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Die Atomtod-Gefahr ist zurück: NATO raus – und raus aus der NATO!
9. August 2024
Webredaktion
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Das Gedenken am 6. August an den weltweit ersten Atombombenabwurf durch
die USA 1945 über dem japanischen Hiroshima sowie zum Antikriegstag am
1. September anlässlich des deutschen Angriffs auf Polen 1939 steht in
diesem Jahr unter besorgniserregenden Vorzeichen.
Von Klaus Hartmann
Erstveröffentlichung am 31.07.2024 auf RT DE
Während der „kollektive Westen“ in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg
gegen Russland führt, erzählen die NATO-Propagandisten über
„alarmierende Aussagen von Russland, in denen es für den Fall einer als
Bedrohung wahrgenommenen Entwicklung des Krieges den Einsatz von
Massenvernichtungswaffen ankündigt.“
Wenn von russischer Seite vor der Gefahr gewarnt wird, dass immer neue
Waffenlieferungen an die Ukraine die Gefahr einer direkten
Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten und der Eskalation zum 3. Weltkrieg
mit dem Einsatz von Atomwaffen heraufbeschwören, wird diese Warnung von
den NATO-Regierungen und ihren Medien zu „Russland droht mit einem
Atomkrieg“ verdreht.
Dem gegenüber stellt die Initiative Naturwissenschaftler/innen für den Frieden fest:
„Bei ihrem 75. Geburtstag in Washington unter Leitung des noch älteren
US-Präsidenten Joe Biden beschwor die NATO den Geist des Kalten Krieges.
Um ihre Existenz zu rechtfertigen und die westliche Hegemonie unter
Führung der USA gewaltsam aufrechtzuerhalten, riskieren sie einen
Aufrüstungskurs, der die Welt an den Rand des Atomkriegs bringt.“
Die Bundesregierung hält am Konzept der „nuklearen Teilhabe“ fest, gemäß
dem die US-Truppen die auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel
gelagerten Atombomben „im Ernstfall“ von der Bundeswehr nach Osten
tragen und abwerfen lassen, mit 35 neu bestellten F-35-Kampfjets
anstelle der bisherigen Phantom-Bomber.
Neue Raketen? – „Sehr gute Entscheidung“
„Am Rande“ des NATO-Gipfels im Juli 2024 gaben Bundeskanzler Scholz und
Außenministerin Baerbock bekannt, dass sie (auf Geheiß der USA) eine
„Vereinbarung“ unterzeichnet hätten: Ab 2026 wollen die USA neue
Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren, die Ziele in Russland
treffen können: Tomahawk-Marschflugkörper, Reichweite über 1.000
Kilometer, ballistische SM-6-Raketen, Reichweite unter tausend km, sowie
Hyperschallraketen Dark Eagle, Reichweite über 2.500 km mit extrem
verkürzter Vorwarnzeit.
Das bedeutet ein Zurück in die Zeit von 1979, als die NATO die
Stationierung der US-Atomraketen Pershing II und Cruise-Missiles
beschloss, bis der INF-Vertrag 1987 Mittelstreckenraketen mit einer
Reichweite von 500 bis 5.500 km und Abschussvorrichtungen in Europa
verbot.
Nachdem, entgegen 1990 gegebener Versprechen, die NATO immer weiter nach
Osten gegen Russlands Grenzen vorgerückt war, ließ US-Präsident Obama
unter Verletzung des INF-Vertrags mit Cruise-Missiles bestückte
Aegis-Systeme auf Schiffen sowie seit 2013 in Rumänien und Polen
installieren. Im Jahr 2019 kündigte Präsident Trump den INF-Vertrag
schließlich formell auf. Trotz der eindeutigen Faktenlage behauptet
Kriegsertüchtiger Pistorius, Russland habe den Vertrag außer Kraft
gesetzt.
Bereits 2017 wurde in der Wiesbadener Clay-Kaserne im Stadtteil
Mainz-Erbenheim eine Multi-Domain Task Force aufgestellt, und als deren
Teil 2021 das 56. Artilleriekommando wieder in Dienst gestellt – es war
bis zu seiner Auflösung 1991 infolge des INF-Vertrags für die
US-Atomraketen zuständig. Von Wiesbaden aus will die NATO auch die
Waffenlieferungen in die Ukraine koordinieren.
Wohl deshalb sagte Scholz zur neuen Raketenstationierung in Deutschland,
„diese Entscheidung ist lange vorbereitet und (…) keine wirkliche
Überraschung“, es sei eine „sehr gute Entscheidung“. Sie bedeutet, so,
die Naturwissenschaftlerinitiative, „dass eine nukleare Großmacht die
Zentren der anderen von externem Territorium auf kurze Distanz treffen
kann, und dass Russland im Ernstfall davon ausgehen könnte, von
deutschem Boden mit kurzer Vorwarnzeit angegriffen zu werden, mit oder
ohne Atomwaffen.“
So wird Deutschland wie schon im Kalten Krieg mögliche Abschussrampe,
Zielscheibe und Schlachtfeld eines Atomkriegs. Dafür trägt der
Bundeskanzler die volle Verantwortung, seine Zustimmung ist eine
nachträgliche Rechtfertigung militärischer Planungen der USA. Sie
erfolgte ohne öffentliche Debatte oder demokratische Legitimation, was
Fragen der nationalen Souveränität gegenüber der Besatzungsmacht USA
aufwirft.
Die jetzt offenkundig gewordenen Militär-Planungen lassen erkennen,
warum USA und NATO den Vorschlag Russlands vom Dezember 2021 abgelehnt
haben, ein Abkommen über garantierte gleiche Sicherheit für beide Seiten
zu schließen.
Die letzte Botschaft des in diesem Juni verstorbenen Friedenskämpfers Wolfgang Jung lautete:
„Wenn die Bewohner Deutschlands, besonders die, die in dieser Region
leben, sich nicht endlich selbst DAGEGEN aufzulehnen beginnen, werden
sie und ihre Kinder mit den Kriegstreibern und denen, die unser Land
wieder ‚kriegstüchtig‘ machen wollen, untergehen.“
„Nukleare Teilhabe“ beenden!
Keine neuen Mittelstreckenraketen, Abzug der Atomwaffen in Büchel, Schließung der Kriegsdrehscheibe Ramstein – durch:
Kündigung des NATO-Truppen-Stationierungs-Vertrages!
Keine deutschen Waffen, die wieder auf Russen schießen – Frieden und Zusammenarbeit mit Russland!
Klaus Hartmann ist stellvertretender Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes
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