Freitag, 20. Oktober 2017

...wie die Wolke den Regen - von Generalleutnant a.D. Grätz



Der Krieg ist kein Gesetz der Natur, der Frieden kein Geschenk

Manfred Grätz, Generalleutnant a.D., Vorsitzender des Verbandes zur
Pflege der Traditionen der NVA und der GT der DDR

Rede auf der Protestveranstaltung des OKV am 03. Oktober 2017

Frieden“, „Für den Frieden der Welt“ – wie erhaben
diese Worte klingen, nahezu feierlich. Oft
ausgesprochen, gewohnheitsgemäß, ja, achtlos,
oberflächlich mitunter. Klingt ja gut! Doch was
verbirgt sich hinter diesen Worten? Was ist ihr
tieferer Sinn? Sind das Hoffnungen, Wünsche,
Sehnsüchte der Menschen? Wenn ja, wessen?
Ist es ein Programm, ein edles, hehres Ziel?
Und wieder, wenn ja, wessen?

Und wie weit sind wir davon entfernt, in der
Welt voller Kriege, Konflikte, Terror, Not und
Elend? Und schließlich: Ist die Welt überhaupt friedensfähig,
solange es möglich ist, am Krieg
zu verdienen? „Trägt doch der Kapitalismus
den Krieg in sich, wie die Wolke den Regen“,
so Jean Jaures, französischer Politiker des 20.
Jahrhunderts.
Johannes R. Becher kleidete es in die Worte:
„Der Krieg ist ein Patent der bürgerlichen Gesellschaft
und wird als solcher gesetzlich geschützt.“
Mehr Fragen, als Antworten in 15 Minuten
hinreichend überzeugend gegeben werden
können.
Versuchen wir es dennoch, durch Konzentration
auf Schwerpunkte, die uns alle bewegen, in
gebotener Kürze.
Die gegenwärtige Weltlage nährt wenig Hoffnung,
hat kaum Optimistisches zu bieten. Die
Welt scheint aus den Fugen geraten.
Es brennt auf nahezu allen Kontinenten unserer
Erde, auch in Europa. Allein eine Aufzählung
der gegenwärtigen Kriege genügt, um die
Ausmaße der Gefahr und den Ernst der Lage zu
verdeutlichen. Das vorangegangene Video „Nie
wieder Krieg“ hat es eindrucksvoll gezeigt.
Allein 2016/17 zählte das Heidelberger Institut
für Internationale Konfliktforschung 19 Kriege
und 225 gewaltsame Konflikte.
Die kapitalistische Welt, unter Führung der
USA, verklausuliert auch „westliche Wertegemeinschaft“
genannt, getrieben von der Gier
nach alleiniger Weltherrschaft und neuen ökonomischen
Einflusssphären, maßt sich an, historisch
entstandene Kulturen, Länder, ganze Regionen
nach dem fragwürdigen Muster sogenannte
freiheitlich parlamentarischer Demokratien reformieren
zu wollen.
Keiner der Kriege der jüngeren Vergangenheit,
ohnehin unter fadenscheinigen, auf Lügen beruhenden
Begründungen angezettelt, hat jedoch
die vorgetäuschten Kriegsziele – „Kampf dem
Terror“ – je erreicht.
Ausnahmslos alle haben Not und Elend im
Lande vermehrt und Terror geboren, ganz so,
wie es Jürgen Todenhöfer einmal formulierte:
„Antiterror-Kriege sind Terror-Zuchtprogramme“.
Und der Antikommunismus, jene Jahrhunderttorheit,
die seit der Großen Sozialistischen
Oktoberrevolution verstärkt ihr Unwesen treibt,
trägt täglich neue Blüten. Der alte Feind Russland
ist neu entdeckt. Eine Russophobie ohnegleichen
ist wieder ausgebrochen. Lügen und DiffamieKampf
zur Befreiung des deutschen Volkes von
der faschistischen Barbarei. Wir würdigen die
heutige Rolle Russlands für die Erhaltung des
Weltfriedens gegen die imperialen Interessen
der USA, der NATO, der EU und der BRD. Wir
verurteilen die Teilnahme der BRD an internationalen
Kriegseinsätzen. Vor allem ostdeutsche
Jugendliche dienen als Kanonenfutter für imperiale
Ziele zur Rohstoffsicherung und Unterdrü-
ckung anderer Völker. Sie werden durch scheinheilige
falsche Versprechen und Lügen verführt,
Waffen gegen andere Völker einzusetzen. Wir
fordern die Beendigung aller deutschen Kriegseinsätze
und Waffenexporte und die Rückkehr
zu einer aktiven solidarischen Friedenspolitik.
