Der
Krieg ist kein Gesetz der Natur, der Frieden kein Geschenk
Manfred Grätz, Generalleutnant a.D.,
Vorsitzender des Verbandes zur
Pflege der Traditionen der NVA und der
GT der DDR
Rede auf der Protestveranstaltung des
OKV am 03. Oktober 2017
„Frieden“,
„Für den Frieden der Welt“ – wie erhaben
diese Worte
klingen, nahezu feierlich. Oft
ausgesprochen, gewohnheitsgemäß,
ja, achtlos,
oberflächlich mitunter. Klingt ja gut! Doch
was
verbirgt sich hinter diesen Worten? Was ist ihr
tieferer
Sinn? Sind das Hoffnungen, Wünsche,
Sehnsüchte der Menschen?
Wenn ja, wessen?
Ist es ein Programm, ein edles, hehres Ziel?
Und
wieder, wenn ja, wessen?
Und
wie weit sind wir davon entfernt, in der
Welt voller Kriege,
Konflikte, Terror, Not und
Elend? Und schließlich: Ist die Welt
überhaupt friedensfähig,
solange es möglich ist, am Krieg
zu
verdienen? „Trägt doch der Kapitalismus
den Krieg in sich, wie
die Wolke den Regen“,
so Jean Jaures, französischer Politiker
des 20.
Jahrhunderts.
Johannes R. Becher kleidete es in die
Worte:
„Der Krieg ist ein Patent der bürgerlichen
Gesellschaft
und wird als solcher gesetzlich geschützt.“
Mehr
Fragen, als Antworten in 15 Minuten
hinreichend überzeugend
gegeben werden
können.
Versuchen wir es dennoch, durch
Konzentration
auf Schwerpunkte, die uns alle bewegen, in
gebotener
Kürze.
Die gegenwärtige Weltlage nährt wenig Hoffnung,
hat
kaum Optimistisches zu bieten. Die
Welt scheint aus den Fugen
geraten.
Es brennt auf nahezu allen Kontinenten unserer
Erde,
auch in Europa. Allein eine Aufzählung
der gegenwärtigen Kriege
genügt, um die
Ausmaße der Gefahr und den Ernst der Lage
zu
verdeutlichen. Das vorangegangene Video „Nie
wieder Krieg“
hat es eindrucksvoll gezeigt.
Allein 2016/17 zählte das
Heidelberger Institut
für Internationale Konfliktforschung 19
Kriege
und 225 gewaltsame Konflikte.
Die kapitalistische Welt,
unter Führung der
USA, verklausuliert auch „westliche
Wertegemeinschaft“
genannt, getrieben von der Gier
nach
alleiniger Weltherrschaft und neuen ökonomischen
Einflusssphären,
maßt sich an, historisch
entstandene Kulturen, Länder, ganze
Regionen
nach dem fragwürdigen Muster sogenannte
freiheitlich
parlamentarischer Demokratien reformieren
zu wollen.
Keiner der
Kriege der jüngeren Vergangenheit,
ohnehin unter fadenscheinigen,
auf Lügen beruhenden
Begründungen angezettelt, hat jedoch
die
vorgetäuschten Kriegsziele – „Kampf dem
Terror“ – je
erreicht.
Ausnahmslos alle haben Not und Elend im
Lande
vermehrt und Terror geboren, ganz so,
wie es Jürgen Todenhöfer
einmal formulierte:
„Antiterror-Kriege sind
Terror-Zuchtprogramme“.
Und der Antikommunismus, jene
Jahrhunderttorheit,
die seit der Großen
Sozialistischen
Oktoberrevolution verstärkt ihr Unwesen
treibt,
trägt täglich neue Blüten. Der alte Feind Russland
ist
neu entdeckt. Eine Russophobie ohnegleichen
ist wieder
ausgebrochen. Lügen und DiffamieKampf
zur Befreiung des deutschen
Volkes von
der faschistischen Barbarei. Wir würdigen die
heutige
Rolle Russlands für die Erhaltung des
Weltfriedens gegen die
imperialen Interessen
der USA, der NATO, der EU und der BRD.
Wir
verurteilen die Teilnahme der BRD an
internationalen
Kriegseinsätzen. Vor allem
ostdeutsche
Jugendliche dienen als Kanonenfutter für
imperiale
Ziele zur Rohstoffsicherung und Unterdrü-
ckung
anderer Völker. Sie werden durch scheinheilige
falsche
Versprechen und Lügen verführt,
Waffen gegen andere Völker
einzusetzen. Wir
fordern die Beendigung aller deutschen
Kriegseinsätze
und Waffenexporte und die Rückkehr
zu einer
aktiven solidarischen Friedenspolitik.
