Sonntag, 20. September 2015

Putins klare Linie

Putins Linie im Sand: Kein Regime-​change in Syrien


Geschrieben von Mike Whit­ney — http://​einarschlereth​.blogspot​.de Haup­tkat­e­gorie: Aus­land    Kat­e­gorie: Naher Osten     Veröf­fentlicht: 20. Sep­tem­ber 2015  Zugriffe: 121


http://2.bp.blogspot.com/-MqRj5Ogfp6s/VbjpVpiziYI/AAAAAAAAqJs/qfABHnyuMXE/s1600/f4-turkey_syria-war.jpg„Beamte der Obama-​Verwaltung, die Monate mit der Türkei ver­han­del­ten, sagten am Don­ner­stag, dass sie zu einem Abkom­men gelangt seien für beman­nte und unbe­man­nte US –Flugzeuge, Luftan­griffe gegen Stel­lun­gen der Islamis­chen Staates durchzuführen von ihren Luft­waf­fen­basen in Incir­lik und Diyarbakir.

Das Abkom­men wurde von einem hohen Beamten als ein „game changer“ (Spiel­wende).“ New York Times vom 23. Juli 2015. Der syrische Krieg kann in zwei Teile getrennt wer­den. Die vor-​Icirlik-​Periode ist grob die 4-​Jahres-​Spanne, in der die US-​gestützten islamis­chen Milizen und al Qaida gegen die syrische Armee mit der Absicht kämpften, Assad zu stürzen. Diese erste Phase endete mit einem Unentschieden.

Die nach-​Incirlik-​Periode sieht aus, als kön­nte sie ein ganz anderes Ende nehmen wegen der Tat­sache, dass die USA in der Lage sein wird, ihre Drohnen und Kriegs­flugzeuge von der türkischen Basis Incir­lik einzuset­zen, nur 15 Flug­minute von Syrien ent­fernt. Das kann die Zahl der Flüge der USAF erhöhen und die Effek­tiv­ität ihrer Dschi­hadis­ten, die ihre Oper­a­tio­nen unter dem Schutz der US-​Luftwaffe durch­führe können.

Die New York Times nennt den Incirlik-​Deal einen „game-​changer“, was eine Untertrei­bung ist. Den US-​F16 zu erlauben, den Him­mel über Syrien zu patrouil­lieren, ist für Wash­ing­ton eine de facto Durch­set­zung einer no-​fly Zone über dem Land, was Assads Fähigkeit, gegen die US-​gestützten Milizen vorzuge­hen, die große Teile des Lan­des unter Kon­trolle haben und einen Angriff auf Damaskus vor­bere­iten, erhe­blich ein­schränken wird. Und da der Krieg nicht durch die Luft­waffe allein gewon­nen wer­den kann, wird diese neue tak­tis­che Real­ität die Waage zugun­sten der Dschi­hadis­ten ver­schieben. Mit anderen Worten kann das Incirlik-​Abkommen alles verän­dern.


Die Obama-​Verwaltung glaubt jetzt, dass der Regimechange in Reich­weite liegt. Ja, sie wis­sen natür­lich, dass einige Hilfe durch US-​Spezialeinheiten und türkische Kampf-​Einheiten nötig sein wird, aber das ist mach­bar. Deswe­gen hat Obama Rus­s­lands Plan für eine Über­gangsregierung oder die Bil­dung einer Koali­tion, um die IS zu besiegen, ignori­ert. Die USA braucht in dieser Angele­gen­heit let­ztlich keine Kom­pro­misse einzuge­hen, weil sie eine strate­gisch gele­gene Luft­waf­fen­ba­sis zur Ver­fü­gung hat, von der aus sie ihre Stellvertreter-​Armee schützen kann, Ziele jen­seits der Grenze bom­bardieren und den Him­mel über Syrien kon­trol­lieren kann. Jetzt braucht Obama nur noch den Krieg ver­stärken, ein biss­chen Druck auf Assad auszuüben und auf den Sturz des Regimes zu warten. Deshalb müssen wir mit einer drama­tis­chen Eskala­tion bei Beginn der 2. Phase rechnen.

Putin weiß das jedoch, weshalb er mehr Waf­fen, Aus­rüs­tung und Berater schickt. Er sig­nal­isiert Wash­ing­ton, dass er weiß was es vorhat und dass er darauf antworten wird, wenn man zu weit geht. In einem Inter­view mit Rus­s­lands Kanal 1 sagte Putin: „Wir haben unsere Ideen, was wir tun wer­den und wie wir sie tun wer­den, im Fall, dass sich die Sit­u­a­tion zum Ein­satz von Gewalt oder sonst­wie entwickelt.“

Obama ist sehr nervös wegen Putins Plä­nen, weshalb sie nun ver­suchen her­auszufinden, was er im Ärmel hat. Erst vor ein paar Tagen hat Außen­min­is­ter Kerry seinen rus­sis­chen Kol­le­gen Sergej Lawrow angerufen und seiner Sorge Aus­druck gegeben, wegen „der bevorste­hen­den rus­sis­chen Ver­stärkun­gen“ in Syrien. Der Anruf war ein plumper Ver­such, Lawrow reinzule­gen und frei­willig Infor­ma­tio­nen zu geben, was Moskau zu tun beab­sichtigt, wenn Wash­ing­ton mit seiner Regime-​change-​Strategie weit­er­ma­cht. Aber Lawrow hat den Köder nicht geschluckt. Er hat Kerry nichts gesagt, außer was er nicht ohne­hin weiß.

