Sonntag, 6. Oktober 2024

Den Hauptfeind stoppen - RotFuchs

 

Entnommen: https://rotfuchs.net/files/rotfuchs-ausgaben-pdf/2024/RF-319-10-24.Oktober 2024


Oktober 2025

ROT FUCHS

Den Hauptfeind stoppen


Tribüne für Kommunisten, Sozialisten und andere Linke RotFuchs 2

Im Septemberheft des „RotFuchs“ veröffentlichten wir den Aufruf der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“ zur Demonstration am 3. Oktober in Berlin. Zu den Hauptforderungen gehörten: Verhandlungen zur sofortigen Beendigung der Kriege in der Ukraine und in Gaza, Atomwaffen raus aus Deutschland und Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages, keine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Dem Aufruf hatten sich Gliederungen der SPD und verschiedener Gewerkschaften, der Parteivorstand der Partei Die Linke, die DKP, das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW), christliche Gruppen, die deutsche Sektion der Vereinigung „Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung“ und andere angeschlossen. Die Demonstration begann mit drei Auftaktkundgebungen an der Gedächtniskirche, an der Rathenower Straße/Straße Alt-Moabit und am Gleisdreieck auf dem Schöneberger Ufer. Von dort zogen drei Demonstrationszüge zum Großen Stern, wo die Abschlußkundgebung stattfand. Es sprachen u. a.: Reiner Braun (für den Veranstalterkreis), Ralf Stegner (MdB, SPD), Sahra Wagenknecht (MdB, BSW), Peter Gauweiler (CSU) und Gesine Lötzsch (MdB, Die Linke). Die Liedermacher Tino Eisbrenner und Pablo Miró wirkten musikalisch mit. Die Demonstrationen und Kundgebungen finden in einer Situation statt, in der die Gefahr eines Weltkrieges so groß ist wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Der Westen beschleunigt die Eskalation im Krieg gegen Rußland und versucht, die Einkreisung von Rußland und China zu vollenden. Sowohl der Krieg in der Ukraine als auch der in Gaza drohen außer Kontrolle zu geraten. Die deutsche Regierung übernimmt dabei in Westeuropa eine Führungsrolle, rüstet in ungekanntem Maß auf und droht mit einer neuen Wehrpflicht. Die Ankündigung der US-Regierung und der Bundesregierung vom 10. Juli, weitreichende US-Raketen, die auch nuklear bestückt werden können, in der Bundesrepublik zu stationieren, ist ungeheuerlich. Als die russische Regierung im Winter 2021/2022 Verhandlungen von den USA und der NATO forderte, um u. a. genau solch eine Stationierung zu verhindern, wurde sie mit Verachtung behandelt. Nun entdeckt Boris Pistorius eine „Fähigkeitslücke“. Am 31. Juli wies jedoch der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner in einem WDR-Interview darauf hin, daß die NATO bei see- und luftgestützten Mittelstreckenraketen, mit denen weit entferntes russisches Territorium erreicht werden kann, Rußland „deutlich überlegen“ sei. Sie seien nur nicht so schnell und so beweglich wie die nun angekündigten landgestützten Geschosse. Mit ihnen wächst die Gefahr eines unbeabsichtigt ausgelösten Krieges. Hinzu kommt: Beide Regierungen kündigten am 10. Juli faktisch an, daß sie das militärische Gleichgewicht in Europa zugunsten der NATO verschieben wollen. Im übrigen wird bereits seit September 2021 ein USFührungszentrum in Wiesbaden aufgebaut. Was aus der Stationierung folgt, liegt auf der Hand: Deutschland wird im Kriegsfall zum Ziel russischer Raketenschläge. Berlin erlaubt Washington, alle Vorbereitungen für einen Angriffskrieg zu verwirklichen, ohne daß der Krieg in Nordamerika stattfindet. Das Ziel der USA, Westeuropa zum atomaren Schlachtfeld zu machen, wurde auf die BRD reduziert. Berlin begibt sich damit in die Abhängigkeit von Abenteurern in Washington, Kiew und deren Helfershelfern bei SPD, Grünen, FDP und CDU. Die ständigen Forderungen Selenskyjs, mit westlichen Raketen russische Führungsstellen attackieren zu dürfen, zeigen Wirkung. Biden und Starmer haben sich am 13. September offenbar geeinigt, solche Den Hauptfeind stoppen Angriffe vorzunehmen – denn es ist westliches Militärpersonal, das die Raketen im Auftrag Kiews programmiert und startet. Was daraus folgen kann, erläuterte der russische Sicherheitsexperte Sergej Karaganow am 11. September in der Zeitung „Kommersant“ auf die Frage, was geschehen soll, wenn erneut ein ukrainisches Geschoß über Moskau auftaucht: „Wenn wieder eine Drohne den Kreml anfliegt, warum dann nicht zuerst einen regulären Raketenangriff auf den Reichstag starten? Laß es brennen. Wenn die Deutschen ihre abscheulichen Verbrechen vergessen haben, die niemals vergessen werden sollten, sollten sie daran erinnert werden.“ Es ist allerhöchste Zeit, den Hauptfeind im eigenen Land zu stoppen!

Arnold Schölzel

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