Uns erfüllt mit Sorge und
tiefer Anteilnahme
das millionenfache Schicksal der Flüchtlinge
in
aller Welt, besonders der Tausenden von Toten
an den
künstlich geschaffenen Grenzen und
Mauern. Wir fordern, endlich
durch Unterstützung
statt Ausbeutung der Entwicklungsländer
die
Ursachen für Krieg und Armut zu beseitigen,
statt die Opfer zu
verleumden. Wir wenden uns
gegen jede Form des Rechtsruckes und
der Faschisierung
und des Missbrauches des Flüchtlingselends
für
populistische politische Ziele.
Wir rufen erneut alle linken und
fortschrittlichen
Kräfte dazu auf, sich im Kampf gegen Krieg,
Faschisierung
und Armut noch enger zusammen
zu schließen und
alles Trennende beiseite zu
schieben.
Uns ist bewusst: Der
Kapitalismus trägt den
Krieg in sich, wie die Wolke den Regen.
Deshalb
kann es dauerhaften Frieden nur geben, wenn
die
Herrschaft des Kapitals überwunden wird.
Dafür treten wir
ein!
„Für den Frieden der Welt“
Alternative
Einheitsfeier
Protestveranstaltung des Ostdeutschen
Kuratoriums
von Verbänden zum 3. Oktober
2017
Willenserklärung
der Teilnehmer der 11.
Protestveranstaltung
Der 3. Oktober ist auch 27 Jahre nach dem
Anschluss
der Deutschen Demokratischen Republik
kein „Tag der
deutschen Einheit“. An diesem
Tag wurden nicht zwei Staaten
„vereint“, sondern
das DDR-Gebiet wurde – ohne das
deutsche
Volk darüber entscheiden zu lassen - der
BRD
einverleibt. Die DDR wurde annektiert.
Die Nachkriegsordnung wurde
beendet. Viele
ältere Teilnehmer dieser
Protestveranstaltung
haben den faschistischen Weltkrieg am
eigenen
Leibe erlebt. Sie haben Familienangehörige
verloren,
barbarische Bombennächte durchlebt
und waren Teil der Deutschland
durchziehenden
Flüchtlingsströme. Sie waren Teilnehmer
des
antifaschistischen Widerstandskampfes.
Sie waren Aktivisten des
Aufbaues eines friedlichen
Deutschland. Es ist unerträglich, dass
an
die Stelle einer aktiven DDR-Friedenspolitik
die
grundgesetzwidrige BRD-Kriegspolitik gesetzt
wurde. Uns
erfüllt mit Abscheu, dass unter der
Regierung der BRD Hetze gegen
Russland und
aktive Kriegsvorbereitung an dessen Grenzen
wieder
zum politischen Alltag geworden sind.
Dem stellen wir uns mit
aller Entschiedenheit
entgegen. Wir danken den Völkern der
Sowjetunion
für ihren heldenhaften und opferreichen
ISOR
aktuell Oktober 2017 Seite 2
rungen sind an der Tagesordnung.
„Russland ist
die Wurzel allen Übels“, so der Mainstream
der
westlichen Welt, dabei geflissentlich verschweigend,
dass
es die NATO ist, die marschiert, marschiert
gen Osten.
Hier nur
wenige, ausgewählte Fakten:
Seit März 1999 wurden 13
osteuropäische
Staaten in die NATO aufgenommen. Wie
verkündete
doch Wörner im Jahre 1990, damals Generalsekretär
der
NATO, vorher deutscher Verteidigungsminister?
„Die Tatsache,
dass wir bereit sind, keine NATO-Truppen
außerhalb des
Territoriums der BRD
zu stationieren, gibt der SU feste
Sicherheitsgarantien.“
Mit Aufnahme der baltischen Staaten im
März
2004 erfolgte die Stationierung von Luftwaffeneinheiten
der
NATO-Staaten zunächst in Litauen,
später in Estland, zur
„Luftraumüberwachung
und zum Schutz des Luftraumes der
baltischen
Staaten“; „Airpolicing“ wird das Ganze
genannt,
seit 2014 sogar „verstärktes Airpolicing“, weil
mit
8 bis 12 NATO-Kampfflugzeugen aus zwei
oder mehr Staaten
verstärkt.
