Samstag, 7. November 2015

Multipolare contra unipolare Welt

Multipolare contra unipolare Welt

Geschrieben von Dominic H — http://​domi​hol​blog​.tum​blr​.com 
Haup­tkat­e­gorie: Aus­land
Kat­e­gorie:Naher Osten
 Veröf­fentlicht: 07. Novem­ber 2015

Multipolare contra unipolare Welt

(Textauszüge)

Was will Putin in Syrien?

Seit dem Krieg in Afghanistan ist es das erste mil­itärische Engage­ment Moskaus ausser­halb der Gren­zen der ehe­ma­li­gen Sow­je­tu­nion. Die Rus­sis­che Föder­a­tion unter­stützt mil­itärisch die Regierung unter Präsi­dent Bashar al-​Assad im Kampf gegen ver­schiedene Grup­pen des islamistis­chen Extrem­is­mus. Warum dieser Ein­satz in Syrien und warum ger­ade jetzt, nach­dem dort schon vier Jahre lang ein Krieg herrscht?

Dok­trin, nicht Putin



«Putins Bomben zer­störten Yas­sirs Hoff­nung», steht am 23. Okto­ber 2015 beim Nachricht­ensender ‹n-​tv› im Titel zu einem Online-​Bericht über einen Syrer namens Yas­sir, der ange­blich vor dem rus­sis­chen Ein­satz flüchten musste. Jour­nal­is­ten per­son­al­isieren gerne ihre Geschichten, um für Span­nung zu sor­gen. Allerd­ings kommt hier der Ver­dacht auf Pro­pa­ganda hoch. Da Nie­mand auf Dauer eine Gruppe von Men­schen ins­ge­samt has­sen kann, lenkt geschickte Manip­u­la­tion den Hass auf eine Führungsper­sön­lichkeit. Der Geg­ner bekommt so ein Gesicht — in diesem Fall das­jenige des rus­sis­chen Staatschefs Vladimir Putin.

Die eigene Seite wird unter diesem Schema natür­lich immer als Paz­i­fist dargestellt — in diesem Fall der von den Vere­inigten Staaten geführte Westen, welcher — so will es die Pro­pa­ganda — unwillig aber legitim gedrängt von moralis­chen Werten in den Kon­flikt hineinge­zo­gen wurde. Wer sich an diese Manipulations-​Formel hält, würde also nie über einen Yas­sir schreiben, welcher vor US-​Bomben fliehen musste. Was man im hier eben­falls zu sug­gerieren scheint, ist ein Rus­s­land das von einem Mon­ster geführt wird, dessen ganz per­sön­liche Bomben gezielt «Yas­sirs Hoff­nung» zerstören.

Es sind natür­lich nicht «Putins Bomben» son­dern die plan­voll einge­set­zte mil­itärische Gewalt der Rus­sis­chen Föder­a­tion. Diese Atom­macht hat bis jetzt immer ratio­nal gehan­delt. Dazu erkennt man auch noch eine erstaunliche Kon­ti­nu­ität in Moskau. Konzepte von Leopold von Ranke und Carl von Clause­witz for­men dort seit dem Zaren­re­ich Grund­la­gen zu Fra­gen inter­na­tionaler Beziehun­gen. Auch heute noch gilt das Haup­tau­gen­merk der Periph­erie. Ein neuer aussen­poli­tis­cher Schw­er­punkt Rus­s­lands ist sich für eine mul­ti­po­lare Wel­tord­nung einzuset­zen, worin «Inte­gra­tion» nicht ein Zusam­men­schluss mit den erweit­erten Struk­turen der Amerikaner bedeutet, son­dern die Entwick­lung der Beziehun­gen mit der Welt­ge­mein­schaft als solcher.


Man darf sagen, dass vom derzeit­i­gen Präsi­den­ten viele Impulse aus­gin­gen. Bere­its in seiner Eigen­schaft als Regierungschef und Sekretär des rus­sis­chen Sicher­heit­srates und dann ab 31. Dezem­ber 1999 als Staatschef ver­lieh Putin schon früh in seiner Kar­riere den konzep­tionellen Grund­la­gen und der Praxis der Aussen– und Sicher­heit­spoli­tik neue Schw­er­punkte: Anfang 2000wurde ein neues nationales Sicher­heit­skonzept in Kraft gesetzt; drei Monate später fol­gten die Grund­la­gen für eine neue Marine­dok­trin; nach einem weit­eren Monat kon­nte die endgültige Fas­sung einer neuen Mil­itär­dok­trin unterze­ich­net wer­den; und im Juli stand auch ein neues aussen­poli­tis­ches Konzept bereit.


