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http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23315
Nach der
US-Präsidentschaftswahl
Donald Trump zu verhindern, wäre für die USA der
Weg in die
Katastrophe
Von Rainer Rupp
Noch
gibt es keinen neuen US-Präsidenten Trump. Die amerikanischen Bürger
haben mit ihrer Stimme lediglich über die Wahlmänner entschieden.
Nun fordern Demonstranten in den USA, dass die Wahlmänner am 19.
Dezember Trump ihre Stimmen verweigern. Ein realistisches Szenario?
Am Donnerstag, dem 10. November 2016, einen Tag nachdem Donald Trump
– absolut konform mit dem US-Wahlrecht – den Sieg davon getragen
hat, wurden in einigen deutschen Tageszeitungen bereits Überlegungen
angestellt, wie man dem angeblichen „Lügner“, „Rassisten“,
„Fremdenfeind“ und „Frauenhasser“ mit windigen
Verfahrenstricks doch noch den Sieg stehlen könnte.
Als
fadenscheinige Rechtfertigung für diese Überlegungen dienten die
anhaltenden Proteste Zig-Tausender, meist junger Clinton-Anhänger,
die sich selbst derart „links und progressiv“ dünken, dass sie
lieber eine mehrfache Kriegsverbrecherin im Weißen Haus sehen als
einen grabschenden Macho, der die US-Truppen aus dem Ausland
zurückziehen will.
Laut der US-Wirtschaftsnachrichtenagentur
„Bloomberg“ zeigen die landesweiten Demonstrationen "die
tiefe Spaltung“ der Vereinigten Staaten. Polizeiangaben zufolge
verliefen die Proteste größtenteils friedlich obwohl viele ins Netz
gestellten Videos etwas anderes aussagen (z.B. hier und hier).
Von
den Städten New England bis ins Landesinnere nach Kansas City und
entlang der Westküste trugen viele Tausende von Demonstranten
Anti-Trump Flaggen und Plakate: Sie blockierten den Verkehr und
erklärten, dass sie sich weigerten, Trumps Sieg zu akzeptieren.
Dabei waren die Trump-Hotels in den größeren Städten der magische
Anziehungspunkt für die Proteste.
"Keine rassistischen
USA, keinen Trump, keinen KKK."
In Manhattan versammelten
sich etwa 1.000 Menschen vor dem Trump Tower auf der Fifth Avenue.
Die Polizei hatte Barrikaden installiert, um die Demonstranten vor
der Erstürmung aufzuhalten. Auch in Washington DC marschierten
Demonstranten vor das dortige Trump International Hotel. Viele
riefen: "Keine rassistischen USA, keinen Trump, keinen KKK."
In
Chicago versammelten sich nach einer Sportveranstaltung Tausende auf
der Straße vor dem Trump-Tower und skandierten: "Nicht mein
Präsident!" Ähnliche Bilder gab es in Philadelphia. Hier
jedoch demonstrierten Anhänger von Senator Bernie Sanders sowohl
gegen Clinton als auch Trump.
Bernie Sanders war von Hillary
gemeinsam mit dem Demokratischen Wahlausschuss mit miesen Tricks aus
dem Rennen geworfen worden. In Boston forderte die Menge den
„Rassisten“ Trump anzuklagen, ohne jedoch stichhaltige Gründe
dafür anzugeben. Auch verlangten sie das System des
„Wahl-Kollegiums" abzuschaffen.
Allerdings waren die
Demonstrationen in Minnesota, in Des Moines, in Dallas, Portland, San
Francisco und Los Angeles mit jeweils nur wenigen hundert
Teilnehmern, meist Studenten, weitaus weniger eindrucksvoll.
Vor
dem oben geschilderten Hintergrund sind die aktuell in den Medien
diskutierten Kommentare über die Möglichkeit einer Farbenrevolution
gegen die Trump-Präsidentschaft pures Wunschdenken. Das geht zumeist
von hyperaktiven, „links“ angehauchten Aktivisten im Internet aus
und entbehrt jedweder realen Grundlage. Nichts anderes als ein
feuchter Traum ist auch die bei den Protesten in New York und anderen
Städten aufgestellte Forderung, dass die Wahlmänner sich gegen
Trump entscheiden sollten. Es ist diese Forderung, die jedoch in
einigen deutschen Medien aufgegriffen und ausgewälzt
wurde.
Wahlmännern „nur ihrem Gewissen verpflichtet“
So
klagt „Die Welt“ in ihrer Ausgabe vom z.B. „Clintons Niederlage
ist so bitter“, um dann anzumerken, dass – obwohl „Trump die
entscheidende Mehrheit“ an Wahlmännern habe, „ein Großteil von
denen nur ihrem Gewissen verpflichtet“ sei.
Tatsächlich
findet die eigentliche Wahl erst am 19. Dezember durch die 538
Wahlmänner statt – geheim. Die Verkündung, wer tatsächlich der
neue Präsident ist, erfolgt erst im Januar. In einem Anflug schierer
Verzweiflung hofft das Springer-Blatt, dass, die Wahlmänner bis zur
Entscheidung im Dezember noch „viel Zeit“ haben, um ihr Gewissen
über Trump zu erforschen und ihn nicht zum Präsidenten machen.
Die
freie Entscheidungsmöglichkeit der Wahlmänner gilt jedoch nur in
knapp der Hälfte der US-Bundesstaaten. In 26 davon plus Washington
DC sind die Wahlmänner gesetzlich verpflichtet, ihre Stimme dem
Wahlsieger in ihrem jeweiligen Bundesstaat zu geben.
In der
Geschichte der US-Demokratie haben Wahlmänner bisher nur extrem
selten, und auch nur in Einzelfällen, von ihrer
Entscheidungsfreiheit Gebrauch gemacht. Nach dem vorläufigen
Endergebnis, an dem sich nichts mehr ändern wird, hat Donald Trump
289 Wahlmänner und Hillary Clinton 218. Um Präsident zu werden,
braucht es 270.
Es ist gewagt, auf eine Massenflucht aus dem
Lager der republikanischen Wahlmänner zu Clinton zu spekulieren.
Allerdings hat ein demokratischer Wahlmann bereits öffentlich
angekündigt, seine Stimme nicht für Hillary abzugeben.
Votum
der Wahlmänner gegen Trump wäre gigantischer Wahlbetrug
Man
kann den Amerikanern auf gar keinen Fall ein Szenario wünschen, in
dem die Wahlmänner nicht Trump zum Präsidenten krönen. Für die
Trump-Wähler, also für über 50 Millionen Menschen, käme dies
einem gigantischen Wahlbetrug gleich. Und das würde in der
gegenwärtig stark polarisierten, gesellschaftlichen Lage „Blut in
den Straßen“ bedeuten.
Es gehört zum amerikanischen
Selbstverständnis, dass man die Demokratie gegen die Herrschenden in
Washington notfalls mit der Waffe in der Hand verteidigen muss. Und
dazu haben sich in den letzten Jahren immer mehr Menschen bereit
erklärt und entsprechend vorbereitet.
Zugleich gehört ein
sehr großer Teil der Ordnungskräfte, das einfache Personal von
Polizei und Nationalgarde, zu den Trumpwählern. Donald Trump jetzt
noch zu verhindern, wäre für die USA der Weg in die
Katastrophe.
Mit freundlicher Genehmigung übernommen von
RT Deutsch – Erstveröffentlichung am 11.11.2016
Siehe in
dieser Ausgabe der NRhZ auch:
Perspektiven mit US-Präsident
Trump
Obama-Ära überwinden
Von Luz María De Stéfano Zuloaga
de Lenkait
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23312
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