China veröffentlicht Weißbuch zur Taiwan-Frage und Wiedervereinigung
und skizziert unumkehrbaren historischen Prozess, stärkere Fähigkeit und
felsenfeste Lösung in der neuen Ära
VERÖFFENTLICHT VON LZ ⋅ 11. AUGUST 2022 ⋅ HINTERLASSE EINEN KOMMENTAR
von Wang Qi, Yang Sheng und Bai Yunyi – http://www.globaltimes.cn
Bild: China kann nicht einmal ein bisschen zurückbleiben Grafik: Deng Zijun/GT
Übersetzung LZ
Das Büro für Taiwan-Angelegenheiten des Staatsrats und das
Informationsbüro des chinesischen Staatsrats haben am Mittwoch ein
Weißbuch mit dem Titel „Die Taiwan-Frage und Chinas Wiedervereinigung in
der neuen Ära“ veröffentlicht, nachdem der provokative Besuch der
Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, auf der Insel
Taiwan in der vergangenen Woche zu Spannungen geführt hatte.
Das Weißbuch, das die Entschlossenheit der Kommunistischen Partei Chinas
(KPC) und des chinesischen Volkes sowie ihr Engagement für die
nationale Wiedervereinigung zum Ausdruck bringt, wurde inmitten der
eskalierenden Spannungen zwischen den beiden Seiten der Straße und der
militärischen Übungen der Volksbefreiungsarmee (PLA) gegen Abtrünnige
und ausländische Einmischung veröffentlicht. Analysten zufolge ist die
Veröffentlichung des Weißbuchs eine Warnung an die taiwanesischen
Behörden sowie an externe Kräfte, da das Festland unter den neuen
Umständen viel stärker ist, um die Taiwanfrage zu lösen.
Das Weißbuch enthält neue Inhalte, die auf der Situation der neuen Ära
basieren, einschließlich spezifischer Warnungen an die abtrünnige
Demokratische Fortschrittspartei (DPP), die derzeit die Insel regiert,
indem sie sagt, dass ihre abtrünnigen Aktionen Hindernisse sind, die
„entfernt werden müssen“, und es hebt auch die gefährliche Rolle der USA
bei der Unterbrechung von Chinas Wiedervereinigungsprozess hervor. Das
Dokument enthält klarere Leitlinien für die Verwaltung der Insel nach
der Wiedervereinigung und erläutert, warum dies für die internationale
Gemeinschaft von Nutzen sein wird.
„Wir sind ein China, und Taiwan ist ein Teil von China. Dies ist eine
unbestreitbare Tatsache, die durch die Geschichte und das Gesetz
gestützt wird. Taiwan war nie ein Staat; sein Status als Teil Chinas ist
unabänderlich“, heißt es in dem Weißbuch, und die KPCh ist der
historischen Mission verpflichtet, die Taiwan-Frage zu lösen und die
vollständige Wiedervereinigung Chinas zu verwirklichen.
„Die Verwirklichung der vollständigen nationalen Wiedervereinigung wird
von der Geschichte und Kultur der chinesischen Nation angetrieben und
von der Dynamik und den Umständen unserer nationalen Verjüngung
bestimmt“, heißt es in dem Weißbuch.
„Nie zuvor waren wir dem Ziel der nationalen Verjüngung so nahe, so
zuversichtlich und so fähig, es zu erreichen. Das Gleiche gilt für unser
Ziel der vollständigen nationalen Wiedervereinigung“, heißt es weiter.
Beschleunigung des Prozesses
Das Weißbuch enthielt viele neue Inhalte, die die Merkmale der neuen Ära
widerspiegeln. Zum ersten Mal wird die DPP erwähnt und betont: „Die
Aktionen der DPP-Behörden haben zu Spannungen in den Beziehungen
zwischen den beiden Straßen geführt, die den Frieden und die Stabilität
in der Straße von Taiwan gefährden und die Aussichten auf eine
friedliche Wiedervereinigung untergraben und den Raum dafür
einschränken. Dies sind Hindernisse, die beseitigt werden müssen, um den
Prozess der friedlichen Wiedervereinigung voranzutreiben“.