2016 dann der nächste wortbrüchige Beschluss
der
NATO-Ratstagung in Warschau zur
Stationierung von vier gemischten
Kampfbataillonen
zu je 1000 Soldaten mit entsprechender
Ausrüstung
in den drei baltischen Staaten und in
Polen, eines davon, in
Litauen, unter deutscher
Führung. Außerdem, ohne große mediale
Aufmerksamkeit,
Verlegung einer US-Panzerbrigade
in diese vier
Länder.
Beginnend unter US-Präsident Bush jr. Errichtung
eines
sog. Raketenabwehrsystems mit
Startstellungen in Polen und
Rumänien, Groß-Radaranlage
in der Türkei, vier mit
Abwehrraketen
bestückten Kampfschiffen im Mittelmeer und
der
Kommandozentrale in Ramstein.
Seit mehreren Jahren
beobachten wir die zunehmende
Manövertätigkeit der
US-geführten
Militärallianz in den östlichen Staaten,
unweit
der Westgrenze Russlands, mit dem Ziel, die
„Abschreckungsfähigkeit“
zu erhöhen. „Anakonda“,
„Saber
Strike“, „Iron Wolf“ werden diese Übungen
z.B.
genannt.
Allein an der Übung „Anakonda“, einem von
mehreren
solcher Manöver, im Juni vergangenen
Jahres nahmen Kontingente
aus 24 Staaten, darunter
bezeichnender Weise auch aus der
Ukraine,
mit insgesamt 31.000 Soldaten, 3000 Fahrzeugen,
105
Flugzeugen und 12 Kampfschiffen teil.
Für das Jahr 2017 wurden
wieder mehrere
NATO-Manöver an der Westgrenze
Russlands
angekündigt und durchgeführt. „Saber Strike“
und
„Iron Wolf 2017“, im Juni und Juli in den
baltischen Staaten,
wiederum unverkennbar
gegen Russland gerichtet, reihen sich ein in
die
Kette der Provokationen, natürlich unter dem
Vorwand, „die
Sicherheit der Menschen in den
östlichen NATO-Ländern zu
erhöhen“ und sie vor
einer „russischen Aggression zu
schützen.“
Da nehmen sich doch die 12.700 Soldaten, davon
5.500
aus Russland, 250 Panzer, 200 Geschütze,
70 Flugzeuge und 10
Schiffe die am lange angekündigten
Manöver „Sapad 2017“
Russlands
und Weißrusslands teilnehmen – wohlgemerkt
auf
eigenem Territorium - vergleichsweise relativ
bescheiden aus. Und
die bedrohen nunmehr die
NATO! Welch abenteuerliche
Argumentation!
Nimmt man die verstärkten NATO-Aktivitä-
ten
in der Ostsee und im Schwarzen Meer hinzu,
besonders deutlich seit
der Wiedereingliederung
der Krim in die Russische Föderation; die
durch
NATO-Generalsekretär Stoltenberg angekündigte
Erhöhung
der Militärpräsenz im Schwarzen
Meer; die jüngsten Aktivitäten
der NATO in Georgien
in Form von Kriegsspielen und Übungen
im
Raum Tiflis (unter Teilnahme der Nicht-NATOMitglieder
Georgien,
Armenien und Ukraine),
dann hat man die fortschreitende
Umklammerung,
Einkreisung Russlands im wahrsten Sinne
des
Wortes auch bildlich vor Augen!
Aber, und das ist das Perverse:
Die im Mainstream
vereinten Medien der westlichen Welt
tönen
ohn Unterlass: „Die Kriegsgefahr geht von
Russland aus. Putin
ist es, der die Welt bedroht.“
Welch eine Scheinheiligkeit,
welch eine Lüge!
Wer fragt eigentlich nach den Gefühlen,
Empfindungen,
Sehnsüchten der Menschen in Russland,
jetzt, 76
Jahre nach dem faschistischen
Überfall auf ihr Land?
Wer
unternimmt auch nur den Versuch, sich
hineinzudenken in die
Gefühlswelt z.B. jener
Menschen in der St. Petersburger Region,
die
selbst noch oder deren Eltern und Großeltern die
Blockade
Leningrads in schrecklichster Erinnerung
haben und nunmehr wieder
Panzer faktisch
vor ihren Toren wissen, darunter auch
deutsche?
Die Haare sträuben sich bei all jenen, die
die
russische Seele, die „russkaja dusha“ kennen und
lieben
gelernt haben, und deren Sehnsucht nach
Frieden. Und das sind
Viele von uns hier im Saale.
