Entnommen: http://www.rotfuchs.net/files/rotfuchs-ausgaben-pdf/2022/RF-291-04-22.pdf
RotFuchs, April 2022
Es geht um alles
Rußland ist bereit zur Lösung des Ukraine-Konflikts
Wir müssen gerade mit ansehen, wie sich mehrere kapitalistische Staaten oder auch Staatengruppen ganz im Sinne ihrer Systeminteressen bekämpfen, um den durch sie angestrebten Platz in einer neuen Weltordnung einzunehmen. Dabei bezieht die von den USA gelenkte und von Neonazis sowie Bandera-Anhängern beherrschte Ukraine die Positionen jener, die für eine unilaterale Ordnung stehen. Rußland dagegen tritt mit China, Indien und Iran sowie mit weiteren Ländern für eine multipolare Weltordnung ein.
Ziele der militärischen Operation der Russischen Förderation (RF)
Nach den nicht zufriedenstellenden Antworten von USA und NATO zur Gewährleistung einer garantierten Sicherheit für Rußland und dem permanenten Beschuß der Volksrepubliken Donezk und Lugansk durch ukrainische Ultranationalisten entschloß sich die russische Seite, folgende Ziele zu proklamieren:
Schutz der Bürger des Donbass
Entwaffnung und Entnazifizierung der Ukraine
keine weitere NATO-Osterweiterung und keine Aufnahme der Ukraine in die NATO
Wiederherstellung der durch den Westen zerstörten Dialogmechanismen
2. Ziele der ukrainischen Aggressionspolitik
- Wiedereingliederung der abtrünnigen Territorien mit militärischen Mitteln
- Entvölkerung des Donbass
- NATO- und EU-Aufnahme
-Teilnahme an der Vorbereitung und Entfachung eines großen Krieges von USA und NATO gegen Rußland
3. Ziele von USA, NATO und GB gegenüber der EU und Rußland
- Isolation und Schwächung Rußlands
- Nichtzulassung eines gemeinsamen Sicherheitssystems und von gegenseitig vorteilhaften Wirtschaftsbeziehungen zwischen EU und Rußland sowie Zerstörung der strategischen Beziehungen Rußland-China-Indien-Iran
- Nichtzulassung normaler Beziehungen zwischen Ukraine und Rußland. Vorbereitung eines großen Krieges gegen Rußland
4. Die Vorgeschichte
Festzuhalten ist, daß die USA und die NATO seit 1945 annähernd 50 Kriege und militärische Konflikte mit Millionen Toten und unvorstellbaren Zerstörungen ganzer Staaten und Kulturen, darunter auch den Grenzen verschiebenden Jugoslawien-Krieg, in Europa entfachten. Auch die Ukraine führt mit den bereits acht Jahre andauernden Aggressionen gegen eigene und russische Bürger, dem blutigem Maidan, Odessa-Massaker und ständig zunehmendem Beschuß der nach Selbständigkeit strebenden Volksrepublik Donezk (DVR) und der Volksrepublik Lugansk (LVR) ein langjähriges Schuldenregister.
Deutschland und Frankreich haben mit dem Verrat ihrer selbst ausgewählten Rolle als Garanten des Assoziierungsabkommens der Ukraine, indem sie den inszenierten Maidan-Putsch anerkannten, Schuld auf sich geladen. Sie tolerierten die Nichtumsetzung des Minsk-2-Abkommens durch die ultranationalistische Macht-Clique der Ukraine. Sie verurteilten auch nicht das ständig aggressiver werdende militärische Vorgehen der in die Armee integrierten Neofaschisten des Typs „ASOW“und „Aidar“. Sie „übersahen“ ebenso die mehr als 14 000 Getöteten und die gewaltigen Zerstörungen in Dörfern und Städten. Sie förderten aktiv Aufrüstung und Ausbau der militärischen Infrastruktur der Ukraine und beteiligten sich an den bedrohlichen Großmanövern an Rußlands Grenzen. Die westlichen Medien hüllten sich in Schweigen über die Gräueltaten der ukrainischen Aggressoren bei den Angriffen auf die DVR und LVR. Es regte hier kaum jemanden auf, daß die Ukraine ihrer Versorgungspflicht gegenüber den Bürgern bei Sozialleistungen, Renten, Gesundheitswesen etc. nicht mehr nachkam. Es ist nachvollziehbar, daß die in Lugansk und Donezk beheimateten Menschen nicht mehr in einer Ukraine leben wollen, in welcher Neofaschisten, Ultranationalisten und Bandera-Anhänger das Sagen haben. Sie entschieden sich dafür, das durch die UNO garantierte Selbstbestimmungsrecht in Anspruch zu nehmen.
