Dienstag, 15. November 2016

Zu den US-Wahlen - Dr. Alex Rosen

Was wir von den Wahlen in den USA lernen können (und müssen)

von Dr. Alex Rosen,
Kinderarzt und Vorstandsmitglied der „Intern. Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“

Vergangenen Dienstag waren die Menschen in den USA aufgefordert, eine neue Regierung zu wählen. Zur Überraschung vieler wählten sie den Immobilienmogul und Fernsehstar Donald Trump zum Präsidenten und bescherten seiner Partei eine für die USA seltene Machtfülle mit satten Mehrheiten im Senat und dem Repräsentantenhaus. Nach allem was wir wissen, verlief die Wahl ordnungsgemäß. Wir, der Rest der Welt, müssen die Resultate dieser demokratischen Wahl akzeptieren. Wir müssen aber auch mit ihnen leben. Denn die USA sind weiterhin die einzige globale Supermacht – militärisch, politisch, wirtschaftlich, kulturell – daher kann es niemandem egal sein, wer sie regiert.

Viele von uns sind vom Wahlausgang enttäuscht, niedergeschlagen, blicken mit Sorge in die Zukunft, haben Angst. Die meisten können es immer noch nicht glauben, dass die USA, das Mutterland der modernen Demokratie, jemanden wie Donald Trump zum Präsidenten machen würden – unbeherrscht, hitzköpfig, rassistisch, ausländerfeindlich, sexistisch, politisch gänzlich unerfahren, ein Lügner, Steuerhinterzieher, ein Gewaltverherrlicher, ein Demagoge, scheinbar ohne Respekt für die Institutionen und Gepflogenheiten der US-amerikanischen Demokratie.

Ein gewisser Trost liegt in den Zahlen. Die USA haben mehr als 318 Millionen Bürgerinnen und Bürger – 231,6 davon waren letzte Woche wahlberechtigt. An der Wahl beteiligt haben sich letzten Angaben zufolge gerade einmal 131,7 Millionen, also etwa 57%. 60,5 Millionen stimmten dabei für Hillary Clinton ab, 60,1 Millionen für Donald Trump – nur knapp 400.000 Menschen weniger (Quelle: CNN, 11.11.16). Drei Dinge werden durch diese Zahlen deutlich: zum einen, dass die USA auch weiterhin ein zutiefst gespaltenes und polarisiertes Land sind, zum zweiten, dass die knapp 100 Millionen Nichtwähler die mit Abstand größte Wählergruppe bilden und zum dritten, dass Trump die Mehrheit der Menschen nicht überzeugen konnte. Doch auch wenn Hillary Clinton die Mehrheit der „popular vote“ gewinnen konnte, gelang es ihr nicht, die Mehrheit der Wahlmänner und -frauen zu erreichen und Trump die Präsidentschaft streitig zu machen. So ist das amerikanische Wahlsystem. Auch George W. Bush gewann damals auf ähnliche Art und Weise gegen Al Gore.

Doch nicht jeder ist durch Trumps Sieg erschüttert. Einige sind auch froh, dass die ausgewiesene Falken-Politikerin Hillary Clinton verhindert werden konnte. Und tatsächlich ist nicht auszumachen, wie sich die Politik der USA unter Clinton gestaltet hätte – insbesondere bei der Nahostpolitik und der Haltung gegenüber Russland, aber auch der Handelspolitik gab es gute Gründe, Hillary Clinton als Präsidenten abzulehnen. Auch wenn sie viele Werte vertritt, die wir teilen und bei Trump so bitterlich vermissen - sie war nie eine ausreichend gute Alternative. Das ist vielleicht die traurigste Wahrheit des letzten Dienstags – dass es eine Wahl zwischen zwei Übeln war und es den meisten Wählern mehr darum ging, den anderen Kandidaten zu verhindern, als den eigenen wirklich ins wichtigste politische Amt der Welt zu hieven.
Wie bedeutend dieses Amt ist, wurde uns immer wieder vor Augen geführt: Wir haben gesehen, wie ein Präsident George W. Bush sein Land und zahlreiche Verbündete kurzerhand in völkerrechtswidrige Kriege im Nahen Osten und Zentralasien gestürzt hat. Wir haben aber auch gesehen, wie ein Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama die Drohnenkriegsführung massiv ausgeweitet und außergesetzliche Exekutionen und Kriegsverbrechen in vielen Ländern verantwortet hat. Nicht von der Hand zu weisen, dass eine Präsidentin Clinton ebenfalls als außenpolitische Hasardeurin aufgefallen wäre. Wir werden es nie wissen.

