Sonntag, 3. Juni 2018

Abrüsten statt aufrüsten - Arnold Schölzel



Abrüsten statt aufrüsten!

Im 20. Jahrhundert begann das imperialistische Deutschland zwei Kriege gegen Rußland bzw. die Sowjetunion, die zu Weltkriegen führten. Im 21. Jahrhundert hat die jetzt Bundesrepublik Deutschland heißende imperialistische Macht zusammen mit den USA und anderen Verbündeten einen militärischen Aufmarsch gegen Rußland begonnen. Das Land soll erneut zu hohen Rüstungsausgaben gezwungen werden, Sanktionen sollen es schwächen, subversive Aktionen häufen sich. Die NATO ist 2016 mit den Warschauer Beschlüssen auch formal wieder zur Politik der Stärke und der atomaren Abschreckung zurückgekehrt. Der US-Raketenabwehrschirm in Europa wird in diesem Jahr mit der Stationierung entsprechender Systeme im polnischen Redzikowo vollendet.

Und die deutsche Bevölkerung? Oft wird auch unter Kommunisten und Sozialisten beklagt, daß die Friedensbewegung schwach sei. Ist das die Realität? Jedenfalls nicht die ganze. Richtig ist vielmehr: Das Ergebnis des jahrelangen neuen propagandistischen Trommelfeuers gegen Rußland, das den NATO-Aufmarsch in Osteuropa, die Sanktionen und Geheimdienstaktionen begleitet, ist sehr bescheiden. Ein Musterfall ist das Verpuffen der Hysterie, die westliche Politiker und Medien im Fall Skripal nach dem angeblichen Ausbringen eines Nervengifts am 4. März im britischen Salisbury erzeugen wollten. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa berichtete am 19. März, es habe ermittelt, daß 91 Prozent der Befragten in der Bundesrepublik keine Angst vor Rußland haben, in der Altersgruppe der 18- bis 29jährigen seien es sogar 98 Prozent. Forsa Chef Manfred Güllner erklärte, daran habe der Ukraine-Konflikt nichts geändert. Etwa 74 Prozent sind zwar der Meinung, daß die deutsch-russischen Beziehungen in einem schlechten Zustand sind. Noch etwas mehr, nämlich 76 Prozent, finden aber, daß auch die Beziehungen zu den USA „weniger gut oder schlecht“ sind. 2010 meinten noch 81 Prozent, diese seien gut. Sie geben Donald Trump für ihre Meinungsänderung die Schuld.

Und die Friedensbewegung? Ja, sie bringt gegenwärtig nicht Hunderttausende auf die Straße, solche Zahlen waren schon immer eine Ausnahme. An den Ostermärschen dieses Jahres beteiligten sich jedoch Zehntausende, erheblich mehr als im vergangenen Jahr, aber immer noch viel zu wenige. Wer in Berlin am Ostersonnabend bei naßkaltem Wetter erlebte, welch beachtliche Zahl von Menschen sich durch Moabit bewegte, wer sah, wie sie die Polizeischikanen gelassen und fröhlich ertrugen, wer die große Rede des katholischen Theologen Eugen Drewermann gehört hat, der wird immer noch einräumen, daß es mehr Demonstranten geben muß. Aber zu sagen, bei der Friedensbewegung passiere nichts, ist falsch und bedient bewußt oder unbewußt diejenigen, die an Aufrüstung gegen Rußland, an dessen Einkreisung und auch an einem Krieg Interesse haben.

Deren Beauftragte in den Redaktionen haben es jedenfalls nicht geschafft, in der Mehrheit der Bevölkerung so etwas wie eine Kriegsstimmung zu erzeugen. Das Gegenteil ist der Fall. Das ist ein gewaltiger Unterschied zu dem, was sich am 1. August 1914 vor dem Berliner Schloß zutrug. Wenig später waren Postkarten mit Aufschriften wie „Jeder Schuß ein Ruß, jeder Stoß ein Franzos, jeder Tritt ein Britt, jeder Klaps ein Japs“ zu haben, und die deutsche Professorenschaft faselte fast geschlossen von einem „Verteidigungskrieg“.

Es ist allerdings kein so großer Unterschied zu 1939. Damals bedurfte es einer gigantischen antipolnischen Lügenproduktion und des Täuschungsmanövers mit dem Sender Gleiwitz, um die Bevölkerung auf Krieg einzustimmen. Den Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 begleiteten bereits sehr viele mit Unbehagen.

Der Westen bietet heute wieder Aufrüstung, Sanktionen, Subversion und Propaganda gegen Rußland auf. Ein „Gleiwitz“ oder eine militärische Konfrontation sind jederzeit möglich. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung konnte bisher für ein neues Abenteuer imperialistischen Größenwahns nicht gewonnen werden. Gewollt ist daher Abstumpfung. Helfen wir in der Friedensbewegung mit, das zu verhindern. Unterstützen wir den Aufruf „Abrüsten statt aufrüsten“! Arnold Schölzel