Dienstag, 5. April 2022

Krieg und Frieden - Arnold Schölzel, RotFuchs April 2022

 

Entnommen: http://www.rotfuchs.net/files/rotfuchs-ausgaben-pdf/2022/RF-291-04-22.pdf


RotFuchs, April 2022


Krieg und Frieden


Der „RotFuchs“ hat sich seit seiner Gründung 1998 konsequent in den Kampf gegen den imperialistischen Krieg eingereiht. Das war und ist der wichtigste politische Schwerpunkt unserer Arbeit. Wir sehen uns dabei in der Tradition der deutschen Arbeiterbewegung und ihrer Bündnispartner im Friedenskampf. Aufrüstung, Konfrontation und Krieg nützen nur einer Klasse, der imperialistischen Bourgeoisie. Viel wurde von Seiten des Klassengegners in diesen fast zweieinhalb Jahrzehnten getan, um von dieser Tatsache abzulenken, die Friedensbewegung mit nebensächlichen Themen zu beschäftigen, sie zu spalten und zu schwächen. Wir haben unseren Kurs gehalten.


Nun, Mitte März 2022, ist die Gefahr eines Weltkrieges akut. Und erneut stiften einige eine Diskussion an, die von den Hauptverursachern ablenkt. Die Erfahrung der Arbeiter- und der Friedensbewegung lehrt: Das geschieht stets bei Kriegsbeginn. Letztlich treffen dabei jahrelanger Opportunismus und Revision marxistischer Positionen, Anpassung an die Herrschenden und ihre Ideologie auf die marxistische Auffassung, daß der Hauptfeind im eigenen Land steht. Daß er besiegt werden muß, wenn dauerhafter Frieden herrschen soll. Dies schließt ein, für eine sozialistische Gesellschaftsordnung einzutreten. Wer in der DDR gelebt hat und ihre Geschichte kennt, weiß: Sie stoppte für 40 Jahre die Abfolge von Krise, Faschismus und Krieg, die den deutschen Imperialismus charakterisiert.


1914 zerbrach an der Frage nach den Hauptverursachern des Krieges und damit nach dessen Charakter die Sozialistische Internationale. Bis auf wenige Ausnahmen wie die russischen Bolschewiki folgten alle ihre Parteien der Demagogie, wonach ihre „Vaterländer“ angegriffen worden seien und sich „verteidigen“ müßten. Karl Liebknecht, der sich am 4. August 1914 noch der Fraktionsdisziplin gebeugt hatte, stand am 2. Dezember 1914 im Reichstag fast allein gegen eine geifernde Meute. Beinahe hätte es im Bundestag am 27. Februar 2022 eine ähnliche Szene gegeben. Die Fraktionsführung der Partei Die Linke hatte noch am Vortag empfohlen, sich beim gemeinsamen Antrag der Regierungsparteien und der CDU/CSU zu den „Kriegskrediten“, d. h. zum größten Aufrüstungsvorhaben in der Geschichte der Bundesrepublik, zu enthalten. In letzter Minute sprach sich die Fraktion für ein Nein aus, verurteilte aber vehement die militärische Aktion Rußlands vom 24. Februar.


Dieser Krieg dauert aber seit acht Jahren an. Rußland reagierte auf ihn und zahlreiche NATO-Drohungen, einschließlich der, die Ukraine atomar aufzurüsten. Rußlands Aktion war eine Reaktion auf den massiv verstärkten Beschuß von Wohngebieten der beiden Donbass-Republiken durch die ukrainische Armee und deren Nazibataillone seit dem 17. Februar. Wir sagen: Wer über den Donbass und den dort seit 2014 verübten Kriegsverbrechen mit rund 14 000 Toten nicht reden will, der sollte auch nicht laut über den 24. Februar sprechen.


Solchen Leuten schrieb Lenin 1915 ins Stammbuch: „Die primitivste aller Theorien ist wohl die vom ‚Anstifter‘. Man hat uns überfallen, wir verteidigen uns; die Interessen des Proletariats erfordern, daß die Störer des europäischen Friedens abgewehrt werden.“ Lenin nannte das „Sophismus“, die Methode, sich „Gründe“, die sich für alles in der Welt finden, zu suchen. Die Dialektik, die marxistische Analyse verlange aber „die allseitige Erforschung einer gegebenen gesellschaftlichen Erscheinung in ihrer Entwicklung sowie die Zurückführung des Äußerlichen und Scheinbaren auf die maßgeblichen Triebkräfte, auf die Entwicklung der Produktivkräfte und den Klassenkampf.“ In Anwendung auf Kriege bestehe daher der Leitsatz der Dialektik in der Auffassung, daß „der Krieg eine bloße Fortsetzung der Politik mit andern (nämlich gewaltsamen) Mitteln“ ist.


Diese Erkenntnis des preußischen Militärtheoretikers Carl von Clausewitz gilt auch heute: Wer wie die USA und die NATO den Krieg gegen Rußland politisch jahrzehntelang vorbereitet und den gegen die Bevölkerung des Donbass mitträgt, der trägt die Hauptschuld am jetzigen Geschehen in der Ukraine. Der „RotFuchs“ wird auch in Zukunft Kriegstreiber und Kriegsprofiteure beim Namen nennen. Wir rufen alle Mitstreiter dazu auf, sich gegen sie zu stemmen. Wer für dauerhaften Frieden in Europa und der Welt eintritt, kann sich auf den „RotFuchs“ verlassen.

Arnold Schölzel

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