Was wir nun in den kommenden vier Jahren erleben werden ist die Präsidentschaft von Donald Trump – und die macht vielen von uns Angst – eine Angst, die vor allem dadurch verstärkt wird, dass das Phänomen Trump nicht auf die USA begrenzt ist. Die rassistischen und ausländerfeindlichen Untertöne der Brexit-Kampagne, das Erstarken rechter Parteien in ganz Europa, insbesondere des Front National in Frankreich, aber auch ähnlicher antieuropäischer, antimuslimischer, demokratiefeindlicher Bewegungen in den Niederlanden, Polen, Ungarn, Österreich, der Schweiz, der stete Abbau der Demokratie in unseren Nachbarstaaten wie Russland, der Ukraine, der Türkei oder Israel, und nicht zuletzt die Erfolge der organisierten Rechten in Deutschland - sie alle kulminieren zu einer gefühlten Renaissance braunen Gedankenguts quer über unseren Kontinent. Insbesondere unsere eigene rechte Bewegungen – von den Identitären über die Reichsdeutschen, PEGIDA und ihre Ableger, die AfD und die immer tiefer im braunen Sumpf fischende CSU – lassen den Rechtsruck in den USA so gefährlich für uns erscheinen: Droht uns bald auch ein ähnlicher Erdrutsch der Rechten?

Um diese Frage zu beantworten, lohnt es sich, noch einmal den Blick auf die US-Wahl zu wenden. Trumps Erfolg beruht neben seinem Geschick als Entertainer und seiner Tabubrüche nämlich auch darauf, dass er brennende Themen gesehen und angesprochen hat, die von beiden Volksparteien viel zu lange ignoriert wurden - vor allem die Sorgen der „vergessenen Generation“ der arbeits- und hoffnungslosen weißen Unterschicht, die durch die Globalisierung, die Deindustrialisierung und nicht zuletzt durch die Finanzkrise ins gesellschaftliche Abseits befördert wurden. Die immer heterogener und bunter werdende US-amerikanische Gesellschaft und nicht zuletzt die Wahl eines schwarzen Präsidenten vor acht Jahren hat ihre Angst zunächst in Frust und später auch in Wut und Hass umgewandelt. Ihnen hat Trump immer wieder versprochen, Amerika wieder „zu alter Größe“ zurück zu führen („Make America great again“), ihnen „ihr Land zurückzugeben“ („Take our country back“). Auf diesen Menschen basiert sein Wahlsieg: in ihrer Mehrheit ältere weiße Männer ohne Collegeabschluss aus dem Herzland der USA. Sie versprechen sich von ihm eine Besserung ihrer Situation, sie sind nach seinem Sieg heute euphorisch und ermutigt.

Verloren und verängstigt fühlen sich heute die Millionen von Afroamerikanern, Hispanics, Moslems und generell „people of color“, auf deren Kosten Trump seinen Wahlkampf führte und die von ihm zu Außenseitern im eigenen Land gemacht wurden. Sie sind es, die in den Augen vieler Trump-Wähler ihnen „ihr“ Land weg genommen haben. Viele von ihnen fragen sich, in was für einem Land ihre Kinder nun aufwachsen werden – einem toleranten oder einem bigotten? Einem, in dem sie als gleichberechtigte BürgerInnen wahrgenommen werden oder einem, in dem ihr Leben weiterhin weniger zählt als das von weißen AmerikanerInnen? Sie sind es, die trauern, weil sie den Eindruck haben, dass durch die Wahl Trumps der Hass, die Diskriminierung und die Ausgrenzung, die sie für überwunden gehalten hatten, nun demokratisch legitimiert und institutionalisiert wurden.

Das zweite großes Thema, mit dem Trump das politische Establishment vorführte, ist die real existierende und weitgreifende Korruption des US-amerikanischen Politikbetrieb. Diese hat Trump gegen den Willen seiner eigenen Partei offen angeprangert, ebenso wie die Machenschaften der Wall Street und die verheerende Rolle der Finanzindustrie und die Auswirkungen einer ungezügelten Globalisierung auf die Lebensrealität der einfachen Menschen im Land. Wie glaubhaft diese Kritik aus dem Mund des Milliardärs Trump ist – für seine Anhänger geschenkt. Was zählt ist, dass er ein tatsächliches Problem anspricht - und einfache Lösungen verspricht. Damit hat er sich seinen Sieg gesichert. Ob er auf seine Ankündigungen tatsächlich effektive politische Taten folgen lässt ist dabei völlig offen – denn parallel zu seinen Tiraden gegen Finanzjongleure an der Wall Street hat Trump eben diesen Lockerungen und Deregulierungen versprochen. Welche seiner Versprechen er schlussendlich zu halten gedenkt wird man im kommenden Jahr sehen.