Rußlands Unterstützung dieser Republiken wurde lebensnotwendig, denn die durch die USA und die NATO-Staaten militärisch aufgerüstete und mit Westkrediten vollgepumpte Ukraine hatte eine schlagkräftige 250 000-Mann-Armee aufgebaut und das Ziel gesetzlich verankert, den Donbass und die Krim zurückzuerobern.
Ein erster Versuch wurde im April 2021 in Verbindung mit dem in der Südukraine und im Schwarzen Meer stattfindenden Großmanöver „Defender 2021“, an dem aus den USA und den NATO-Staaten 40 000 Soldaten und aus der Ukraine ca. 100 000 Soldaten mit tausenden Waffensystemen teilnahmen, gestartet. Nur das daraufhin eingeleitete Gegenmanöver Rußlands an der russischukrainischen Grenze mit 150 000 Soldaten (Borrell) und der schnelle Abzug der russischen Truppen führte zur Deeskalation und zum ukrainischen Rückzug. Kurzzeitig hatte sich der Westen zu einem Biden-Putin-Gipfel durchgerungen, dessen Beschlüsse aber von den US-Falken abgelehnt und deshalb nicht umgesetzt wurden. Dafür starteten die westlichen Kriegstreiber im November 2021 einen zweiten Versuch, nun mit der Hälfte der ukrainischen Armee (125 000 Mann) und mit westlicher Marineunterstützung, um die Ukraine beim Erreichen der angeführten Kriegsziele zu unterstützen. Da Rußland seine Grenztruppen im Westen, im Süden und im Schwarzen Meer rechtzeitig verstärkte und neue Waffensysteme, wie Mittel des funkelektronischen Kampfes, weitreichende Mehrfachraketenwerfer, Präzisionswaffen und Artillerie sowie moderne Mittel der kosmischen Luftverteidigung, zum Einsatz brachte, wurde auch aus diesem Blitzkrieg der Ukraine nichts.
Als Antwort auf diese Aktionen des kollektiven Westens wandte sich Rußland mit Forderungen und Vorschlägen an die USA und die NATO, um zu garantierten welt- und europaweiten Sicherheitssystemen und zur Wiederherstellung der durch den Westen zerstörten Dialogmechanismen zu kommen. Außer einigen Vorschlägen zu Abrüstungs- und Waffenkontrollfragen gab es von westlicher Seite keine Antworten zu den russischen Kernfragen, nicht zur Einstellung der NATO-Ost-Erweiterung und auch nicht zur Nichtstationierung von Angriffswaffen in Anrainerstaaten Rußlands.
