IMPERIALISMUSTHEORIE
»Dieser
Krieg kennt keine Fronten mehr«
Über den Weg zu einem faschistischen Staat, die
Konstruktion seiner »Feinde« und Lenins Analysen. Ein Gespräch mit
Achim Szepanski
Interview: Andrei Doultsev
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Achim
Szepanski …… wurde 1957 in der Nähe von Karlsruhe geboren und
studierte Sozialökonomie an der Universität Frankfurt am Main. Er
ist Musiker und Publizist. Szepanski veröffentlichte eine Reihe von
Aufsätzen zur modernen Imperialismustheorie. 2014 veröffentlichte
er im Laika-Verlag den Doppelband »Kapitalisierung« und 2018 das
Buch »Imperialismus, die Faschisierung des Staates und die
Kriegsmaschinen des Kapitals«
Unter
dem Titel »Imperialismus, Staatsfaschisierung und Kriegsmaschinen
des Kapitals« erschien 2018 eine Sammlung dreier Essays von Ihnen im
Laika-Verlag. Was bewegte Sie dazu, die Texte zu veröffentlichen?
In
den letzten Jahren wurde die Debatte um den Begriff des Imperialismus
wieder aufgenommen – allerdings in einem ganz anderen Sinn, als
Lenin oder Hilferding den Imperialismus des zwanzigsten Jahrhunderts
noch diskutiert hatten. Heute bildet eine kleine Anzahl von
imperialistischen Staaten eine hierarchische Allianz auf dem
Weltmarkt, der zugleich mittels ihrer großen multinationalen
Unternehmen, die enorme Mengen an Waren und Dienstleistungen in die
globalen Lieferketten einspeisen, konstituiert wird. Die ökonomischen
Machtzentren am Weltmarkt beruhen also auf einem komplexen
Zusammenspiel zwischen den imperialistischen Staaten, die aufgrund
der Bereitstellung materieller und sozialer Infrastrukturen die
Ausgangsplattformen für das entwickelte Kapital darstellen, und den
großen transnationalen Unternehmen, deren Geldkapital ständig rund
um den Globus fließt.
Dabei gehören Austerität und
Autoritarismus zusammen. Oder, um es anders zu sagen, Markt und
starker Staat schließen sich zwar in der neoliberalen Doktrin, nicht
aber in der Praxis gegenseitig aus. Die neuartige strukturelle
Staatsfaschisierung entsteht nicht ausschließlich als eine Reaktion
auf regressive Entwicklungstendenzen und Krisenprozesse, sondern sie
antizipiert die kommenden Trends, die ökonomischen, sozialen und
politischen Krisen und Konfliktpotentiale. Das wird in entsprechenden
offiziellen Verlautbarungen auch klar benannt.
Dazu entwickelt
der Staat eine Reihe von Techniken, wie etwa neue Kontroll- und
Überwachungsinstrumente, die Daten aufzeichnen, akkumulieren und
auswerten; zudem Techniken zur weiteren Quantifizierung und
Vermessung der Bevölkerung und solche polizeilicher und
militärischer Art. Die Transformation des gewöhnlichen zu einem
faschisierten Staat ergibt sich heute nicht unbedingt durch einen
spektakulären Bruch, sondern durch die schleichende, aber beständig
vorangetriebene Akkumulation, Verschiebung und Verdichtung
restriktiver Operationen; durch Umbauten und Maßnahmen, die nicht
zwangsläufig zu einem faschistischen Staat führen müssen, aber
einen Bruch auch nicht ausschließen.
Lenin
betrachtete den Imperialismus als höchstes Stadium des
Kapitalismus. Welche Entwicklung hat es seit dieser Analyse
gegeben?
Vor allem veränderte sich
unsere Vorstellung vom staatsmonopolistischen Kapitalismus. Lenin hat
den Imperialismus nicht im Hinblick auf die Finanzialisierung, die
steigende organische Zusammensetzung des Kapitals oder die Tendenz
der sinkenden Profitrate theoretisiert. Die Erfahrungswerte von heute
gab es damals nicht.
Die großen Unternehmen der
imperialistischen Länder besitzen wichtige ökonomische Vorteile am
Weltmarkt – auch aufgrund ihrer intensiven Beziehungen zum eigenen
Staat. Die imperialistischen Staaten schützen die Eigentumsrechte
ihrer Unternehmen vehement und verstärken durch eine Reihe von
politischen Maßnahmen deren ökonomische Macht im internationalen
Handel sowie bei der Ausweitung ausländischer Direktinvestitionen.
Nicht zuletzt sichern sie gerade in Krisen die Solidität der eigenen
Währung und agieren damit als öffentliche
Versicherungseinrichtungen für das Kapital.