Aber Tat­sache ist, dass Putin nicht erlauben wird, dass Assad mit Gewalt gestürzt wird. So ein­fach ist das. Obama und seine Berater ver­muten das, aber sind nicht 100% sicher, weshalb sie auf die eine oder anderer Weise nach Besä­ti­gung suchen. Aber Putin wird keine klare Antwort geben, um nicht kon­fronta­tiv zu erscheinen. Aber das bedeutet nicht, dass er nicht entschlossen ist. Das ist er und das weiß Wash­ing­ton auch. Tatssäch­lich hat Putin einen Strich im Sand gezo­gen und den USA gesagt, dass es Ärger geben wird, wenn sie die überqueren.

Es liegt also an Obama. Er kann entweder eine friedliche Lösung suchen nach den Vor­gaben, die Moskau gemacht hat oder weiter den Regime-​change betreiben und eine Kon­fronta­tion mit Rus­s­land riskieren. So steht die Wahl.

Unglück­licher­weise hat Wash­ing­ton keinen Abschal­ter und die Änderung der Poli­tik haben sie nicht im Sinn. Stattdesse wird die US-​Kriegsmaschine launen­haft weit­er­tram­peln, bis sie zu einem Eng­pass kommt und stot­ternd zum Still­stand kommt. Nochmals, das unbe­wegliche Objekt wird über die nicht zu stop­pende Kraft siegen (wie in der Ukraine), jedoch zu großen Kosten für das mis­shan­delte syrische Volk Syriens, ihr Land und die ganze Region.

Denkt daran, dass der impe­ri­ale Plan für Syrien raf­finierter ist, als viele Leute glauben. Wie Michael E. O’Hanlon vom Brook­ings Insti­tut in seinem Papier „Declnstruct­ing Syria: A new Strat­egy for America’s most hope­less war“ erk­lärt: „Der Pland … wird nicht explizit ver­suchen, ihn (Assad) zu stürzen, als vielmehr ver­hin­dern, Gebi­ete zu kon­trol­lieren die er zurück­gewin­nen will. Die autonomen Zonen wer­den befreit mit der klaren Absicht, dass sie wieder an Assad oder seinen Nach­fol­ger zurück­ge­hen. Jeden­falls wird Assad kein mil­itärisches Ziel in diesem Konzept sein, son­dern Gebi­ete, die er noch kon­trol­liert. Und wenn Assad zu lange einen Deal für das Exil hin­auss­chiebt, kön­nte er unauswe­ich­lich eine direkte Gefahr für seine Herrschaft oder selbst seine Per­son her­auf­beschwören.“
Der grundle­gende Plan sieht so aus: Größere Städte zu erobern und große Teile der ländlichen Gegen­den, die Zer­störung der Nach­schublin­ien und der vitalen zivilen Infra­struk­tur. Das Endziel ist, den Staat in tausende Enklaven zu zer­schla­gen, die von bewaffneten Söld­nern, al Qaida-​Filialen und War­lords beherrscht wer­den. Das ist Wash­ing­tons dia­bolis­cher Plan für Syrien. Er ist verblüf­fend ähn­lich zum Zion­is­tis­chen Plan, „die Teilung der gesamten Region in kleine Staaten durch Auflö­sung aller beste­hen­den ara­bis­chen Staaten“ (Israel Sha­hak „The Zion­ist Plan for the Mid­dle East“). Im Grunde ist er identisch.

Es ist klar, dass Obama durch den Incirlik-​Deal ermutigt ist und glaubt, dass er mit Hilfe der Türken die US– impe­ri­alen Ambi­tio­nen in Syrien erre­ichen kann. Aber das wird nicht passieren. Rus­s­land, Iran und die His­bol­lah sind vor­bere­itet, ihren Alli­ierten Assad zu vertei­di­gen und Wash­ing­ton zum Still­stand kom­men zu lassen. Obama wird erre­icht haben, eine weit­ere Nation zer­stört zu haben und sein Volk auf den ganzen Nahen Osten und Europa verteilt zu haben. Aber die US-​Mission wird bei weitem nicht ihre ursprünglichen Ziele erre­ichen. Es wird keinen Regime-​Wechsel in Syrien geben. Dafür wer­den Putin, Nas­ral­lah und Khamenei sorgen.