Freitag, 19. Mai 2017

Fragen um Donald Trump


Sprachlos und staunend


Was ist los mit Trump?


Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Was ist los mit US-Präsident Donald Trump? Nur wenige Wochen, nachdem die USA einen syrischen Flughafen mit Marschflugkörpern beschossen und in Afghanistan eine Bombe vom Typ MOAB zum Einsatz gebracht haben, ist im Weißen Haus Hochbetrieb. Und es sind dort Aktivitäten zu beobachten, die nicht nach Konfrontation aussehen, sondern nach dem Bestreben, Spannungen in der Welt abzubauen. Am 3. Mai 2017 war Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas im Weißen Haus. Und eine Woche später, am 10. Mai, wurde dort der russische Außenminister empfangen. Vom Beenden der "Konflikte" in der Ukraine, in Syrien und in Palästina wird gesprochen. Vom Ende der Eiszeit zwischen USA und Russland, ist in einem Artikel in den Mainstream-Medien die Rede. Wie ist das zu werten?

Was ist los mit Russland?

„US-Präsident Trump hat seine Kritiker überrascht und dem russischen Außenminister einen ostentativ freundlichen Empfang bereitet. Am [10.5.2017] hat US-Präsident Donald Trump den russischen Außenminister Sergej Lawrow und den russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, im Weißen Haus empfangen. Das Treffen wurde in der amerikanischen Öffentlichkeit mit Staunen zur Kenntnis genommen: Die Washington Post schreibt, es sei ausgesprochen ungewöhnlich, dass der Präsident Vertreter einer Regierung empfange, gegen die offizielle Ermittlungen des FBI laufen... Die ostentative Freundlichkeit Trumps gegenüber seinen russischen Gästen ist in der Tat bemerkenswert.“ (1) So schreiben die "Deutschen Wirtschafts Nachrichten". Einen Tag zuvor hatte Trump James Comey, den Direktor des FBI entlassen, das unter Comeys Leitung gegen Mitglieder des Trump-Teams wegen Kontakten mit Russland im Vorfeld der Präsidentschaft ermittelt hat.

In der "Washington Times" wird berichtet, US-Präsident Trump habe im Oval Office gegenüber Reportern von einem „sehr, sehr guten Treffen“ mit dem russischen Außenminister gesprochen. Der US-Präsident habe mitgeteilt, Russland und die USA wollten das „Töten – das ganz, ganz schreckliche Töten in Syrien so schnell wie möglich beenden... Wir sind dabei, das Töten und den Tod zu stoppen.“ Auch der russische Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, dessen Kontakte mit Michael Flynn zu Flynns Rücktritt als Trumps nationaler Sicherheitsberater geführt hatten, habe an dem Treffen teilgenommen. (2)

In einer Presseerklärung des Weißen Hauses vom 10. Mai ist zu lesen: „Präsident Trump betonte die Notwendigkeit, zusammenzuarbeiten, um den Konflikt in Syrien zu beenden, und unterstrich insbesondere die Notwendigkeit für Russland, auf das Assad-Regime, den Iran und iranische Milizen mäßigenden Einfluss zu nehmen. Der Präsident sprach die Lage in der Ukraine an und äußerte die Verpflichtung seiner Regierung, sich weiterhin für die Beilegung des Konflikts einzusetzen und betonte die Verantwortung Russlands, die Minsk-Abkommen vollständig umzusetzen. Er hat auch die Möglichkeit einer breiteren Zusammenarbeit bei der Lösung von Konflikten im Nahen Osten und anderswo aufgeworfen. Der Präsident betonte ferner seinen Wunsch, eine bessere Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Russland aufzubauen.“ (3)

Was ist los mit Palästina?