Uns erfüllt mit Sorge und tiefer Anteilnahme
das millionenfache Schicksal der Flüchtlinge in
aller Welt, besonders der Tausenden von Toten
an den künstlich geschaffenen Grenzen und
Mauern. Wir fordern, endlich durch Unterstützung
statt Ausbeutung der Entwicklungsländer
die Ursachen für Krieg und Armut zu beseitigen,
statt die Opfer zu verleumden. Wir wenden uns
gegen jede Form des Rechtsruckes und der Faschisierung
und des Missbrauches des Flüchtlingselends
für populistische politische Ziele.
Wir rufen erneut alle linken und fortschrittlichen
Kräfte dazu auf, sich im Kampf gegen Krieg, Faschisierung
und Armut noch enger zusammen
zu schließen und alles Trennende beiseite zu
schieben.
Uns ist bewusst: Der Kapitalismus trägt den
Krieg in sich, wie die Wolke den Regen. Deshalb
kann es dauerhaften Frieden nur geben, wenn
die Herrschaft des Kapitals überwunden wird.
Dafür treten wir ein!
„Für den Frieden der Welt“
Alternative Einheitsfeier
Protestveranstaltung des Ostdeutschen Kuratoriums
von Verbänden zum 3. Oktober 2017
Willenserklärung
der Teilnehmer der 11. Protestveranstaltung
Der 3. Oktober ist auch 27 Jahre nach dem Anschluss
der Deutschen Demokratischen Republik
kein „Tag der deutschen Einheit“. An diesem
Tag wurden nicht zwei Staaten „vereint“, sondern
das DDR-Gebiet wurde – ohne das deutsche
Volk darüber entscheiden zu lassen - der
BRD einverleibt. Die DDR wurde annektiert.
Die Nachkriegsordnung wurde beendet. Viele
ältere Teilnehmer dieser Protestveranstaltung
haben den faschistischen Weltkrieg am eigenen
Leibe erlebt. Sie haben Familienangehörige
verloren, barbarische Bombennächte durchlebt
und waren Teil der Deutschland durchziehenden
Flüchtlingsströme. Sie waren Teilnehmer
des antifaschistischen Widerstandskampfes.
Sie waren Aktivisten des Aufbaues eines friedlichen
Deutschland. Es ist unerträglich, dass an
die Stelle einer aktiven DDR-Friedenspolitik die
grundgesetzwidrige BRD-Kriegspolitik gesetzt
wurde. Uns erfüllt mit Abscheu, dass unter der
Regierung der BRD Hetze gegen Russland und
aktive Kriegsvorbereitung an dessen Grenzen
wieder zum politischen Alltag geworden sind.
Dem stellen wir uns mit aller Entschiedenheit
entgegen. Wir danken den Völkern der Sowjetunion
für ihren heldenhaften und opferreichen
ISOR aktuell Oktober 2017 Seite 2
rungen sind an der Tagesordnung. „Russland ist
die Wurzel allen Übels“, so der Mainstream der
westlichen Welt, dabei geflissentlich verschweigend,
dass es die NATO ist, die marschiert, marschiert
gen Osten.
Hier nur wenige, ausgewählte Fakten:
Seit März 1999 wurden 13 osteuropäische
Staaten in die NATO aufgenommen. Wie verkündete
doch Wörner im Jahre 1990, damals Generalsekretär
der NATO, vorher deutscher Verteidigungsminister?
„Die Tatsache, dass wir bereit sind, keine NATO-Truppen
außerhalb des Territoriums der BRD
zu stationieren, gibt der SU feste Sicherheitsgarantien.“
Mit Aufnahme der baltischen Staaten im März
2004 erfolgte die Stationierung von Luftwaffeneinheiten
der NATO-Staaten zunächst in Litauen,
später in Estland, zur „Luftraumüberwachung
und zum Schutz des Luftraumes der baltischen
Staaten“; „Airpolicing“ wird das Ganze genannt,
seit 2014 sogar „verstärktes Airpolicing“, weil
mit 8 bis 12 NATO-Kampfflugzeugen aus zwei
oder mehr Staaten verstärkt.