Das neue Sicher­heit­skonzept fol­gte einem zwei Jahre-​alten Vorgänger-​Dokument — war aber mehr als nur eine Anpas­sung an neue Bedin­gun­gen, son­dern unter­schied sich in wichti­gen Details. Mil­itärischen Fak­toren in der inter­na­tionalen Poli­tik wur­den eine grundle­gende Bedeu­tung gegeben. Man geht jetzt von einem Kampf zweier sich gegen­seitig auss­chliessender Ten­den­zen aus: Gegen Rus­s­lands Konzept der Mul­ti­po­lar­ität strebt der Westen unter US-​Führung nach Dom­i­nanz. Diese würde oft ein­seitig mit mil­itärischer Gewalt und unter Umge­hung grundle­gen­der Nor­men des Völk­er­rechts erzwun­gen. Innere Prob­leme ste­hen weit­er­hin über allen anderen Risiko­fak­toren. Diese Schwach­stellen wer­den aber von nun an deut­lich mit zunehmenden äusseren Gefahren verknüpft. Fra­gen des «Eth­noe­go­is­mus», Sep­a­ratismus oder poli­tis­chen und religiösen Chau­vin­is­mus inner­halb Rus­s­lands wer­den mit den Gefahren des inter­na­tionalen Ter­ror­is­mus in Verbindung gebracht. An den Kon­flikt in Tschetsche­nien wird mit der Erk­lärung erin­nert, dass glob­aler Ter­ror das Ziel habe, Rus­s­land zu zerrütten

(…)

Am 24. Okto­ber 2014 fand im rus­sis­chen Sochi der jährliche Valdai-​Club statt — ein hochrangiges Exper­ten­tr­e­f­fen zu Fra­gen der rus­sis­chen Innen– und Aussen­poli­tik. In seiner Ansprache zu diesem Forum war von Putin über Part­ner­schaft mit den Amerikan­ern nichts mehr zu hören. Seine ursprüngliche Sicht von 2007 dass Unipo­lar­ität untrag­bar sei und dass beste­hende Regeln der Welt­poli­tik respek­tiert wer­den müssten, ist der Erken­nt­nis gewichen, dass das Untrag­bare nun Real­ität ist: eine unipo­lare USA-​dominierte Welt, in der Spiel­regeln mit Füssen getreten werden 
Die USA und ihr ver­längerter Arm das Mil­itär­bünd­nis ‹NATO› sind jetzt mehr oder weniger unaus­ge­sprochen Rus­s­lands Feinde. Beide Seiten bere­iten sich aktuell auf einen gegen­seit­i­gen Kon­flikt vor — oder drama­tis­cher aus­ge­drückt, üben den Weltkrieg. Das geän­derte Pro­fil zunehmend häu­figer wer­den­der mil­itärischen Übun­gen spricht Bände. Bei den Vor­bere­itun­gen zur Rück­kehr der Krim nach Rus­s­land wur­den anscheinend die rus­sis­chen Atom­stre­itkräfte in Alarm­bere­itschaft versetzt
 
(…)

Eine mul­ti­po­lare Wel­tord­nung als Gegen­mod­ell zum US-​amerikanischen Uni­lat­er­al­is­mus ist unter Putin zur Kon­stante der rus­sis­chen Aussen­poli­tik gewor­den. Dieses poli­tis­che Glaubens­beken­nt­nis bedeutet allerd­ings nicht unbe­d­ingt mul­ti­lat­erales Han­deln. Auch bei seinem let­zten Valdai-​Auftritt machte dies der rus­sis­che Staat­spräsi­dent wieder deut­lich: Ide­ol­o­gis­che Span­nun­gen seien nach dem Kalten Krieg zwar reduziert wor­den, aber die geopoli­tis­chen Wider­sprüche blieben. Jeder Staat habe seine Inter­essen, was «natür­lich» sei, aber daraus entste­hende Kon­flikte müssten im Rah­men von «Nor­men und Regeln» stat­tfinden, meinte Putin. Objek­tiv gese­hen, betreibt auch Moskau Inter­essen­poli­tik, die gele­gentlich bereit ist Kon­sens und Koop­er­a­tion mit Alle­ingän­gen zu verbinden. Das Konzept der Mul­ti­po­lar­ität bein­hal­tet offen­sichtlich auch die real­is­tis­che Erken­nt­nis, dass grosse Staaten nun mal sou­veräner sind als kleine. Inter­na­tionaler Mul­ti­lat­er­al­is­mus mag somit kein absolutes Prinzip der rus­sis­chen Aussen­poli­tik sein, wird aber trotz­dem gestärkt durch die Beto­nung der Bedeu­tung der Vere­in­ten Natio­nen mit der sich Moskau gegen die inter­na­tionale Dom­i­nanz der USA richtet. Bisher wurde Rus­s­land als ein regionaler Akteur mit begren­zten Mit­teln abgeschrieben. Das Monopol alleine als glob­aler Akteur aufzutreten hat­ten dieUSA. In Syrien hat sich Moskau neu pro­fil­iert, was auch anderen aussen­poli­tis­chen Fra­gen dienen kann. Dem rus­sis­chen Konzept eines neuen Sicher­heitsver­trags wird man deshalb wohl in Europa neue Aufmerk­samkeit schenken.

Amerika hatte gegen Ende der 1990er Jahre die Gele­gen­heit ver­passt, sein Wirtschaftssys­tem zu reformieren und hat statt dessen weit­er­hin mit der Petrodollar-​Kredikarte bezahlt. Jetzt müssen dieUSA um ihren Alle­in­stel­lungssta­tus ban­gen — aber der Petrodol­lar funk­tion­iert nun mal nur mit der Aura uneingeschränk­ter Macht. All das macht Amerika derzeit gefährlich für die ganze Welt. Auf Dauer kann aber US-​amerikanischer Uni­lat­er­al­is­mus nicht nach­haltig funk­tion­ieren, son­dern nur eine mul­ti­po­lare Wel­tord­nung. Um diese Zukunft geht es. Das will Putin in Syrien.