Veröffentlicht am 3. Juli 2020 von sascha313
Es ist ganz gewiß kein Zufall, daß die Einschätzungen von Gesellschaftswissenschaftlern der DDR aus dem Jahre 1972 exakt auch auf die heutigen Verhältnisse zutreffen. Man könnte es fast für eine wissenschaftliche Voraussicht halten, lieferte nicht schon damals die BRD das anschauliche Beispiel für eine marode und verfaulende, kapitalistische Gesellschaftsordnung – genauso, wie wir sie auch heute erleben. Nur daß die Annexion der DDR die Existenz des Kapitalismus in der BRD noch einmal um ein paar Jahrzehnte verlängert hat…
Nun sehen wir, zu welchen menschenverachtenden Maßnahmen die Ausbeuterklasse greifen muß, um sich vor Massenprotesten und vor einer revolutionären Situation zu schützen. Da wurde eine P(l)andemie erfunden mit einem unsichtbaren Virus, der dann die Rechtfertigung dafür liefern mußte, um ein ganzes Volk unter Hausarrest zu stellen und wochenlang eine Maulkorbpflicht zu verordnen…
Kapitalistische Eigentumsverhältnisse – Ausbeutung und Knechtung der Arbeiterklasse
Die Tatsachen beweisen: Solange kapitalistische Eigentumsverhältnisse bestehen, vermindert sich die kapitalistische Ausbeutung nicht. Sie verschärft sich sogar zunehmend; denn die gesetzmäßige Bewegung des Kapitals ist: Kapital – Profit – größeres Kapital – höherer Profit.1. Verschärfung der Ausbeutung
Im Imperialismus, dem höchsten und letzten Stadium des Kapitalismus, verschärft sich die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen auf das Äußerste, Das hat seine Ursache auch darin, daß die Macht der Monopole mit der Macht des Staates verschmilzt. Staat und Monopol gehen bei der Ausbeutung der Werktätigen gemeinsam vor.
2. Die Verflechtung der Monopole mit dem Staat
Die Monopole und der imperialistische Staat formieren sich zu einem System der Massenausbeutung und Massenunterdrückung zur Durchsetzung ihres Machtstrebens, zur Erzielung höchster Profite. Der staatsmonopolistische Kapitalismus, die Verflechtung der Macht der Monopole mit der Macht des Staates, ist zur bestimmenden Entwicklungsform der kapitalistischen Produktionsverhältnisse, zur einzig möglichen Existenzbedingung des Imperialismus geworden.
3. Finanzoligarchen bestimmen, was geschehen soll…
Mit Hilfe der staatsmonopolistischen Regulierung versucht der imperialistische Staat, das kapitalistische Eigentum an den Produktionsmitteln am Leben zu erhalten. Durch sie werden den Monopolen neue, größere Möglichkeiten der Mobilisierung und Disposition über das gesellschaftliche Gesamtkapital verschafft. In den Händen der Finanzoligarchie wird ein ständig wachsender Teil des gesellschaftlichen Reichtums konzentriert. (Zu diesen internationalen Oligarchen gehören z.B. Gates, Rockefeller, Bezos, Zuckerberg, Klatten – um nur einige zu nennen.)
4. Erhöhung der Preise, Gebühren, Mieten – und die Kürzung der Sozialleistungen
In verstärktem Maße benutzen die führenden Gruppen des Monopolkapitals den Staat, um solche Formen der Ausplünderung der Mehrheit der Bevölkerung anzuwenden wie ständige inflationistische Preiserhöhungen, Steuererhöhungen und ähnliches. Das sozialökonomische Wesen des staatsmonopolistischen Kapitalismus besteht also in der verstärkten Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiterklasse und aller Werktätigen durch eine kleine Gruppe mit dem imperialistischen Staat eng verschmolzener Monopole.