2016 dann der nächste wortbrüchige Beschluss
der NATO-Ratstagung in Warschau zur
Stationierung von vier gemischten Kampfbataillonen
zu je 1000 Soldaten mit entsprechender
Ausrüstung in den drei baltischen Staaten und in
Polen, eines davon, in Litauen, unter deutscher
Führung. Außerdem, ohne große mediale Aufmerksamkeit,
Verlegung einer US-Panzerbrigade
in diese vier Länder.
Beginnend unter US-Präsident Bush jr. Errichtung
eines sog. Raketenabwehrsystems mit
Startstellungen in Polen und Rumänien, Groß-Radaranlage
in der Türkei, vier mit Abwehrraketen
bestückten Kampfschiffen im Mittelmeer und der
Kommandozentrale in Ramstein.
Seit mehreren Jahren beobachten wir die zunehmende
Manövertätigkeit der US-geführten
Militärallianz in den östlichen Staaten, unweit
der Westgrenze Russlands, mit dem Ziel, die „Abschreckungsfähigkeit“
zu erhöhen. „Anakonda“,
„Saber Strike“, „Iron Wolf“ werden diese Übungen
z.B. genannt.
Allein an der Übung „Anakonda“, einem von
mehreren solcher Manöver, im Juni vergangenen
Jahres nahmen Kontingente aus 24 Staaten, darunter
bezeichnender Weise auch aus der Ukraine,
mit insgesamt 31.000 Soldaten, 3000 Fahrzeugen,
105 Flugzeugen und 12 Kampfschiffen teil.
Für das Jahr 2017 wurden wieder mehrere
NATO-Manöver an der Westgrenze Russlands
angekündigt und durchgeführt. „Saber Strike“
und „Iron Wolf 2017“, im Juni und Juli in den
baltischen Staaten, wiederum unverkennbar
gegen Russland gerichtet, reihen sich ein in die
Kette der Provokationen, natürlich unter dem
Vorwand, „die Sicherheit der Menschen in den
östlichen NATO-Ländern zu erhöhen“ und sie vor
einer „russischen Aggression zu schützen.“
Da nehmen sich doch die 12.700 Soldaten, davon
5.500 aus Russland, 250 Panzer, 200 Geschütze,
70 Flugzeuge und 10 Schiffe die am lange angekündigten
Manöver „Sapad 2017“ Russlands
und Weißrusslands teilnehmen – wohlgemerkt
auf eigenem Territorium - vergleichsweise relativ
bescheiden aus. Und die bedrohen nunmehr die
NATO! Welch abenteuerliche Argumentation!
Nimmt man die verstärkten NATO-Aktivitä-
ten in der Ostsee und im Schwarzen Meer hinzu,
besonders deutlich seit der Wiedereingliederung
der Krim in die Russische Föderation; die durch
NATO-Generalsekretär Stoltenberg angekündigte
Erhöhung der Militärpräsenz im Schwarzen
Meer; die jüngsten Aktivitäten der NATO in Georgien
in Form von Kriegsspielen und Übungen
im Raum Tiflis (unter Teilnahme der Nicht-NATOMitglieder
Georgien, Armenien und Ukraine),
dann hat man die fortschreitende Umklammerung,
Einkreisung Russlands im wahrsten Sinne
des Wortes auch bildlich vor Augen!
Aber, und das ist das Perverse: Die im Mainstream
vereinten Medien der westlichen Welt
tönen ohn Unterlass: „Die Kriegsgefahr geht von
Russland aus. Putin ist es, der die Welt bedroht.“
Welch eine Scheinheiligkeit, welch eine Lüge!
Wer fragt eigentlich nach den Gefühlen, Empfindungen,
Sehnsüchten der Menschen in Russland,
jetzt, 76 Jahre nach dem faschistischen
Überfall auf ihr Land?
Wer unternimmt auch nur den Versuch, sich
hineinzudenken in die Gefühlswelt z.B. jener
Menschen in der St. Petersburger Region, die
selbst noch oder deren Eltern und Großeltern die
Blockade Leningrads in schrecklichster Erinnerung
haben und nunmehr wieder Panzer faktisch
vor ihren Toren wissen, darunter auch deutsche?
Die Haare sträuben sich bei all jenen, die die
russische Seele, die „russkaja dusha“ kennen und
lieben gelernt haben, und deren Sehnsucht nach
Frieden. Und das sind Viele von uns hier im Saale.
