Sicht vom Hochblauen
Evelyn Hecht-Galinski
G7-Gipfel in Hiroshima: Keine Entschuldigung für Atombombenabwurf – Einigkeit gegen Russland
18 Mai 2023
Am Freitag beginnt der G7-Gipfel im japanischen Hiroshima. Olaf Scholz
und Joe Biden sind schon vor Ort. Eine Entschuldigung der USA für den
Atombombenabwurf 1945 wird es nicht geben. Einigkeit gibt es zwischen
den Staats- und Regierungschefs wohl beim Thema Russlandsanktionen.
Einen Tag vor Beginn des G7-Gipfels in Hiroshima sind die ersten
Teilnehmer in Japan eingetroffen. US-Präsident Joe Biden landete auf dem
Militärstützpunkt Iwakuni. Dort sprach der 80-Jährige mit US-Soldaten.
Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist mit seiner Ehefrau in
Hiroshima eingetroffen.
Bundeskanzler Scholz nannte den Gipfel sehr “bedeutend” und sprach vor
dem Hintergrund des Tagungsortes von einer “Verantwortung für Frieden
und Sicherheit in der Welt”. Scholz sprach auch die Atombombenabwürfe
auf Japan 1945 an, ohne dabei allerdings die USA zu erwähnen. Die G7
wollten, so Scholz, alles dazu beitragen, “dass die Welt wieder
friedlicher wird”:
“Denn sie ist bedroht durch den russischen Angriffskrieg auf die
Ukraine. Mit allen Konsequenzen, die das für die Bürgerinnen und Bürger
in der Ukraine hat, aber auch für die Sicherheit in Europa und der
ganzen Welt.”
Ein wichtiges Thema werde daher die Unterstützung der Ukraine sein, auch
die militärische. Angesprochen auf die rechtswidrigen anti-russischen
Sanktionen erklärte der Kanzler:
“Wir werden auch das Regime der Sanktionen, das wir bereits entwickelt
haben, immer weiterentwickeln müssen. Das geschieht an verschiedenen
Stellen. Da geht es vor allem darum, wie wir Sanktionsumgehung vermeiden
können. Das wird, glaube ich, sehr gut gelöst werden können, und auch
sehr pragmatisch.”
Unterdessen wurde bekannt, dass US-Präsident Biden sich in Hiroshima
nicht für den US-amerikanischen Atombombenabwurf im August 1945
entschuldigen wird. Das erklärte laut einem Bericht des Spiegel der
Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan vorab auf dem Flug nach
Japan.
Demnach werde Biden am Freitag gemeinsam mit den anderen G7-Staats- und
Regierungschefs an Gedenkveranstaltungen in Hiroshima teilnehmen. Aber
dies sei aus seiner Sicht “kein bilateraler Moment”.
Wie das US-Medium Politico berichtet, sollen die europäischen G7-Staaten
auf dem Gipfel auch auf einen möglichen Konflikt mit China eingestellt
werden. Politico zitierte den Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates
der USA (NSC), John Kirby, mit der Aussage:
“Sie können davon ausgehen, dass am Ende dieser Diskussionen zu hören
ist, dass sich alle Staats- und Regierungschefs der G7 einig sind, wie
mit den Herausforderungen umzugehen ist, die die Volksrepublik China mit
sich bringt.”
Anders als im Ukraine-Konflikt erlauben sich die europäischen G7-Staaten
beim Thema China bislang und in unterschiedlichem Ausmaß noch
eigenständige und an den eigenen Interessen orientierte Positionen.
Mehr zum Thema – Sekundär-Sanktionen: EU sucht offenbar auch die Konfrontation mit Indien
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