5. Leiharbeiter und Fachkräfte aus anderen Ländern
So sind die großen Monopole und ihr Staat bestrebt, die Bedingungen des Kaufs und Verkaufs der Arbeitskraft zu monopolisieren. Der Staat soll hohe Ausbeutungsraten, hohe Profite garantieren und Zwangslohnregelungen durchsetzen. Der imperialistische Staat selbst tritt als größter Aktionär, als unmittelbarer Ausbeuter im staatlichen Sektor auf. Er fungiert auch als Verteiler, Umverteiler und Importeur von Arbeitskräften für die Ausbeutungs- und Profitbedürfnisse der Monopole.
6. Der Staat bestimmt den Mindestlohn
Die Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter und aller Werktätigen werden demnach nicht allein vom Monopolbetrieb bestimmt, sondern immer mehr von den wirtschaftspolitischen Entscheidungen des Staates, die der strategischen Gesamtkonzeption des Imperialismus untergeordnet sind.
7. Absturz in die Lohnsklaverei und ins Prekariat
Das staatsmonopolistische System der Ausbeutung im Interesse der ökonomisch Mächtigsten führt zu einer beschleunigten Proletarisierung breitester Volksschichten, zum Ruin vieler kleiner, mittlerer und größerer Unternehmer, vieler Bauern, Händler und Gewerbetreibender. Für eine wachsende Anzahl von Menschen tritt der Zwang ein, vom Verkauf ihrer Arbeitskraft zu leben und die Bedingungen zu akzeptieren, die von den Monopolen und dem Staat diktiert werden.
8. Ist es wahr, daß die Arbeiterklasse verschwindet?
Es ist deshalb eine Zwecklüge, wenn Ideologen des Monopolkapitals behaupten, das Proletariat sei verschwunden. Das Gegenteil ist der Fall. Die Zahl der Proletarier [1] wächst:
Lohnarbeiter
9. Die Klassengegensätze wachsen ins Extreme
In unserer Zeit spitzt sich in den kapitalistischen Ländern der unversöhnliche Gegensatz zwischen den Lebensinteressen der Mehrheit der Bevölkerung und den Macht- und Profitinteressen einer kleinen monopolkapitalistischen Minderheit außerordentlich durch eine Kapitalkonzentration zu, deren Ausmaß alles Vorangegangene in den Schatten stellt. Superkonzerne entstehen, deren Profit ins Unermeßliche steigt.
Immer deutlicher wird für die Werktätigen in den entwickelten kapitalistischen Ländern „die Widernatürlichkeit einer Lage, in der Produktionskomplexe, die zuweilen für mehrere Länder arbeiten, Privateigentum einer Handvoll Millionäre und Milliardäre bleiben. Die Notwendigkeit, die kapitalistischen Produktionsverhältnisse durch sozialistische abzulösen, wird immer dringlicher.“ [2]
10. Unheilvolle Hochrüstung der imperialistischen Staaten
Immer unheilvoller wirkt sich der rasch wachsende Einfluß des militärisch-industriellen Komplexes, das heißt das Bündnis der größten Monopole mit der Militärclique im Staatsapparat, das auf eine aggressive Politik der imperialistischen Staaten drängt, auf das Leben der Werktätigen aus.
In einem einzigen Jahr, 1970, haben die NATO-Länder 103 Milliarden Dollar für die Kriegsvorbereitung ausgegeben. Die Militarisierung nahm vor allem in den USA den gefährlichsten Charakter an. Dort verschleuderte der USA-Imperialismus in Jahren von 1967-1972 etwa 400 Milliarden Dollar für militärische Zwecke. In der BRD wurden von 1949 bis 1969 rund 1.349 Milliarden DM für die Rüstung ausgegeben.
Was tun, wenn sich die Situation verschärft?
Um seine ökonomischen und politischen Ziele zu erreichen, will der Imperialismus das Volk zwingen, alle jene Lasten zu tragen, die zur Verwirklichung dieser Ziele erforderlich sind. Hiermit ist sein verstärktes Bestreben verbunden, die letzten kümmerlichen Reste der bürgerlichen Demokratie zu liquidieren, die Verfassung auszuhöhlen und die Parlamente zu entmündigen. Verstärkte Ausbeutung und Unterdrückung der Werktätigen sind mit Demokratie unvereinbar. Die ökonomische und politische Machtkonzentration in den Händen des Monopolkapitals wird auf die Spitze getrieben.