Ferner wurde hervorgehoben, dass „China heute zur zweitgrößten
Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen ist. Angesichts der beträchtlichen
Zunahme seiner politischen, wirtschaftlichen, kulturellen,
technologischen und militärischen Stärke ist es unwahrscheinlich, dass
China eine erneute Abspaltung Taiwans zulassen wird.“
Analysten sagten, die beiden vorherigen Weißbücher zur Taiwan-Frage
seien 1993 und 2000 veröffentlicht worden, und die Veröffentlichung des
neuesten sei notwendig, da sich die Situation in den vergangenen
Jahrzehnten tiefgreifend verändert habe, und das Dokument habe auch
weiter geklärt, unter welchen Umständen das chinesische Festland
gezwungen sein werde, die militärische Option zu nutzen.
„Die Anwendung von Gewalt wäre das letzte Mittel, das unter zwingenden
Umständen eingesetzt würde. Wir werden nur gezwungen sein, drastische
Maßnahmen zu ergreifen, um auf die Provokation separatistischer Elemente
oder externer Kräfte zu reagieren, sollten diese jemals unsere roten
Linien überschreiten“, heißt es im Weißbuch.
Nach den beispiellosen Militärübungen der PLA, bei denen die Insel
Taiwan eingekreist wurde, ist das jüngste Weißbuch Teil der umfassenden
Bemühungen des chinesischen Festlandes, den Wiedervereinigungsprozess
weiter zu fördern oder sogar zu beschleunigen, so Experten.
Einige Analysten aus Taiwan sagten, die Entwicklung der Situation in der
Straße von Taiwan in den letzten zehn Tagen erinnere sie an das
„Pekinger Modell“, als die PLA 1949 Peking (heute Beijing) einkesselte
und die KMT friedlich zur Kapitulation zwang.
Im Januar 1949 kesselte die PLA das damals von den KMT-Truppen besetzte
Peking ein und zwang die KMT-Kommandeure schließlich zur Kapitulation,
so dass die Befreiung der Stadt friedlich verlief. Danach befreite die
PLA auch zahlreiche Städte, Provinzen und Regionen auf dem Festland mit
ähnlichen Ansätzen, darunter Changsha, Kunming, Chengdu und Xinjiang.
Li Fei, Professor am Taiwan-Forschungsinstitut der Universität Xiamen,
erklärte gegenüber der Global Times, dass das Pekinger Modell“ mit
anderen Worten eine Idee der intelligenten Wiedervereinigung“ sei – ein
Ansatz, der friedliche Bemühungen und militärische Stärke kombiniert.
Experten sind der Meinung, dass sowohl die friedliche Wiedervereinigung
als auch das „Pekinger Modell“ oder der letzte im Weißbuch genannte
Ansatz auf dem allgemeinen Trend beruhen. Die relevanten Kräfte müssen
erkennen, dass der allgemeine Trend eingetroffen ist, und dürfen nicht
als Hindernisse fungieren, die sich dem Trend entgegenstellen.
Das PLA Eastern Theater Command teilte am Mittwoch mit, dass es während
der jüngsten Übungen rund um die Insel verschiedene Missionen
erfolgreich abgeschlossen habe und dass es regelmäßig
Sicherheitspatrouillen in der Straße von Taiwan organisieren werde, um
die Kampfbereitschaft zu erhöhen.
Angesichts der aktuellen Situation in der Straße von Taiwan zeige die
Veröffentlichung des Weißbuchs die unerschütterliche und felsenfeste
Entschlossenheit des chinesischen Volkes, die nationale Souveränität und
territoriale Integrität zu schützen, erklärte das Taiwan-Arbeitsbüro
des Zentralkomitees der KPCh am Mittwoch in einer Erklärung.
