Xi Jinping auf der Jubiläumsfeier: Weiterführung der Fünf Prinzipien
der friedlichen Koexistenz und gemeinsamer Aufbau einer Gemeinschaft der
Menschheit mit einer gemeinsamen Zukunft
VERÖFFENTLICHT VON LZ ⋅ 17. JULI 2024 ⋅ HINTERLASSE EINEN KOMMENTAR
von Chinesische Botschaft in Deutschland
Vor 70 Jahren wurden die Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz ins
Leben gerufen. Sie stellten damals eine bahnbrechende und epochale
Errungenschaft in der Geschichte der internationalen Beziehungen dar.
Nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Ende des Kolonialismus und mit Beginn
des Kalten Krieges war die Welt im Umbruch. Einige Länder strebten nach
Unabhängigkeit und Souveränität, andere nach Hegemonie und dem Recht
des Stärkeren.
Vor diesem Hintergrund präzisierte China zum ersten Mal die Fünf
Prinzipien in ihrer Gesamtheit, nämlich gegenseitige Achtung der
Souveränität und territorialen Integrität, gegenseitigen Verzicht auf
Aggression, gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten
des anderen, Gleichberechtigung und gegenseitiger Nutzen in einem
friedlichen Miteinander.
Die Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz gelangten von China aus
schnell ins Rampenlicht der Weltbühne. Die in den 1960er Jahren
entstandene Bewegung der Blockfreien Staaten übernahm sie als ihre
Leitprinzipien. Die Erklärung über die Grundsätze des Völkerrechts, die
1970 von der UN angenommen wurde, und die Erklärung über die Schaffung
einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung, die 1974 von der UN
verabschiedet wurde, bestätigten beide die Fünf Prinzipien. Heute sind
sie zu universell anwendbaren Grundnormen für die internationalen
Beziehungen und zu grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts geworden.
Sie haben einen historischen Beitrag zum Fortschritt der Menschheit
geleistet und stehen in vollem Einklang mit den Grundsätzen der
UN-Charta. Wenn die Fünf Prinzipien befolgt werden, können Länder, die
sich in Bezug auf ihr soziales System, ihre Ideologie, ihre Geschichte,
ihre Kultur, ihren Glauben, ihren Entwicklungsstand und ihre Größe
voneinander unterscheiden, eine Beziehung des gegenseitigen Vertrauens,
der Freundschaft und der Zusammenarbeit aufbauen.
Der Geist der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz bildet die
Grundlage, auf der die Vision einer Gemeinschaft der Menschheit mit
einer gemeinsamen Zukunft aufbaut. Beide wurzeln in traditionellen
chinesischen Weisheiten wie „sei freundlich zu deinem Nächsten“, „suche
Freundschaft durch Integrität“ und „fördere die Harmonie zwischen allen
Nationen“. Beide zeugen von Chinas diplomatischen Grundsätzen wie
Selbstvertrauen, Eigenständigkeit, Gerechtigkeit, Schutz der
Benachteiligten und Wohltätigkeit. Beide zeugen von der weitreichenden
Vision der Kommunistischen Partei Chinas, der Menschheit mehr zu dienen.
Beide manifestieren Chinas feste Entschlossenheit, den Weg der
friedlichen Entwicklung zu gehen. Das Ziel ist eine multipolare Welt, in
der alle Länder unabhängig von Größe und Reichtum gleichberechtigt sind
und am Wohlstand teilhaben. Die Welt ist groß genug, um die gemeinsame
Entwicklung und den gemeinsamen Fortschritt aller Länder zu ermöglichen.
Das Weltgeschehen sollte im Rahmen umfassender Konsultationen geregelt
werden und nicht von denen diktiert werden, die mehr Muskeln haben.
Stichwort 1: Souveräne Gleichheit
Wir müssen das Prinzip der souveränen Gleichheit aufrechterhalten. Die
fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz beruhen auf dem Grundsatz der
souveränen Gleichheit. Und auf dieser Grundlage fördern sie gleiche
Rechte, gleiche Chancen und gleiche Normen für jedes Land. Sie lehnen es
ab, dass die Großen die Kleinen unterdrücken, die Starken die Schwachen
schikanieren und die Reichen die Armen ausbeuten. Eine
gleichberechtigte und geordnete multipolare Welt bedeutet, dass jedes
Land seinen Platz auf der Weltbühne finden und die ihm zustehende Rolle
gemäß dem Völkerrecht spielen kann, so dass der Prozess der
Multipolarisierung insgesamt stabil und konstruktiv verläuft.
Stichwort 2: Gegenseitiger Respekt
Wir müssen das Fundament des gegenseitigen Respekts festigen. Die Länder
müssen Gleichheit, gegenseitigen Respekt und gegenseitiges Vertrauen zu
den Grundregeln ihres Engagements machen. Sie sollten die
unterschiedlichen historischen und kulturellen Traditionen und die
verschiedenen Entwicklungsstadien, die Kerninteressen und Hauptanliegen
des jeweils anderen sowie die von den Menschen aller Länder unabhängig
voneinander gewählten Entwicklungswege und -systeme respektieren. Wir
müssen gemeinsam die „goldene Regel“ der Nichteinmischung hochhalten und
uns gemeinsam dagegen wehren, dass wir anderen unseren Willen
aufzwingen, Blockkonfrontationen schüren, kleine Kreise schaffen und
andere zwingen, sich für eine Seite zu entscheiden.