Neben diesen beiden wiederkehrenden Themen seines Wahlkampfs sind es besonders Trumps Positionen zu unseren Kernthemen, die für uns als deutsche IPPNW von Interesse sein dürften: Atomwaffen, Frieden, Energiewende, Flucht und Vertreibung. Seine Haltung zu Atomwaffen ist wechselhaft und oft widersprüchlich. Ein Donald Trump am atomaren Drücker? Für viele ein Szenario wie aus einem Horrorfilm. Einem Mann, der mitten in der Nacht über Twitter wüste Beschimpfungen über Journalisten, politische Gegner oder Schönheitsköniginnen verschickt, soll der Nuclear Football anvertraut werden? Wie nah an Mitternacht kann die Weltuntergangs-Uhr gestellt werden? Unabhängig, wer in Russland und den USA am Drücker sitzt, drängt die Zeit zur Ächtung und Abschaffung von Atomwaffen – aber mit einem Donald Trump im Weißen Haus steigt die Sorge, dass wir mit unseren Bemühungen zu spät sein könnten.

Wie sich Präsident Trump in Fragen von Krieg und Frieden verhalten wird? Seine diplomatische Unerfahrenheit und weltpolitische Naivität sorgen für Stirnrunzeln und Sorgenfalten – nicht nur in Berlin und Brüssel, sondern weltweit: Wie soll er als politischer Neuling in den zahlreichen Krisen und Konflikten rund um den Globus den Überblick behalten? Die Liste reicht von der Ostukraine über Libyen, Syrien, den Irak, Jemen, Afghanistan, den indischen Subkontinent, die koreanische Halbinsel bis ins Südchinesische Meer. In vielen dieser Konflikte stehen sich zudem Atomwaffenmächte gegenüber. Die USA sehen sich gerne als Weltpolizist, der „sanft spricht, aber einen großen Stock trägt“ („speak softly but carry a big stick“). Wie soll ein Donald Trump dieser Rolle entsprechen? Wird er mit der ungeheuren US-amerikanischen Militärmacht noch mehr Chaos und Leid verursachen als seine Vorgänger? Die Aktienkurse von Rüstungsfirmen stiegen jedenfalls nach der Wahl deutlich an – auch hier in Deutschland.

Den Klimawandel hat Trump wiederholt als Erfindung der Chinesen abgetan, die die US-amerikanische Wirtschaft schwächen soll. Fracking, Atomenergie, Kohle und Gas - und eine Rücknahme von bereits erlassenen Umweltgesetzen und Klimavereinbarungen: das könnte der Weg des Donald Trump sein, wenn man seinen Äußerungen während des Wahlkampfs Glauben schenkt. Wegweisende Schritte in Richtung einer Energiewende sind von ihm nicht zu erwarten. Der weltgrößte Kohleförderer, Peabody Energy, legte an den Börsen jedenfalls schon mal deutlich zu.
Trumps verstörender Hang zu Sozialdarwinismus und seine ausländerfeindlichen, rassistischen und verletzenden Äußerungen MigrantInnen gegenüber – sie sind Gift nicht nur für die USA, sondern auch für den gesellschaftlichen Diskurs hierzulande, insbesondere da Trump Deutschland und seine Migrationspolitik immer wieder als Negativbeispiel angeführt hat. Gefundenes Fressen für die antimuslimischen und ausländerfeindlichen Bewegungen hierzulande.

Was also können, was müssen wir als deutsche IPPNW nun tun? Sollten wir unsere Strategien und unsere Prioriäten ändern? Dieser Diskussion müssen wir uns, gemeinsam mit unseren Schwesterorganisationen und vor allem Physicians for Social Responsibility (PSR) in den USA, stellen - auch wenn es für Antworten auf diese Fragen jetzt noch zu früh ist. Trump wird erst Ende Januar im Amt sein – für die ersten 100 Tage hat eine Reihe umwälzender politischen Entscheidungen angekündigt, die das Gesicht der USA ändern sollen. Im Frühjahr 2017 können wir uns dann vermutlich ein Bild davon machen, was uns in den nächsten vier Jahren erwartet.

Was wir jedoch jetzt sofort tun können und sollten, ist dem Hass und der Ausgrenzung die Konzepte der universellen Menschlichkeit und der Ehrfurcht vor dem Leben entgegenzusetzen und die Abschaffung von Waffen beschleunigen, deren Konsequenzen wir nicht verantworten können. Und wir müssen versuchen, aus dem Wahlsieg Trumps zu lernen: Wie konnte ein politischer Außenseiter wie Trump Präsident des mächtigsten Staats der Welt werden? Welche Faktoren für seinen Wahlsieg sind für uns in Deutschland übertragbar? Wie können wir als IPPNW, als Mediziner, als Bürgerinnen und Bürger, dazu beitragen, einen gesellschaftlichen Rechtsruck wie in den USA abzuwenden? Wie können wir verhindern, dass sich auch hier in Deutschland eine „vergessene Generation“ frustrierter, abgehängter Menschen herausbildet, die Politiker wie Trump an die Macht bringen? Wie können wir helfen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und innerhalb des demokratischen Systems Lösungen für die Probleme der BürgerInnen zu entwickeln, damit sie nicht den einfachen Lösungen rechter Rattenfänger hinterherlaufen?