Schlimm und beängstigend für uns alle, dass
die Bundesrepublik Deutschland mit ihrer Bundeswehr
maßgeblich beteiligt ist, mittendrin
steckt in diesem die Welt bedrohenden neuerlichen
Chaos. Allein die Tatsache, dass sich die
Bundeswehr zum gegenwärtigen Zeitpunkt
(Stand Juli 2017) an insgesamt 15 Auslandseinsätzen
mit über 3200 Soldaten beteiligt und
der sogenannte Genehmigungswert für den
Rüstungsexport im Jahre 2016 der zweithöchste
jemals beschlossene war, - allein das ist Anlass
genug zu ernster Sorge.
Kein Wunder allerdings, wenn man sich das
„Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft
der Bundeswehr“ vom Jahre 2016 zu Gemüte
führt, welches für sich in Anspruch nimmt, das
„oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument
Deutschlands“ zu sein.
In diesem Dokument ist nunmehr der Führungs-
und Machtanspruch Deutschlands
schwarz auf weiß geregelt, nachdem er von
Gauck, Merkel und von der Leyen wiederholt,
insbesondere seit der letzten Münchener Sicherheitskonferenz,
immer wieder proklamiert wurde.
In unterschiedlichen Formulierungen zieht sich
dieser Machtanspruch wie ein roter Faden durch
das gesamte Dokument, dabei auf die Lehren der
Vergangenheit verweisend, so als habe es den
vom deutschen Faschismus entfesselten 2. Weltkrieg
nie gegeben.
Wie ein Hohn mutet es an, wenn man liest:
„Die Staaten Europas haben – gemeinsam mit
den USA – auf dem europäischen Kontinent seit
dem Ende des Kalten Krieges eine einzigartige
Friedensordnung geschaffen“. Etwas einschränkend
folgt dann: „… auch wenn diese Friedensordnung
den Ausbruch vorübergehender, lokal
begrenzter gewaltsamer Auseinandersetzungen
in Europa nie ganz verhindern konnte ...“
Aha, so schlimm war es also gar nicht mit den
Balkankriegen in den 90er Jahren mit ihren nach
Hunderttausenden zählenden Toten! Makaber
aber wird es, wenn man im gleichen Atemzug
fortfährt:
„Durch seine auf der Krim und im Osten der
Ukraine zutage getretene Bereitschaft, die eigenen
Interessen auch gewaltsam durchzusetzen
und völkerrechtlich garantierte Grenzen einseitig
zu verschieben, stellt Russland die Europäische
Friedensordnung offen in Frage. Dies hat
tiefgreifende Folgen für die Sicherheit in Europa
und damit auch für die Sicherheit Deutschlands.
Russland wendet sich damit von einer engen
Partnerschaft mit dem Westen ab und betont
strategische Rivalität. Ohne eine grundlegende
Kursänderung wird Russland somit auf absehbare
Zeit eine Herausforderung für die Sicherheit
auf dem europäischen Kontinent.“
Da ist er wieder, der Feind Nr. 1!
Vergessen die Rede des russischen Präsidenten
vor dem Deutschen Bundestag im Jahre
2001, in der er Europa die Hand reichte und „eine
vollwertige Zusammenarbeit und Partnerschaft“
anbot.
Vergessen auch seine Rede auf der Münchener
Sicherheitskonferenz 2007, in der er deutlich
hervorhob, dass sich „Russland durch die amerikanische
Hegemonie und die NATO-Osterweiterung
bedroht sieht“.
Vergessen natürlich auch der Vorschlag Medwedjews
für einen europäischen Sicherheitsvertrag
aus dem Jahre 2008, der im Westen ohne
nennenswerte Resonanz blieb. Ja, so werden
Menschen für einen Krieg manipuliert.
Berthold Brecht drückte das mit der ihm eigenen
direkten Sprache einmal so aus:
„Die Kapitalisten reden vom Frieden, um den
Krieg führen zu können“.
Ernüchterndes Fazit aus alledem:
Die Lage in der Welt ist ernst. Wir leben in latenter
Kriegsgefahr. Die Gefahr der Ausweitung
lokaler Kriege und Konflikte zu einem Weltenbrand
ist groß.
Und ein unberechenbarer, nach Alleinherrschaft
strebender US-Präsident mit seinem Slogan
„America first“, der die „völlige Zerstörung“
ISOR aktuell Oktober 2017 Seite 3
ganzer Völker und Staaten“ androht, die Existenz
von weltweit 700 US-Stützpunkten und -Basen,
die Stationierung von ca.250.000 US-Soldaten
in 38 Ländern, machen das Ganze nicht sicherer.
