China: Neue Prioritäten (aus LinkeZeitung)

Chinas globaler Politikwechsel

Entnommen: http://www.linkezeitung.de/index.php/ausland/63-ostasien/2590-chinas-globaler-politikwechsel

Geschrieben von F. William Eng­dahl — http://​www​.luft​post​-kl​.de

Haup­tkat­e­gorie: Aus­land

Kat­e­gorie: Ostasien

Veröf­fentlicht: 23. Jan­uar 2015

Zitiertes:

Im Laufe der Jahre war ich schon mehr als ein Dutzend mal in China. Bei Gesprächen mit Poli­tik­ern aller Ebe­nen habe ich vor allem eine Erken­nt­nis gewon­nen: Wenn Peking eine poli­tis­che Rich­tungsän­derung vol­lzieht, geschieht das nur nach rei­flicher Über­legung, dann aber sehr entsch­ieden.

Und wenn man sich auf eine Neuori­en­tierung ver­ständigt hat, wird sie mit bemerkenswerter Kon­se­quenz auf allen Ebe­nen umge­setzt. Das ist auch das Geheim­nis des Wirtschaftswun­ders, das sich in den let­zten 30 Jahren in China vol­l­zo­gen hat. Jetzt hat die chi­ne­sis­che Führung wieder eine schw­er­wiegende poli­tis­che Entschei­dung getrof­fen, die unsere Welt im Laufe des näch­sten Jahrzehnts verän­dern wird.

Am 29. Novem­ber 2014 hat in Peking ein äußerst wichtiges Tre­f­fen, die Zen­trale Kon­ferenz zu außen­poli­tis­chen Angele­gen­heiten, stattge­fun­den, die wegen der laufenden US-​Kampagne zur Diskri­m­inierung Putins und zur Desta­bil­isierung Rus­s­lands in Wash­ing­ton kaum beachtet wurde. Xi Jin­ping, der chi­ne­sis­che Staat­spräsi­dent und Vor­sitzende der Zen­tralen Mil­itärkom­mis­sion hielt dort eine „wichtige Grundsatzrede“.

Beim sorgfälti­gen Lesen der offiziellen Presserk­lärung des chi­ne­sis­chen Außen­min­is­teri­ums zu dieser Kon­ferenz bestätigt sich, dass diese Rede tat­säch­lich „sehr wichtig“ war [s. http://​www​.fmprc​.gov​.cn/​m​f​a​_​e​n​g​/​z​x​x​x​_​6​6​2​8​0​5​/​t​1 ​2​1​5​6​8​0​.​s​h​t​m​l ]. Die chi­ne­sis­che Führung hat jetzt auch offiziell einen strate­gisch bedeut­samen glob­alen Poli­tik­wech­sel vol­l­zo­gen und für die chi­ne­sis­che Außen­poli­tik neue geopoli­tis­che Pri­or­itäten festgelegt.

Für China haben die Beziehun­gen zu den USA und sogar zur EU jetzt nicht mehr Vor­rang. Auf der nach rei­flichen Über­legun­gen verän­derten geopoli­tis­chen Land­karte genießt jetzt eine ganze Gruppe anderer Staaten Pri­or­ität. Dazu gehören Rus­s­land und die anderen BRICS-​Staaten mit ihren sich schnell entwick­el­nden Wirtschaften, Chi­nas asi­atis­che Nach­barn, Afrika und andere Entwicklungsländer.

Noch 2012 stand die Mitar­beit Chi­nas in inter­na­tionalen Organ­i­sa­tio­nen wie der UNO, der APEC (s. http://​de​.wikipedia​.org/​w​i​k​i​/​A​s​i​a​t​i​s​c​h​-​P​a​z​i​f​i​s​ c​h​e​_​W​i​r​t​s​c​h​a​f​t​s​g​e​m​e​i​n​s​c​h​a​f​t ), der ASEAN (s. http://​de​.wikipedia​.org/​w​i​k​i​/​A​S​E​A​N ), dem IWF (s. dazu auch http://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_W%C3%A4hrungsfonds ), der Welt­bank und anderen im Vorder­grund seiner außen­poli­tis­chen Aktiv­itäten. Bei den Staaten galt fol­gende Rang­folge: An erster Stelle standen große Mächte wie die USA, die EU, Rus­s­land und Japan, gefolgt von den anderen Nach­barstaaten Chi­nas und Entwick­lungslän­dern mit gerin­gerem Durchschnittseinkommen.

In seiner Rede auf der Kon­ferenz (zur kün­fti­gen Außen­poli­tik Chi­nas) befasste sich Staat­spräsi­dent Xi haupt­säch­lich mit einer Unterkat­e­gorie der sich entwick­el­nden Län­der, den großen Staaten mit fort­geschrit­tener Entwick­lung, mit denen China kün­ftig enger kooperieren will. Auch nach Mei­n­ung chi­ne­sis­cher Intellek­tueller sind diese Staaten bei der drin­gend notwendi­gen Reform der inter­na­tionalen Ord­nung beson­ders wichtige Part­ner für China. Dazu gehören neben den anderen BRICS-​Staaten Brasilien, Rus­s­land, Indien und Südafrika (s. http://​de​.wikipedia​.org/​w​i​k​i​/​B​R​I​C​S​-​S​t​a​a​t​e​n ) auch Indone­sien und Mexiko. Dass China sich selbst nicht mehr als „Entwick­lungs­land“ sieht, ist ein weit­erer Beleg für sein gestiegenes Selbstbewusstsein.
(...)

Chi­nas mit Risiken ver­bun­dener Kur­swech­sel zeigt, dass es Wash­ing­tons geopoli­tis­ches Spiel und die Strate­gien der neokon­ser­v­a­tiven US-​Kriegsfalken durch­schaut und sich – gemein­sam mit Putins Rus­s­land – nicht der glob­alen Tyran­nei Wash­ing­tons beu­gen wird. Das Jahr 2015 kön­nte eins der entschei­dend­sten und aufre­gend­sten der mod­er­nen Geschichte werden.

F. William Eng­dahl berät und referiert über strate­gis­che Risiken. Er hat an der Prince­ton Uni­ver­sity über Poli­tik pro­moviert, Best­seller über Öl und Geopoli­tik veröf­fentlicht und schreibt auss­chließlich für die Internet-​Zeitung „New East­ern Outlook“.

(Wir haben den Artikel kom­plett über­setzt und mit Ergänzun­gen und Links in run­den Klam­mern verse­hen. Den Link in eck­i­gen Klam­mern hat der Autor selbst einge­fügt. Infos über ihn sind nachzule­sen unter http://​de​.wikipedia​.org/​w​i​k​i​/​F​.​_​W​i​l​l​i​a​m​_​E​n​g​d​a​h​ l .)

http://​jour​nal​-neo​.org/​2​0​1​5​/​0​1​/​1​0​/​c​h​i​n​a​-​s​-​g​l​o​b​a​l​-​p​o​l​i​t​i​c​a​l​-​s​h​i​f​t​/

http://​www​.luft​post​-kl​.de/​l​u​f​t​p​o​s​t​-​a​r​c​h​i​v​/​L​P​_​1​3​/​L​P​0​1​5​1​5​_​2​1​0​1​1​5​.​p​d​f