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz (SIKO) im Februar wollte der ukrainische Präsident Selenski präzise Antworten auf Fragen bekommen, welche die weitere militärische Unterstützung des Westens für die Ukraine beim Kampf gegen Rußland betrafen. Er drängte auf schnellstmögliche Aufnahme der Ukraine in die NATO und die EU. Doch er erhielt auf alle Fragen negative oder nicht zufriedenstellende Antworten. Bezüglich ukrainischer ABC-Waffen informierte Selenski die SIKO-Teilnehmer über den von der Ukraine geplanten Austritt aus dem Vertrag zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (Budapester Memorandum) und über die Möglichkeit, ausländische ABC-Waffen auch ohne NATO-Mitgliedschaft als Mittel der Bedrohung Rußlands mit Massenvernichtungswaffen und zur Rückeroberung von Donbass und Krim stationieren zu können. Er führte weiter aus, daß die Ukraine in der Lage sei und dazu die gesetzlichen Bedingungen geschaffen habe, um eigene, sogenannte „dreckige Bomben“ mit atomaren Komponenten in kurzer Zeit herzustellen, da ja mit den Totschka-U-Raketen genügend Trägersysteme im Land vorhanden sind, die durch Modernisierung bis Moskau fliegen könnten.
Inzwischen ist bekannt, daß sich in der Ukraine 30 von den USA ausgehaltene und mitbetriebene Biolabore befinden. Es wurde durch Rußland festgestellt, daß dort Komponenten für Biowaffen hergestellt werden. Solcherlei Absichten und das neuerliche Zusammenziehen von über 150 000 (70 % der ukrainischen Streitkräfte) nun bereits gut ausgerüsteter und ausgebildeter ukrainischer Soldaten direkt vor den Donbass-Republiken zeigen, daß Rußland ernsthaft von der Ukraine bedroht wurde und wird. Selenski, der sich vom Westen alleingelassen fühlte, entschied sich für eine bisher nie dagewesene Provokation im Donbass, die Rußland zwingen würde, Maßnahmen zum Schutz seiner Bürger (700 000 mit russischen Pässen) zu ergreifen. Vom 18. bis 20. Februar entfachte die Ukraine einen Feuersturm und beschoß bisher verschont gebliebene Wohngebiete in Donezk und Lugansk mit schweren Waffen, Totschka-U-Raketen mit einem Gefechtskopf von ca. 500 Kilotonnen, was zu vielen Toten und Verletzten sowie zu barbarischen Zerstörungen führte. Als Antwort auf diesen Angriff der Ukraine entschloß sich Rußland am 21. Februar auf Bitten der Oberhäupter der Donbass-Republiken, Donezk und Lugansk als selbstständige und souveräne Staaten anzuerkennen.
Völkerrecht, Selbstbestimmung und Propaganda
Der Westen und die Ukraine tönten auf allen Kanälen, der Aggressor Rußland habe das Völkerrecht gebrochen und dadurch das „Minsk-2-Abkommen“ beerdigt. Beerdigt haben das Abkommen die Ukraine und die westlichen Garanten, die in acht Jahren keinerlei Anstalten zu dessen Umsetzung machten, so daß es zu den bekannten Aggressionen gegenüber dem Donbass kommen konnte. Folgerichtig und berechtigt baten die DVR und LVR Rußland um militärische Unterstützung für ihre brennenden Republiken, die die RF gewährte. Die Russische Föderation handelte dabei nach dem bekannten Verteidigungsprinzip „Krieg dem Kriege“. Handelte es sich bei den brutalen Provokationen und Angriffen der Ukraine und des Westens gegen den Donbass etwa nicht um schwere Verstöße gegen das Völkerrecht? Wo war denn die Solidarität des Westens mit den Opfern im Donbass? Es gibt also für den Westen protestwürdige Opfer aus der Nachputschukraine und nichtprotestwürdige Opfer aus den selbstbestimmten ukrainischen Volksrepubliken.
Darf man diese Doppelstandards des Westens so stehen lassen? Eigentlich müßten wirklich demokratische Kräfte des Westens anstelle einseitiger Schuldzuweisungen ausgleichende Verhandlungen anstreben. Sicherheit darf nicht nur für eine Seite garantiert werden, da diese nicht teilbar ist und auch nicht auf Kosten der anderen Seite erreicht werden kann. Die westliche Aggressionspolitik, die sich nach der Niederlage in Afghanistan aus dem erneuerten Weltmachtanspruch der USA und des „Wertewestens“ ergibt, ist laut internationalem Recht nicht befugt, auf der Grundlage der von ihnen praktizierten „regelbasierten Ordnung“ einseitige Schuldfeststellungen und Sanktionen vorzunehmen.