Das Weißbuch verdeutlicht die Position und Haltung, dass die KPCh und
die chinesische Regierung weiterhin mit äußerster Aufrichtigkeit und
größter Anstrengung eine friedliche Wiedervereinigung anstreben und das
Verständnis und die Unterstützung der taiwanesischen Landsleute und der
internationalen Gemeinschaft maximieren werden, heißt es in der
Erklärung.
Erklärung zur Förderung der Wiedervereinigung
Chinas drittes Weißbuch zur Taiwan-Frage besteht aus fünf Teilen,
darunter die entschlossenen Bemühungen der KPCh zur Verwirklichung der
vollständigen Wiedervereinigung Chinas und Wege zur Förderung der
Wiedervereinigung in der neuen Ära. Die vorherigen Ausgaben waren „Die
Taiwanfrage und die Wiedervereinigung Chinas“ (1993) und „Das
Ein-China-Prinzip und die Taiwanfrage“ (2000).
Wie die vorherigen Ausgaben betont auch das dritte Weißbuch erneut, dass
die friedliche Wiedervereinigung und „ein Land, zwei Systeme“ Chinas
Grundprinzipien für die Lösung der Taiwan-Frage und der beste Ansatz für
die Verwirklichung der nationalen Wiedervereinigung sind. Darin heißt
es, die Unterschiede in den Gesellschaftssystemen des Festlandes und
Taiwans seien „weder ein Hindernis für die Wiedervereinigung noch eine
Rechtfertigung für Sezessionismus“.
Experten sagten, dass das neueste Weißbuch im Vergleich zu den beiden
vorherigen Ausgaben die „nationale Entwicklung und den Fortschritt, die
zur Wiedervereinigung führen“, hervorhebt und klarstellt, dass der
wichtigste Faktor, der den allgemeinen Trend der Wiedervereinigung
bestimmt, die Entwicklung und der Fortschritt Chinas ist, was darauf
hindeutet, dass die Fähigkeit des Festlandes, die Taiwan-Frage zu lösen,
immer stärker wird.
Sich auf äußere Kräfte zu verlassen, wird den Abtrünnigen Taiwans nichts
bringen, und Taiwan zu benutzen, um China einzudämmen, ist zum
Scheitern verurteilt, heißt es in dem Weißbuch: „Das Rad der Geschichte
dreht sich weiter in Richtung nationale Wiedervereinigung, und es wird
nicht von einer Einzelperson oder einer Kraft aufgehalten werden.“
In den beiden vorangegangenen Weißbüchern wurde der chinesische Begriff
„Taidu“, d.h. „Taiwan Independence“ auf Englisch, jeweils fünfmal
erwähnt, im neuesten, am Mittwoch veröffentlichten Weißbuch wird der
Begriff jedoch 36-mal erwähnt, und der entsprechende Ton der Warnung und
Kritik ist viel schärfer und härter.
Zhu Guilan, Experte am Institut für Taiwan-Studien der
Tsinghua-Universität, sagte, dass das Weißbuch die höchste Stufe der
Kritik und Warnung vom Festland an die DPP darstellt.
Je heftiger die externen Kräfte die „Taiwan-Karte“ ausspielen, desto
schneller und stärker wird die chinesische Zentralregierung die
Wiedervereinigung vorantreiben, sagte Wang Yingjin, Direktor des
Zentrums für Studien über die Beziehungen zwischen Taiwan und China an
der Renmin-Universität China, der Global Times.
Das Weißbuch sei sowohl eine Erklärung zur Förderung der
Wiedervereinigung als auch eine Erklärung gegen die Abspaltung Taiwans,
so Wang.
Der Experte sagte, dass die Zerschlagung der Sezessionisten in Zukunft
die Hauptachse der Arbeit des Festlandes gegenüber Taiwan sein wird, was
bedeutet, dass der Spielraum der Sezessionisten weiter eingeschränkt
wird.