Stichwort 3: Frieden und Sicherheit
Wir müssen die Vision von Frieden und Sicherheit in die Realität
umsetzen. Die Vergangenheit und die Gegenwart haben uns gelehrt, dass
alle Länder ihre gemeinsame Verantwortung für den Frieden wahrnehmen und
sich für einen Weg der friedlichen Entwicklung einsetzen müssen. In der
heutigen, von gegenseitiger Abhängigkeit geprägten Welt sind absolute
Sicherheit und ausschließliche Sicherheit einfach nicht machbar. Die von
China vorgeschlagene Globale Sicherheitsinitiative zielt darauf ab, die
Vision einer gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen
Sicherheit zu fördern. Es ist dringend erforderlich, Entwicklung und
Sicherheit durch Zusammenarbeit zu erreichen und eine ausgewogene,
effektive und nachhaltige Sicherheitsarchitektur zu schaffen. Einer von
Chinas Beiträgen zu Frieden und Sicherheit in der Welt spiegelt sich in
der gemeinsamen Vereinbarung zwischen China und Brasilien zur
politischen Beilegung der Ukraine-Krise im Mai 2024 wider, in der es
heißt, dass „Dialog und Verhandlungen der einzig gangbare Weg aus der
Krise sind.“
Stichwort 4: Gemeinsamer Wohlstand
Wir müssen alle Kräfte bündeln, um Wohlstand zu erreichen. Im Zeitalter
der Globalisierung braucht man keine Gräben, sondern Brücken der
Kommunikation, keine eisernen Vorhänge, sondern Autobahnen der
Zusammenarbeit. China setzt sich für eine allseits nutzbringende und
integrative wirtschaftliche Globalisierung ein, fördert eine qualitativ
hochwertige Zusammenarbeit und bemüht sich um die Umsetzung der Globalen
Entwicklungsinitiative.
Ein Beispiel für Chinas Beitrag zum gemeinsamen Wohlstand ist die Belt
and Road Initiative (BRI). Im Einklang mit der UN-Agenda 2030 für
nachhaltige Entwicklung fördert die BRI eine koordinierte
wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung. Ihr Ziel ist es,
die Ursachen und Hindernisse zu beseitigen, die die Entwicklung
behindern, und die eigenverantwortliche Entwicklung der teilnehmenden
Länder zu fördern. Ein gutes Beispiel ist der China-Europa-Express, der
inzwischen mehr als 200 Städte in 25 europäischen Ländern erreicht. Sein
Schienennetz deckt den gesamten eurasischen Kontinent ab. Bis Ende Juni
2023 hat der China-Europa-Express mehr als 74.000 Fahrten durchgeführt
und dabei fast 7 Millionen TEU und Produkte im Wert von mehr als 300
Milliarden US-Dollar transportiert.
Stichwort 5: Fairness und Gerechtigkeit
Wir müssen uns für Fairness und Gerechtigkeit einsetzen. Ohne sie wird
Machtpolitik an der Tagesordnung sein, und die Schwachen werden der
Gnade der Starken ausgeliefert sein. Angesichts der neuen Entwicklungen
und Herausforderungen kann die zentrale Rolle der Vereinten Nationen nur
gestärkt und nicht geschwächt werden. Die Ziele und Grundsätze der
UN-Charta sind nie veraltet und werden immer wichtiger. China
befürwortet die Vision einer globalen Governance, die sich durch
umfassende Konsultationen und gemeinsame Beiträge zum gemeinsamen Nutzen
auszeichnet.
China glaubt an einen echten Multilateralismus – internationale Regeln
sollten von allen Ländern aufgestellt und eingehalten werden. Präsident
Xi Jinping traf sich im Juli 2024 mit dem Generalsekretär der Vereinten
Nationen, Antonio Guterres, und erklärte, dass China bereit sei, eng mit
den UN-Organisationen zusammenzuarbeiten, um Frieden und Entwicklung
weltweit zu fördern. China unterstützt die Arbeit der Vereinten Nationen
und ist bereit, die Zusammenarbeit mit den UN-Organisationen zu
verstärken, um den Multilateralismus zu fördern, eine multipolare Welt
aufzubauen und die globale Governance gerechter und fairer zu gestalten.
Stichwort 6: Offenheit und Inklusivität
Wir müssen uns eine offene und integrative Denkweise zu eigen machen.
Alle Länder befinden sich an Bord desselben riesigen Schiffes. In der
Geschichte haben sich die verschiedenen Zivilisationen durch
Interaktionen gegenseitig zum Wohlstand verholfen und der Menschheit
großen Fortschritt und Wohlstand gebracht. Die von China vorgeschlagene
globale Zivilisationsinitiative zielt darauf ab, das Verständnis und die
Freundschaft zwischen den Völkern zu verbessern und Toleranz und
gegenseitiges Lernen zwischen den Zivilisationen zu fördern. Die Welt
ist groß genug, um die gemeinsame Entwicklung aller Länder zu
ermöglichen. Es ist durchaus möglich, dass verschiedene Zivilisationen
gemeinsam gedeihen und sich durch gegenseitiges Lernen auf gleicher
Augenhöhe gegenseitig inspirieren.
Staatspräsident Xi schlug die Globale Zivilisationsinitiative auf der
Tagung der KPCh im Dialog mit den politischen Parteien der Welt im Jahr
2023 vor. Xi betonte die Bedeutung der gemeinsamen Werte der Menschheit
und sagte, dass Frieden, Entwicklung, Gleichheit, Gerechtigkeit,
Demokratie und Freiheit die gemeinsamen Bestrebungen aller Völker seien.
Die Länder müssen offen sein für die Wertvorstellungen der
verschiedenen Zivilisationen und davon absehen, anderen ihre eigenen
Werte oder Modelle aufzudrängen und ideologische Konfrontationen zu
schüren.
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