Wir sollten uns dabei bewusst sein, dass ein wesentlicher Faktor von Trumps Erfolg die Abkehr vom faktenbasierten rationalen Diskurs war. So schwer das für uns Europäer und vor allem für uns Deutsche manchmal vorstellbar ist: Trump hat es geschafft, seinen Wahlkampf jenseits von Fakten zu führen; durch eine gefährliche Mischung aus Wahrheit, Halbwahrheit und regelrechten Lügen. Mit dieser Art von Information (oder besser Desinformation) hat er seine Gegner allesamt vorgeführt – seine MitkandidatInnen bei den Republikanern, seine Kontrahentin Clinton, JournalistInnen und KommentatorInnen.

Es ist bereits vom „postfaktischen Zeitalter“ die Rede, wo Fakten nichts mehr zählen, sondern nur noch Emotionen. Trump und seine Sprachrohre, rechte Blogs, Radio-Talkshows und Internetzeitungen, wurden nicht müde, Unwahrheiten und haarsträubende Übertreibungen zu verbreiten, Tabus zu brechen und gegen jegliche Gepflogenheit der Politik zu verstoßen - und das in einer Geschwindigkeit, mit einer Dreistigkeit und einer Vehemenz, mit der schlicht und einfach niemand mithalten konnte.
Am Ende war es egal, was er sagte und ob es stimmte oder nicht. Selbst bei leicht überprüfbaren Tatsachen scheute er sich nicht davor, laut und vor allen Augen die Unwahrheit zu verkünden. Fakten und das Überprüfen von Aussagen interessierten offenbar viele Menschen einfach nicht mehr. Mit rationalen Argumenten waren seine Anhänger ohnehin nicht mehr zu erreichen – auch weil sie durch die neuen rechten Medien komplett vom Rest der Gesellschaft abgekoppelt werden konnten.

Wir als deutsche IPPNW sollten uns dieser neuen Realität bewusst werden, denn auch in Deutschland sehen wir, dass langsam eine parallele Medienwelt entsteht und sich Menschen so aus dem gesellschaftlichen Diskurs abkoppeln. In der Debatte um Zuwanderung und Asyl erleben wir auch hierzulande, dass Fakten immer weniger zählen und dafür immer mehr mit Emotionen und Stimmungen gearbeitet wird. Wir sollten uns für diesen Diskurs wappnen, Fakten prüfen, bevor wir sie verbreiten und unsere eigenen Aussagen als IPPNW immer auf den Prüfstand stellen, um der Versuchung nicht zu erliegen, uns ebenfalls ins postfaktische Zeitalter aufzumachen und so unsere Glaubwürdigkeit als Medizinerorganisation zu verlieren.

Die kommenden Monate und Jahre werden uns einige Überraschungen bescheren. Es ist nicht auszuschließen, dass ein Präsident Trump direkt oder indirekt auch Positives bringen wird. Schon jetzt organisiert sich eine breite politische Widerstandsbewegung – die vor allem die Jugend mitreißt, die in ihrer überwiegenden Mehrheit gegen Trump gestimmt hat und eine progressivere Politik in ihrem Land wünscht – sie sind die Zukunft. Seine Ablehnung von TTIP, der angekündigte versöhnlichere Kurs gegenüber Russland, sein Vorschlag, die Rolle der USA innerhalb der NATO zurückzufahren und sich insgesamt mehr aus den Konflikten anderer Länder herauszuhalten – es liegen bei aller Unberechenbarkeit und Willkür seiner Ankündigungen auch Chancen in einer Präsidentschaft Trumps – wenn man seinen Ankündigungen jetzt schon Glauben schenken mag.

Dabei sollten wir uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass er US-amerikanische (und seine eigenen) Interessen immer vor die der Weltgemeinschaft stellen wird. Und wir sollten diejenigen nicht vergessen, die Opfer seines Wahlkampfs wurden. Ob er es sich als Präsident leisten kann, weiterhin die Mehrheit im Land auszugrenzen und zu diffamieren und welche Auswirkungen seine Präsidentschaft auf den ohnehin brüchigen gesellschaftlichen Zusammenhalt in den USA haben wird – all das wird die Zeit zeigen. Wir sollten dabei auch die deutsche Geschichte nicht vergessen und unsere eigenen Erfahrungen mit Demagogen und Menschenfängern: Für Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihre Großeltern oder lesen Sie ein Geschichtsbuch.

(Dieser Beitrag von G. Giese, Strausberg, übermittelt.)