Die ökonomische
Macht der großen Unternehmen an den Weltmärkten entfaltet sich
heute insbesondere über die globalen Lieferketten. Die Logistik
transformiert die Fabrik in geteilte und über den Globus gestreute
Netzwerke der Produktion und der Zirkulation, die die Territorien der
Nationalstaaten zwar nicht eliminieren, sie aber neu gestalten. Wir
haben es heute zudem mit einer Superexploitation der Arbeit in der
südöstlichen Hemisphäre des Globus zu tun, die von bestimmten
transnationalen Unternehmen inszeniert wird, wobei die Gewinne
beständig in die nördlichen imperialistischen Länder transferiert
werden. Große Teile der globalen industriellen Produktion wurden aus
dem Norden in den Süden verlegt, seien es die in Bangladesch
hergestellten T-Shirts oder die neuesten elektronischen Gadgets in
China.
Es muss bei der Analyse des Weltmarktes immer auch der
jeweilige Zugang der multinationalen Unternehmen zur international
agierenden Finanzindustrie berücksichtigt werden. Die global
operierenden Konzerne benötigen unbedingt deren finanziellen Service
– man denke an die Stabilität der internationalen Zahlungssysteme,
an die Rolle der Devisen im internationalen Handel, an die
langfristigen Investments, den Wertpapier- und Derivatehandel, die
kurzfristigen Kredite und generell an den Austausch von Geld gegen
Geld.
Es gibt drei wichtige Faktoren, die anzeigen, dass der
finanzielle Sektor eine dominante Rolle in der Ökonomie eines
imperialistischen Landes und insbesondere auch in der Weltökonomie
spielt. Der erste ist die Inanspruchnahme von Geldmitteln aus dem
Ausland, um diese an einheimische Unternehmen und an den Staat zu
verleihen. Dies können heute insbesondere US-Finanzunternehmen
(aufgrund des Dollars in seiner Funktion als weltweite
Reservewährung, jW) und das in London ansässige Bankensystem
leisten. Zweitens der Umstand, dass die im Ausland getätigten
Investitionen einheimischer Unternehmen finanziert werden, um im
Ausland mehrwerterzeugende Produktionsprozesse in Gang zu setzen.
Dies kann durch die Bankenfinanzierung oder durch die Aktienmärkte
erfolgen, was eine weitere Konzentration des Kapitals über nationale
Grenzen hinweg ermöglicht. Drittens: die Aneignung eines Teils des
global produzierten Surplus.
Was stellt
der globalisierte Kapitalismus heute dar?
Die
Finanzmärkte besitzen heute eine duale Funktion. Zum einen werden
dort die ökonomischen Akteure – Unternehmen, Staaten und Haushalte
– mittels statistischer und stochastischer Machttechnologien
bewertet. Zum anderen fungieren sie als eine funktionale Instanz der
Kapitalisierung von zukünftigen Zahlungsversprechen, wobei diese
inzwischen auf globaler Ebene in Lichtgeschwindigkeit gehandelt
werden. Während die Bilanzierung im »Realsektor« lange Zeit
vergangenheitsorientiert vonstatten ging, mutierte ab den 1970er
Jahren die an der Zukunft ausgerichtete Kapitalisierung, das heißt
die Kalkulation bzw. die Diskontierung zukünftig erwarteter
Zahlungsströme und -versprechen, zur wichtigsten Methode des
kapitalistischen Finanzsystems. Damit findet die Erlangung von
monetären Profiten entweder ganz real statt oder wird zumindest
finanziert. Die Derivate und alle weiteren exotischen
Finanzinstrumente sind heute eine notwendige Bedingung für die
ständig stattfindende Implementation der Finanzialisierung in das
gesamte ökonomische Feld.
Die Metapher »zentrales
Nervensystem des Kapitals« deutet zutreffend diese Entwicklung der
kapitalistischen Ökonomien an. Wenn das Kapitalprinzip der Motor des
atmenden Monsters namens Gesamtkapital ist, dann ist das finanzielle
System dessen Gehirn und Zentralnervensystem. Das Finanzsystem
exekutiert zu einem nicht unerheblichen Teil die Konkurrenz, die
Koordination und die Regulation der Unternehmen, denen wiederum das
Apriori des Gesamtkapitals vorausgesetzt ist, das sich über die
reale Konkurrenz der Unternehmen, die für Marx allemal kein Ballett,
sondern ein Krieg ist, aktualisiert. Das Finanzkapital moduliert
andauernd die Konkurrenz aller Unternehmen und entfacht sie neu. Es
ist also ein integraler Teil der Kapitalökonomie und kein
Krebsgeschwür, das ein Arzt entfernt, um dem Kapitalkörper wieder
zur Gesundheit zu verhelfen.
Welche
Rolle haben heute Staaten im Zusammenspiel mit dem globalen
Kapitalismus?
