Montag, 25. April 2016

Brigitte Queck: AfD am Pranger

Warum die AfD zur 3.stärksten Kraft in Deutschland werden konnte...

Zukunftsgedanken für eine antifaschistische und antiimperialistische Bewegung

von B. Queck, 9.4.2016

Vielleicht müsste man sagen, dass die AfD  zur 3. stärksten Kraft in Deutschland werden konnte, WEIL SIE KEINE ORIENTIERUNG NACH STURZ DER GEGENWÄRTIGEN GESELLSCHAFSORDNUNG GAB. So kann man in ihren Reihen sowohl Schichten der armen Bevölkerung der Bundesrepublik, als auch erzkonservative Kräfte in diesem Lande finden. Als Klammer zwischen beiden dient die  Formel von der “Überfremdung Deutschlands“ durch Flüchtlinge, die aus ihrer Heimat wegen Krieg, aber auch wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit in ihren angestammten Ländern fliehen. Dass die gleichen sozialen Probleme hier in Deutschland, oder Europa, auf sie warten, ist Letzteren nicht bewusst.So spricht K. Jüschke in der jungenWelt vom 28.3.2016 in seinem Beitrag „Sorge um Europas Seele“ das Grundproblem an, mit dem wir es in Deutschland zu tun haben und das von den bürgerlichen  Politikern und Medien in diesem Lande ausgeklammert wird, nämlich:

„Wer die Polarisierung der Gesellschaft überwinden will, muss DER POLARISERUNG ZWISCHEN ARM UND REICH ENTGEGENWIRKEN !!“ Mit anderen Worten, man muss, wenn man glaubwürdig bleiben will, DEN KAPITALISMUS ALS URSACHE VON AUSBEUTUNG UND KRIEG BENENNEN !

So ist es völlig richtig, wenn Sevim Dagdelen und Heike Hänsel, sowie Alexander Ulrich in ihrem Beitrag „Ein Erdbeben“ in der jungenWelt am 15.3.2016 zu der Niederlage der etablierten Parteien in Baden Württemberg, Rheinland Pfalz und Sachsen Anhalt über den kometenhaften Aufstieg der AfD dort erklären:

„Appelle, die AfD jetzt allein als faschistische Partei zu etikettieren, werden keinen einzigen Wähler für die Linke zurückholen und schon gar nicht Wähler aus dem Nichtwählerbereich für eine linke Option mobilisieren…

Was wir… brauchen, ist ein Bündnis gegen Neoliberalismus.“

Genau ! Hier wird sich der Weizen vom Spreu trennen und die AfD, als das zeigen, was sie ist, nämlich eine Partei der Reichen, die, nachdem die bürgerlichen Parteien in Deutschland immer mehr an Einfluss eingebüßt haben, von den Reichen dieser Gesellschaft nun als ihre Nachfolgepartei in Stellung gebracht werden soll ! Die Äußerungen des ehemaligen Vorsitzenden der Partei Die Linke, Gregor Gysi, gegenüber der Sächsischen Zeitung, er habe „schon immer gesagt, „wir müssen gerade den armen Schichten in unserer Bevölkerung richtig fair bezahlte Jobs auch im Zusammenhang mit Flüchtlingen anbieten“, sonst entstehe ein „Verlustgefühl“  wurde leider erst NACH DEN LANDTAGSWAHLEN in dieser Form öffentlich gesagt.

( siehe ND vom 17.3.2016 „Oder eben besser )

Auch hätte die  Partei Die Linke aufmerksam das Programm der AfD studieren und ihre Wählerschaft VOR DEN LANDTAGSWAHLEN darauf hinweisen müssen, dass die AfD eine Partei der Banken und Konzerne ist und für eine asoziale Politik steht, also in keinster Weise Verbesserungen für die arbeitende Bevölkerung anbietet, sondern genau das Gegenteil!

Dazu muss man wissen, dass die AfD:
1. den Mindestlohn abgeschaffen will;
2. eine Einheitssteuer von 25 % plant, statt des derzeitigen  Spitzensteuersatzes von 45 % ;
DANN WÜRDE BEI EINEM MULTIMILLIONÄR DERSELBE STEUERSATZ
ANFALLEN WIE BEIM ARBEITER !!
3. die Erbschaftssteuer  ganz abschaffen will;
4. das Arbeitslosengeld 1  ebenso verschwinden lassen und stattdessen eine Privatversicherung der  Arbeiter für den Fall der Arbeitslosigkeit anstreben will;

Quelle:  jungeWelt vom 3.3.2016 „AfD macht Lohndrückerei zum Programm“ )

Patrik Köbele, der Vorsitzende der DKP, schreibt in der UZ vom 29.1.2016:

„DIE MENSCHEN; DIE SICH SORGEN MACHEN, die jetzt schon in armen Vierteln wohnen und noch mehr Verarmung fürchten, HABEN DEN RICHTIGEN INSTINKT. SIE GEBEN NUR DIE FALSCHE ANTWORT. WIR BRAUCHEN KONKRETE ZIELE !
Der Leerstand von Gebäuden und Wohnungen muss zu Aktionen führen, die ..zu bezahlbaren Wohnraum für alle führen.Der Reichtum, der durch Kriege und  Rüstungsexporte entsteht, muss mit Firmen und Inhabern benannt werden. Deren Profite müssen beziffert und zur Beschlagnahme markiert werden, damit die soziale Not der Armen, der Arbeitslose und der Flüchtlinge beendet werden kann.WIR MÜSSEN DIE URSACHEN BENENNEN UND DIE VERURSACHER…IHREN REICHTUM ANPRANGERN, DER AUF AUSBEUTUNG UND BLUT BERUHT….“
Damit „wären wir in der Lage, allen Menschen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, hier in Europa, in der Welt.“

Quelle: UZ, 29.1.2016 Der große Schlamasel“

Auf den Punkt bringt es auch Ulrich Uhl, wenn er schreibt:
„Wer die Krise tatsächlich bekämpfen will, muss den Kern des Problems benennen: den Kapitalismus, der immer wieder Kriege und Elend erzeugt. Derzeit sind die Flüchtlinge dessen bedauernswertestes Opfer. WIR MÜSSEN UNS VON DER ILLUSION VERABSCHIEDEN, DASS ES MÖGLICH WÄRE, UNTER KAPITALISTISCHEN VERHÄLTNISSEN EINE WILLKOMMENSKULTUR ZU ETABLIEREN.DER KAPITALSMUS KANN MENSCHEN NUR NACH DEM GESICHTSPUNKT DER NÜTZLICHKEIT VERWERTEN, WOBEI ER SIE IN KONKURRENZ ZUEINANDER SETZT !!NUR EIN GESELLSCHAFTSSYSTEM; IN DEM NICHT MEHR DER EINE DES ANDEREN WOLF IST, VERMAG DIESEN TEUFELSKREIS ZU DURCHBRECHEN.“

Quelle: „Ein Diskussionsangebot aus Strausberg“ von Ulrich Uhl im Rotfuchs, März 2016

Fazit:

Wir brauchen eine starke Partei, die diesen antikapitalistischen Weg für die Zukunft vorgibt. Aber wir dürfen nicht verkennen, dass der Kampf gegen die kapitalistische Gesellschaftsordnung das Fernziel ist, das wir selbstverständlich nie aus den Augen verlieren dürfen.
Das Nahziel  ist der  Zusammenschluss aller Kräfte, die die Weltkriegsgefahr bannen können. Denn :OHNE FRIEDEN IST ALLES NICHTS !!

Angesichts dessen, dass der 130. Geburtstag Ernst Thälmanns bevorsteht, sollten wir uns an seinem Beispiel orientieren, als er vor 1933 in Ziegenhals angesichts der drohenden Gefahr des heraufziehenden Faschismus und der am Horizont schon erkennbaren Kriegsgefahr auf den Zusammenschluss aller Kriegsgegner bis ins konservative Lager hinein forderte !

Brigitte Queck, Diplomstaatswissenschaftler Außenpolitik, 9. April 2016




130. Geburtstag von Ernst Thälmann

von Brigitte Queck am 16.4.2016

Thälmann muss unter den jungen Menschen wieder mehr bekannt gemacht werden. Auch seine Strategie in Ziegenhals vor dem Machtantritt des Faschismus und dem schon am Horizont sichtbaren neuen Weltkrieg> Einheitsfront aller antifaschistischen Kräfte bis ins konservative Lager hinein !!!!! Seine Strategie angesichts des aufkommenden Faschismus und der wachsenden Kriegsgefahr ist auch heute wieder hochaktuell. Man muss sie nur ANWENDEN !!!
Lassen wir uns nicht auseinanderdividieren, sondern gemeinsam gegen DEN FEIND, DEN IMPERIALISMUS, DER KRIEGE ZU SEINEM ÜBERLEBEN BRAUCHT, BEKÄMPFEN!
Als Kommunisten müssen wir uns Ernst Thälmann zum Vorbild nehmen und Nah-und Fernziele unterscheiden lernen !!
Unser Nahziel  muss sein: Zusammenschluss aller Kräfte bis ins konservative Lager hinein zur Bannung der Weltkriegsgefahr !! Thälmanns
Wir brauchen zu diesem Zweck sowohl die Partei Die Linke, die Gewerkschaften, als auch die alte  und die neue Friedensbewegung.
Denn :OHNE FRIEDEN IST ALLES NICHTS !!
Das Fernziel, das wir dabei nicht aus den Augen verlieren dürfen ist: Sozialismus !
Denn : OHNE SOZIALSMUS AUF DAUER  KEIN FRIEDEN !!
Auf der Berliner Festveranstaltung zu Ehren Ernst Thälmanns ist dieses Herangehen, aber besonders der äußerst notwendige Zusammenschluss beider kommunistischen Pateien--der KPD und der DKP—im Kampf gegen Faschismus, Krieg und Imperialismus hervorgehoben worden !