Schlimm und beängstigend für uns
alle, dass
die Bundesrepublik Deutschland mit ihrer
Bundeswehr
maßgeblich beteiligt ist, mittendrin
steckt in
diesem die Welt bedrohenden neuerlichen
Chaos. Allein die
Tatsache, dass sich die
Bundeswehr zum gegenwärtigen
Zeitpunkt
(Stand Juli 2017) an insgesamt 15 Auslandseinsätzen
mit
über 3200 Soldaten beteiligt und
der sogenannte Genehmigungswert
für den
Rüstungsexport im Jahre 2016 der zweithöchste
jemals
beschlossene war, - allein das ist Anlass
genug zu ernster
Sorge.
Kein Wunder allerdings, wenn man sich das
„Weißbuch
zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft
der Bundeswehr“ vom Jahre
2016 zu Gemüte
führt, welches für sich in Anspruch nimmt,
das
„oberste sicherheitspolitische
Grundlagendokument
Deutschlands“ zu sein.
In diesem Dokument
ist nunmehr der Führungs-
und Machtanspruch Deutschlands
schwarz
auf weiß geregelt, nachdem er von
Gauck, Merkel und von der Leyen
wiederholt,
insbesondere seit der letzten Münchener
Sicherheitskonferenz,
immer wieder proklamiert wurde.
In
unterschiedlichen Formulierungen zieht sich
dieser Machtanspruch
wie ein roter Faden durch
das gesamte Dokument, dabei auf die
Lehren der
Vergangenheit verweisend, so als habe es den
vom
deutschen Faschismus entfesselten 2. Weltkrieg
nie gegeben.
Wie
ein Hohn mutet es an, wenn man liest:
„Die Staaten Europas haben
– gemeinsam mit
den USA – auf dem europäischen Kontinent
seit
dem Ende des Kalten Krieges eine einzigartige
Friedensordnung
geschaffen“. Etwas einschränkend
folgt dann: „… auch wenn
diese Friedensordnung
den Ausbruch vorübergehender,
lokal
begrenzter gewaltsamer Auseinandersetzungen
in Europa nie
ganz verhindern konnte ...“
Aha, so schlimm war es also gar
nicht mit den
Balkankriegen in den 90er Jahren mit ihren
nach
Hunderttausenden zählenden Toten! Makaber
aber wird es,
wenn man im gleichen Atemzug
fortfährt:
„Durch seine auf der
Krim und im Osten der
Ukraine zutage getretene Bereitschaft, die
eigenen
Interessen auch gewaltsam durchzusetzen
und
völkerrechtlich garantierte Grenzen einseitig
zu verschieben,
stellt Russland die Europäische
Friedensordnung offen in Frage.
Dies hat
tiefgreifende Folgen für die Sicherheit in Europa
und
damit auch für die Sicherheit Deutschlands.
Russland wendet sich
damit von einer engen
Partnerschaft mit dem Westen ab und
betont
strategische Rivalität. Ohne eine
grundlegende
Kursänderung wird Russland somit auf absehbare
Zeit
eine Herausforderung für die Sicherheit
auf dem europäischen
Kontinent.“
Da ist er wieder, der Feind Nr. 1!
Vergessen die
Rede des russischen Präsidenten
vor dem Deutschen Bundestag im
Jahre
2001, in der er Europa die Hand reichte und
„eine
vollwertige Zusammenarbeit und
Partnerschaft“
anbot.
Vergessen auch seine Rede auf der
Münchener
Sicherheitskonferenz 2007, in der er
deutlich
hervorhob, dass sich „Russland durch die
amerikanische
Hegemonie und die NATO-Osterweiterung
bedroht
sieht“.
Vergessen natürlich auch der Vorschlag Medwedjews
für
einen europäischen Sicherheitsvertrag
aus dem Jahre 2008, der im
Westen ohne
nennenswerte Resonanz blieb. Ja, so werden
Menschen
für einen Krieg manipuliert.
Berthold Brecht drückte das mit der
ihm eigenen
direkten Sprache einmal so aus:
„Die Kapitalisten
reden vom Frieden, um den
Krieg führen zu können“.
Ernüchterndes
Fazit aus alledem:
Die Lage in der Welt ist ernst. Wir leben in
latenter
Kriegsgefahr. Die Gefahr der Ausweitung
lokaler Kriege
und Konflikte zu einem Weltenbrand
ist groß.
Und ein
unberechenbarer, nach Alleinherrschaft
strebender US-Präsident
mit seinem Slogan
„America first“, der die „völlige
Zerstörung“
ISOR aktuell Oktober 2017 Seite 3
ganzer Völker
und Staaten“ androht, die Existenz
von weltweit 700
US-Stützpunkten und -Basen,
die Stationierung von ca.250.000
US-Soldaten
in 38 Ländern, machen das Ganze nicht sicherer.
