Teil
VI
Über
den Klassenkampf von oben und die notwendige Gegenwehr von unten
Von Prof. Dr. Achim Dippe
Sag mir, wo du stehst –
und wohin du gehst!
Genau hier wollte die
Initiative „Aufstehen“ ansetzen, um dem Kapital und damit dem
Klassenkampf von oben eine breit gefächerte große Front
entgegenzustellen. Es sollte keine neue Partei entstehen, sondern
über Partei- und Organisationsgrenzen hinweg eine Sammlungsbewegung
geschaffen werden, die große, unter die Haut gehende soziale und
friedenspolitische Forderungen mit einer Stimme vertritt und
weitgehend einheitlich handelt. Viele Gründe haben zum Abbremsen und
zum Stillstand dieser Initiative geführt. Maßgeblich war aber
offensichtlich die Verweigerungshaltung der Linken gegenüber dieser
Sammlungsbewegung. Man fürchtete eine politische Abwertung der
Linken und sah nicht die Chancen einer Neubelebung der Partei durch
diese konsequent sozial- und friedenspolitisch ausgerichtete
Bewegung.
Das aktive Handeln im
Klassenkampf hat seine Wurzeln im klassenmäßigen Herangehen an die
gesellschaftlichen Prozesse. Es geht um die Konsequenzen aus der
Beantwortung der Frage: Was nützt – was schadet den abhängig
Beschäftigten, den Arbeitslosen, den von Armut bedrohten Rentnern,
Kin - dern und Jugendlichen, den in Angst lebenden Mietern, den am
Rande der Gesellschaft vegetierenden Obdachlosen? Für die Linke
bedeutet das, sich illusionslos als entschlossener Akteur im
Klassenkampf zu begreifen und sich mit einer klaren politischen
Strategie dem Klassenkampf von oben zu stellen. Das wird nur
gelingen, wenn sie es vermag, in Grundfragen, die heute praktisch
jede Diskussion bestimmen, eine weitgehend einheitliche
Grundauffassung herauszuarbeiten, die im Klassenkampf eine wirksame
Hilfe sein kann. Dazu zählen solche Themenkreise: Politik,
Wirtschaft, Gesellschaft in der DDR und die Ursachen ihres
Scheiterns; Politik, Wirtschaft und das wirkliche Machtgefüge in der
BRD; der Charakter der EU und der NATO; die Rolle Rußlands und
Chinas in der internationalen Politik; wesentliche Charakteristika
der USA und Israels.
Es geht hier nicht um
akademische Erörterungen, sondern um politische Standortfindungen
und klare Antworten auf die Frage, auf welcher Seite des
Klassenkampfes Linke und Sympathisanten dieser Partei stehen und
handeln sollten. Die Passivität der Führung der Linkspartei, ihr
Ausweichen vor dem politisch-theoretischen Streitgespräch, die
widersprüchlichen Auffassungen von Spitzenpolitikern der Linken und
ihre oft fabrizierten Kopien bürgerlicher Standpunkte haben schon
vor Jahren dazu geführt, daß die politische Standortfindung in der
Regel dem einzelnen überlassen blieb, man auf seinen gesunden
Menschenverstand vertraute. Eine solche ideologische und theoretische
Zerfaserung innerhalb der Linken liegt als Geschenk im
operativ-taktischen und strategischen Kalkül des Kapitals. Seine
Klassenkampfstrategie ist darauf ausgerichtet, in der schon spürbaren
Rezession, in den Vorläufern einer weltweiten Überproduktionkrise,
gekoppelt mit den politischen, ökonomischen und militärischen
Abenteuern der USA und der NATO, jenen Rahmen zu sehen, um mit einer
neuen Agenda rücksichtsloser, soziale und ökologische Standards
mißachtend, die Profitmaschinerie am Laufen zu halten. Die Gesetze
des Klassenkampfes werden in den kommenden Monaten und Jahren mit
großer Wucht, finanziell und sozial einschneidend das Arbeitsleben
der abhängig Beschäftigten, die persönliche Sphäre aller Bürger
beeinflussen.
Wie ist die Linke, wie
sind die Gewerkschaften auf die sich abzeichnende größere Schärfe
und Kompromißlosigkeit im Klassenkampf von oben eingestellt?
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