Faschisierung in Deutschland und anderen NATO-Staaten schreitet voran
Von Brigitte Queck
Georgi Dimitroff sagte: „Der Faschismus ist die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.“ Daran hat sich bis heute nichts geändert. Die enge Verflechtung von Industrie-Finanzkapital und Staat in allen imperialistischen Staaten der Welt auf ideologischem, finanziellen und militärischem Gebiet ermöglicht es, noch umfassender - wie Hitler nach seiner Machtübernahme 1933 in einer Zeit der Weltwirtschaftskrise - einen Großteil der empörten Lohnabhängigen (Arbeiterklasse) in die Irre zu führen und ihren Hass über die unerträglichen wirtschaftlichen Zustände auf einen "Feind" zu orientieren. Unter Hitler waren das die Juden, und heute sind es "die Ausländer", um die werktätigen Massen (Arbeiterklasse) vom Sturz des imperialistischen Systems als Ganzes abzulenken. Dazu brauchte es damals wie heute willfähriger Handlanger. Zu Zeiten Hitlers waren es die NSDAP, sowie die SA und SS.
Heute sind es im internationalem Rahmen:
1. Internationale Organisationen und Zusammenschlüsse u.a. auch im Rahmen der UNO: Die CHARTA VON PARIS 1990 – auf der Sondergipfelkonferenz der KSZE von 32 europäischen Staaten, einschließlich den USA und Kanada, unterzeichnet – SCHWOR DIE STAATEN AUF DIE KAPITALISTISCHE MARKTWIRTSCHAFT EIN und zwar mit den Worten “ Wir unterstreichen ferner die Notwendigkeit, sie (die demokratischen Staaten) in zunehmendem Maß – mit den damit verbundenen Auflagen und Vorteilen – in das internationale Wirtschafts- und Finanzsystem einzubinden“! (1)
2. Der HAAGER APPELL von 1998 SPRACH ERSTMALS VON DER NOTWENDIGKEIT HUMANITÄRER INTERVENTIONEN – im Übrigen ein Jahr vor der NATO-Aggression 1999 in Jugoslawien. (2)
3. Die UNO-Resolution RESPONSIBILITY TO PROTECT (R2P), die DAS RECHT UND DIE PFLICHT DER STAATEN AUF HUMANITÄRE INTERVENTION – gemeint sind hier vor allem die NATO-Staaten – festgeschrieben hat, WAS EINDEUTIG DER UNO-CHARTA UND DEM VERZICHT AUF GEWALT DER STAATEN UNTEREINANDER WIDERSPRICHT! (3)
4. ABKOMMEN ZWISCHEN UNO und NATO am 23. September 2008, welches einen offenen Bruch der UNO-Charta darstellt und gerichtet ist gegen alle Staaten, DIE EINEN NICHT KAPITALISTISCHEN ENTWICKLUNGSWEG EINGESCHLAGEN HABEN, zu diffamieren, sanktionieren, bzw. – wenn das alles nicht fruchtet – zu bombardieren. (4)
5. Internationale Jagd und Tötung von Regimegegnern durch die Geheimdienste des Monopolkapitals, was bis in die Gegenwart andauert.
6. Viele Nichtregierungsorganisationen der US/NATO-Staaten, die (vgl. OTPOR in Jugoslawien, heute CANVAS genannt) unterstützen offene REGIMECHANGES – getarnt als Revolutionen – in Ländern, die den NICHT-KAPITALISTISCHEN ENTWICKLUNGSWEG EINGESCHLAGEN HABEN, und agieren so IM INTERESSE DES INTERNATIONALEN MONOPOLKAPITALS!
Mit anderen Worten: Auf außenpolitischem Gebiet agiert das internationale Monopolkapital in Form von Angriffskriegen und Vorbereitung von Angriffskriegen bereits OFFEN FASCHISTISCH. (Vergleiche die Rede des US-Hauptanklägers Jackson auf dem Nürnberger Kriegsverbrecherprozess 1945/46: „Ein Aggressionskrieg hat die moralischen Qualitäten des schlimmsten Verbrechens!“ (5))
Heute sind es im nationalem Rahmen:
1. Führende Politiker aller imperialistischen Staaten, die im Auftrage des Monopolkapitals ihrer Länder, nebst vieler willfähriger Gerichte in den einzelnen imperialistischen Staaten, Andersdenkende, die sich gegen die Unterdrückung in ihren imperialistischen Ländern auflehnen, verfolgen, einschüchtern und zum Schweigen bringen wollen. Zugleich aber werden nationalfaschistische Parteien in der Parteienlandschaft dieser Länder (in Deutschland AfD) zugelassen, während kommunistische Parteien (in Deutschland Verbot der KPD seit 1956) unterdrückt bzw. verfolgt werden.
2. Mit Wissen der führenden Politiker dieser imperialistischen Staaten werden ausländische Arbeiter zur Profitmaximierung des Monopolkapitals in den einzelnen imperialistischen Ländern eine unmenschliche doppelte Ausbeutung dieser Menschen (Arbeitsbedingungen, Löhne, Unterbringung) geduldet und gut geheißen.
Nach dem selbst verschuldeten Zusammenbruch des sozialistischen Weltsystems – ich würde richtiger sagen, der freiwilligen Aufgabe des sozialistischen Entwicklungsweges durch führende Politiker dieser Länder – hat es der Weltimperialismus von heute sehr leicht, den werktätigen Menschen ihrer Länder (Arbeiterklasse) ihren Willen aufzuzwingen.
Die gegenwärtige Coronakrise zeigt es mit voller Deutlichkeit. Während die Kriegsvorbereitungen gegen Russland – US-Manöver "Defender Europe 20" – auf vollen Touren weiterlaufen und der von Trump verkündete Abzug von 9.000 bis 10.000 US-Soldaten nur der Augenauswischerei dient – weil diese US-Soldaten aller Wahrscheinlichkeit zur Verstärkung der in den baltischen Staaten stationierten NATO-Truppen hinzugezogen werden sollen – wurde und wird über die werktätige Bevölkerung (Arbeiterklasse) aller europäischen Länder eine Ausgangssperre verhängt und ihre in den Verfassungen der betreffenden Länder verbürgten Grundrechte, wie Versammlungs- und Redefreiheit, beschnitten. Durch den Verweis auf die Coronakrise versucht das imperialistische Monopolkapital:
1. die Ausbeutung der Werktätigen weiter zu verschärfen. In der CDU/CSU wird bereits LAUT über die Senkung des Mindestlohnes nachgedacht!
2. die Werktätigen von notwendigen Streiks und Demonstrationen abzuhalten.
Aber die Ausgebeuteten dieser Welt, einschließlich Deutschlands, beginnen sich zu wehren trotz der Gefahr um das eigene Leben durch seit vielen Jahren in US-Biolabors weltweit gezüchtete Viren, die letztendlich darauf gerichtet sind, die Menschheit zu dezimieren, um sie besser KONTROLLIEREN ZU KÖNNEN, ABER AUCH UM die den USA unliebsamen politischen und ökonomischen Gegner, wie z.B. China, Russland einerseits, bzw. ihre ökonomischen Konkurrenten, wie die EU, andererseits, zu schwächen.
Brigitte Queck ist Dipl. Staatswissenschaftlerin Außenpolitik
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