Und
ebenso ernüchternd wie makaber: Im
gerade zu Ende gegangenen
„Wahlkampf“ zur
Wahl des Deutschen Bundestages kamen die
Worte
Frieden und Kriegsgefahr, wenn überhaupt,
nur in Nebensätzen
vor.
Nunmehr nach der Wahl meine Bitte an die
neuen
Regierenden: Machen Sie die Erhaltung
des Friedens endlich zum
Regierungsprogramm,
denn ohne Frieden ist alles andere nichts.
Was
können wir tun?
Wir alle sind gefordert. Frieden, dieses oft
gebrauchte,
edle Wort, muss uns mehr bedeuten als
Sehnsucht,
Wunsch, Hoffnung.
Lasst es uns zu einem machtvollen Programm,
zu
einer Aktion machen, wofür zu arbeiten und
zu kämpfen lohnt, zu
einer Aktion, die Solidarität,
Hilfe und Unterstützung für alle
Betroffenen in
Kriegs- und Krisengebieten, einschließt.
Unser
Verband wird sich daran u.a. mit einer Spende
von 300 EUR
für den Verein „FriedensbrückeKriegsopferhilfe
e.V.“
beteiligen.
Albert Einstein mahnte schon vor mehr als
100
Jahren: „Bloßes Lob des Friedens ist einfach,
aber wirkungslos.
Was wir brauchen, ist Teilnahme
am Kampf gegen den Krieg und
alles, was
zum Kriege führt.“
Ganz in diesem Sinne äußerte
sich auch Georgi
Dimitroff: „Es genügt nicht, den Frieden
zu
wollen, für den Frieden muss man kämpfen.“
Matthias
Platzeck, Vorsitzender des DeutschRussischen
Forums, hat es, Egon
Bahr zitierend,
aktualisierend auf die heutige Situation, auf
den
Punkt gebracht, indem er allen, die gern die
westliche
Wertegemeinschaft als das Non plus Ultra
preisen, ins
Stammbuch schrieb:
„Nicht Demokratie und Menschenrechte,
nicht
einmal die Freiheit, sondern der Frieden muss
global der
oberste Wert bleiben.“
Unser „Verband zur Pflege der
Traditionen
der NVA und der GT der DDR“ hat bereits vor
zwei
Jahren anlässlich des 70. Jahrestages der
Befreiung vom
Faschismus gemeinsam mit
ISOR einen vielbeachteten Aufruf
„Soldaten für
den Frieden“ gestartet, dem sich
mittlerweile
weit über 1000 Gleichgesinnte angeschlossen
haben
und der in Ost und West eine erstaunliche
Resonanz gefunden
hat.
Nunmehr, nach zwei Jahren, haben wir
eine
Friedenspublikation veröffentlicht, in
der unter anderen 25
namhafte Militärs der
NVA und der Grenztruppen,
Unterzeichner
jenes Aufrufes, erneut ein
leidenschaftliches
Bekenntnis gegen den Krieg, für den
Frieden
ablegen und ihren Stolz zum Ausdruck bringen,
in jener
deutschen Armee gedient zu haben,
die keinen Krieg geführt hat,
in der NVA der
DDR. Möge auch von unserer heutigen
Veranstaltung
das Signal, der flammende Appell
ausgehen, alles
nur Menschenmögliche gegen
den Krieg, für die Erhaltung des
Friedens, zu
tun.
All das sagt ihnen ein ehemaliger Soldat,
der
38 Jahre seines Lebens bewusst und überzeugt
in der NVA
der DDR gedient hat, nachdem er,
damals noch im Kindesalter, den
2. Weltkrieg
erlebt, persönliches Leid erfahren, seinen
Vater
verloren und den Krieg regelrecht hassen
gelernt hatte.
Und dessen einzige Motivation,
Soldat zu werden es war, seinen
bescheidenen
persönlichen Beitrag zur Erhaltung des Friedens
in
der Welt leisten zu können.
Das ist uns, Soldaten des Friedens,
gelungen.
So lange wir dienen durften, Seite an Seite
mit
unseren Waffenbrüdern im Warschauer
Vertrag, mit dem
verpflichtenden Auftrag, der
Menschheit den Frieden zu erhalten,
hat es keinen
Krieg in Europa gegeben.
Und darauf bin ich, sind
wir alle, ich meine
zu Recht, stolz.