Nach der Wiedervereinigung
„Seit der Veröffentlichung der beiden vorangegangenen Weißbücher sind
mehr als 20 Jahre vergangen. In dieser Zeit hat sich China zur
zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt entwickelt, den Aufbau einer
gemäßigt wohlhabenden Gesellschaft in allen Bereichen planmäßig
abgeschlossen und ist in einen unumkehrbaren historischen Prozess der
Verwirklichung der großen Verjüngung der chinesischen Nation
eingetreten. Das Festland ist zuversichtlicher und in der Lage, die
nationale Wiedervereinigung zu vollenden. Daher ist ein neues Weißbuch
erforderlich, das der neuen Ära gerecht wird“, so Ji Xin, ein in Taiwan
ansässiger Experte, gegenüber der Global Times.
Experten wiesen darauf hin, dass das jüngste Weißbuch im Zusammenhang
mit dem bevorstehenden 20. nationalen Kongress der KPCh veröffentlicht
wurde. Nationalkongresses der KPCh veröffentlicht wurde. Am Scheideweg
der Geschichte stehend, fasst das Weißbuch nicht nur die Vergangenheit
zusammen, sondern blickt auch in die Zukunft und zielt auf die aktuelle
Situation ab.
Obwohl die Veröffentlichung dieses Weißbuchs ein wichtiger Teil der
Umsetzung der Gesamtstrategie der Partei zur Lösung der Taiwan-Frage in
der neuen Ära ist, ist es objektiv gesehen auch eine harte Antwort auf
die neue Runde von Spannungen über die Taiwan-Straße hinweg, die durch
den Besuch von Pelosi ausgelöst wurde, „nach militärischen und
wirtschaftlichen Gegenmaßnahmen sollte dies als eine politische Maßnahme
betrachtet werden“, sagte Zhang Hua, ein Forschungsstipendiat am
Institut für Taiwan-Studien der Chinesischen Akademie der
Sozialwissenschaften.
In dem Weißbuch heißt es, die Zukunft Taiwans liege in der
Wiedervereinigung Chinas, und das Wohlergehen der Menschen in Taiwan
hänge von der Verjüngung der chinesischen Nation ab.
Sobald die friedliche Wiedervereinigung unter dem Motto „ein Land, zwei
Systeme“ vollzogen ist, wird sie für China eine neue Grundlage für
weitere Fortschritte und eine nationale Verjüngung schaffen.
Gleichzeitig wird sie enorme Möglichkeiten für die soziale und
wirtschaftliche Entwicklung Taiwans schaffen und der taiwanesischen
Bevölkerung spürbare Vorteile bringen, heißt es in dem Papier.
Das Weißbuch legt auch die Leitlinien für die Verwaltung der Insel nach
der Wiedervereinigung fest und zeigt auf, welchen Einfluss die
Wiedervereinigung Chinas auf die internationale Gemeinschaft haben wird.
Analysten sagten, dies zeige die Aufrichtigkeit und das Bemühen Chinas,
die Unterstützung und das Verständnis der internationalen Gemeinschaft
zu gewinnen und aktiv ein freundliches externes Umfeld zu gestalten, um
dem Ziel der Wiedervereinigung zu dienen.
„Eine friedliche Wiedervereinigung über die Straße hinweg ist nicht nur
für die chinesische Nation von Vorteil, sondern für alle Völker und die
internationale Gemeinschaft als Ganzes. Die Wiedervereinigung Chinas
wird die legitimen Interessen anderer Länder, einschließlich ihrer
wirtschaftlichen Interessen in Taiwan, nicht beeinträchtigen“, heißt es
in dem Dokument.
„Im Gegenteil, sie wird allen Ländern mehr Entwicklungsmöglichkeiten
bieten“ und „Nach der Wiedervereinigung können ausländische Länder
weiterhin wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen zu Taiwan
entwickeln. Mit der Zustimmung der chinesischen Zentralregierung können
sie Konsulate oder andere offizielle und quasi-offizielle Einrichtungen
in Taiwan einrichten, internationale Organisationen und Agenturen können
Büros einrichten, einschlägige internationale Konventionen können
angewandt werden, und einschlägige internationale Konferenzen können
dort abgehalten werden“, heißt es in dem Weißbuch.
https://www.globaltimes.cn/page/202208/1272637.shtml
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