Eine Woche zuvor war es Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas, der von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen wurde. In einer gemeinsamen Pressekonferenz resümiert der US-Präsident am 3. Mai 2017 – ohne den Begriff der so genannten Zweistaaten-Lösung in den Mund zu nehmen: „Wir wollen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern schaffen. Wir werden das hinkriegen. Wir werden hart daran arbeiten, es zu schaffen... Und ich denke, es gibt eine sehr, sehr gute Chance... Wir werden einen Prozess starten, der hoffentlich zum Frieden führen wird. Während meines ganzen Lebens habe ich immer gehört, dass es möglicherweise das Schwierigste sei, ein Abkommen zwischen Israelis und Palästinensern zu schließen. Lasst uns versuchen, das zu widerlegen.“ (4)

Was ist los mit Nordkorea?

Und auch gegenüber "Schurkenstaat" Nordkorea signalisiert US-Präsident Donald Trump eine gewisse Verständigungsbereitschaft. Am 1.5.2017 schreibt die WELT: „US-Präsident Donald Trump würde sich nach eigenen Worten geehrt fühlen, den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zu treffen“, und zitiert US-Präsident Donald Trump wie folgt: „Wenn es angebracht wäre, mich mit ihm zu treffen, würde ich das absolut tun, ich würde mich geehrt fühlen, es zu tun... Wenn es unter den richtigen Umständen passieren würde. Aber ich würde es tun... Die meisten Politiker würden das niemals sagen, aber ich sage Ihnen, unter den richtigen Umständen würde ich mich mit ihm treffen.“ Trump habe schon während des Wahlkampfes erklärt, dass er zu einem Treffen bereit sei. (5)

Grund zur Hoffnung?

Wie ist all das zu beurteilen? Zunächst sah es danach aus, als würde US-Präsident Donald Trump auf militärische Operationen und Konfrontation setzen – und nun ganz nach dem Gegenteil. Wolfgang Effenberger hatte nach dem Beschuss des syrischen Flughafens mit Marschflugkörpern in Erwägung gezogen, dass es sich um einen raffinierten Schachzug gehandelt haben könnte, mit dem Trump seine Opposition befriedigen wollte, um sich Handlungsfreiheit für seine weiterhin auf Verständigung gerichtete Politik zu verschaffen. Darauf würde hindeuten, dass US-Präsident Trump Russland und Syrien über den Raketenangriff im Vorhinein informiert hat. Wolfgang Effenberger: „Daraus könnte tatsächlich abgeleitet werden, dass dieser Angriff abgesprochen war, um Trumps Gegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen... Wir haben also Grund zu der Hoffnung, dass Trump keineswegs vom Establishment besiegt oder umgedreht wurde, sondern durch das Manöver eines angekündigten Scheinangriffs seine beabsichtigte Politik weiter verfolgt.“ (6)

Darauf, dass US-Präsident Trump einen Weg verfolgt, der vom Establishment missbilligt wird und sein Kampf gegen Trump noch lange nicht beendet ist, deutet auch eine Formulierung der Deutschen Wirtschafts Nachrichten vom 16.05.2017 hin: die „Geheimdienste toben“, sie „führen seit Monaten einen erbitterten Kampf gegen Trump“ (7). Die Formulierung steht in Zusammenhang mit dem Gespräch, das US-Präsident Trump mit dem russischen Außenminister geführt hat und bei dem es u.a. um den gemeinsamen Kampf gegen den so genannten "Islamischen Staat" gegangen ist. Washington Post und New York Times werfen Trump vor, diesbezüglich geheime Informationen preisgegeben zu haben. Es sei daran erinnert, was Donald Trump im Wahlkampf über den IS gesagt hat: „Der IS (Islamische Staat) ehrt Präsident Obama. Er [Obama] ist der Gründer des IS. Er ist der Gründer des IS – okay? Er ist der Gründer! Er hat den IS gegründet! Und ich möchte sagen, Mitgründerin dürfte die betrügerische Hillary Clinton sein. Mitgründerin! Die betrügerische Hillary Clinton! Das ist es, worum es geht!“ (8)(9)