Wie wir sehen, wird der Einmarsch in großen Teilen der Welt als völkerrechtlich umstritten bewertet, denn es ist auch richtig, daß das Minsk-2-Abkommen vom UN-Sicherheitsrat bestätigt wurde. Rußland jedoch sieht seinen Schritt als Akt von Notwehr an. Es strebt aus existenziellen Gründen die Wiederherstellung des Zustands vor der ersten Osterweiterungswelle durch Clinton 1997 sowie des internationalen Rechts an. Es wendet sich aus Sicherheitsgründen gegen die Basierung von Angriffswaffen in angrenzenden Ländern, wie z. B. die Raketenbasen in Rumänien und Polen (Reichweiten bis 5500 km ins Innere Rußlands).
Die Provokationen und Aggressionen des Westens und der Ukraine gegen sein Land gaben Putin eine faktenbasierte Berechtigung zum Durchführen der militärischen Spezialoperation. Rußlands Operation hat Hunderttausenden Bürgern des Donbass das Leben gerettet, denn der Plan war, am 28. Februar einen die Einwohner des Donbass vernichtenden Angriff durch die ukrainische Armee zu führen. In dieser zum Bersten angespannten Situation schien die russische Operation, trotz ihres vorgezogenen Beginns, die Möglichkeit mit dem geringsten Risiko für die Menschen in der Ukraine, im Donbass, in Rußland und in der EU zu sein, was im Westen keiner erkennen will.
Ziele der russischen Spezialoperation waren wichtige Objekte der Ukrainischen Armee, darunter militärische Flugplätze, Kommandostäbe, Nachrichtenzentralen, Waffen- und Munitionslager, Atomobjekte und Truppenkonzentrationen sowie solche der militärischen Infrastruktur, die mittels selektiver Kampfführung erfolgreich vernichtet wurden. Die für die 2. Welle umgruppierten russischen Truppen wurden mit gepanzerten Fahrzeugen, Mehrfachraketenwerfern u. a. Angriffswaffensystemen zur Einkesselung und Vernichtung der kampfstärksten ukrainischen Einheiten, die im Osten hauptsächlich aus nazistischen Gruppierungen bestanden, ausgestattet. Diese Neonazis verteidigen sich mit den Methoden der arabischen Terroristen. Sie nahmen die Bevölkerung vieler Großstädte in Geiselhaft und brachten ihre Waffen in der Nähe von Krankenhäusern, Schulen und Kindergärten in Stellung und nutzen ihre eigenen Fakes zu Propagandazwecken. Aus diesem Grunde haben beide Seiten Verluste zu beklagen (diese sollen nach 10 Tagen bereits über 10 000 Tote – Soldaten und zivile Bürger – betragen haben).
