Abrüsten
statt aufrüsten!
Im 20. Jahrhundert begann
das imperialistische Deutschland zwei Kriege gegen Rußland bzw. die
Sowjetunion, die zu Weltkriegen führten. Im 21. Jahrhundert hat die
jetzt Bundesrepublik Deutschland heißende imperialistische Macht
zusammen mit den USA und anderen Verbündeten einen militärischen
Aufmarsch gegen Rußland begonnen. Das Land soll erneut zu hohen
Rüstungsausgaben gezwungen werden, Sanktionen sollen es schwächen,
subversive Aktionen häufen sich. Die NATO ist 2016 mit den
Warschauer Beschlüssen auch formal wieder zur Politik der Stärke
und der atomaren Abschreckung zurückgekehrt. Der
US-Raketenabwehrschirm in Europa wird in diesem Jahr mit der
Stationierung entsprechender Systeme im polnischen Redzikowo
vollendet.
Und die deutsche
Bevölkerung? Oft wird auch unter Kommunisten und Sozialisten
beklagt, daß die Friedensbewegung schwach sei. Ist das die Realität?
Jedenfalls nicht die ganze. Richtig ist vielmehr: Das Ergebnis des
jahrelangen neuen propagandistischen Trommelfeuers gegen Rußland,
das den NATO-Aufmarsch in Osteuropa, die Sanktionen und
Geheimdienstaktionen begleitet, ist sehr bescheiden. Ein Musterfall
ist das Verpuffen der Hysterie, die westliche Politiker und Medien im
Fall Skripal nach dem angeblichen Ausbringen eines Nervengifts am 4.
März im britischen Salisbury erzeugen wollten. Das
Meinungsforschungsinstitut Forsa berichtete am 19. März, es habe
ermittelt, daß 91 Prozent der Befragten in der Bundesrepublik keine
Angst vor Rußland haben, in der Altersgruppe der 18- bis 29jährigen
seien es sogar 98 Prozent. Forsa Chef Manfred Güllner erklärte,
daran habe der Ukraine-Konflikt nichts geändert. Etwa 74 Prozent
sind zwar der Meinung, daß die deutsch-russischen Beziehungen in
einem schlechten Zustand sind. Noch etwas mehr, nämlich 76 Prozent,
finden aber, daß auch die Beziehungen zu den USA „weniger gut oder
schlecht“ sind. 2010 meinten noch 81 Prozent, diese seien gut. Sie
geben Donald Trump für ihre Meinungsänderung die Schuld.
Und die Friedensbewegung?
Ja, sie bringt gegenwärtig nicht Hunderttausende auf die Straße,
solche Zahlen waren schon immer eine Ausnahme. An den Ostermärschen
dieses Jahres beteiligten sich jedoch Zehntausende, erheblich mehr
als im vergangenen Jahr, aber immer noch viel zu wenige. Wer in
Berlin am Ostersonnabend bei naßkaltem Wetter erlebte, welch
beachtliche Zahl von Menschen sich durch Moabit bewegte, wer sah, wie
sie die Polizeischikanen gelassen und fröhlich ertrugen, wer die
große Rede des katholischen Theologen Eugen Drewermann gehört hat,
der wird immer noch einräumen, daß es mehr Demonstranten geben muß.
Aber zu sagen, bei der Friedensbewegung passiere nichts, ist falsch
und bedient bewußt oder unbewußt diejenigen, die an Aufrüstung
gegen Rußland, an dessen Einkreisung und auch an einem Krieg
Interesse haben.
Deren Beauftragte in den
Redaktionen haben es jedenfalls nicht geschafft, in der Mehrheit der
Bevölkerung so etwas wie eine Kriegsstimmung zu erzeugen. Das
Gegenteil ist der Fall. Das ist ein gewaltiger Unterschied zu dem,
was sich am 1. August 1914 vor dem Berliner Schloß zutrug. Wenig
später waren Postkarten mit Aufschriften wie „Jeder Schuß ein
Ruß, jeder Stoß ein Franzos, jeder Tritt ein Britt, jeder Klaps ein
Japs“ zu haben, und die deutsche Professorenschaft faselte fast
geschlossen von einem „Verteidigungskrieg“.
Es ist allerdings kein so
großer Unterschied zu 1939. Damals bedurfte es einer gigantischen
antipolnischen Lügenproduktion und des Täuschungsmanövers mit dem
Sender Gleiwitz, um die Bevölkerung auf Krieg einzustimmen. Den
Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 begleiteten bereits
sehr viele mit Unbehagen.
Der Westen bietet heute
wieder Aufrüstung, Sanktionen, Subversion und Propaganda gegen
Rußland auf. Ein „Gleiwitz“ oder eine militärische
Konfrontation sind jederzeit möglich. Die Mehrheit der deutschen
Bevölkerung konnte bisher für ein neues Abenteuer imperialistischen
Größenwahns nicht gewonnen werden. Gewollt ist daher Abstumpfung.
Helfen wir in der Friedensbewegung mit, das zu verhindern.
Unterstützen wir den Aufruf „Abrüsten statt aufrüsten“! Arnold
Schölzel
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