Die transnationale
Funktionsweise von Finanzen und Logistik schwächt den Staat
gegenüber dem Kapital. In diese Richtung argumentiert William I.
Robinson in seinem Buch »The Global Police State«. Für ihn sind
die Hauptvertreter des Kapitals eine neue transnationale
Kapitalistenklasse, die aus den führenden kapitalistischen Gruppen
in der industrialisierten Welt hervorgegangen ist. Diese betont die
Bedeutung der globalen Märkte und stellt somit die hegemoniale
Fraktion des Kapitals im globalen Maßstab dar. Diese Unternehmen
haben die Märkte durch Netzwerke internationalisiert, die über
nationale Grenzen hinausgehen.
Doch jenseits aller
neoliberalen Theorien des Marktfundamentalismus braucht das Kapital
weiterhin den kapitalistischen Staat, während umgekehrt der Staat
strukturell vom Kapital abhängig ist. Er muss gute
Standortbedingungen für diese Art der Kapitalakkumulation schaffen,
das heißt einerseits ein Klima für Profite und andererseits
repressive Regeln für das Proletariat, die dem Kapital dienen. Die
Staaten sind jedoch keine transnationalen politischen Instanzen, auch
wenn die neue transnationalistische Klasse immer wieder versucht, die
strukturelle Macht der globalen Ökonomie in eine supranationale
politische Instanz zu übersetzen. Dabei handelt es sich vielmehr um
ein institutionelles Netzwerk, in dem die Nationalstaaten nicht
verschwinden, weil sie einerseits die nationalen Bedingungen für die
globale Kapitalakkumulation herstellen müssen und andererseits ihre
politische Legitimation als Nation dabei nicht verlieren sollen.
In
dem Zusammenhang wird auch von neuer staatlicher »Governance«
gesprochen. Was sind ihre wesentlichen Merkmale?
Die
neuen Kriegsmaschinen des Kapitals entsprechen dem Zusammenspiel von
ziviler und repressiver Macht im Staat und machen beide Komponenten
tendenziell ununterscheidbar. Der Staat tendiert längst zur
Privilegierung der Exekutivmacht, die mit dem Rückgang der
legislativen Macht verbunden ist und zu einer tiefen Transformation
seiner administrativen und juridischen (Herleitung des Rechts nach
moralisch-sittlichem Standpunkt, jW) Funktionen führt.
Carl
Schmitt hat den Staat als einen motorisierten Gesetzgeber bezeichnet
und eine wachsende Motorisierung der exekutiven Maschinerie
konstatiert. Die Transaktionen und Krisenschübe des finanziellen
Kapitals gehen heute mit Geschwindigkeiten und Reaktionen einher, die
es erfordern, dass insbesondere Gesetze, die der parlamentarischen
Untersuchung und Absegnung bedürfen, durch schnelle Dekrete ersetzt
werden müssen. Diese Art der Technologisierung der Staatsapparate
erfolgt durch den Einsatz von privaten, informellen und staatlichen
»Expertenregimen«, die über den Einsatz von Techniken zudem einen
statistischen Volkskörper erschaffen, der ständig überwacht,
bewertet und zugleich mobilisiert werden muss, gerade indem auf ihn
Macht ausgeübt wird.
Die Machtverschiebung von der
Legislative zur Exekutive, der Bedeutungsverlust der Parteien, die
Ausdehnung der Bürokratie und die Verlagerung der
Entscheidungsfindung zu informellen und neben dem offiziellen Staat
parallel operierenden Machtnetzen hat schon Nicos Poulantzas zur
Kennzeichnung des autoritären Etatismus herangezogen – für ihn
ein Begleitspiel der Intensivierung der ökonomischen Intervention
des Staates, der nun nicht nur im Rahmen einer kurzfristigen
Wirtschaftspolitik und der technischen Rationalität andauernd
Regeln, Direktiven und Verordnungen gemäß den Konjunkturen,
Frakturen und Zyklen der Kapitalbewegungen erlassen muss, sondern
selbst als Unternehmen agieren muss. Der Staat selbst wird zu einem
Unternehmen.
Die Staatsfaschisierung zielt nicht nur auf die
Ausweitung der Repression und der autoritären, rassistischen und
nationalistischen Diskurse und Meinungssysteme, sondern erfordert
vielmehr den Einsatz hochtechnologisierter Machttechniken. Sie zielt
nicht mehr auf die Kontrolle freier Bürger ab, sondern deutet die
Bevölkerung zum potentiellen Gefahrenherd um und führt schließlich
zu einer nachhaltigen Veränderung der Materialität der
Staatsapparate und ihrer Interventionen. Man kann von einem neuen
Dispositiv der Faschisierung sprechen.
Welche
Elemente des Faschismus trägt das neoliberale Modell des
Kapitalismus in sich? Was sind seine Unterschiede zum »alten«
Faschismus der dreißiger Jahre des vergangenen Jahrhunderts?