Weltweit zunehmende Protestaktionen
Dies alles hat zur Folge, daß die Werktätigen, insbesondere die Arbeiterklasse, mit mächtiger werdenden Aktionen gegen das kapitalistische System kämpfen. Diese Kämpfe, vor allem ihre Ausweitung zur revolutionären Massenbewegung, fürchten die herrschenden Kreise der kapitalistischen Länder, insbesondere angesichts der wachsenden Anziehungskraft des Sozialismus, wie nie zuvor.
,,Daraus erklärt sich das Bemühen der Bourgeoisie, getarntere Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der Werktätigen anzuwenden, und ihre Bereitschaft, in einigen Fällen auf Teilreformen einzugehen, um die Massen möglichst unter ihrer ideologischen und politischen Kontrolle zu halten.“ [14]
Maßnahmen zur Beruhigung der Volksmassen
Mit der Methode, wie Lenin sie nannte, ,,der Zugeständnisse im Unwichtigen, der Erhaltung des Wichtigen“ [3] säen sie die Illusion, die Arbeiterklasse könnte ihre Ziele durch Abkommen mit den Unternehmern, ohne revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft, im Rahmen der kapitalistischen Ordnung durchsetzen.
(Der neueste „Trick“ aus dem Arsenal der Rockefeller/Gates-Mafia war die Erfindung einer P(l)andemie – einer geplanten Viruspandemie. Hätte es die Zwangsmaßnahmen nicht gegeben, wäre es unweigerlich zu weltweiten Protestaktionen gekommen. So konnte die herrschende Ausbeuterklasse in den verschiedenen kapitalistischen Ländern unter Berufung auf die „Ansteckungsgefahren“ ganze Völker in Angst und Schrecken versetzen. Es wurden Abstandsregeln, Ausgangssperren, Versammlungsverbote, Mundschutzpflicht eingeführt – bei Nichteinhaltung exorbitant hohe Strafen verhängt.)
Arbeitshetze, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten
Die verschärfte Ausbeutung ist damit verbunden, daß der Arbeiter in den kapitalistischen Konzernen und Trusts immer skrupelloser in die Arbeit hineingehetzt wird.
Arbeitshetze BRD: In der imperialistischen BRD konnten die Monopole in der zweiten Hälfte der sechziger Jahre die bisher höchsten Profite erzielen. Es wurde geradezu von einer Gewinnexplosion in den Jahren 1968 und 1969 gesprochen. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden wies aus: Die Gesamtsumme der Dividenden betrug 1967 4,213 Milliarden DM, 1968 4,723 Milliarden DM, 1969 5,896 Milliarden DM. Die Zunahme der Dividenden 1968 gegenüber 1967 betrug also 12,3 Prozent und 1969 gegenüber 1968 24,6 Prozent. Im Jahre 1969 haben sieben große Aktiengesellschaften zum ersten Male Dividenden ausgeschüttet, die über 100 Prozent lagen. Die höchste Dividende liegt nach dem Bericht des Statistischen Bundesamtes sage und schreibe bei 1310 Prozent.
Arbeitsunfälle USA: In den USA sind in der Zeit von 1945 bis 1970 bei der Ausübung ihres Berufes weit mehr Proletarier umgekommen als USA-Soldaten auf den Schlachtfeldern des zweiten Weltkrieges. In der BRD erlitt 1970 jeder zehnte Arbeiter einen Arbeitsunfall. 1969 endeten 6.274 Arbeitsunfälle tödlich. Bei den ausländischen Arbeitern in der BRD betrug 1970 die Zahl der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten 2,68 Millionen.
Resultat der Arbeitshetze, die auch mit einem ausgeklügelten Lohnsystem betrieben wird, ist eine wachsende Anzahl von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie eine zunehmende Frühinvalidität.
