Freitag, 2. März 2018

Russland: Modernste Verteidigungskraft



Putin gibt Kontra


Rede des russischen Präsidenten an die Nation: Moskau hat neuartigen Raketentyp und will das Land weiter modernisieren


Von Reinhard Lauterbach

Russland hat nach Angaben von Präsident Wladimir Putin einen prinzipiell neuen Raketentyp entwickelt, gegen den alle US-amerikanischen Abfangraketen nutzlos seien. Putin erklärte gegen Ende seiner Botschaft an die Abgeordneten beider Parlamentskammern, die neue Rakete sei mit einem internen Atomreaktor ausgerüstet, der ihr eine praktisch unbegrenzte Reichweite verleihe. Gleichzeitig besitze sie die Manövrierfähigkeit eines Marschflugkörpers einschließlich der Möglichkeit, extrem niedrig und so für jedes Radar unbemerkbar sowie auf wechselnden, nicht den Gesetzen der Ballistik unterliegenden und daher für den Gegner nicht berechenbaren Routen zu fliegen. Das neue Gerät habe bei Tests Ende 2017 seine Praxistauglichkeit bewiesen. Alle existierenden Raketenabwehrsysteme seien überwunden worden.

»So etwas hat zur Zeit niemand auf der Welt. Sicher werden die anderen es irgendwann auch haben, aber bis dahin denken sich unsere jungen Leute sicher noch etwas Neues aus«, gab sich Putin zuversichtlich. Zuvor hatte er den USA vorgeworfen, im Jahr 2002 den 1972 abgeschlossenen ABM-Vertrag zur Begrenzung der Raketenabwehrsysteme aufgekündigt zu haben. Seitdem stationiere Washington innerhalb und außerhalb der US-Grenzen Abwehrraketen, um das russische Zweitschlagspotential wertlos zu machen. Die Versuche Russlands, Washington zum Verbleib in dem Abkommen zu überreden, seien dort offenbar als Zeichen russischer Schwäche missverstanden worden, so Putin. Alle neuen Waffen hätten strikt defensive Zwecke, keine werde je zu offensiven oder gar aggressiven Zielen verwendet werden. Alle früheren Verhandlungsangebote Russlands blieben in Kraft.

Generell zog Putin eine positive Bilanz der Modernisierung der russischen Streitkräfte. Russland habe in den letzten Jahren 80 land- und über 100 seegestützte Interkontinentalraketen in Dienst gestellt sowie 300 Modelle hochmoderner konventioneller Waffen in Betrieb genommen. Die Truppe sei inzwischen zu 95 bis 100 Prozent mit diesen Waffen ausgestattet. Auch das Frühwarnsystem entlang der russischen Grenzen sei inzwischen wieder geschlossen, nachdem der Zerfall der UdSSR enorme Lücken in den Radarschirm gerissen habe.

Putins Ankündigungen folgten nach zwei Stunden einer Ansprache, die ganz den innenpolitischen Problemen Russlands gewidmet zu sein schien. Nur in Einzelfällen, etwa als er die russische Industrie aufforderte, mehr Ausrüstungen für Gasbohrungen auf hoher See und im hohen Norden zu entwickeln, waren die westlichen Wirtschaftssanktionen als Hintergrund zu erkennen. Das Bild, das Putin im größten Teil seiner Botschaft zeichnete, war das von Russland als einem Land, das endlich seine enormen Modernisierungsdefizite angehen, die ersten fünf Volkswirtschaften der Welt einholen und die Lebensqualität seiner Bevölkerung entscheidend verbessern will. Vervielfachung des Wohnungsbaus, schnelles Internet bis in die Arktis, medizinische Basisversorgung in allen Dörfern ab 200 Einwohnern, die Annäherung des Rentenniveaus an den zuletzt verdienten Lohn – die Liste der innen- und sozialpolitischen Prioritäten war lang. Dass Putin seine Pläne in einem sechsjährigen Planungshorizont formulierte und dieser zufällig mit seiner angestrebten vierten Amtszeit zusammenfällt, war natürlich kein Zufall.