Schon
Adorno hat ja angedeutet, dass der neue Faschismus keineswegs mit
Uniformen, Stiefeln und Nazisymboliken daherkommen muss. Für
Maurizio Lazzarato ist der neue Faschismus eine Mutation des
historischen Faschismus auch in dem Sinne, dass er nationalliberal
statt »nationalsozialistisch« auftritt. Die politischen Bewegungen,
die aus ’68 hervorgegangen sind, seien heute so schwach, dass die
Faschisten es nicht einmal nötig hätten, ihre Forderungen
aufzugreifen und sie zu verdrehen, wie es eben die Faschisten und die
Nazis in den 1930er Jahren taten. Der neue Faschismus bedarf der
sozialistischen Verbrämungen nicht mehr, er ist im Gegenteil
ultraliberal: Er ist für den Markt, das Kapital und die individuelle
Initiative, auch wenn er einen starken Staat zur Ausgrenzung der
Minderheiten und »der Ausländer« einfordert; einen Staat, der
gleichzeitig den Markt, das Geschäft und vor allem das Kapital
sichern soll.
Die neuen reaktionären Libertären gehen bei
der Einschränkung der Rolle des Staates weiter als die Neoliberalen:
Dem Staat sollen nicht nur das Bildungswesen, das Gesundheitssystem
und die Infrastrukturen entzogen werden, sondern auch hoheitliche
Befugnisse, indem die Privatisierung sogar der Armee, Polizei und
Justiz weiter vorangetrieben werden soll.
Sie
schreiben unter anderem vom »Präventionsmodell« und der globalen
Überwachung. Wie definieren Sie das Modell?
Wir
haben es, wenn man das politische Feld und den Staat beobachtet, mit
einer Art der permanenten Verpolizeilichung oder Versicherheitlichung
von Unsicherheit zu tun, wobei die diesbezüglichen Procedere
voraussetzen, dass man ständig neue Bedrohungslagen, Gefahren und
Risikofaktoren aufspüren kann. Die wiederum ermöglichen erst die
Notwendigkeit und Legitimation präventiven staatlichen Handelns, und
diese Präventionspolitik wird dann auch umgesetzt und kann gerade im
Falle der staatlichen Prävention bis hin zur Liquidierung
vermeintlicher »Volksschädlinge« oder Klassenfeinde reichen.
Um
heute Verdacht zu erregen, braucht es keine konkreten Symptome der
Abnormität. Es reicht schlichtweg aus, Eigenschaften aufzuweisen,
die von den Experten und Technokraten als Risikofaktor eingestuft
werden. Dabei will man nicht nur einzelne unerwünschte Handlungen
antizipieren, sondern die objektiven Bedingungen des Entstehens von
Gefahren konstruieren und analysieren, um dann neue
Interventionsstrategien zu entwerfen. Auf jeden Fall benötigt diese
Art der Prävention eine umfassende staatliche Datenerhebung und
-verarbeitung, um zum einen die Bevölkerung zu konstituieren und
zugleich zu kontrollieren und zum anderen Unsicherheiten jeglicher
Art in kalkulierbare wahrscheinliche Risiken zu übersetzen. Darauf
aufbauend lassen sich spezifische Apparate des Gefahren- oder
Sicherheitsstaates errichten.
Zum 11. September 2001: Die
Ausrichtung auf Präventionspolitik setzte schon davor ein, aber sie
beschleunigte sich nach »9/11« mit dem »Krieg gegen den Terror«
zunehmend. Der Feind ist nun weniger ein fremder Staat, sondern es
geht um die Einkreisung eines unspezifischen und nicht sichtbaren
Gegners, der inmitten der Bevölkerung agiert. Anders gesagt: Es geht
um Interventionen gegen einen irregulären Feind, der insbesondere in
den Milieus oder den Umgebungen der globalisierten Armut vermutet
wird. Wobei hier das bedrohliche Terrain eindeutig die Ghettos oder
Vorstädte der Surplus-Bevölkerung sind.
All diese
politischen Narrative des Präventivstaates operieren auch über die
mediale Konstruktion von inneren und äußeren Feinden: Russland und
China werden beispielsweise von den privaten sowie den Staatsmedien
als besonders autoritäre Staaten eingestuft. Demnach bedrohen sie
den »Westen« inzwischen auch durch ihre Kapitalmacht, während ihr
Autoritarismus nach wie vor durch Kommunismus begründet wird. Im
Namen der Terrorismusbekämpfung baut man Lager für die
»Orientalen«, und die Frage des Islam wird mit der aller
Flüchtlinge kurzgeschlossen. Der daraus resultierende mögliche
Krieg ist ein irregulärer, der keine Fronten mehr kennt und
letztendlich dann doch wieder die Bevölkerung einkreisen und treffen
muss
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