Aber der Widerspruch zwischen den kapitalistischen Klasseninteressen und den Interessen der Arbeiterklasse und der Mehrheit der Bevölkerung wird immer tiefer. Dadurch zwingt der Imperialismus gegen seinen Willen „immer breitere Bevölkerungsmassen…, sich über die Gesellschaftsordnung Gedanken zu machen“ [4]. Dieser Prozeß wird durch die wachsende Stärke und Anziehungskraft des Sozialismus beschleunigt.
Ablenkungen, Vergnügen, Großveranstaltungen
In all dem zeigt sich: Der Arbeiter, als wichtigste Produktivkraft, ist für den Kapitalisten nichts weiter als Ausbeutungsobjekt. Alle Machtmittel des Kapitalismus werden dafür eingesetzt, daß sich der Arbeiter den Interessen der Kapitalisten unterordnet. Dies gilt nicht nur im Bereich des Arbeitsprozesses. Mit Zuckerbrot und Peitsche, das heißt mit Zugeständnissen im Unwichtigen, mit Versprechungen und mit staatlicher Gewalt versuchen die Monopolkapitalisten, das Proletariat zu zwingen, sich ihrer Politik, den von ihnen diktierten Preis- und Verbraucherbedingungen, in der Freizeit dem von ihnen manipulierten „Vergnügen“ zu unterwerfen. Auf diese Weise streben sie eine totale Anpassung, vor allem des Arbeiters, an den staatsmonopolistischen Kapitalismus an. Der Arbeiter soll zu ihrem willfährigen Objekt degradiert werden.
Die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten
Die Arbeiterklasse ist als ausgebeutete Klasse, die keine Produktionsmittel besitzt, die konsequenteste gesellschaftliche Kraft im Kampf gegen die überlebte Ausbeuterordnung.
Das ist deshalb hervorzuheben, weil im Kapitalismus auch nicht zum Proletariat Gehörende, wie werktätige Bauern, kleine Gewerbetreibende, Handwerker und andere, ausgebeutet werden.
Diese werden „von der Bourgeoisie vielfach nicht weniger, sondern noch mehr ausgebeutet, geknechtet und unterdrückt … als die Proletarier“. [5] Aus diesem Grunde stehen auch sie objektiv in einem unversöhnlichen Gegensatz zur Bourgeoisie und sind die natürlichen Verbündeten der Arbeiterklasse.
Jedoch sind sie im Unterschied zum Proletariat Eigentümer von Produktionsmitteln – wenn meist auch nur in geringem Umfang. Daraus aber resultiert, wie Marx und Engels schrieben, daß die „Mittelstände, der kleine Industrielle, der kleine Kaufmann, der Handwerker, der Bauer, sie alle … die Bourgeoisie“ in erster Linie deshalb bekämpfen, ,,um ihre Existenz als Mittelstände vor dem Untergang zu sichern“. [6]
Das erklärt zum Beispiel, warum viele Bauern – obwohl sie durch die „Verbundwirtschaft“ zu einem landwirtschaftlichen Kontraktarbeiter des Monopolkapitals geworden sind – durch härteste Arbeitsleistungen, persönliche Opfer und Entbehrungen bemüht sind, sich als „Selbständige“ zu erhalten.
Was sagt Karl Marx dazu?
