv/beitrag/usa-schickt-3000- reservisten-nach-europa-kriegsbeginn-oderkriegsende/ 9 https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_ Atlantic_



RotFuchs“ abonnieren einfach gemacht Für den Bezug des RF als Printausgabe genügt ein Anruf bei Rainer Behr: 030-98 39 98 30 Wolfgang Dockhorn: 030-241 26 73 oder die formlose Bestellung per E-Mal: vertrieb@rotfuchs.net