Und ebenso ernüchternd wie makaber: Im
gerade zu Ende gegangenen „Wahlkampf“ zur
Wahl des Deutschen Bundestages kamen die
Worte Frieden und Kriegsgefahr, wenn überhaupt,
nur in Nebensätzen vor.
Nunmehr nach der Wahl meine Bitte an die
neuen Regierenden: Machen Sie die Erhaltung
des Friedens endlich zum Regierungsprogramm,
denn ohne Frieden ist alles andere nichts.
Was können wir tun?
Wir alle sind gefordert. Frieden, dieses oft gebrauchte,
edle Wort, muss uns mehr bedeuten als
Sehnsucht, Wunsch, Hoffnung.
Lasst es uns zu einem machtvollen Programm,
zu einer Aktion machen, wofür zu arbeiten und
zu kämpfen lohnt, zu einer Aktion, die Solidarität,
Hilfe und Unterstützung für alle Betroffenen in
Kriegs- und Krisengebieten, einschließt. Unser
Verband wird sich daran u.a. mit einer Spende
von 300 EUR für den Verein „FriedensbrückeKriegsopferhilfe
e.V.“ beteiligen.
Albert Einstein mahnte schon vor mehr als
100 Jahren: „Bloßes Lob des Friedens ist einfach,
aber wirkungslos. Was wir brauchen, ist Teilnahme
am Kampf gegen den Krieg und alles, was
zum Kriege führt.“
Ganz in diesem Sinne äußerte sich auch Georgi
Dimitroff: „Es genügt nicht, den Frieden zu
wollen, für den Frieden muss man kämpfen.“
Matthias Platzeck, Vorsitzender des DeutschRussischen
Forums, hat es, Egon Bahr zitierend,
aktualisierend auf die heutige Situation, auf den
Punkt gebracht, indem er allen, die gern die westliche
Wertegemeinschaft als das Non plus Ultra
preisen, ins Stammbuch schrieb:
„Nicht Demokratie und Menschenrechte, nicht
einmal die Freiheit, sondern der Frieden muss
global der oberste Wert bleiben.“
Unser „Verband zur Pflege der Traditionen
der NVA und der GT der DDR“ hat bereits vor
zwei Jahren anlässlich des 70. Jahrestages der
Befreiung vom Faschismus gemeinsam mit
ISOR einen vielbeachteten Aufruf „Soldaten für
den Frieden“ gestartet, dem sich mittlerweile
weit über 1000 Gleichgesinnte angeschlossen
haben und der in Ost und West eine erstaunliche
Resonanz gefunden hat.
Nunmehr, nach zwei Jahren, haben wir
eine Friedenspublikation veröffentlicht, in
der unter anderen 25 namhafte Militärs der
NVA und der Grenztruppen, Unterzeichner
jenes Aufrufes, erneut ein leidenschaftliches
Bekenntnis gegen den Krieg, für den Frieden
ablegen und ihren Stolz zum Ausdruck bringen,
in jener deutschen Armee gedient zu haben,
die keinen Krieg geführt hat, in der NVA der
DDR. Möge auch von unserer heutigen Veranstaltung
das Signal, der flammende Appell
ausgehen, alles nur Menschenmögliche gegen
den Krieg, für die Erhaltung des Friedens, zu
tun.
All das sagt ihnen ein ehemaliger Soldat, der
38 Jahre seines Lebens bewusst und überzeugt
in der NVA der DDR gedient hat, nachdem er,
damals noch im Kindesalter, den 2. Weltkrieg
erlebt, persönliches Leid erfahren, seinen Vater
verloren und den Krieg regelrecht hassen
gelernt hatte. Und dessen einzige Motivation,
Soldat zu werden es war, seinen bescheidenen
persönlichen Beitrag zur Erhaltung des Friedens
in der Welt leisten zu können.
Das ist uns, Soldaten des Friedens, gelungen.
So lange wir dienen durften, Seite an Seite
mit unseren Waffenbrüdern im Warschauer
Vertrag, mit dem verpflichtenden Auftrag, der
Menschheit den Frieden zu erhalten, hat es keinen
Krieg in Europa gegeben.
Und darauf bin ich, sind wir alle, ich meine
zu Recht, stolz.