Liebe Freunde des Offenen Verteilers,
ich möchte
Ihnen / Euch einen Text von Germain-Foreign-Policy.com ans Herz legen
aus dem heraus man schließen kann: Europa macht unter Führung
Deutschlands genau das, woran die Deutschen unter den Nazis gescheitert
sind: exorbitante Schulden für eine beispiellose Rüstungsspirale auf
einer nach oben offenen Richterskala. Aus dieser folgen zwangsläufig
immer mehr Kriege, die - natürlich - die Wahrscheinlichkeit eines
Atomkrieges erhöhen - bis er dann auch tatsächlich eintritt. Fast möchte
man sagen: notwendig vor dem Hintergrund, dass der Zufall irgendwann
zur Notwendigkeit gerinnt. Man muss ihm nur Zeit lassen. Bislang ist es
gut gegangen: kein Dritter Weltkrieg. Gegen Russland. Auf europäischem
Boden; während sich Trump sich aus diesem schon vorauseilend
verabschgiedet hat. Dem ist es scheißegal, was aus uns wird.
Vorsicht: den Demokraten ist es auch scheißegal. Die sind im Grunde froh, dass Trump die Drecksarbeit für sie macht.
Nun,
in Europa will man es - vollkommen übergeschnappt - ganz offensichtlich
drauf ankommen lassen. Um das zu verschleiern, entwerfen GB, Frankreich
und Deutschland einen sogenannten Friedensplann; plädieren zu Beginn
für eine Waffenruhe von vier Wochen. Und wissen im Grunde, dass Russland
darauf nicht eingehen wird; sodass Europa dann seine Hände in Unschuld
waschen kann. Man fragt sich, wie lange Journalisten wie Heribert Prantl
sich diese Tragödie noch mit ansehen wollen. Bislang schweigen sie
vollkommen verantwortungslos. Und machen sich mitschuldig.
Überschrift und Link des Artikels:
„
Der
neue Anführer der freien Welt“
(siehe auch Anhang)
Der Artikel beginnt einführend wie folgt:
BERLIN/LONDON/PARIS
(Eigener Bericht) – Frankreich, Großbritannien und „ein bis zwei“
weitere NATO-Staaten Europas wollen einen Friedensplan für die Ukraine
erarbeiten und eine „Koalition der Willigen“ zur Entsendung sogenannter
Friedenstruppen schmieden. Dies ist das Ergebnis eines
Ukraine-Sondergipfels, der am gestrigen Sonntag in London stattgefunden
hat. Zuvor hatte ein Eklat zwischen den Präsidenten der USA und der
Ukraine im Weißen Haus die Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten
und den Ländern Europas weiter verschärft und die Forderungen nach
europäischer Eigenständigkeit anschwellen lassen. Der Vorsitzende der
EVP-Fraktion im Europaparlament etwa, Manfred Weber (CSU), verlangt,
„Europa“ müsse sich „jetzt eigenständig bewaffnen“ und „die ersten
Schritte zur europäischen Armee gehen“. Außenministerin Annalena
Baerbock dringt angesichts der gegenwärtigen französisch-britischen
Initiative in Sachen Ukraine-Krieg darauf, nun müsse Deutschland
„Führung einnehmen“. CDU/CSU und SPD bereiten laut Berichten derzeit
neue Schuldenprogramme vor, die bis zu 900 Milliarden Euro betragen
können und vor allem der Aufrüstung dienen. Zudem werden Pläne für einen
europäischen Nuklearschirm geschmiedet.