Rußland setzte in der 2. Welle mehr syrienerfahrene Bodentruppen (Tschetschenen), Luftlandetruppen und Spezialkräfte ein. Es erreichte die Lufthoheit, die Vernichtung der Flotte, der Luftverteidigung und richtete eine Flugverbotszone mit modernen Kampfflugzeugen, Hubschraubern, Drohnen, effektiven luftkosmischen und funkelektronischen Kampfmitteln, aber auch mit weitreichender Artillerie und Mehrfachraketenwerfern ein. Die russischen Spezialkräfte halten sich nach wie vor an die Vorgaben ihrer Führung, die Zivilbevölkerung maximal zu schonen, werden aber durch die Installierung von Waffen in Wohnhäusern u.a. kommunalen Orten provoziert. Parallel dazu bekämpft die 3. Welle bereits mehrere Tage lang erfolgreich die ukrainischen Kernkräfte im Osten, im Süden, in Nikolajew und in Kiew. Diese Operationen der russischen Armee führte zur Einkreisung der meisten Großstädte der Ukraine, wobei von der russischen Armee Fluchtkorridore bereitgestellt werden, deren Nutzung von den Nazis häufig verhindert wird. Es gibt bedeutende russische Geländegewinne; die Großstadt Cherson wurde bereits eingenommen, Mariupol (deren ASOW-Gruppierung wurde völlig aufgerieben) und Odessa stehen, trotz Siegesparolen von Selinski, kurz vor der Einnahme. Im eingeschlossenen Charkow hat ein Volkskomitee die Macht übernommen und Putins Friedenstruppe zum Einmarsch aufgerufen. Auch die ukrainischen Streitkräfte vermelden meist regionale Erfolge, die aber die Gesamtlage nicht ändern können. 2 000 000 Ukrainer (meist Frauen und Kinder, alte Menschen) sollen ihr Land verlassen haben. Die Verhandlungen zwischen den Außenministern Rußlands und der Ukraine, die am 10. März stattfanden, brachten keine Ergebnisse zu dem angestrebten Waffenstillstand.
Westliche Länder, darunter auch Deutschland, versuchen, Waffen in die Ukraine zu bringen. Ob es ihnen bei russischer Lufthoheit und in welchem Umfang gelingt, ist fraglich. Faschisten und Neonazis aus europäischen Ländern kämpfen auf ukrainischer Seite oder machen sich auf den Weg dorthin. China hat eigene Interessen in der Ukraine und unterstützt Rußland deshalb nur halbherzig. Ein Ende der russischen Spezialoperation in der Ukraine ist noch nicht absehbar. Zu den Wirkungen des UkraineRußland-Krieges USA und NATO scheinen erreicht zu haben, daß es über einen längeren Zeitraum kein europäisches Sicherheitssystem mit Rußland und auch keine Handelsbeziehungen zwischen EU und Rußland zum gegenseitigen Vorteil geben wird. Seit Jahrzehnten hatten die USA Europa nicht mehr so im Griff, wie es sich heute abzeichnet. Frankreich denkt über einen NATO-Austritt nach. Die Erhöhung der Einsatzstufe für die russischen Kernwaffenkräfte wird den Westen davon abhalten, sich direkt in den Ukrainekonflikt einzumischen und einen weltweiten Kernwaffenkrieg zu entfachen. Große Teile der westlichen Ukraine sehen sich als Opfer sowie Rußland als Aggressor und wenden sich dem Westen zu. Der Osten sieht in Rußland den Befreier. Dennoch gibt es dort und auch in Rußland sporadischen Widerstand. Trotz aller Berechtigung zu der Spezialoperation in der Ukraine muß man in der RF darüber nachdenken, auch nichtmilitärische Problemlösungen anzugehen und die Kampfhandlungen so schnell wie möglich einzustellen. Das ist Rußland den Opfern schuldig. Schußfolgerung Der Westen mit seiner in 20 Jahren nachgewiesenermaßen vielfach größeren Schuld sollte nicht glauben, daß er seine Ziele gegenüber Rußland, vor allen Dingen dessen Isolierung, voll und ohne gewaltige Verluste an Lebensqualität für seine Bürger und Einbrüche seiner Wirtschaft durchsetzen kann. Aus diesem Grunde sollte er die mit der Einleitung der russischen Spezialoperation gemachte Lösungsbereitschaft der Russischen Föderation zu ernsten Verhandlungen ohne Vorverurteilungen annehmen. Ich meine, daß immer mehr der bisher einseitig orientierten in- und ausländischen „neuen Friedenskämpfer“ eine solche Herangehensweise unterstützen könnten. „Kein Vormarsch ist so schwer, wie der zurück zur Vernunft!“ (Bertolt Brecht)
Oberst a. D. Gerhard Giese, Strausberg
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