Die bürgerlichen Produktions- und Verkehrsverhältnisse, die bürgerlichen Eigentumsverhältnisse, die moderne bürgerliche Gesellschaft, die so gewaltige Produktions- und Verkehrsmittel hervorgezaubert hat, gleicht dem Hexenmeister, der die unterirdischen Gewalten nicht mehr zu beherrschen vermag, die er heraufbeschwor. Seit Dezennien ist die Geschichte der Industrie und des Handels nur noch die Geschichte der Empörung der modernen Produktivkräfte gegen die modernen Produktionsverhältnisse, gegen die Eigentumsverhältnisse, welche die Lebensbedingungen der Bourgeoisie und ihrer Herrschaft sind.“ [7]
Sozialabbau und Versumpfung der Gesellschaft
Die imperialistische Wirklichkeit erteilt genügend Anschauungsunterricht darüber, daß das Monopolkapital trotz Wachstums der Arbeitsproduktivität nicht fähig ist, dem Elend von Hunderten Millionen Menschen ein Ende zu setzen, die Völker dieser Erde mit den notwendigen materiellen und geistigen Gütern zu versorgen und sie in Frieden leben zu lassen. In Lateinamerika, Asien und Afrika sterben jährlich etwa 15 Millionen Menschen an den Folgen der Unterernährung. In dem von den USA beherrschten Brasilien wachsen 20 Prozent aller in Nordbrasilien geborenen Kinder nie heran. In dem Hauptland des Imperialismus, den USA, leben 25 Millionen Amerikaner unter der Elendsgrenze. 256 Hungergebiete verteilen sich über das „Dollarimperium“
Der wiss.-techn. Fortschritt schafft soziale Unsicherheit
Der wissenschaftlich-technische Fortschritt, mit dem die Menschen zum Beherrscher der Naturkräfte werden, kehrt sich unter den Bedingungen des Kapitalismus gegen die wichtigste Produktivkraft, den arbeitenden Menschen. Er ist für viele von ihnen mit sozialer Unsicherheit und mit dem Verlust des Arbeitsplatzes verbunden. Der Kapitalismus ist außerstande, der mit dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt verbundenen Notwendigkeit zu entsprechen, die menschliche Persönlichkeit durch die Arbeit und die Mitgestaltung gesellschaftlicher Prozesse zu entfalten.
Die Fäulnis und Versumpfung des Kapitalismus
Kein Tag, ja keine Stunde vergeht, wo die Monopolbourgeoisie nicht unendlich viel Leid über die Menschheit bringt, Werktätige tötet, terrorisiert und quält. Der verwesende Imperialismus verpestet in seinem Machtbereich, in dem nicht zufällig die Kriminalität von Jahr zu Jahr ansteigt, Rauschgift und Sex zu Symbolen der Gesellschaft werden, das ganze Leben der Menschen. Die Formen der Verelendung des Proletariats, die Marx mit den Worten kennzeichnete: „Akkumulation von Elend, Arbeitsqual, Sklaverei, Unwissenheit, Brutalisierung und moralische Degradation“ [8], breiteten sich immer mehr auch über alle anderen Werktätigen aus.
Was ist der einzige Ausweg aus der Krise?
Die Überwindung des unmenschlichen Systems des Imperialismus kann also nur auf einem Wege erfolgen: Die Arbeiterklasse muß im Bündnis mit den anderen Werktätigen unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei die Macht erobern und das kapitalistische Eigentum an Produktionsmitteln in die Hände des Volkes überführen. Was des Volkes Hände schaffen, muß des Volkes eigen sein! Der Sozialismus ist die Zukunft der ganzen Menschheit. Allein im Sozialismus kann der Mensch frei arbeiten, ist es möglich, alle sozialen Fragen im Interesse der Werktätigen zu lösen.
Zitate:
[1] Siehe T.T. Timofcjew: Wissenschaftlich-technische Revolution, soziale
Revolution und die Rolle der Arbeiterklasse. In: Sowjetwissenschaft. Gesellschnftswissenschnftlichc Beiträge, 1971, H.2, S.121.; Die OECD in Zahlen und Fakten 2010, Selbständigenquoten.
[2] Rede L.I. Breshnew, In: Internationale Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien Moskau 1969, Berlin 1969, S.178.
[3] W.I. Lenin: Die Aufgaben des Proletariats in unserer Revolution. In: Werke, Bd.24, S.48.
[4] W.I. Lenin: Zur Charakteristik der ökonomischen Romantik. In: Werke, Bd.2, S.211.
[5] W.I. Lenin: Staat und Revolution. In: Werke, Bd.25, S.416.
[6] Karl Marx/Friedrich Engels: Manifest der Kommunistischen Partei. In: Werke, Bd.4, S.472.
[7] Karl Marx/Friedrich Engels: Manifest der Kommunistischen Partei.
In: Werke, Bd.4, S.467.
[8] Karl Marx: Das Kapital. Erster Band. In: Marx/Engels: W crke, Bd.23, S.675.
Quelle:
Politisches Grundwissen, Dietz Verlag Berlin (DDR), 1972, S.62-73.
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