Im Artikel heißt es zum Ende hin:
Zitatanfang
Bis zu 900 Milliarden Euro
Während die Aufrüstungspläne auf EU-Ebene am Donnerstag besprochen werden sollen, bereiten CDU/CSU und SPD laut Berichten nicht nur eines, sondern sogar gleich zwei neue Finanzierungspakete insbesondere zur Aufrüstung auf nationaler Ebene vor. Dabei soll es sich um zwei sogenannte Sondervermögen handeln – nach dem Modell der 100 Milliarden Euro, die die Bundesregierung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine bereitgestellt hatte. Die Bezeichnung „Sondervermögen“ führt dabei nach Auskunft des Bundesrechnungshofs in die Irre; in Wirklichkeit handelt es sich eindeutig um „Sonderschulden“.[9] Die neuen Pläne basieren dabei auf Vorschlägen von vier bekannten deutschen Ökonomen [10], die einerseits für ein neues „Sondervermögen Bundeswehr“, andererseits für ein zweites „Sondervermögen Infrastruktur“ plädieren. Für ersteres raten sie zu einem Volumen von 400 Milliarden Euro, für letzteres zu einem Wert von 400 bis 500 Milliarden Euro.[11] Zum Vergleich: Das Budget der Bundesregierung für 2025 sieht laut aktuellem Stand Ausgaben in Höhe von knapp 489 Milliarden Euro vor. Die Bezeichnung „Infrastruktur“ führt dabei insofern in die Irre, als eine Instandsetzung etwa von Straßen und Brücken nicht zuletzt aus militärischen Gründen als erforderlich gilt: Zur Zeit ist der Transport etwa schwerer Panzer über Brücken nicht flächendeckend gesichert.[12]
Atommacht Europa
Darüber hinaus haben erste Überlegungen zum Aufbau eines von den Vereinigten Staaten unabhängigen Nuklearschirms über Europa begonnen. Der mutmaßliche künftige Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Wochenende bestätigt, er wolle in nicht bloß in den Koalitionsverhandlungen, sondern „auch mit unseren Partnern in Europa“ besprechen, „ob es mit Frankreich oder Großbritannien“ in Richtung „atomare Teilhabe“ gehen könne.[13] Merz erteilte Überlegungen, Deutschland könne eigene Atomwaffen entwickeln und herstellen, zumindest vorläufig eine Absage. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gab sich für Merz‘ Vorstoß prinzipiell offen. „Wir haben einen Schutzschild, sie nicht“, sagte Macron am Wochenende: „Sie können nicht länger von der nuklearen Abschreckung der USA abhängen.“ Er schlug einen „strategischen Dialog“ auf europäischer Ebene vor. Für den Aufbau einer eigenständigen, von der NATO unabhängigen europäischen Streitmacht veranschlagte er fünf bis zehn Jahre.[14]
Während die Aufrüstungspläne auf EU-Ebene am Donnerstag besprochen werden sollen, bereiten CDU/CSU und SPD laut Berichten nicht nur eines, sondern sogar gleich zwei neue Finanzierungspakete insbesondere zur Aufrüstung auf nationaler Ebene vor. Dabei soll es sich um zwei sogenannte Sondervermögen handeln – nach dem Modell der 100 Milliarden Euro, die die Bundesregierung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine bereitgestellt hatte. Die Bezeichnung „Sondervermögen“ führt dabei nach Auskunft des Bundesrechnungshofs in die Irre; in Wirklichkeit handelt es sich eindeutig um „Sonderschulden“.[9] Die neuen Pläne basieren dabei auf Vorschlägen von vier bekannten deutschen Ökonomen [10], die einerseits für ein neues „Sondervermögen Bundeswehr“, andererseits für ein zweites „Sondervermögen Infrastruktur“ plädieren. Für ersteres raten sie zu einem Volumen von 400 Milliarden Euro, für letzteres zu einem Wert von 400 bis 500 Milliarden Euro.[11] Zum Vergleich: Das Budget der Bundesregierung für 2025 sieht laut aktuellem Stand Ausgaben in Höhe von knapp 489 Milliarden Euro vor. Die Bezeichnung „Infrastruktur“ führt dabei insofern in die Irre, als eine Instandsetzung etwa von Straßen und Brücken nicht zuletzt aus militärischen Gründen als erforderlich gilt: Zur Zeit ist der Transport etwa schwerer Panzer über Brücken nicht flächendeckend gesichert.[12]
Atommacht Europa
Darüber hinaus haben erste Überlegungen zum Aufbau eines von den Vereinigten Staaten unabhängigen Nuklearschirms über Europa begonnen. Der mutmaßliche künftige Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Wochenende bestätigt, er wolle in nicht bloß in den Koalitionsverhandlungen, sondern „auch mit unseren Partnern in Europa“ besprechen, „ob es mit Frankreich oder Großbritannien“ in Richtung „atomare Teilhabe“ gehen könne.[13] Merz erteilte Überlegungen, Deutschland könne eigene Atomwaffen entwickeln und herstellen, zumindest vorläufig eine Absage. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gab sich für Merz‘ Vorstoß prinzipiell offen. „Wir haben einen Schutzschild, sie nicht“, sagte Macron am Wochenende: „Sie können nicht länger von der nuklearen Abschreckung der USA abhängen.“ Er schlug einen „strategischen Dialog“ auf europäischer Ebene vor. Für den Aufbau einer eigenständigen, von der NATO unabhängigen europäischen Streitmacht veranschlagte er fünf bis zehn Jahre.[14]
Zitatende
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Herzliche Grüße
Franz Witsch
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